Aufforderung zur Rücknahme meines Widerspruchs gegen Entfristung EM-Rente

von
flansch

Guten Tag,

meine befristete EM-Rente, die ich seit gut drei Jahen beziehe, wurde nach der zweiten Überprüfung in eine Dauerrente umgewandelt. Hiergegen habe ich Widerspruch eingelegt, da sich mein Gesundheitszustand seither bereits gebessert hat und ich der Ansicht bin, dass Aussicht besteht, dass die Besserung fortschreitet. Hierfür habe ich Konkretes anführen können.

Mir geht es darum, den Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation nicht zu verlieren.

Daraufhin wurde mir in einem Brief die Rechtsauffassung der DRV dargelegt, dass es bei der Dauerrente bleibt mit der Aufforderung, meinen Widerspruch zurückzunehmen.

Warum wird der Widerspruch nicht einfach abgelehnt?

Vielen Dank für alle Antworten im Voraus!

von
Herr Benzin

Zitiert von: flansch

Guten Tag,

meine befristete EM-Rente, die ich seit gut drei Jahen beziehe, wurde nach der zweiten Überprüfung in eine Dauerrente umgewandelt. Hiergegen habe ich Widerspruch eingelegt, da sich mein Gesundheitszustand seither bereits gebessert hat und ich der Ansicht bin, dass Aussicht besteht, dass die Besserung fortschreitet. Hierfür habe ich Konkretes anführen können.

Mir geht es darum, den Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation nicht zu verlieren.

Daraufhin wurde mir in einem Brief die Rechtsauffassung der DRV dargelegt, dass es bei der Dauerrente bleibt mit der Aufforderung, meinen Widerspruch zurückzunehmen.

Warum wird der Widerspruch nicht einfach abgelehnt?

Vielen Dank für alle Antworten im Voraus!


Nach einem negativen Widerspruchsbescheid würde Ihnen der Weg der Klage offen stehen. Wenn Sie wieder arbeiten können, haben Sie grundsätzlich die Möglichkeit auf die Rente zu verzichten. Siehe auch § 46 SGB I. Anschließend können Sie wieder einer gewinnbringenden Tätigkeit nachgehen.

von
KSC

Wahrscheinlich weil man befürchtet dass Sie, wenn Sie einen Widerspruchsbescheid bekommen, mit diesem "Scheiß" auch noch vors Sozialgericht ziehen und die DRV verklgen.

Aber im Ernst: wer hier im Forum soll denn das Wissen? Fragen Sie doch den Sachbearbeiter Ihrer DRV, der Ihnen die Rechtsauffassung dargelegt hat, dass Sie das nicht so haben wollen.....und er/sie soll es Ihnen besser erklären.

Normalerweise kämpfen Menschen um die Dauerrente und nicht darum statt einer Dauerrente eine Zeitrente zu erhalten, die bald wieder neu beantragt werden muss und dann vielleicht nicht mehr verlängert wird.

Von außen ist Ihr Problem nur schwer zu verstehen - aber vielleicht ist ja genau das Ihre Krankheit?

von
Fortitude one

Ich schließe mich KSC an. Um Himmels willen was ist denn nur in Ihnen gefahren.

von
W*lfgang

Zitiert von: flansch
Mir geht es darum, den Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation nicht zu verlieren.
flansch,

Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass Sie selbst bei 'Umwandlung' in eine befristete EMRT bei dieser Vorgeschichte eine LTA in den max. nächsten 3 Jahren genehmigt bekommen würden ;-)

Die Widerspruchsrücknahme dient lediglich der Verwaltungsvereinfachung - die DRV hält Sie für unbefristet EM, warum die Entscheidung dann noch in den Widerspruchs-Ausschuss schieben, der das blind absegnen wird, und hinterher noch ein Klageverfahren an der Backe zu haben, das offensichtlich auch gegen die Wand fährt. Auf dem Schreibtisch liegt genug wichtigere Arbeit.

Ihre Begründung - das mit der LTA - ist jedenfalls überhaupt kein Grund, mit dem Sie die festgestellte Dauer-EM aushebeln könnten ... da müssen Sie schon mit med. Gegen_gutachten_ auflaufen, die Ihnen eine wesentliche Besserung Ihres Gesundheitszustandes/der künftigen Erwerbsfähigkeit in überschaubarem Zeitraum in Aussicht stellen.

Natürlich ist es Ihr gutes Recht, Ihren Widerspruch aufrecht zuhalten und auch weiter durch die Instanzen zu gehen.

Gruß
w.

von
flansch

Hallo Wolfgang,

1. Wieso habe ich keine Chance eine LTA genehmigt zu bekommen?

2. Ich habe mich in der Begründung auf die Besserung des Gesundheitszustandes unter Angabe konkreter Ergebnisse bezogen.

von
W*lfgang

Hallo flansch,

1. Wenn Sie an Wunderheilung glauben, nehmen Sie die Spur in Bethlehem auf ...dort treffen Sie aber nicht an eine sorglos Brot und Wein verteilende DRV für Alle.

2. Die DRV hat offensichtlich nach harten Fakten die unbefristete EMRT bewilligt, was einer Kaiserkrönung gleichkommt. Ihre Begründung ist wohl keinesfalls tragfähig, um die Entscheidung zu revidieren.

3. Scherz beiseite: wenn Sie der Auffassung sind, Sie haben Recht, gehen Sie den eingeschlagenen Weg weiter, da hier niemand die Hintergründe dieser Entscheidung/Ihr Vorbringen kennt.

4. Die Berufserfahrung sagt mir und anderen, das wird zu 99,9 % keinen Erfolg haben ...ein Quentchen Hoffnung bleibt somit - nur, kann Ihnen hier dazu keiner weitere Hinweise liefern. Ihre Ausgangsfrage "warum der Widerspruch nicht einfach abgelehnt worden ist" und entsprechende Gründe dafür haben Sie in den Antworten bereits erfahren. Alles andere war nur begleitendes Beiwerk ...

Gruß
w.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo flansch,

aus den Beiträgen der anderen Forumsteilnehmer konnten Sie schon entnehmen, dass das ein eher ungewöhnliches Anliegen ist und die Erfolgsaussichten von hier aus eher gering einzustufen sind. Die Sozialmediziner Ihres RV-Trägers sind nach Auswertung aller vorliegenden Befunde zu dem Ergebnis gekommen, dass es nach heutigem Stand objektiv unwahrscheinlich erscheint, dass die Erwerbsminderung behoben werden kann und Ihnen deshalb eine Dauerrente zusteht. Dies muss nicht mit Ihrem subjektiven Empfinden übereinstimmen (möglicherweise hat sich Ihr Gesundheitszustand tatsächlich gebessert, liegt aber eben immer noch unter drei Stunden Erwerbsfähigkeit pro Tag), und vor allem schließt es doch eine Besserung für die Zukunft nicht aus.

Das Schreiben an Sie ist der ganz normale Verwaltungsablauf bei einer Widerspruchsprüfung. Wenn ein Widerspruch in der Sachbearbeitung eingeht, wird zunächst geprüft, ob dem Anliegen sofort voll oder teilweise stattgegeben werden kann (sogenannte Abhilfeprüfung). Manchmal erscheint es aber auch sinnvoll, dem Antragsteller nochmal den Sachverhalt näher zu erklären (sogenanntes Aufklärungsschreiben) und dabei wird regelmäßig die Möglichkeit eröffnet, den Widerspruch wieder zurückzunehmen. So können zum Beispiel Missverständnisse aufgeklärt werden, ohne damit die Widerspruchsausschüsse zu belasten. Und für den Antragsteller besteht die unproblematische Möglichkeit, nach nochmaliger Überlegung von einem wahrscheinlich aussichtslosen Verfahren Abstand zu nehmen. Wird der Widerspruch nicht zurück genommen, geht der Fall an die Rechtsbehelfs-Abteilung (die heißt bei jedem Träger etwas anders, sind aber überall die Mitarbeiter, die sich mit Widersprüchen und Klagen beschäftigen), wird dort nochmal geprüft und dann ggf. dem Widerspruchsausschuss vorgelegt.

Sie können also jetzt den Widerspruch einfach bestehen lassen, wenn Sie das möchten. Vielleicht könnte es aber auch sinnvoll sein, sich noch einmal in einer Auskunfts- und Beratungsstelle individuell beraten zu lassen oder auch mit Ihren behandelnden Ärzten zu besprechen, ob diese Ihre Ansicht zur Besserung teilen.