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Bugdet für Arbeit

von
Herr Zerbers

Was sagen die Experten dazu, das beim Bugdet für Arbeit die behinderten Menschen einen normalen Arbeitsvertrag erhalten, als Arbeitnehmer gelten und mindestens den Mindestlohn erhalten, aber trotzdem immer als voll erwerbsgemindert gelten, trotz Vollzeit. Auch wird nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Ist das rechtlich haltbar und wie lässt sich dieses begründen? Danke.

von
Falsches Forum

Zitiert von: Herr Zerbers
Was sagen die Experten dazu, das beim Bugdet für Arbeit die behinderten Menschen einen normalen Arbeitsvertrag erhalten, als Arbeitnehmer gelten und mindestens den Mindestlohn erhalten, aber trotzdem immer als voll erwerbsgemindert gelten, trotz Vollzeit. Auch wird nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Ist das rechtlich haltbar und wie lässt sich dieses begründen? Danke.

Was soll der Rententräger zu den Leistungen der örtlichen Sozialträger nach dem SGB XII sagen?
Die Zuständigkeit liegt bei den Sozialhilfeträgern und der Leistungsumfang ist gesetzlich geregelt.
In diesem Forum werden Sie zu Sinn und Zweck rentenversicherungsfremder Leistungen keine Aussagen erhalten. Und selbst wenn, was soll das bringen? Gesetz ist Gesetz und wird hier nicht in Frage gestellt.

von
Frau Zerbers

Zitiert von: Herr Zerbers
Was sagen die Experten dazu, das beim Bugdet für Arbeit die behinderten Menschen einen normalen Arbeitsvertrag erhalten, als Arbeitnehmer gelten und mindestens den Mindestlohn erhalten, aber trotzdem immer als voll erwerbsgemindert gelten, trotz Vollzeit. Auch wird nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Ist das rechtlich haltbar und wie lässt sich dieses begründen? Danke.

Hall Liebster,

es ist das falsche Forum.

Experten-Antwort

Guten Morgen Herr Zerbers,

ob während einer Tätigkeit im Rahmen des Budgets für Arbeit volle Erwerbsminderung vorliegt, hängt von den Gegebenheiten des Einzelfalles ab.
Inwiefern während so einer Tätigkeit Beiträge zu anderen Sozialleistungsträgern zu zahlen sind, klären Sie bitte mit der zuständigen Krankenkasse als Einzugsstelle.