Arbeitspflicht bei Erwerbsminderung

von
Arbeiter

Ist man bei einer vollen Erwerbsminderung auf Dauer überhaupt verpflichtet eine Arbeit/ Erwerbstätigkeit aufzunehmen und damit seine finanzielle Notlage eigenständig zu beseitigen?

von
Kugel

Zitiert von: Arbeiter
Ist man bei einer vollen Erwerbsminderung auf Dauer überhaupt verpflichtet eine Arbeit/ Erwerbstätigkeit aufzunehmen und damit seine finanzielle Notlage eigenständig zu beseitigen?
Klingt nach Ärger mit einem Amt(Jobcenter, Sozialamt/GruSi). Wenn die RV bei Ihnen EM festgestellt hat, egal ob nun mit niedrigem Rentenbezug oder gar keinem(versicherungstechnisch) dann wird Ihnen quasi bescheinigt, dass Sie nicht mal mehr 3 Stunden arbeiten können.

von
Groko

Zitiert von: Arbeiter
Ist man bei einer vollen Erwerbsminderung auf Dauer überhaupt verpflichtet eine Arbeit/ Erwerbstätigkeit aufzunehmen und damit seine finanzielle Notlage eigenständig zu beseitigen?

von
dirk0402

Kann es sein das sie nur eine halbe Erwerbsminderungsrente auf Dauer haben und im Moment die volle nur wegen verschlossenen teilzeitmarkt bezahlt wird?

Dann würde das jobcenter weiter von ihnen Verlangen mit einem teilzeit Job (3 bis 6 Stunden) ihre hilfsbedürftigkeit zu beseitigen.

Und auch bei einer vollen Erwerbsminderungsrente aus gesundheitlichen Gründen hat ein Familienrichter geurteilt, sein restleitungsvermögen einzusetzen um seinen unterhaltspflicht nachzukommen.

Mfg

von
dirk0402

Kann es sein das sie nur eine halbe Erwerbsminderungsrente auf Dauer haben und im Moment die volle nur wegen verschlossenen teilzeitmarkt bezahlt wird?

Dann würde das jobcenter weiter von ihnen Verlangen mit einem teilzeit Job (3 bis 6 Stunden) ihre hilfsbedürftigkeit zu beseitigen.

Und auch bei einer vollen Erwerbsminderungsrente aus gesundheitlichen Gründen hat ein Familienrichter geurteilt, sein restleitungsvermögen einzusetzen um seinen unterhaltspflicht nachzukommen.

Mfg

von
Schade

Wenn es eine Rente auf Dauer ist kann es keine "Arbeitsmarktrente" sein.

Und nein, wer sollte denn einen voll erwerbsgeminderten menschen - also jemanden der nur noch unter 3 Stunden täglich arbeiten kann - zu einer Arbeit zwingen?

Eigentlich eine relativ überflüssige Fragestellung, wenn man in Ruhe nachdenkt......

von
Frag die Maus

Zitiert von: Schade

Und nein, wer sollte denn einen voll erwerbsgeminderten menschen - also jemanden der nur noch unter 3 Stunden täglich arbeiten kann - zu einer Arbeit zwingen?

Zur Arbeit kann niemand gezwungen werden!

Allerdings sollte man sich mal - bevor man so etwas schreibt - die einschlägigen Urteile (insbesondere im schon erwähnten Unterhaltsrecht) anschauen. Dort geht man eindeutig davon aus, dass selbst voll erwerbsgeminderte Menschen im Rahmen ihrer Restleistungsfähigkeit arbeiten gehen müssen um ihre Verpflichtungen zu erfüllen.

von
Alfons

Zitiert von: Schade

Und nein, wer sollte denn einen voll erwerbsgeminderten menschen - also jemanden der nur noch unter 3 Stunden täglich arbeiten kann - zu einer Arbeit zwingen?

Das Sozialamt zum Beispiel.
Wer noch 2,5 Stunden täglich arbeiten kann, ist nämlich nicht erwerbsUNFÄHIG !!
Zitiert von: Schade

Eigentlich eine relativ überflüssige Fragestellung, wenn man in Ruhe nachdenkt......

Wenn Sie in Ruhe nachgedacht hätten, hätten Sie sich Ihre arrogante Antwort sparen können, Herr/Frau Superschlau !!

von
Brocken

Zitiert von: Alfons
Zitiert von: Schade

Und nein, wer sollte denn einen voll erwerbsgeminderten menschen - also jemanden der nur noch unter 3 Stunden täglich arbeiten kann - zu einer Arbeit zwingen?

Das Sozialamt zum Beispiel.
Wer noch 2,5 Stunden täglich arbeiten kann, ist nämlich nicht erwerbsUNFÄHIG !!
Zitiert von: Schade

Eigentlich eine relativ überflüssige Fragestellung, wenn man in Ruhe nachdenkt......

Wenn Sie in Ruhe nachgedacht hätten, hätten Sie sich Ihre arrogante Antwort sparen können, Herr/Frau Superschlau !!
Es gibt keine Erwerbsunfähigkeit(mehr)!Ein Sozialamt kann ein Restleistungsvermögen gar nicht beurteilen! Die Rechtsgrundlage ist dafür überhaupt nicht gegeben. Sollten diverse Richter derartige Urteile gefällt haben, würde das den Sinn einer EMR ad absurdum führen! Zumal die RV bei einer Arbeitsaufnahme zur Rentenüberprüfung verpflichtet wäre. Mögliches Szenario:Gewährung einer EMR für einen Kranken Menschen, irgendein Familienquarkgericht labert von 2,5 Stunden Arbeitspflicht, Arbeit wird aufgenommen, RV prüft, Rente wird wieder entzogen. Weiter so Deutschland, irgendwann sitzt man auf einer Treppe, schnippt sich die Unterlippe und macht bille bille balla balla!

von
Alfons

Zitiert von: Brocken

Es gibt keine Erwerbsunfähigkeit(mehr)

Habe ich das bestritten?
Zitiert von: Brocken

Ein Sozialamt kann ein Restleistungsvermögen gar nicht beurteilen!

Aber ein Amtsarzt im Auftrag des Sozialamtes!

Und da Sie sogar bschlauer sein wollwn als Berufsjuristen, werde ich auf Ihre weiteren sinnfreien Ergüsse nicht näher eingehen.
Das wäre Zeitvergeudung!

von
Der Diddler

Zitiert von: Frag die Maus
Zitiert von: Schade

Und nein, wer sollte denn einen voll erwerbsgeminderten menschen - also jemanden der nur noch unter 3 Stunden täglich arbeiten kann - zu einer Arbeit zwingen?

Zur Arbeit kann niemand gezwungen werden!

Allerdings sollte man sich mal - bevor man so etwas schreibt - die einschlägigen Urteile (insbesondere im schon erwähnten Unterhaltsrecht) anschauen. Dort geht man eindeutig davon aus, dass selbst voll erwerbsgeminderte Menschen im Rahmen ihrer Restleistungsfähigkeit arbeiten gehen müssen um ihre Verpflichtungen zu erfüllen.

Wie oder besser wer definiert in einem solchen Fall die Restleistungsfähigkeit? Unter 3 Stunden ist nur die Definition der Rentenversicherung für die Renten Gewährung. Unter 3 Stunden bedeutet nicht automatisch eine Leistungsfähigkeit von zweikommanochwas. Diese könnte auch bei unter einer Stunde oder bei Null liegen. Und einzig und allein hat darüber der SMD der Rentenversicherung zu entscheiden. Aber nicht punktgenau, sondern nur mit der Maßgabe über 6,3-6,unter 3 Stunden. Irgendwelche Kaspars vom Familiengericht können da sonstwas labern, jeder Gegenanwalt zerreißt sowas in der Luft indem er die Leistungsfähigkeit seines Mandanten auf 20 Minuten beziffert!

von
Frag die Maus

Zitiert von: Brocken
Sollten diverse Richter derartige Urteile gefällt haben, würde das den Sinn einer EMR ad absurdum führen!

Das haben nicht irgendwelche "diverse Richter" als Urteile gefällt, sondern der Bundesgerichtshof im Jahr 2016

Wer näheres wissen will, Google kann da helfen ;-)

von
Frag die Maus

Zitiert von: A. Loch

Natürlich gibt es noch Erwerbsunfähigkeit!

Falsch! Im Begriff der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es dies nicht mehr!

Was private Versicherung definieren hat hier nichts zu suchen.

von
Brocken

Zitiert von: A. Loch
Zitiert von: Brocken
Es gibt keine Erwerbsunfähigkeit(mehr)!

Natürlich gibt es noch Erwerbsunfähigkeit!
Nämlich dann, sobald jemand GAR NICHTS mehr arbeiten kann!

Sie verwechseln hier Erwerbsunfähigkeit mit Rente wegen voller Erwerbsminderung!
DAS wurde aber überhaupt nicht thematisiert!

Es gibt keine Erwerbsunfähigkeit!!! Niemand im ganzen Land bescheinigt Ihnen derartiges!!!

von
Frag die Maus

Zitiert von: Der Diddler
Wie oder besser wer definiert in einem solchen Fall die Restleistungsfähigkeit? Unter 3 Stunden ist nur die Definition der Rentenversicherung für die Renten Gewährung.

Die Restleistungsfähigkeit bei einer Erwerbsminderung geht aus dem Gutachten der DRV hervor, das der Erwerbsminderung zugrunde liegt.

Und es ist gesetzlich geregelt das nur die RV dies feststellen darf und für alle anderen Sozialträger bindend ist. Ein einfacher Amtsarzt der AfA kann sich z.B. nicht darüber hinwegsetzen und ist daran gebunden.

von
§§-Reiter

Zitiert von: Der Diddler
...jeder Gegenanwalt zerreißt sowas in der Luft indem er die Leistungsfähigkeit seines Mandanten auf 20 Minuten beziffert!

Anwälte können gar nichts beziffern, sondern höchstens medizinische Gutachten in Auftrag geben oder Befundberichte anfordern.
Und wenn das tatsächliche Leistungsvermögen höher ist als 20 Minuten, dann hat das "jeder Gegenanwalt" gefälligst zu akzeptieren.

von
Luna

Zitiert von: Frag die Maus
Zitiert von: Brocken
Sollten diverse Richter derartige Urteile gefällt haben, würde das den Sinn einer EMR ad absurdum führen!

Das haben nicht irgendwelche "diverse Richter" als Urteile gefällt, sondern der Bundesgerichtshof im Jahr 2016

Wer näheres wissen will, Google kann da helfen ;-)

Im besagtem Fall ging es aber wohl darum, dass lediglich mit dem reinen Zustand"Erwerbsminderung"die Unterhaltspflicht bestritten wurde. Es unterblieb die genaue Benennung der Einschränkungen und ihre Auswirkungen auf die tatsächliche Arbeitsfähigkeit. Die Beklagte hat dieses versäumt und sich nur auf die EMR berufen. Das hat der BGH eindeutig herausgestellt. Bedenklich, dass auch die Begrifflichkeit "Erwerbsunfähigkeit" benutzt wurde. Hätte die Invalidenrente noch diesen Namen, wäre das Urteil wohl anders ausgefallen, da der Beklagten dann ja Erwerbsunfähigkeit attestiert worden wäre. Nur weil die RV für ein und dieselbe Sache verschiedene Begrifflichkeiten benutzt, Bundesgerichtshof hin oder her, dieser hat mit Begriffen argumentiert, die es überhaupt nicht mehr gibt.

von
Schorsch

Zitiert von: Frag die Maus
Zitiert von: A. Loch

Natürlich gibt es noch Erwerbsunfähigkeit!

Falsch! Im Begriff der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es dies nicht mehr!

Was private Versicherung definieren hat hier nichts zu suchen.


Wer GAR NICHT MEHR arbeiten kann ist also nicht erwerbsunfähig?

MfG

von
J.F.K..

Zitiert von: Brocken

Zitiert von: A. Loch

Natürlich gibt es noch Erwerbsunfähigkeit!

Falsch! Im Begriff der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es dies nicht mehr!


Das wurde auch an keiner Stelle behauptet.
Es wurde lediglich darauf hingewiesen, dass volle Erwerbsminderung nicht zwingend ErwerbsUNFÄHIGKEIT bedeuten muss.

Und wer nicht erwerbsunfähig ist, kann zumindest teilweise seinen Lebensunterhalt mit Arbeit bestreiten.

von
Brocken

Zitiert von: Luna
Bundesgerichtshof hin oder her, dieser hat mit Begriffen argumentiert, die es überhaupt nicht mehr gibt.

Als ob das ein juristischer Laie wie Sie beurteilen könnte!