Einladung zum Rehaberatertermin, Brief verloren gegangen, nun Mitwirkungspflicht verletzt

von
Anne

Bei mir ist ein Einladungsschreiben zu einem Gespräch beim Reha Berater nicht angekommen und deswegen hatte ich unverschuldet meinen Termin verpasst. Es wurde mit mir ein neuer Termin vereinbart, doch es wurden Übergangsgeldleistungen mit der Begründung gestrichen, das ich schuldhaft meiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen bin. Ich habe denen gesagt, das ich kein Einladungsschreiben erhalten habe, und deswegen von dem Termin nichts wusste. Auf meine Nachfrage, ob es beim DRV einen Beleg(Rückschein Einschreiben e.t.c.) dafür gibt das ich den Brief erhalten habe, haben die mir geantwortet, das in den Akten das Versanddatum notiert wurde und ich beweispflichtig bin, das ich den Brief nicht erhalten habe. Diese Aktennotiz sagt m.E. nur das der Brief die DRV verlassen hat, jedoch nicht ob dieser Brief auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Wie kann man denn beweisen, das man einen Brief nicht bekommen hat? Muss diese Beweisführung nicht der Absender machen? Es kann doch nicht sein, das ich als Empfänger jetzt einen Nachteil erleiden muss, nur weil der Postdienstleister seine Arbeit nicht richtig gemacht hat.

von
§§-Reiter

Zitiert von: Anne

… und ich beweispflichtig bin, das [sic!] ich den Brief nicht erhalten habe…

Das stimmt nicht. Wenn die Termineinladung per einfachem Brief an Sie abgesandt wurde, reicht es aus, dass Sie behaupten, der Brief sei nicht bei Ihnen angekommen. Die Beweislast liegt bei der DRV.
Weil es dieser (!) aus logischen Gründen nicht gelingen kann, die Zustellung eines nicht per Einschreiben o. ä. versandten Normalbriefes nachzuweisen, dürfte Ihr Widerspruch gegen den (sicherlich erlassenen!) Versagungs-/Entziehungsbescheid schnell Erfolg haben und die Zahlung des gestrichenen Übergangsgeldes nachgeholt und fortgeführt werden.
Der Absendevermerk in den Akten dient nur der Dokumentation der Absendung zur Ermittlung der gesetzlichen Zustellungsvermutung. Er hat jedoch keine Beweiskraft über den tatsächlichen Zugang.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Anne,

§§-Reiter hat Ihre Frage bereits vollumfänglich beantwortet.