eigene Rente und Witwenpension - wo wird angerechnet

von
frieder

Rentner erhält eigene Rente
Ehefrau erhält eigene Versorgungsbezüge aus früherem Beamtenverhältnis.

Die Ehefrau stirbt. Jetzt hat der Rentner Anspruch auf seine eigene Rente und auf Witwergeld. Aber wo wird angerechnet?

Die Besoldungsstelle, die das Witwengeld zahlt, verrechnet nach eigener Aussage nichts. Bei der DRV habe ich telefonisch keine klare Auskunft erhalten. Es wurde etwas von 845€ Freibetrag in den Raum gestellt. Meines Wissens kann dies aber nicht sein, da nach Auskunft eines freien Beraters das frühere Ruhegehalt der Frau die Obergrenze darstellen soll?

Deshalb zunächst nur die Frage: Wer rechnet an bzw. welche Leistung wird ggf. gekürzt.

Danke.

von
Klugpuper

Die Versichertenrente wird nicht gekürzt.

Mehr kann die Rentenversicherung nicht zu dem Sachverhalt beitragen.

von
KPJMK

Hallo. Es ist so wie die Aussage der Besoldungsstelle. Eigene Renten werden nicht bei dem Witwengeld angerechnet.
Im BeamtVG §55 Abs 3.2

von
frieder

Danke. Das ist genau mein Dilemma. Besoldungsstelle kürzt nicht. DRV kürzt nicht. Wem glauben.
Ich werde morgen nochmals bei der Besoldungsstelle nachfragen. Die sagt, sie verrechnen/kürzen nur, wenn der Ehemann stirbt und die Ehefrau (frühere Beamtin) jetzt Witwenrente bekommt. Irgendwie auch logisch.

von
frieder

Hallo KPJMK,
deinen Beitrag habe ich zu spät gesehen. O.k. In § 55 Abs.3 Nr. 2 ist deine Aussage schwarz auf weiß belegt.

von
W*lfgang

Zitiert von: frieder
Rentner erhält eigene Rente
Ehefrau erhält eigene Versorgungsbezüge aus früherem Beamtenverhältnis.

Die Ehefrau stirbt. Jetzt hat der Rentner Anspruch auf seine eigene Rente und auf Witwergeld. Aber wo wird angerechnet?

Die Besoldungsstelle, die das Witwengeld zahlt, verrechnet nach eigener Aussage nichts. Bei der DRV habe ich telefonisch keine klare Auskunft erhalten. Es wurde etwas von 845€ Freibetrag in den Raum gestellt. Meines Wissens kann dies aber nicht sein, da nach Auskunft eines freien Beraters das frühere Ruhegehalt der Frau die Obergrenze darstellen soll?

Deshalb zunächst nur die Frage: Wer rechnet an bzw. welche Leistung wird ggf. gekürzt.

Danke.

Hallo frieder,

die eigene Rente des überlebenden Rentners wird nicht gekürzt. Die Witwerpension wird auch ohne Kürzung in Höhe von 60 % ("bei altem Recht") ausgezahlt:

https://www.gesetze-im-internet.de/beamtvg/__55.html (Abs. 3 Ziff. 2)

Anders sieht es aus, wenn die Ehe erst nach Erreichen einer Altersvollpension geschlossen worden ist - der Unterhaltsbeitrag kann dann gegen Null gehen.

Nebenbei, die eigene Versorgungsdienststelle klärt über die möglichen künftigen Leistungen an den hinterbliebene Beamten und deren nicht/anrechenbares Einkommen auf, die DRV ist hier der falsche Ansprechpartner - das mit dem Freibetrag von 845 EUR gilt nur, wenn eine Witwerrente oder Witwenrente bezogen werden würden, dann ist die (pauschalierte Netto-)Pension des überlebenden Ehegatten im Rahmen dieses Freibetrags zu bewerten/führt zur Kürzungen bei der gesetzlichen Hinterbliebenenrente.

Gruß
w.

von
frieder

Hallo W*lfgang,
klingt alles logisch. Bin eigentlich davon ausgegangen, dass für die Summe beider Bezüge als Obergrenze die volle Versorgungsbezüge der verstorbenen Beamtin gelten. Werden Sie überschritten, wird der übersteigende Betrag gekürzt. Diese Grenze kann nur die Besoldungsstelle kennen. Dass aber dort nicht gekürzt wird, ist ja auch schwarz auf weiß zu lesen. Von meiner Vorstellung werde ich mich jetzt doch verabschieden.

Danke.
Frieder

Experten-Antwort

Hallo frieder,

hier können wir nur Aussagen zur Versichertenrente machen.
Die Altersrente wird nicht gekürzt.