Berechnung Krankengeld

von
Kurt

Verlauf: Krankengeld komplett ausgeschöpft und ausgesteuert, anschließend ALG 1 für 5 Monate.
Anschließend 12 Monate Übergangsgeld wegen LTA Maßnahme. Nach Beendigung der Maßnahme wieder Krankengeld, da neue Erkrankung aufgetreten ist. Nun berechnet die Krankenkasse das neue Krankengeld nach dem Übergangsgeld, ist dies korrekt, falls nicht auf welches SGB und welchen § kann ich mich berufen? Die Krankenkasse ist der Meinung das neue Krankengeld wird aus dem Übergangsgeld berechnet und bezieht sich auf §47 Abs. 4 Satz 2 SGB V, sowie auf ein BSG-Urteil vom 5.5.2009, ebenso führt sie das Besprechungsergebnis der damaligen Spitzenverbände der Krankenkassen vom 16.12.04 TOP 1, sowie § 235 SGB V an.
Arbeitsvertrag besteht nach wie vor.
Der ganze Verlauf war lückenlos

von
Rentensputnik

Für die Berechnung des Krankengeldes ist alleiniger Ansprechpartner Ihre Krankenkasse!
Die Rentenversicherung wird Ihnen hierzu keine Angaben machen können.
Die Krankenkasse hat Ihnen doch die gesetzliche Grundlage genannt. Sollten Sie trotzdem anderer Meinung sein, legen Sie Widerspruch gegen den Bescheid der Krankenkasse ein.

von
Kurt

Wenn ich da nach gehe hat die KK recht.
Nach dem ich aber meinen Rechtsanwalt dazu befragt habe, (das ganze schriftlich geschildert)
ist er der Meinung Krankengeld kann/darf nicht aus dem vorher gezahlten Übergangsgeld berechnet werden. Übergangsgeld ist ja eine Lohnersatzleistung und kein Arbeitsentgeld.
Als Alternative blieb mir nur der Gang vors Sozialgericht.
Bei Antworten nicht wieder an die KK verweisen. Das ich Widerspruch einlegen kann ist mir auch bekannt.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Kurt,
die Krankenkasse hat Ihnen auf ihre Nachfrage schon mehr rechtliche Begründung geliefert und angeboten als es dieses (Renten-)Forum im besten Fall gekonnt hätte..
Ich kann die Auskünfte der Krankenkasse weder bestätigen noch dementieren.

Im allgemeinen gilt für die Berechnung einer Sozialleistung folgendes:
Wenn mehrere Sozialleistungen ununterbrochen einander folgen, so soll nicht jede neue Sozialleistung nach der vorherigen berechnet werden, sondern es soll für jede einzelne Sozialleistung auf den letzten Verdienst vor Beginn dieser Sozialleistungskette zurückgegriffen werden.
Warum die Krankenkasse das in Ihrem Fall nicht will (evtl. wegen neuer Krankheit oder sonstigen KV-internen Regelungen) muss Ihnen Ihre Krankenkasse erläutern

von
Herz1952

Hallo Kurt,

vertrauen Sie keinesfalls Ihrer Krankenkasse, sondern Ihrem Rechtsanwalt. Ich glaube ich habe auch im Internet ein Urteil gefunden, dass die Ansicht der Krankenkasse nicht dem neuesten Rechtsprechung entspricht.

Aber die KK versuchen regelmäßig in solchen Fällen zu betrügen, bzw. die Kranken in die Irre zu führen.

Vorschlag: Wenn Ihr Rechtsanwalt sicher ist, dass die Grundlage der Berechnung falsch ist, soll er gleich an die Krankenkasse schreiben mit dem entsprechenden Urteil. Die Kosten dafür kann er bestimmt direkt von der Krankenkasse beanspruchen.

Leider geht es heutzutage nicht mehr anders. Widersprüche gegen den Bescheid der Krankenkasse sind reine Zeitverschwendung.

Mir wollte die KK auch das Krankengeld einstellen. Es war rechtswidrig. Mir hat die Kasse nicht einmal einen Rechtshinweis gegeben, vermutlich weil sie bereits wusste, dass es nicht rechtens ist.

Denken Sie an den Grundsatz der Rechtsprechung: Recht hat man nicht, Recht muss man bekommen. Dies wird von den Geldgebern (auch in anderen Bereichen) ausgenutzt.

In der freien Wirtschaft herrscht wenigstens noch "Waffengleichheit". Dies ist in unserem Sozialsystem leider nicht (mehr) der Fall. Da werden die schwächsten (Kranken) eindeutig benachteiligt.

von
Herz1952

Hallo Kurt,

ich hatte mal auf der Intensivstation einen leitenden Angestellten einer großen Krankenkasse als Bettnachbarn.
Außerdem habe ich mehrere Ärztezeitungen abonniert und weiß daher in manchen Dingen besser bescheid, als so manche Ärzte.

Sie sehen also, ich kenne mich gut aus.:-)

von
Herz1952

Sehr komplexe Sache. Hier ein Urteil, das für Sie zutreffen könnte:

https://openjur.de/u/326926.html

Die aufgeführten Urteile der KK sind schon ziemlich alt. Mir scheint zumindest, dass Sie die KK benachteiligen will. Um welche Summen es sich bei Ihnen handeln würde kann ich natürlich nicht nachprüfen.

Es ist leider so, dass die Kassen das günstigste für sich selber "raussuchen". Wenn ein Urteil zu Gunsten eines Kranken bereits besteht, ist davon auszugehen, dass es bereits vorher einige tausendmale nicht beachtet wurde und auch danach nicht. Nur wer sich wehrt (dazu gehört natürlich auch entsprechendes Wissen oder zumindest eine Ahnung, dass da was "schief" läuft) bekommt auch sein Recht. Wobei es auch recht ist, wenn sich niemand dagegen wehrt. Dann wird daraus auch juristisches Recht. Ethisch und moralisch kann es eine "Sauerei" sein. Aber die beiden Begriffe (Ethik und Moral) sind bedeutungslos.

von
Herz1952

Der Beitrag meines Doppelgängers, stimmt insofern nicht, weil ich Ärztezeitungen nicht abonniert habe, sondern nur so oft es geht lese.

Allerdings hatte ich beruflich Rechtsvorlesungen.

von
SE

Das Krankengeld berechnet sich nach § 47 SGB V. Dort steht wörtlich: „Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt)."

Insofern muss Ihr Arbeitsentgelt zugrunde gelegt werden.

von
Kurt

Danke für die zahlreichen Beiträge
im Beitrag/Link von SE ist alles klar geregelt.
Somit ist das KG falsch berechnet.
Werde mit Hilfe meines Anwaltes in den Widerspruch gehen.

von Experte/in Experten-Antwort

Danke an "SE" für den Link zum Rundschreiben.
Hier wird auf über 110 Seiten das Krankenkassenrecht (insbes. auch Krankengeld) beschrieben. Ich hoffe hier gibt´s Verständnis, dass der (Renten-)Experte dann mal die Segel streicht und wirklich nur noch an Krankenkassenfachleute verweisen kann

@ Kurt
Für Sie bedeutet das tatsächlich, dass ein Anwalt -Achtung!!!, der kostet Geld- möglicherweise ein guter Berater/Unterstützer ist, falls Sie sich mit Ihrer zuständigen Krankenkasse nicht einig werden können/wollen.