Expertenantwort erbeten / rechtssichere Antragstellung

von
Rentenschmied

Hallo,
hier ein Auszug aus der Verwaltungsverfügung zu § 19 SGB IV (im gleichen Sinne stehts auch in der zu § 16 SGB I):

"Für den Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung gilt der Grundsatz, dass Leistungen antragsabhängig sind. Dabei ist der Antrag an keine Form gebunden, er kann auch mündlich gestellt werden. Der Antrag ist grundsätzlich beim zuständigen Leistungsträger zu stellen (§ 16 Abs. 1 SGB I). Er kann aber auch bei einem unzuständigen Leistungsträger im Sinne des § 16 Abs. 2 SGB I gestellt werden."

D.h. wenn Jemand bei der A+B-Stelle anruft und sagt: "Ich will Rente" und vereinbart einen Termin zur Aufnahme der notwenigen Angaben mittels dafür vorgesehener Formulare, dann hat er mit diesem Antrag wirksam einen Antrag bei der Deutschen gesetzlichen Rentenversicherung gestellt. Und ja, das gilt nicht nur für Renten sondern auch für die anderen Leistungen der RV wie z.Bsp. eine Reha.

Was die KV darüber denkt oder nicht denkt ist dabei ziemlich egal. Die RV ist Herr ihres eigenen Verfahrens und hat die Deutungshoheit wann ein Antrag als gestellt gilt, da kann die KV nölen wie sie will.

Mit besten Grüßen

von
Max4.0

Valzuun und Rentenschmied haben es noch einmal prima und exakt auf den Punkt gebracht. Vielen Dank dafür!