Erstattungsanspruch Agentur für Arbeit

von
Marc

Hallo,
mir wurde eine Teilerwerbsminderungsrente (alte BU, da vor 1961 geboren) zugesprochen, rückwirkend für 2 Jahre. In dieser Zeit habe ich ALG1 erhalten. Findet jetzt hierzu eine Rückerstattung von ALG1 durch die Rentenversicherung an die AfA statt ? Heisst im Umkehrschluss das ich die Teilerwerbsminderungsrente auch nicht rückwirkend erhalte ?
Vielen Dank

von
senf-dazu

Für die Zeit, in der jetzt die EM-Rente gezahlt wird, und in der schon andere Leistungen bezogen wurden, wird nun eine Rückerstattung durch die DRV an den anderen Leistungsträger erfolgen.
Wenn die Rente größer ist als die Leistung vorher, dann wird (für die Vergangenheit!) nur der übersteigende Teil an Sie als Rente ausgezahlt, wenn die Rente kleiner ist, hat der andere Leistungsträger halt nur eine Teilerstattung seiner Kosten ...

Sie erhalten nun die Rente und ggf. eben für die Vergangenheit (in der Sie ja auch schon Leistungen bezogen haben) noch etwas mehr ...

von
egal (der Erste)

Bei einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit wird das zeitgleich gezahlte Arbeitslosengeld als Hinzuverdienst berücksichtigt. Dabei wird nicht das Arbeitslosengeld selbst, sondern das seiner Bemessung zugrundeliegende Entgelt, berücksichtigt.
Da die Hinzuverdienstgrenze bei einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung jedoch relativ hoch ist und sich das seit 2 Jahren geltende Recht bezüglich des Hinzuverdienstes auch bei dieser Rentenart durchaus positiv auswirkt, ist die Chance, dass Sie beide Leistungen (zumindest teilweise) nebeneinander erhalten werden, ziemlich groß. Ein Erstattungsanspruch der Agentur für Arbeit besteht jedenfalls nicht!

von
senf-dazu

Ok, die "teilweise" EM-Rente macht dann anscheinend den Unterschied. Bei teilweiser EM-stehen Sie nach wie vor dem Arbeitsmarkt (wenn auch eingeschränkt) zur Verfügung und ein Arbeitslosengeld ist daher immer noch möglich. Anders bei voller EM ...
Siehe auch
https://www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/Downloads/DE/Fachliteratur_Kommentare_Gesetzestexte/Studientexte/Rentenrecht/26_ea_der_leistungstraeger.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Auf Seite 22 steht dazu:
"Zusammentreffen von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung mit Arbeitslosengeld
Trifft eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung mit Arbeitslosengeld zusammen, wird das für denselben Zeitraum geleisteten Arbeitslosengeld in Höhe der Bemessungsgrundlage
nach § 96 a SGB VI bei der Prüfung der Hinzuverdienstgrenze als Einkommen berücksichtigt (vergleiche Studientext 22 „Zusammentreffen von Rente und Einkommen“). Ein Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit entsteht somit nicht."

Experten-Antwort

Arbeitslosengeld I ist auf die Rente wegen Erwerbsminderung bei BU als Hinzuverdienst anzurechen.
Hierbei wird das Bemessungsentgelt der Agentur für Arbeit zugrundegelegt. Die Hinzuverdienstgrenzen sind individuell berechnet.
Wenn Sie weitere Informationen wünschen, wie sich die Sachlage bei Ihnen persönlich darstellt, wenden Sie sich gerne an Ihren zuständigen Sachbearbeiter.

von
Mini

Ich habe eine Frage zur Erläuterung des Experten, wie läuft denn da die Berechnung? Das Bemessungsentgelt ist doch höher als der Betrag ALG 1 der ausbezahlt wird. Wird die Brutto oder die Netto Rente dem gegenüber gestellt? Wie berechnet sich das? Was bekommt die AfA zurück?

von
Hinweis

Zitiert von: Mini
Ich habe eine Frage zur Erläuterung des Experten, wie läuft denn da die Berechnung? Das Bemessungsentgelt ist doch höher als der Betrag ALG 1 der ausbezahlt wird. Wird die Brutto oder die Netto Rente dem gegenüber gestellt? Wie berechnet sich das? Was bekommt die AfA zurück?

Man lese den letzten Satz der Expertenantwort.