Flexi Rente - Hinzuverdienst - Teilerwerbsminderungsrente

von
EMRenter

Hallo,

im Rahmen des Flexi Renten Gesetzentwurf wird beschrieben, wie sich die Hinzuverdienstgrenzen bei vorzeitiger Altersrente anpassen sollen. Erläutert hier: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/Allgemeines/FAQ/gesetzesaenderungen/flexirente/01_faq_liste_hinzuverdienstgrenzen.html

Gibt es bereits Informationen darüber, ob diese Regelungen dann auch Hinzuverdienstgrenzen bei Teilerwerbsminderungsrenten betreffen? Die aktuelle Regelung "1 Euro drüber => Halbierung der Teilerwerbsminderungsrente" ist ja alles andere als flexibel.

MfG

EMRentner

von
Nick Nuck

Ja-- Informationen gibt es

von
senf-dazu

Auch das Thema wird in dem "Entwurf" behandelt und im Prinzip läuft es gleich ab.
Aber ... 1. Strucksches Gesetz: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hineinkam!
Es kann sich in den nächsten Wochen da noch was tun.
Weiter beobachten und ggf. den zuständigen Parlamentarier mit guten Ideen versorgen.

von
EMRentner

Zitiert von: senf-dazu

Auch das Thema wird in dem "Entwurf" behandelt und im Prinzip läuft es gleich ab.

Vielen Dank senf-dazu!

Ist dieser Entwurf denn für die Öffentlichkeit einsehbar? Oder wie kann man als "normaler" Bürger da einen Einblick bekommen? Wo kann man rausfinden, welche Politiker/Personen in persona aktuell damit beschäftigt sind?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo EMRentner,

dem Beitrag von „senf-dazu“ kann ich zustimmen. Die derzeit letzte Fassung der „Formulierungshilfe“ (der Bundesregierung) finden Sie hier:

http://www.portal-sozialpolitik.de/uploads/sopo/pdf/2016/2016-09-14_Kabinett_Formulierungshilfe_Flexirente.pdf

Die geplante Hinzuverdienstgrenzenregelung für Erwerbsminderungsrenten finden Sie hier unter Nr. 20 (§96a SGB VI).

Eine Übersicht der mit dem „Flexirentengesetz“ geplanten Änderungen und der hierzu gefassten Vorentwürfe finden Sie hier:

http://www.portal-sozialpolitik.de/recht/gesetzgebung/gesetzgebung-18-wahlperiode/flexirentengesetz