Betriebsprüfung für die Unfallversicherung

von
Christoph Folksdorf

Hallo zusammen,

§ 28p Abs.1c SGB VI regelt, dass die gesetzliche Rentenversicherung die Betriebsprüfung für die gesetzliche Unfallversicherung prüft. § 166 SGB VII konkretisiert den Prüfauftrag.

§ 166 Abs. 3 SGB VI regelt die Vergütung, die die gesetzliche Unfallversicherung an die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen hat. Hierfür ist zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund und der DGUV eine Vereinbarung zu schließen. Diese Vereinbarung habe ich jedoch nicht gefunden.

Wo lässt sich diese komplette, aktuelle Vereinbarung finden und wie hoch ist die Vergütung, die die Unfallversicherung an die DRV zahlt?

Für Ihre Hilfe vielen Dank.

Herzliche Grüße
Christoph Folksdorf

von
Rob

Es kann durchaus sein, dass diese Vereinbarung nicht veröffentlich wurde. Versuchen Sie es doch direkt bei der DRV Bund in Berlin bzw. beim DGUV

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Herr Folksdorf,

diese Vereinbarung liegt mir leider auch nicht vor. Bitte wenden Sie sich an die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin.