auf nicht absehbarer Zeit im Rentenrecht

von
PT

Hallo,

ich weiss, dass der Begriff " auf nicht absehbarer Zeit " bei der Erwerbsminderungsrente, eine Dauer von mind. 6 Monaten beinhaltet, bis der Gesundheitszustand sich verändert. ( kann positiv oder aber auch negativ sein )

Aber was bedeutet das genau ?
Hier in der ländlichen Gegend gibt es Wartelisten beim Arzt von mehr als einem Jahr !
Das bedeutet für mich, das die " absehbarere Zeit " deutlich länger als 6 Monate beträgt.

Spielt das eine Rolle oder ist das egal ?

von
W*lfgang

Hallo PT,

offensichtlich stellen Sie die Frage im Zusammenhang mit ALG 1 / 2 und einer entsprechenden med. Begutachtung und den damit verbundenen Aussagen - oder?

Für die Rentenversicherung ist die Qualität dieser Feststellung im Hinblick auf eine _tatsächliche_ EM ohne Bedeutung, die prüft nach eigenen Kriterien - sobald Sie einen Antrag auf EM-Rente stellen.

Konkretisieren Sie ihre Frage bitte.

Gruß
w.

von
PT

Zitiert von: W*lfgang

Hallo PT,

offensichtlich stellen Sie die Frage im Zusammenhang mit ALG 1 / 2 und einer entsprechenden med. Begutachtung und den damit verbundenen Aussagen - oder?

Für die Rentenversicherung ist die Qualität dieser Feststellung im Hinblick auf eine _tatsächliche_ EM ohne Bedeutung, die prüft nach eigenen Kriterien - sobald Sie einen Antrag auf EM-Rente stellen.

Konkretisieren Sie ihre Frage bitte.

Gruß
w.

Meine Frage hat nichts im Zusammenhang mit ALG 1 / 2 zu tun.

Ich bezog mich direkt auf den Rententechnischen Begriff " absehbarer Zeit ".

Dies ist in § 43 SGB VI geregelt, in Anlehnung an § 101 SGB VI, aus dem hervorgeht das die EM Rente ab dem 7. Monat nach Eintritt der EWM geleistet wird.

Daher stellt sich mir, einfach ausgedrückt, die Frage: Gilt bei nachgewiesener länger Warteliste ( > 6 Monate ) bei allen Ärzten in Wohnortnähe ( und darüber hinaus ) der Begriff " absehbarer Zeit " als erfüllt ?

von
W*lfgang

Zitiert von: PT
Daher stellt sich mir, einfach ausgedrückt, die Frage: Gilt bei nachgewiesener länger Warteliste ( > 6 Monate ) bei allen Ärzten in Wohnortnähe ( und darüber hinaus ) der Begriff " absehbarer Zeit " als erfüllt ?
PT,

das dürfte wohl nicht mit 'Wartelisten' bei irgendwelchen Ärzten vor Ort zusammenhängen (der med. Dienst der DRV hat ja zT. selbst Laufzeiten, die die 6 Monate locker überschreiten), sondern konkret mit der med. Einschätzung _nach_ Begutachtung zusammenhängen - egal ob die in einem oder erst in 12 Monaten erfolgt. Ohne EM-Antrag werden Sie es nie erfahren ...und bis dahin hängen Sie in der Warteschleife, bzw. werden wohl den gerichtlichen Weg bemühen müssen, um Ihre Frage zu klären ;-)

Gruß
w.

von Experte/in Experten-Antwort

Die Einschränkung des Leistungsvermögens in einem rentenrechtlich relevanten Ausmaß muss auf nicht absehbare Zeit vorliegen. Entsprechend der Regelung des § 101 Abs. 1 SGB VI ist hierunter - in Abgrenzung zum Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit i. S. der gesetzlichen Rentenversicherung - ein Zeitraum von mindestens 6 Monaten zu verstehen. War die Leistungseinschränkung vor Ablauf dieser Frist wieder behoben, ist ein - auch zeitlich befristeter - Anspruch nach § 43 SGB VI nicht entstanden. Das bedeutet, dass die Wartezeit (Warteliste) bei dieser Betrachtung nicht entscheidungserheblich ist. Stellen Sie einen Antrag auf eine Rente wegen Erwerbsminderung und in diesem Verfahren wird überprüft, ob der Leistungsfall der Erwerbsminderung eingetreten ist.