Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode Drucksache 18/7699

von
Achilles

Im Februar dieses Jahres wurde die Drucksache 18/7699 Bündniss 90/die Grünen und der Fraktion die Linken in den Bundestag eingebracht.

Frage: Weis vieleicht jemand ob ein Beschluß des Bundestages schon gefasst worden ist, oder wurde dieser abgelehnt.

von
sadfsafd

Na klar. Wer kennt die Drucksache denn nicht?

Wäre schon gut, wenn Sie den Inhalt thematisieren oder zumindest einen Link zur Verfügung stellen.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807699.pdf

von
sadfsafd

1.) Hier ersichtlich, dass die Vorlage (siehe TOP 18) im März an den Ausschuss für Arbeit und Soziales gegangen ist. Dort wird in der Regel zuerst intern beraten/diskutiert und im anschluss gibt es sogenannte Lesungen - in der Regel 3 an der Zahl, welche im BTag stattfindet. Das zieht sich dann über Monate hin.

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2016/ap18161/415880

2.)
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist hier

CDU/CSU/SPD dagegen ./. Grüne/LINKE dafür

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2016/ap18161/415880

von
sadfsafd

Das war dann im Mai. Die entsprechenden Pro und Contra Argumente können Sie aus dem o.g. zweiten Link zur Drucksache 18/8429 nachlesen.

3.) Und mit Sitzung vom 12.05.2016 hat der BTag dann dagegen gestimmt. Siehe hier TOP 12

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2016/ap18170/422962

P.S. das unter 1.) genannte Smily bedeutet TOP 18
da 8 + Klammer zu = 8) bedeutet

von
sadfsafd

PPS.:
Den stenographischen Bericht mit den einzelnen Beiträgen können Sie hier nachlesen

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18170.pdf

Dort sind auch interne Hyperlinks enthalten, sodass Sie zügig vom TOP 12 weiter sich durchklicken können.

PPPS.: Warum haben Sie denn nicht selbst eine Suchmaschine angeschmissen ? Ich konnte es doch auch alles binnen von 10 min finden.

von
GroKo

Zitiert von: sadfsafd

PPS.:
Den stenographischen Bericht mit den einzelnen Beiträgen können Sie hier nachlesen

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18170.pdf

Dort sind auch interne Hyperlinks enthalten, sodass Sie zügig vom TOP 12 weiter sich durchklicken können.

PPPS.: Warum haben Sie denn nicht selbst eine Suchmaschine angeschmissen ? Ich konnte es doch auch alles binnen von 10 min finden.


Er wollte sich ein wenig wichtig machen.

von
Herz1952

Die Wichtugtuer in diesem Forum nerven mich (grummel)

von
Herz1952

Zitiert von: Herz1952

Die Wichtugtuer in diesem Forum nerven mich (grummel)

Ach so fast vergessen ( schmeili )