Erwerbsminderungsrente

von
Schorsch

Zitiert von: Karin S.
[quote=284337][quote=284334][quote=284285][quote=284283]

Hallo,

das hilft mir wirklich nicht weiter. Was denn nun? Vielleicht können die Experten helfen.

Rein gefühlsmäßig würde ich sagen, die EMR muss weiter bezahlt werden, bis das SG entschieden hat.

Gruß
Karin S.


@Cassandra hat Recht.

Aufschiebende Wirkung hätte nur ein Widerspruch gegen einen Rentenentziehungsbescheid aber kein Widerspruch gegen einen abgelehnten Weiterzahlungsantrag.

Ansonsten gilt das hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__86a.html

Wenn Sie gefühlsmäßig richtig lägen, dann müsste die Rente bis zur letzten Gerichtsinstanz weiter gezahlt werden.
Und dann kämen ruck zuck mehrere Jahre oder Jahrzehnte zusammen.

Und das ist definitiv nicht so, auch wenn Ihnen diese Regelung nicht gefällt.

MfG

von
Doretta

Karin S. muss ja ein verdammt schlechtes Gewissen haben, wenn Sie so eine panische Angst vor einer Rentenstreichung hat.

Wenn sie hre Rente zu Recht bezieht, hat Sie nichts zu befürchten.

Anderenfalls wäre ein Rentenentzug nur gerecht.
Bestimmt wäre ihr die DRV dann bei einer beruflichen Wiedereingliederung behilflich.

von
Groko

Zitiert von: Karin S.
Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Cassandra
Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Karin S.
Nehmen wir mal an ich müsste Klagen, wird die EMR weiterhin bezahlt bis das Urteil rechtskräftig ist?

Nein, lediglich das Widerspruchsverfahren hätte aufschiebende Wirkung aber nicht die folgenden Gerichtsverfahren.


....das stimmt nicht ! Bei einer von Beginn an befristeten Rente, hat der Widerspruch (der sich ja dann gegen die Ablehnung der Weitergewährung richtet) keine aufschiebende Wirkung.

Stimmt!

MfG

Hallo,

das hilft mir wirklich nicht weiter. Was denn nun? Vielleicht können die Experten helfen.

Rein gefühlsmäßig würde ich sagen, die EMR muss weiter bezahlt werden, bis das SG entschieden hat.

Gruß
Karin S.

Dir hilft nix mehr, da ist alles zu spät.

von
=//=

Aus der rechtlichen Arbeitsanweisung der DRV:

Aufschiebende Wirkung

Die grundsätzlich durch Widerspruch und Klage herbeigeführte aufschiebende Wirkung ist ein Wesensmerkmal des im Grundgesetz gewährleisteten Verwaltungsrechtsschutzes. Für den Bereich der Sozialgerichtsbarkeit regelt § 86a Abs. 1 SGG, dass der Verwaltungsakt zwar wirksam wird, er jedoch für die Dauer des Widerspruchsverfahrens nicht vollzogen werden darf. Allein die Einlegung des Widerspruchs bewirkt damit, dass der Rentenversicherungsträger von der angeordneten Maßnahme zunächst keinen Gebrauch machen darf. Eine entzogene Rente muss zum Beispiel vorläufig wieder zur Zahlung angewiesen werden.
Ohne aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage würde der Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Verwaltung häufig hinfällig werden. Denn bei einer sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes könnten von der Verwaltung vollendete Tatsachen geschaffen werden, die auch dann nicht oder jedenfalls nur schwer wieder rückgängig gemacht werden könnten, wenn der Betroffene mit seinem Rechtsmittel letzten Endes Erfolg hat. Dadurch würde der Zweck der Nachprüfung des Verwaltungsaktes durch unabhängige Gerichte vereitelt und die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG unterlaufen. Die in der aufschiebenden Wirkung der Rechtsbehelfe liegende Sicherung vorläufigen Rechtsschutzes gehört daher zu den wesentlichen Elementen des Rechtsschutzes überhaupt (unter anderen Beschluss des BVerfG vom 01.10.2008, AZ: 1 BvR 2466/08, Rdnr. 12-14)."

Das große Problem ergibt sich allerdings, wenn die Rente weitergezahlt wird, aber das Sozialgericht die Klage ebenfalls abweist. Dann kann sich unter Umständen eine riesige Überzahlung ergeben und der RV-Träger schaut dann in die Röhre, wenn die Rente das einzige Einkommen ist. Wo nichts zu holen ist.... :-(

Aus diesem Grund wird in den seltensten Fällen die Rente weitergezahlt. Ich hatte bisher einen einzigen Fall, da konnte man die Rente auch nicht mehr zurück holen.

Experten-Antwort

Bei der Entscheidung über Ihren Weitergewährungsantrag wird Ihre aktuelle gesundheitliche Situation bewertet. Sollte sich herausstellen, dass der Anspruch auf eine Rente wegen EM wegen fehlender medizinischer Voraussetzungen nicht mehr vorliegt, wird Ihr Weitergewährungsantrag abgelehnt.
Bei der Ablehnung eines Weitergewährungsantrags handelt es sich nicht um eine Entziehung der Rente (da diese nach Zeitablauf ja weggefallen ist), sodass ein darauf hin eingelegter Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hätte. Eine aufschiebende Wirkung käme nur bei Entziehung einer laufenden Rentenleistung in Betracht.

von
Herz1952

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Karin S.
[quote=284337][quote=284334][quote=284285][quote=284283]

Hallo,

das hilft mir wirklich nicht weiter. Was denn nun? Vielleicht können die Experten helfen.

Rein gefühlsmäßig würde ich sagen, die EMR muss weiter bezahlt werden, bis das SG entschieden hat.

Gruß
Karin S.


@Cassandra hat Recht.

Aufschiebende Wirkung hätte nur ein Widerspruch gegen einen Rentenentziehungsbescheid aber kein Widerspruch gegen einen abgelehnten Weiterzahlungsantrag.

Ansonsten gilt das hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__86a.html

Wenn Sie gefühlsmäßig richtig lägen, dann müsste die Rente bis zur letzten Gerichtsinstanz weiter gezahlt werden.
Und dann kämen ruck zuck mehrere Jahre oder Jahrzehnte zusammen.

Und das ist definitiv nicht so, auch wenn Ihnen diese Regelung nicht gefällt.

MfG


Hallo Karin S.,

trotzdem geht Ihnen kein Geld verloren.
Denn wenn Ihr Widerspruch und Ihre Klagen erfolgreich sind, muss Ihnen die Rentenversicherung die verweigerten Renten nachzahlen.

Verhungern müssen Sie bis dahin auch nicht, weil Sie bei Bedürftigkeit Anspruch auf Hartz4 oder Grusi haben.

Und sollten Ihre Klagen nicht erfolgreich sein, wird Ihnen die Rentenversicherung bestimmt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligen.

Alles Gute für Sie !