BG-Unfallrente nicht angegeben, jetzt Anhörung und ggf. Bescheide zurücknehmen

von
Franz

Guten Tag!
Seit über 10 Jahren beziehe ich ein Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit § 240 (Geburtsjahr 1959).
Über 30 Jahre erhalte ich eine kleine Unfallrente der BG.

Mein damaliger Rentenberater, der den Antrag auf EU-Rente 2005 stellte, sagte mir telefonisch, dass ich diese kleine BG-Rente nicht angeben muss. Die würde den "Freibetrag" nicht übersteigen. Bei den jährlichen Kontrollen der DRV meiner Hinzuverdienstgrenze gab ich alles korrekt an nur eben diese BG-Rente nicht. Nach erneuter jetzt nichtheilbarer Krankheit (seit 2016), stellte ich im Februar 2018 einen Antrag auf volle Erwerbsminderungsrente. Letzte Woche erreichte mich eine Anhörung der DRV, ihnen sei aufgefallen, dass ich eine Unfallrente beziehe, die ich nicht angegeben habe. Die Nachzahlung für die letzten 10 Jahre liegt bei 1146,06 € (Berechnung liege dem Schreiben bei). Dieses Schreien sei aber noch kein Bescheid, sondern eine Anhörung in dieser ich mich zu allem Äußern soll. Wenn ich nicht reagiere, wird nach Aktenlage entschieden. Auf den Bescheid kann ich Widerspruch einlegen.

Mich irritierte folgender Absatz in dem Schreiben:
"Wir beabsichtigen daher den Bescheid vom 25.05.2007 sowie die Nachfolgenden mit Wirkung ab 01.08.2008 nach § 45 SGB X zurückzunehmen und Überzahlung für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.08.2016 in Höhe von 1146,06 € nach § 50 Abs. 1 SGB X zurückzufordern.

Was hat dies alle zu bedeuten? Wenn die Bescheide zurückgenommen werden, bekomme ich dann ab dem Zeitpunkt gar keine Rente mehr? Wie soll ich tun?
Wie immer ist in der Ferienzeit niemand erreichbar, auch der zuständige Sachbearbeiter der DRV ist telefonisch nicht zu erreichen.

Ich bitte um Hilfe und was kann alles passieren?

Danke!
Franz

von
Abteilungsdirektor

Lieber Franz!

Keine Sorge: Es bedeutet nicht, dass Sie gar keine Rente mehr bekommen.

Sie müssen nur die Überzahlung in Höhe von 1146,06 Euro zurückzahlen.

Herzliche Grüße

Ihr

Abteilungsdirektor

von
W*lfgang

Zitiert von: Franz
Was hat dies alle zu bedeuten? Wenn die Bescheide zurückgenommen werden, bekomme ich dann ab dem Zeitpunkt gar keine Rente mehr? Wie soll ich tun?

Hallo Franz,

natürlich bekommen Sie weiter die EM-Rente und die Unfallrente.

Die EM-Rente ist nur ganz geringfügig zu viel gewesen, keine schlappen 10 EUR im Monat, deswegen die Rückforderung von knapp 1200 EUR. Und die EM-Rente wird künftig um rd. 10 EUR kleiner ausfallen, weil Sie die Freibetragsgrenze im Hinblick auf Anrechnung der UV-Rente auf die EM-Rente nur minimal überschreiten ...wird auch dann bei einer Altersrente der Fall sein, sofern sich beide Rentenverhältnisse bis dahin nicht ändern.

Gehen Sie davon aus, dass die Ihnen übersandten Berechnungen/Kürzungen richtig sind. *) Machen Sie weiterhin nix, geht das ganze in Bescheidform an Sie raus ...überweisen Sie den ausstehenden Betrag, ist die Sache erledigt - und Sie erhalten trotzdem im Nachhinein einen Neuberechnungsbescheid zur EM-Rente.

Gruß
w.
*) wenn Sie Zweifel an der Richtigkeit haben, gehen Sie in die nächste erreichbare Beratungsstelle, die Ihnen das nochmal erklären kann :-)

PS: Die Aussage vom 'damaligen Rentenberater' ist natürlich höchst zweifelhaft, da niemand die Entwicklung beider Renten für die Zukunft prognostizieren kann UND im Rentenantrag EXPLIZIET nach UV-Renten gefragt wird UND Sie dazu Ihre wahrheitsgemäßen Angaben unterschrieben haben. Nebenbei steht im Rentenbescheid auch nochmal drin, das Sie den Bezug einer UV-Rente der DRV mitzuteilen haben.

PPS: Ist die Aussage Ihres Rentenberaters dokumentiert, können Sie sich bei dem 'schadlos' halten ...Amtshaftung oder (private/gewerbliche) Berufshaftpflicht.

von
DRV

Zitiert von: W*lfgang
Zitiert von: Franz
Was hat dies alle zu bedeuten? Wenn die Bescheide zurückgenommen werden, bekomme ich dann ab dem Zeitpunkt gar keine Rente mehr? Wie soll ich tun?

Hallo Franz,

natürlich bekommen Sie weiter die EM-Rente und die Unfallrente.

Die EM-Rente ist nur ganz geringfügig zu viel gewesen, keine schlappen 10 EUR im Monat, deswegen die Rückforderung von knapp 1200 EUR. Und die EM-Rente wird künftig um rd. 10 EUR kleiner ausfallen, weil Sie die Freibetragsgrenze im Hinblick auf Anrechnung der UV-Rente auf die EM-Rente nur minimal überschreiten ...wird auch dann bei einer Altersrente der Fall sein, sofern sich beide Rentenverhältnisse bis dahin nicht ändern.

Gehen Sie davon aus, dass die Ihnen übersandten Berechnungen/Kürzungen richtig sind. *) Machen Sie weiterhin nix, geht das ganze in Bescheidform an Sie raus ...überweisen Sie den ausstehenden Betrag, ist die Sache erledigt - und Sie erhalten trotzdem im Nachhinein einen Neuberechnungsbescheid zur EM-Rente.

Gruß
w.
*) wenn Sie Zweifel an der Richtigkeit haben, gehen Sie in die nächste erreichbare Beratungsstelle, die Ihnen das nochmal erklären kann :-)

PS: Die Aussage vom 'damaligen Rentenberater' ist natürlich höchst zweifelhaft, da niemand die Entwicklung beider Renten für die Zukunft prognostizieren kann UND im Rentenantrag EXPLIZIET nach UV-Renten gefragt wird UND Sie dazu Ihre wahrheitsgemäßen Angaben unterschrieben haben. Nebenbei steht im Rentenbescheid auch nochmal drin, das Sie den Bezug einer UV-Rente der DRV mitzuteilen haben.

PPS: Ist die Aussage Ihres Rentenberaters dokumentiert, können Sie sich bei dem 'schadlos' halten ...Amtshaftung oder (private/gewerbliche) Berufshaftpflicht.

Werden Ihre Aussagen in einer Beratung dokumentiert?
Falls ja, müssen Sie ja Zeit im Überfluss haben, die jedem Rentenberater in einer Auskunfts- und Beratungsstelle abgeht. Daher auch die geringen Verwaltungskosten der Rentenversicherung.
Man kann eben nicht für wenig viel oder alles haben!

von
Quark

Zitiert von: DRV
Zitiert von: W*lfgang
Zitiert von: Franz
Was hat dies alle zu bedeuten? Wenn die Bescheide zurückgenommen werden, bekomme ich dann ab dem Zeitpunkt gar keine Rente mehr? Wie soll ich tun?

Hallo Franz,

natürlich bekommen Sie weiter die EM-Rente und die Unfallrente.

Die EM-Rente ist nur ganz geringfügig zu viel gewesen, keine schlappen 10 EUR im Monat, deswegen die Rückforderung von knapp 1200 EUR. Und die EM-Rente wird künftig um rd. 10 EUR kleiner ausfallen, weil Sie die Freibetragsgrenze im Hinblick auf Anrechnung der UV-Rente auf die EM-Rente nur minimal überschreiten ...wird auch dann bei einer Altersrente der Fall sein, sofern sich beide Rentenverhältnisse bis dahin nicht ändern.

Gehen Sie davon aus, dass die Ihnen übersandten Berechnungen/Kürzungen richtig sind. *) Machen Sie weiterhin nix, geht das ganze in Bescheidform an Sie raus ...überweisen Sie den ausstehenden Betrag, ist die Sache erledigt - und Sie erhalten trotzdem im Nachhinein einen Neuberechnungsbescheid zur EM-Rente.

Gruß
w.
*) wenn Sie Zweifel an der Richtigkeit haben, gehen Sie in die nächste erreichbare Beratungsstelle, die Ihnen das nochmal erklären kann :-)

PS: Die Aussage vom 'damaligen Rentenberater' ist natürlich höchst zweifelhaft, da niemand die Entwicklung beider Renten für die Zukunft prognostizieren kann UND im Rentenantrag EXPLIZIET nach UV-Renten gefragt wird UND Sie dazu Ihre wahrheitsgemäßen Angaben unterschrieben haben. Nebenbei steht im Rentenbescheid auch nochmal drin, das Sie den Bezug einer UV-Rente der DRV mitzuteilen haben.

PPS: Ist die Aussage Ihres Rentenberaters dokumentiert, können Sie sich bei dem 'schadlos' halten ...Amtshaftung oder (private/gewerbliche) Berufshaftpflicht.

Werden Ihre Aussagen in einer Beratung dokumentiert?
Falls ja, müssen Sie ja Zeit im Überfluss haben, die jedem Rentenberater in einer Auskunfts- und Beratungsstelle abgeht. Daher auch die geringen Verwaltungskosten der Rentenversicherung.
Man kann eben nicht für wenig viel oder alles haben!

Aussage ist Quatsch mit Soße und realitätsfremd . Weder AuB Stelle noch Gemeinde/Versicherungsamt langweilen sich.

von
W*lfgang

Zitiert von: DRV
Werden Ihre Aussagen in einer Beratung dokumentiert?

...keine Ahnung, wie Sie Ihre Arbeit zu organisieren in der Lage sind und wesentliche Besprechungsergebnisse in Sec. dokumentieren können. Für das Beratungsgeschäft der DRV scheinen Sie nicht geeignet zu sein ;-)

Gruß
w.

von
DRV

Zitiert von: W*lfgang
Zitiert von: DRV
Werden Ihre Aussagen in einer Beratung dokumentiert?

...keine Ahnung, wie Sie Ihre Arbeit zu organisieren in der Lage sind und wesentliche Besprechungsergebnisse in Sec. dokumentieren können. Für das Beratungsgeschäft der DRV scheinen Sie nicht geeignet zu sein ;-)

Gruß
w.

Ich denke eher, dass Sie in einer Auskunfts- und Beratungsstelle untergehen würden.
Bleiben Sie besser auf Ihrer kommunalen Insel der Einsamkeit und suchen hier Ihre Kommunikation.

von
Kaiser

Zitiert von: Quark
Zitiert von: DRV
Zitiert von: W*lfgang
Zitiert von: Franz
Was hat dies alle zu bedeuten? Wenn die Bescheide zurückgenommen werden, bekomme ich dann ab dem Zeitpunkt gar keine Rente mehr? Wie soll ich tun?

Hallo Franz,

natürlich bekommen Sie weiter die EM-Rente und die Unfallrente.

Die EM-Rente ist nur ganz geringfügig zu viel gewesen, keine schlappen 10 EUR im Monat, deswegen die Rückforderung von knapp 1200 EUR. Und die EM-Rente wird künftig um rd. 10 EUR kleiner ausfallen, weil Sie die Freibetragsgrenze im Hinblick auf Anrechnung der UV-Rente auf die EM-Rente nur minimal überschreiten ...wird auch dann bei einer Altersrente der Fall sein, sofern sich beide Rentenverhältnisse bis dahin nicht ändern.

Gehen Sie davon aus, dass die Ihnen übersandten Berechnungen/Kürzungen richtig sind. *) Machen Sie weiterhin nix, geht das ganze in Bescheidform an Sie raus ...überweisen Sie den ausstehenden Betrag, ist die Sache erledigt - und Sie erhalten trotzdem im Nachhinein einen Neuberechnungsbescheid zur EM-Rente.

Gruß
w.
*) wenn Sie Zweifel an der Richtigkeit haben, gehen Sie in die nächste erreichbare Beratungsstelle, die Ihnen das nochmal erklären kann :-)

PS: Die Aussage vom 'damaligen Rentenberater' ist natürlich höchst zweifelhaft, da niemand die Entwicklung beider Renten für die Zukunft prognostizieren kann UND im Rentenantrag EXPLIZIET nach UV-Renten gefragt wird UND Sie dazu Ihre wahrheitsgemäßen Angaben unterschrieben haben. Nebenbei steht im Rentenbescheid auch nochmal drin, das Sie den Bezug einer UV-Rente der DRV mitzuteilen haben.

PPS: Ist die Aussage Ihres Rentenberaters dokumentiert, können Sie sich bei dem 'schadlos' halten ...Amtshaftung oder (private/gewerbliche) Berufshaftpflicht.

Werden Ihre Aussagen in einer Beratung dokumentiert?
Falls ja, müssen Sie ja Zeit im Überfluss haben, die jedem Rentenberater in einer Auskunfts- und Beratungsstelle abgeht. Daher auch die geringen Verwaltungskosten der Rentenversicherung.
Man kann eben nicht für wenig viel oder alles haben!

Aussage ist Quatsch mit Soße und realitätsfremd . Weder AuB Stelle noch Gemeinde/Versicherungsamt langweilen sich.

Oh doch!
W*lfgang in seiner kommunalen Klitsche auf jeden Fall.

Experten-Antwort

Hallo, Franz,

der Anspruch auf beide Renten besteht weiterhin. Wie W*lfgang bereits überschlagen hat, hätten Sie in den letzten 10 Jahren eine um etwa 10 EUR niedrigere monatliche Rente erhalten. Die Summe der zu viel gezahlten Rente, 1146,06 EUR, wird zurück verlangt. Die BG-Rente steht Ihnen auch rückwirkend immer in der von der BG berechneten Höhe zu. Wenn es in solchen Fällen zu einer Kürzung kommt, wird lediglich der Rentenanspruch aus der gesetzliche Rente gekürzt.
Sie haben nun auf dem Wege der „Anhörung“ Stellung zur geplanten Vorgehensweise zu beziehen. Sie können mitteilen, dass Sie damit einverstanden sind oder evtl. aufgrund der vorliegenden Situation finanziell eingeschränkt sind und keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben, weshalb man dann eine Lösung erarbeiten kann, um die Überzahlung dennoch zu begleichen. Empfehlenswert wäre, dass Sie mit den Unterlagen zur Auskunfts- und Beratungsstelle der DRV in Ihrer Nähe gingen, um dort die Anhörung mündlich zur Niederschrift aufnehmen zu lassen.

von
Robiné

Es wundert mich etwas, dass hier die Verjährungsfrist von 4 Jahren angewandt wurde.
Hier liegt ganz klar eine Bösgläubigkeit vor und die Rückforderung hätte noch länger in die Vergangenheit zu erfolgen gehabt.
Den Bescheid hätte ich so nicht unterschrieben...
Sie können Sie glücklich schätzen, dass man die Überzahlung nur 4 Jahre für in der Vergangenheit von Ihnen zurückfordert!

von
egal (der Erste)

@Robiné

Wie kommen Sie darauf, dass hier eine 4-Jahresfrist angewandt wurde?