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EM Rente nicht mehr verlängert

von
Bonk

Hallo,

Meine befristete Rente läuft jetzt aus und wird wohl durch die DRV nicht weiter verlängert. Ich möchte jetzt im Widerspruchsverfahren oder über den Klageweg gegen die Entscheidung ankämpfen. Wird für diese Zeit die EM-Rente weiter gewährt oder muss ich anderweitig Unterstützung beantragen (Hartz 4 oder Grundsicherung)?

von
Schorsch

Zitiert von: Bonk

Ich möchte jetzt im Widerspruchsverfahren oder über den Klageweg gegen die Entscheidung ankämpfen. Wird für diese Zeit die EM-Rente weiter gewährt oder muss ich anderweitig Unterstützung beantragen (Hartz 4 oder Grundsicherung)?

Während des Widerspruchsverfahrens würde die Rente weitergezahlt aber nicht bei anschließender Klage.

Sollte der Widerspruch erfolglos sein, wäre die zuviel gezahlte Rente Ihrerseits zu erstatten.

MfG

Experten-Antwort

Das Widerspruchsverfahren hat keine aufschiebende Wirkung im Sinne des § 86a SGG. Somit besteht kein Anspruch auf Weiterzahlung der Rente während des Widerspruchsverfahrens.

von
Schorsch

Zitiert von: Experte/in
Das Widerspruchsverfahren hat keine aufschiebende Wirkung im Sinne des § 86a SGG. Somit besteht kein Anspruch auf Weiterzahlung der Rente während des Widerspruchsverfahrens.

Dort steht aber was anderes:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGG_86AR3&a=true

MfG

von
DRV

Schorsch Sie müssen auch richtig lesen. Hier wird keine Rente entzogen, sondern diese endet mit dem Ablauf der Befristung.
Letztendlich kann der Versicherte nur versuchen über eine gerichtliche "einstweilige Anordnung" eine vorläufige Weiterzahlung zu erwirken.

von
Stonk

Zitiert von: Bonk
Hallo,

Meine befristete Rente läuft jetzt aus und wird wohl durch die DRV nicht weiter verlängert. Ich möchte jetzt im Widerspruchsverfahren oder über den Klageweg gegen die Entscheidung ankämpfen. Wird für diese Zeit die EM-Rente weiter gewährt oder muss ich anderweitig Unterstützung beantragen (Hartz 4 oder Grundsicherung)?

Was heißt hier ""wohl nicht weiter..."". Dies ist eine falsche Einstellung. Zunächst stellen Sie den Verlängerungsantrag und warten die Entscheidung ab.

Mfg

von
Bonk

Zitiert von: Stonk
Zitiert von: Bonk
Hallo,

Meine befristete Rente läuft jetzt aus und wird wohl durch die DRV nicht weiter verlängert. Ich möchte jetzt im Widerspruchsverfahren oder über den Klageweg gegen die Entscheidung ankämpfen. Wird für diese Zeit die EM-Rente weiter gewährt oder muss ich anderweitig Unterstützung beantragen (Hartz 4 oder Grundsicherung)?

Was heißt hier ""wohl nicht weiter..."". Dies ist eine falsche Einstellung. Zunächst stellen Sie den Verlängerungsantrag und warten die Entscheidung ab.

Mfg

Hallo, ich hatte den Antrag gestellt und deshalb ist es schon klar das sie nicht wieder befristet wird.

Wenn ich im Zweifelsfall eine einstweilige Anordnung erwirken kann, muss ich es für den Fall das ich vor Gericht verliere zurück zahlen?

Experten-Antwort

Sofern im Widerspruchs- bzw. Klageverfahren eine endgültige Ablehnung des Weiterzahlungsantrags erfolgt, wären die aufgrund einer einstweiligen Anordnung erfolgten Rentenzahlungen von Ihnen zurückzuzahlen.