Erwerbsminderungsrente

von
DRV

Zitiert von: Kathi
Ich habe die beiden BSG-Urteile auch nicht verstanden.

Die Experten (die haben das Fachwissen - ich nicht) können auch bitte knapp und verständlich antworten.

Laut der BSG-Urteile müssen folgende Voraussetzungen vorliegen:

1) ........
2) ........
3) ........
etc.

Für EXPERTEN doch vermutlich sehr einfach und schnell zu erledigen.

Im Nachgang, für die Experten vermutlich sehr viel weniger Arbeit, als wenn Alle, die länger als 26 Wochen AU sind, einen EM-Antrag und die BSG-Urteile (wie auf der Vorseite genannt) an die DRV zu schicken.

Wenn die Voraussetzungen bitte VERSTÄNDLICH in diesem FACHFORUM genannt werden, kann jeder prüfen, ob bei Ihr/Ihm die Voraussetzungen vorliegen oder nicht und dann ggf. auch Abstand vom EM-Antrag nehmen (wenn die Voraussetzungen nicht vorliegen).

Liebe Kathi.
Zunächst mal liest in diesem Forum nur ein kleiner Prozentsatz der Betroffenen mit.
Dann kann eben nicht jeder selber prüfen, ob bei ihm die Voraussetzungen vorliegen, das obliegt allein dem sozialmedizinischen Dienst der Rentenversicherung.
Und hier wurden vom Experten schon Quellen genannt, wo man sich entsprechend informieren kann.
Wer glaubt er wäre erwerbsgemindert, möge einen entsprechenden Antrag stellen (besser noch mit vorher Rücksprache mit seinen Ärzten halten) und hat dann bei Bescheiderteilung auch für sich Gewissheit.
Dabei ist eines ganz sicher, ob da nun entsprechende BSG-Urteile beigefügt werden oder nicht, interessiert die Entscheider im Individualfall einen „feuchten Kehricht“.

Viel Erfolg bei der Antragstellung.

von
Liste

Die Anspruchsvoraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente sind schnell genannt:
1. Wartezeit von 60 Monaten
2. 36 Pflichtbeiträge in den letzten 5 Jahren vor dem Versicherungsfall
3. Vorliegen einer Erwerbsminderung

Während sich 1. und 2. in der Regel relativ einfach feststellen lassen (prüft in der Praxis dann auch der Computer), handelt es sich bei 3. immer um ein Einzelfallentscheidung!!! Da wird jeder Fall individuell angeschaut und entschieden.
Es gibt keine Aufstellung wie ab 2 Bandscheibenvorfällen teilweise EM, ab 4fachen Bandscheibenvorfall geht gar nichts mehr. Dasselbe gilt auch für die Dauer von AU-Zeiten.

Und mal nur eine Frage: Warum gibt es in Deutschland Leute, die über 26 Wochen am Stück Krankengeld beziehen? Manche sogar über 1 1/2 Jahre und danach noch 1 Jahr Nahtlosigkeits-Arbeitslosengeld? Sind die Krankenkassen und die Agentur für Arbeit so unfähig, dass sie eine BSG-Rechtsprechung nicht kennen und nicht wissen, dass ein Rentenantrag nach 26 Wochen AU ein Selbstläufer ist? Aber 2 oder 3 User in einem anonymen Forum haben ganz allein die Wahrheit erkannt.
Für wie realistisch halten Sie das?

von
Jan

Zitiert von: So schwer?
Zitiert von: So schwer?
Hallo Anke, Tripple und all die anderen dazwischen,

ja, man KANN (!)wegen 26 Wochen krankschreibung EM sein. Aber NUR wenn man auch wahrscheinlich KÜNFTIG DAUERHAFT und REGELMÄSSIG mind. 26 Wochen pro Jahr krankgeschrieben sein wird.

Das steht so z.B. auch gleich im 1. von Tripple verlinkte Artikel/Gerichtsentscheid:
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/erwerbsminderungsrente-arbeitsunfaehigkeit-verweisungstaetigkeit/

"(...)Allerdings hat das BSG entschieden, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit dann zu einer Erwerbsminderung führen KANN, wenn FESTSTEHT, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so HÄUFIG (!!!) auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein 'vernünftig und billig denkender Arbeitgeber' zu stellen berechtigt ist, sodass eine EINSTELLUNG oder WEITERBESCHÄFTIGUNG eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist. Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw. die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen KANN. (...)"

Und dieses letzte "KANN" bezieht sich NICHT auf Arbeitsunfähigkeit in Vergangenheit und Gegenwart, sondern in der ZUKUNFT: Es geht darum, ob einen ein Arbeitgeber mit diesem Gesundheitlichen Hintergrund WEITERBESCHÄFTIGEN oder EINSTELLEN würde.

Bei einer EINMALIGEN Krankschreibung über 26 oder auch 30/40/50 Wochen z.B. durch einen Unfall - wie von KSC und Schade angeführt - gibt es nicht unbedingt EM, weil unter Umständen nach der Genesung und für die ZUKUNFT nicht mit einer REGELMÄSSIGEN Arbeistunfähigkeit von minde. 26 Wochen zu rechnen ist.

Fazit: KSC, Schade, siehe hier etc. haben recht; und in den vielzitierten BSG-Entscheidungen steht auch nichts anderes:

--> 26 Wochen AU alleine begründen noch keine EM-Rente.

Bitte im ersten Satz "DAUERHAFT und" streichen. Danke.

Hallo Kathi,

ich finde den Beitrag von @So schwer? ganz gut.

WICHTIG ist also, dass Sie auch KÜNFTIG REGELMÄSSIG mind. 26 Wochen pro Jahr krankgeschrieben sind.
Und das sollte aus Ihren Arzt-und Krankenhausschreiben auch eindeutig hervorgehen.
Noch BESSER wären 52 Wochen pro Jahr!

Weitere günstige Formulierungen in Ihren Arzt-und Krankenhausschreiben können sein:
- Krankheiten = CHRONISCH
- Krankheiten = AUSTHERAPIERT
- Arbeitsfähig = UNTER 3 Stunden täglich
- Patientin = Erwerbsunfähig
- Wir befürworten dringend, die Bewilligung einer vollen Erwerbsminderungsrente.

ZUSÄTZLICH wäre es sehr gut, wenn Ihre Ärzte im Arztschreiben, auch alles aufzählen, was Sie im täglichen Leben, alles nicht mehr können. JE MEHR desto BESSER.

ZUSÄTZLICH würde ich noch ein ALLTAGSPROTOKOLL bei der DRV einreichen, mit der Betonung, was Sie, aus Ihrer Sicht, alles nicht mehr können, was für sie sehr schwierig ist, zu machen, wo Sie Hilfe brauchen. Auch hier wieder, JE MEHR desto BESSER.

Die zwei BSG-Urteile würde ich ebenfalls beifügen.

Viel Glück!

von
Peter T.

Lustig, wie hier die BSG Urteile wie ein Heiligtum behandelt werden.
Neben den Versicherungstechnischen Voraussetzungen müssen die med. vorliegen.
Und bei den BSG Urteilen geht es um eine VOLLSTÄNDIGE AU von mehr als 26 Wochen (1/2 Jahr) in der Zukunft auf Dauer. Also AU für alle Berufe. Und so oft, dass man mind. ein halbes Jahr pro Jahr (ich nenne es mal Erwerbsunfähig) fehlt und damit einem AG ein Arbeitsverhältnis nicht zuzumuten ist.
Daher sind die 26 Wochen AU, die bestimmt viele mal haben völlig uninteressant. Denn Diese beziehen sich auf den jetzigen Job/Beruf.
Es geht darum, ob man erwerbsgemindert ist. Dies kann man auch ohne schon nach 2 Wochen AU oder sogar ohne sein.
Es ist eine Einzelafallentscheidung, es werden alle EINSCHRÄNKUNGEN die eine Krankheit oder Behinderung (es kommt auch nicht auf eine Diagnose an) mit sich bringt genau analysiert und dann resultiert daraus eine EM oder nicht.
Aber jeder der lesen kann, kann dies auch ohne große Anstrengungen aus den beiden Urteilen so raus lesen. Wer das natürlich nicht will, sondern sich selbst daraus etwas zusammen reimt, solle Do h bitte die Welt davor verschoben und nicht hier alle User verunsichern. Obwohl es vermutlich der bekannte Forentroll ist, der das nur im Sinn hat und gerade am WE wieder loslegt....

von
Prognose für die Zukunft

Zitiert von: Alois
Es geht um eine Prognose für die Zukunft.
Genau so ist es. Lieschen Müller stellt einen Antrag auf EM-RENTE. Dieser wird abgelehnt, weil ganz leichte Tätigkeiten noch möglich sind. Jetzt holt Lieschen das Kaninchen aus dem Hut und sagt, liebe Rentenversicherung, ich habe meinem Arbeitgeber in diesem Jahr schon 28 Wochen gefehlt und da ich die nächsten Jahre dreimal in der Woche zur Dialyse muss, werde ich weiterhin derart hohe Fehlzeiten haben, so dass ich die vertraglich vereinbarte 5 Tage Woche beim Arbeitgeber nicht mehr erfüllen kann und dadurch erhält Lieschen Müller nun trotzdem eine EM-RENTE. [/quote]

Ich schliesse mich Ihrer Meinung an.

von
Alois

Zitiert von: Prognose für die Zukunft
Zitiert von: Alois
Es geht um eine Prognose für die Zukunft.
Genau so ist es. Lieschen Müller stellt einen Antrag auf EM-RENTE. Dieser wird abgelehnt, weil ganz leichte Tätigkeiten noch möglich sind. Jetzt holt Lieschen das Kaninchen aus dem Hut und sagt, liebe Rentenversicherung, ich habe meinem Arbeitgeber in diesem Jahr schon 28 Wochen gefehlt und da ich die nächsten Jahre dreimal in der Woche zur Dialyse muss, werde ich weiterhin derart hohe Fehlzeiten haben, so dass ich die vertraglich vereinbarte 5 Tage Woche beim Arbeitgeber nicht mehr erfüllen kann und dadurch erhält Lieschen Müller nun trotzdem eine EM-RENTE.

Ich schliesse mich Ihrer Meinung an.[/quote] Danke sehr :-)

von
Kathi

Zitiert von: Jan
Zitiert von: So schwer?
Zitiert von: So schwer?
Hallo Anke, Tripple und all die anderen dazwischen,

ja, man KANN (!)wegen 26 Wochen krankschreibung EM sein. Aber NUR wenn man auch wahrscheinlich KÜNFTIG DAUERHAFT und REGELMÄSSIG mind. 26 Wochen pro Jahr krankgeschrieben sein wird.

Das steht so z.B. auch gleich im 1. von Tripple verlinkte Artikel/Gerichtsentscheid:
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/erwerbsminderungsrente-arbeitsunfaehigkeit-verweisungstaetigkeit/

"(...)Allerdings hat das BSG entschieden, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit dann zu einer Erwerbsminderung führen KANN, wenn FESTSTEHT, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so HÄUFIG (!!!) auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein 'vernünftig und billig denkender Arbeitgeber' zu stellen berechtigt ist, sodass eine EINSTELLUNG oder WEITERBESCHÄFTIGUNG eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist. Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw. die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen KANN. (...)"

Und dieses letzte "KANN" bezieht sich NICHT auf Arbeitsunfähigkeit in Vergangenheit und Gegenwart, sondern in der ZUKUNFT: Es geht darum, ob einen ein Arbeitgeber mit diesem Gesundheitlichen Hintergrund WEITERBESCHÄFTIGEN oder EINSTELLEN würde.

Bei einer EINMALIGEN Krankschreibung über 26 oder auch 30/40/50 Wochen z.B. durch einen Unfall - wie von KSC und Schade angeführt - gibt es nicht unbedingt EM, weil unter Umständen nach der Genesung und für die ZUKUNFT nicht mit einer REGELMÄSSIGEN Arbeistunfähigkeit von minde. 26 Wochen zu rechnen ist.

Fazit: KSC, Schade, siehe hier etc. haben recht; und in den vielzitierten BSG-Entscheidungen steht auch nichts anderes:

--> 26 Wochen AU alleine begründen noch keine EM-Rente.

Bitte im ersten Satz "DAUERHAFT und" streichen. Danke.

Hallo Kathi,

ich finde den Beitrag von @So schwer? ganz gut.

WICHTIG ist also, dass Sie auch KÜNFTIG REGELMÄSSIG mind. 26 Wochen pro Jahr krankgeschrieben sind.
Und das sollte aus Ihren Arzt-und Krankenhausschreiben auch eindeutig hervorgehen.
Noch BESSER wären 52 Wochen pro Jahr!

Weitere günstige Formulierungen in Ihren Arzt-und Krankenhausschreiben können sein:
- Krankheiten = CHRONISCH
- Krankheiten = AUSTHERAPIERT
- Arbeitsfähig = UNTER 3 Stunden täglich
- Patientin = Erwerbsunfähig
- Wir befürworten dringend, die Bewilligung einer vollen Erwerbsminderungsrente.

ZUSÄTZLICH wäre es sehr gut, wenn Ihre Ärzte im Arztschreiben, auch alles aufzählen, was Sie im täglichen Leben, alles nicht mehr können. JE MEHR desto BESSER.

ZUSÄTZLICH würde ich noch ein ALLTAGSPROTOKOLL bei der DRV einreichen, mit der Betonung, was Sie, aus Ihrer Sicht, alles nicht mehr können, was für sie sehr schwierig ist, zu machen, wo Sie Hilfe brauchen. Auch hier wieder, JE MEHR desto BESSER.

Die zwei BSG-Urteile würde ich ebenfalls beifügen.

Viel Glück!

Hallo lieber Jan,
hallo liebe Kollegen von Jan.

Wow, eine super ausführliche Antwort mit präzisen Hinweisen. Meine Ärzte haben einfach nur die Diagnosen geschrieben und seit wann ich in Behandlung bin. Was ich im Alltag alles nicht mehr kann und mir schwer fällt, steht dort nicht. Auch alles Weitere, was Sie genannt haben, steht dort ebenfalls nicht, wie Sie es vorgeschlagen haben. Ich werde mit meinen Ärzten sprechen und darum bitten, die Arztbriefe entsprechend abzuändern.

Das mit dem Alltagsprotokoll hatte ich ebenfalls nicht auf dem Radar. Ich werde es ausführlich erstellen und mit einreichen.

Vielen Dank, lieber Jan für Ihre tolle Antwort und Tipps, sie ist mir wirklich eine grosse Hilfe.

Vielen Dank auch an die Kollegen von Jan, für Ihre Antworten.

Liebe Grüsse
Kathi

von
Schlawickel

Zitiert von: Anke
Hallo,

wie lange muß ich arbeitsunfähig sein, um eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten?

Nicht schon wieder.....gibt es denn keinen Filter, der diesen Wahnsinn stoppen kann?

Liebe Admin's, könnt ihr solche Gefechte nicht zukünftig gleich schließen? Unangemenssene Beiträge / Kommentare werden gelöscht, aber solche fragen, die hier das Forum ständig zum Überkochen bringen, sollten vermieden werden.

Und für alle Fragesteller: schaut doch erst mal im Forum nach, wer sich zu den Themen ausgelassen hat. So geht einem das hier nur noch auf den Nerv.

Experten-Antwort

Liebe Leserinnen und Leser,
Danke für den regen Austausch - allerdings musste ich einige unsachliche Einträge löschen. Da ein weiterer Erkenntnisgewinn unwahrscheinlich ist, schließe ich den Thread.

Ein schönes Wochenende.

Ihr
Admin

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