Bezug Erwerbsminderungsrente nach BU Rente

von
Fragestellerin

Guten Tag, ich beziehe seit 1995 eine unbefristet BU Rente und werde aus gesundheitlichen Gründen evtl. eine volle Erwerminderungsrente beantragen.
Muss ich damit rechnen, dass ggfs die BU Rente ,die ich bisher bezogen habe, auf die neue Rente angerechnet bzw verrechnet wird?Falls vor der EM Rente Krankengeld gezahlt wird, wird dieses evtl. zu meinen Lasten verrechnet? Danke!

von
???

Mehrere Versichertenrenten können nicht gleichzeitig bezogen werden. Wenn also tatsächlich ein voller EM-Rentenanspruch besteht, entfällt die BU-Rente. Sollte der EM-Rentenbeginn in der Vergangenheit liegen, werden die Renten miteinander verrechnet.

Ähnliches gilt bei Krankengeld. Sollte die volle EM-Rente für einen Zeitraum zu zahlen sein, in dem Sie Krankengeld bezogen haben, erstattet die DRV diese Zahlungen an Ihre Krankenkasse bis maximal zur Höhe der vollen EM-Rente. Sollte nach der Abrechnung des Erstattungsanspruchs nicht mehr genug Rente für die Verrechnung der BU-Rente übrig sein (siehe oben), müssen Sie meines Wissens den fehlenden Differenzbetrag an die DRV zurückzahlen.

von
Genervter

Zitiert von: Fragestellerin
Guten Tag, ich beziehe seit 1995 eine unbefristet BU Rente und werde aus gesundheitlichen Gründen evtl. eine volle Erwerminderungsrente beantragen.
Muss ich damit rechnen, dass ggfs die BU Rente ,die ich bisher bezogen habe, auf die neue Rente angerechnet bzw verrechnet wird?Falls vor der EM Rente Krankengeld gezahlt wird, wird dieses evtl. zu meinen Lasten verrechnet? Danke!

Entschuldigung, aber das sind zwei ziemlich dämliche Fragen.

Wie kommt man bloß auf die Idee, dass man mehrere EM-Renten gleichzeitig beanspruchen kann oder neben einer EM-Rente noch ungekürztes Krankengeld?

Ich glaube, hier will uns jemand veräppeln....

von
Fragestellerin

Zum besseren Verständnis :Meine Frage zielt darauf ab, ob tatsächlich die alte BU- Rente von der RV voll zurückverlangt wird (Paragraph 50 SG X) weil der Rentenbescheid nach Paragraph 48 aufgehoben wird.Im Voraus lieben Dank für hilfreiche Antworten!

von
Kaiser

Zitiert von: Genervter
Zitiert von: Fragestellerin
Guten Tag, ich beziehe seit 1995 eine unbefristet BU Rente und werde aus gesundheitlichen Gründen evtl. eine volle Erwerminderungsrente beantragen.
Muss ich damit rechnen, dass ggfs die BU Rente ,die ich bisher bezogen habe, auf die neue Rente angerechnet bzw verrechnet wird?Falls vor der EM Rente Krankengeld gezahlt wird, wird dieses evtl. zu meinen Lasten verrechnet? Danke!

Entschuldigung, aber das sind zwei ziemlich dämliche Fragen.

Wie kommt man bloß auf die Idee, dass man mehrere EM-Renten gleichzeitig beanspruchen kann oder neben einer EM-Rente noch ungekürztes Krankengeld?

Ich glaube, hier will uns jemand veräppeln....

Ja, ich in dem ich Deinen Namen nutze.

von
W*lfgang

Zitiert von: Fragestellerin
Zum besseren Verständnis :Meine Frage zielt darauf ab, ob tatsächlich die alte BU- Rente von der RV voll zurückverlangt wird (Paragraph 50 SG X) weil der Rentenbescheid nach Paragraph 48 aufgehoben wird.Im Voraus lieben Dank für hilfreiche Antworten!

Hallo Fragestellerin,

genauso habe ich Ihre Frage auch gesehen: 'geht das rückwirkend alles den Bach runter?'

Natürlich nicht! Theoretisch wäre sogar ein EM-Feststellung zum ursprünglichen Leistungsfall (1995) möglich - praktikable ist das nicht, selbst wenn der EM-Fall nach dem seit 2001 geltenden EM-Recht festgestellt werden würde, hätte das grundsätzlich nur Auswirkungen für die letzten 5 Jahre.

??? hat die mögliche Auswirkungen dazu bereits ausführlich dargestellt - was in diesem Überschneidungszeitraum 'möglich wäre' ...realistisch ist das zwar nicht, aber eben auch nicht ausgeschlossen - eine Rückforderung ggf. zu viel gezahlter BU-Rente ./. Teil-EM-Rente halte ich im Rahmen von 'Vertrauensschutz' allerdings für ausgeschlossen. Für die Zukunft kann ich da nichts ausschließen ...es ist wie es ist - wird schon gut gehen! :-)

Gruß
w.

Experten-Antwort

Hallo User Fragestellerin,

wie User „???“ bereits festgestellt hat, können zwei Rentenansprüche nebeneinander bestehen, aber gezahlt wird nur der höhere Rentenanspruch. In Ihrem Fall wäre es die volle Erwerbsminderungsrente (EM-Rente).
Wenn Ihnen die volle EM-Rente zugesprochen wird und eine rückwirkende Zahlung eintritt, wird die bisher bezogene BU-Rente ab dem Zeitpunkt mit der EM-Rente verrechnet, wo beide Zahlungen zusammentreffen.

Wenn für einen gewissen Zeitraum die BU-Rente mit der vollen EM-Rente und mit dem Krankengeld zusammentrifft, dann wird der Krankenkasse die Rentenhöhe der vollen EM-Rente mitgeteilt. Die Krankenkasse erhält dann auch die volle EM-Rente, die Ihnen ab dem Rentenbeginn der vollen EM-Rente zugestanden hätte, bevor dann die interne Verrechnung mit der niedrigeren Rente durchgeführt wird.

Es ist dann von der Deutschen Rentenversicherung zu prüfen, ob der Bescheid nach § 48 SGB X aufgehoben werden kann und wenn ja, ist der über den Differenzbetrag beider Renten hinausgehende erstattete Betrag von Ihnen nach § 50 SGB X zurückzuzahlen.

Bsp.: Sie erhalten derzeit eine BU-Rente von 600,- EUR. Ab dem 01.01.2018 erhalten Sie eine volle EM-Rente von 1.200,- EUR, die ab dem 01.05.2018 gezahlt wird. Die Nachzahlung beträgt 4.800,- EUR (1.200,- x 4). Die Krankenkasse bekommt für die Zeit vom 01.01.2018 bis 30.04.2018 insgesamt 3.200,- EUR erstattet, weil Sie 800,- EUR monatlich Krankengeld gezahlt hatte. Somit würden Ihnen noch 1.600,- EUR aus der Nachzahlung zustehen. Sie haben aber bereits 2.400,- EUR (600,- x 4) erhalten, so sind 800,- EUR nach § 50 SGB X der Deutschen Rentenversicherung von Ihnen zu erstatten.

von
Fragestellerin

Herzlichen Dank, die Ausführungen haben mir sehr geholfen! Eine kurze Nachfrage noch: Würde bei einer Ablehnung der Erwerbsminderungsrente die BU- Rente ebenfalls entfallen? Danke und Gruß

Experten-Antwort

Den Ausführungen ist nichts hinzuzufügen. Mehrere Versichertenrenten können nicht gleichzeitig bezogen werden.