Flexi Spezial, wie wird gerechnet & ggf. Neuantrag

von
Bringt nix

Zitiert von: Gewusst wo
Zitiert von: Vorschlag
Zitiert von: Auf dem Boden bleiben
Derartig komplexe Fragestellungen sprengen tatsächlich den Rahmen eines Forums.
Ist schon sehr individuell!

Ich denke, man sollte nur noch Fragen zulassen, die auch in der „BILD der Frau“ stehen könnten und sollte im übrigen immer pauschal antworten mit: gehen sie zur nächsten A&B Stelle, richtig?

Es gibt aber doch auch den tollen Flexirentenrechner der DRV
https://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/03_online_rechner_nutzen/flexirentenrechner/Hinzuverdienstrechner_node.html#ergebnislink

Der hier in der Sache exakt 0,0 bringt...

von
Kaiser

Zitiert von: Bringt nix
Zitiert von: Gewusst wo
Zitiert von: Vorschlag
Zitiert von: Auf dem Boden bleiben
Derartig komplexe Fragestellungen sprengen tatsächlich den Rahmen eines Forums.
Ist schon sehr individuell!

Ich denke, man sollte nur noch Fragen zulassen, die auch in der „BILD der Frau“ stehen könnten und sollte im übrigen immer pauschal antworten mit: gehen sie zur nächsten A&B Stelle, richtig?

Es gibt aber doch auch den tollen Flexirentenrechner der DRV
https://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/03_online_rechner_nutzen/flexirentenrechner/Hinzuverdienstrechner_node.html#ergebnislink

Der hier in der Sache exakt 0,0 bringt...

Und warum nicht? Weil hier Extremfälle durchgekaut werden und das für einige hier die Erfüllung darstellt.

von
Flexi Spezi

Zitiert von: Experte/in
Hallo Flexi-Spezi,

wie Sie den bisherigen Antworten bereits entnehmen können, handelt es sich bei Ihrer Fragestellung um ein sehr komplexes und spezielles Problem, welches eigentlich den Sinn und Zweck dieses Forums bereits überschreitet. Dennoch möchte ich versuchen, nachfolgend in zweckmäßiger Weise auf Ihre Fragestellung einzugehen:

Vorab möchte ich jedoch noch für alle weiteren (Mit-)Leser anmerken, dass die Anfrage hier einen sehr speziellen Sachverhalt betrifft. Für Betroffene, die ähnliche Verdienstmöglichkeiten neben dem Altersrentenbezug haben, empfehle ich sich dazu fachlichen Rat in der Auskunfts- und Beratungsstelle eines Rentenversicherungsträgers oder kostenpflichtigen Rat mit evtl. Günstigkeitsberechnungen bei einem fachkundigen Rentenberater einzuholen. Als Einstieg in die Problematik hilft auch der in einem der vorstehenden Antworten enthaltene Link auf das Internetangebot der Deutschen Rentenversicherung. Weiterhin zu beachten ist auch die Besonderheit, dass die nachfolgenden Ausführungen sich ausschließlich auf den Fall des vorzeitigen Altersrentenbezuges beziehen.

Zu den Ausführungen in Ihrer Anfrage kann erstmal festgestellt werden, dass es bei Zugrundelegen der vorgegebenen Zahlen zutrifft, dass ein Altersteilrentenanspruch in der Zeit vom 01.10.2018 bis 31.12.2018 in der in Ihrer Anfrage berechneten Höhe besteht. Zum 01.01.2019 ändert sich an der Höhe des sogenannten Hinzuverdienstdeckels - mit dem die maximale Höhe aus Rentenbezug und Hinzuverdienst festgelegt wird - nichts. Die Veränderung der Bezugsgröße, die Teil der Berechnung des Hinzuverdienstdeckels ist, wird erst ab dem 01.07. des jeweiligen Kalenderjahres berücksichtigt (§ 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI) Damit bewirkt die für das Kalenderjahr 2019 bestimmte Bezugsgröße die Erhöhung des Hinzuverdienstdeckels erst zum 01.07.2019. Dies hat zur Folge, dass im geschilderten Sachverhalt ab 01.01.2019 der Anspruch auf die Altersrente wegfällt.

Ab 01.07.2019 würde der Hinzuverdienstdeckel neu berechnet. In dem Fall würde, nach den vorgegebenen Daten sich wieder ein Anspruch auf eine Altersteilrente ergeben. Dem steht es auch nicht entgegen, wenn sich keine Änderungen beim monatlichen bzw. dem vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben.

Um die Altersrente zu erhalten muss aber ein neuer Rentenantrag gestellt werden. Auch werden dann zum vorgesehenen Rentenbeginn die Anspruchsvoraussetzungen erneut geprüft. Im Fall der Altersrente für besonders langjährig Versicherte ist das natürlich ohne Bedeutung, da die einzige Voraussetzung - nämlich die erfüllte Wartezeit - nicht verloren gehen kann. Bei einer Altersrente für behinderte Menschen müsste aber beispielsweise zu dem Zeitpunkt auch weiterhin noch die notwendige Schwerbehinderteneigenschaft bestehen. Auch gelten die Regelungen zu den Antragsfristen. Der erneute Rentenantrag sollte also rechtzeitig gestellt werden. Die Höhe der Altersteilrente ab 1.7.2019 würde sicherlich den vermuteten Betrag von 44,55 EUR übersteigen. Neben der Rentenanpassung zum 1.7.2019 würden auch die aus der Beitragszahlung vom Rentenbeginn 01.10.2018 bis 30.06.2019 zu ermittelnden zusätzlichen Entgeltpunkte werterhöhend zu berücksichtigen sein. Anzunehmen ist bei dem geschilderten Sachverhalt, dass bei der Altersrente der Zugangsfaktor 1,0 (also kein Rentenabschlag wegen vorzeitgem Altersrentenbezug) maßgebend ist. Wäre dagegen der Zugangsfaktor doch kleiner als 1,0 könnte sich dieser beim erneuten Altersrentenbezug wegen der Rentennichtinanspruchnahme in der ersten 6 Monaten im Jahr 2019 geringfügig erhöhen.

Wird ab 1.7.2019 wieder eine Altersteilrente gezahlt, erübrigt sich die Frage zum Verfahren ab 2020. Die zum 1.7.2019 aufgrund Prognose festgestellte Rente würde bis zum 30.06.2020 zunächst gezahlt werden. Dann käme es zum 1.7.2020 zur Abrechnung für das Kalenderjahr 2019 (hier vom 01.07. bis 31.12.2019) sowie einer neuen Prognoseprüfung für die Rentenzahlung der folgenden 12 Kalendermonate. Zum 1.7.2021 würde dann die Abrechnung für das Kalenderjahr 2020 bzw. ggf. vorzeitig bei Erreichen der Regelaltersgrenze erfolgen. Allerdings besteht die Möglichkeit bei wesentlicher Veränderung des voraussichtlichen Hinzuverdienstes im Kalenderjahr 2020 einen Antrag eine geänderte Prognose nach § 34 Abs. 3e SGB VI zu stellen.

Soll dagegen die Altersteilrente nicht zum 1.7.2019 beantragt werden sondern beispielsweise erst nach Wegfall des Hinzuverdienstes, gelten die Ausführungen zur möglichen Beantragung der Rente ab 1.7.2019 entsprechend. Allerdings würde hier zum 1.7.2020 keine endgültige Abrechnung zur Prognose ab 1.1.2020 erfolgen sondern erstmals zum 1.7.2021 bzw. vorher bei Erreichen der Regelaltersgrenze.

Sehr geehrter Experte/Expertin,
danke für die Antwort. Der Sachverhalt ist sicherlich nicht ganz einfach, das mag sein. Aber er sollte dennoch im Forum in den Grundzügen besprochen werden können, insbesondere was das Verwaltungsverfahren anbelangt.
Die Aussage ist widersprüchlich.
Fest steht doch:
Von Okt 2018 bis Dez. 2018 ergibt sich eine Teilrente (in Höhe von 1.202,18€).
Ab Jan 2019 würde mit dem prognostischen Hinzuverdienst von 12x 3638€ der Anspruch komplett wegfallen (aber nur (!), solange in 2019 weiterhin mit der Bezugsgröße 2018 gerechnet werden würde, ansonsten wäre ein Teilrentenanspruch noch da).
Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.
Die zwei entscheidenden Fragen:
Wie ist DIESER Sachverhalt von Seiten der DRV zu beurteilen?
Und
Kann bei weggefallenem Anspruch (wie oben genannt) jetzt wieder ein NEUER Teilrentenantrag zum 1.7.2019 beantragt werden (Hinzuverdienst Prognose dann nur 6x3638€ (= Teilrente in Höhe von 6x 838,38€ oder doch 12x3638€ = Teilrente in Höhe von 12 x 44,55€), wenngleich der wegefallen geglaubte Anspruch in 2019 aus Sicht der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters ex post nie weggefallen ist?
Vielen Dank für Ihre Mühewaltung!

von
Leiter Grundsatz

Zitiert von: Unwissende
Zitiert von: Experte/in

Ab 01.07.2019 würde der Hinzuverdienstdeckel neu berechnet. In dem Fall würde, nach den vorgegebenen Daten sich wieder ein Anspruch auf eine Altersteilrente ergeben. Dem steht es auch nicht entgegen, wenn sich keine Änderungen beim monatlichen bzw. dem vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben.

Sehr geehrter Experte,

ich bin etwas irritiert über die Aussage, dass sich beim Rentenbeginn am 01.07.2019 keine Änderung beim vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben soll.

Als Hinzuverdienst zählt doch immer nur das Arbeitsentgelt, das neben einer Rente bezogen wird. Arbeitsentgelt, das vor dem Beginn einer Rente bezogen wird, zählt nicht als Hinzuverdienst. Siehe GRA zu § 34 SGB VI, R3.1, 1. Absatz, letzter Satz.

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_34R3.1

Wenn die Altersrente zum 01.01.2019 wegfällt und am 01.07.2019 wieder ein Anspruch auf Altersrente geltend gemacht wird, dann liegt das Arbeitsentgelt vom 01.01.2019 bis 30.06.2019 nicht neben einem Rentenbezug, sondern vor dem erneuten Rentenbeginn am 01.07.2019. Also liegt insoweit auch kein Hinzuverdienst vor.

Daher ergibt sich in diesem Fall eine erhebliche Abweichung beim anzurechnenden kalenderjährlichen Hinzuverdienst ab 01.07.2019: Dieser ist mit 6 x 3.638€ nur noch halb so hoch, wie er zum 01.01.2019 war (12 x 3.638 €). Die Rente ab 01.07.2019 fällt damit auch erheblich höher aus als 44,55 Euro. Die Rentenanpassung, der neue Hinzuverdienstdeckel und die weiteren anzurechnender Zeiten sind da gar nicht mal das "Maß der Dinge"!

Hallo Flexi Spezi,

wie bewerten Sie den Beitrag von Unwissende?

von
Bewertungskommission

Zitiert von: Leiter Grundsatz
Zitiert von: Unwissende
Zitiert von: Experte/in

Ab 01.07.2019 würde der Hinzuverdienstdeckel neu berechnet. In dem Fall würde, nach den vorgegebenen Daten sich wieder ein Anspruch auf eine Altersteilrente ergeben. Dem steht es auch nicht entgegen, wenn sich keine Änderungen beim monatlichen bzw. dem vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben.

Sehr geehrter Experte,

ich bin etwas irritiert über die Aussage, dass sich beim Rentenbeginn am 01.07.2019 keine Änderung beim vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben soll.

Als Hinzuverdienst zählt doch immer nur das Arbeitsentgelt, das neben einer Rente bezogen wird. Arbeitsentgelt, das vor dem Beginn einer Rente bezogen wird, zählt nicht als Hinzuverdienst. Siehe GRA zu § 34 SGB VI, R3.1, 1. Absatz, letzter Satz.

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_34R3.1

Wenn die Altersrente zum 01.01.2019 wegfällt und am 01.07.2019 wieder ein Anspruch auf Altersrente geltend gemacht wird, dann liegt das Arbeitsentgelt vom 01.01.2019 bis 30.06.2019 nicht neben einem Rentenbezug, sondern vor dem erneuten Rentenbeginn am 01.07.2019. Also liegt insoweit auch kein Hinzuverdienst vor.

Daher ergibt sich in diesem Fall eine erhebliche Abweichung beim anzurechnenden kalenderjährlichen Hinzuverdienst ab 01.07.2019: Dieser ist mit 6 x 3.638€ nur noch halb so hoch, wie er zum 01.01.2019 war (12 x 3.638 €). Die Rente ab 01.07.2019 fällt damit auch erheblich höher aus als 44,55 Euro. Die Rentenanpassung, der neue Hinzuverdienstdeckel und die weiteren anzurechnender Zeiten sind da gar nicht mal das "Maß der Dinge"!

Hallo Flexi Spezi,

wie bewerten Sie den Beitrag von Unwissende?

Gar nicht, da dieser zur Sache nichts sagt

von
Unwissende

Zitiert von: Flexi Spezi

Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.

Hallo Flexi Spezi,

wie kommen Sie darauf, dass mit der Spitzabrechnung die Bezugsgröße 2019 auf das ganze Jahr 2019 angewendet wird?

Die Rente beginnt im Jahr 2018. Also wird die Bezugsgröße des Jahres 2018 bei der Berechnung des Hinzuverdienstdeckels zum Rentenbeginn herangezogen. Zum 01.01.2019 ändert sich zwar die Bezugsgröße, allerdings bestimmt § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI ausdrücklich, dass der Hinzuverdienstdeckel ERST zum 1. Juli eines jeden Jahres neu berechnet wird. Also wirkt die zum 01.01.2019 geänderte Bezugsgröße im Rahmen der Hinzuverdienstanrechnung erst ab 01.07.2019, wenn die Rente vor dem 01.01.2019 begonnen hat. Daran ändert sich auch bei der Spitzabrechnung nichts, denn § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI gilt nicht nur für die Prognoseberechnung.

Bei der Spitzabrechnung wird lediglich der prognostizierte Hinzuverdienst durch den tatsächlichen Hinzuverdienst ersetzt (§ 34 Abs. 3d SGB VI). Alle anderen Berechnungsfaktoren, wie zum Beispiel der Hinzuverdienstdeckel, ändern sich gegenüber der Prognoseberechnung nicht.

Das kann man sogar direkt aus dem Gesetzestext herauslesen. :-)

Zitiert von: Flexi Spezi

Kann bei weggefallenem Anspruch (wie oben genannt) jetzt wieder ein NEUER Teilrentenantrag zum 1.7.2019 beantragt werden (Hinzuverdienst Prognose dann nur 6x3638€ (= Teilrente in Höhe von 6x 838,38€ oder doch 12x3638€ = Teilrente in Höhe von 12 x 44,55€), wenngleich der wegefallen geglaubte Anspruch in 2019 aus Sicht der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters ex post nie weggefallen ist?

Siehe Antwort oben: Wenn der tatsächliche Hinzuverdienst genauso hoch ist, wie der prognostizierte Hinzuverdienst, besteht auch ex post kein Rentenanspruch ab 01.01.2019. Prognoseberechnung und Spitzabrechnung unterscheiden sich dann nicht.

Nachdem am 01.01.2019 kein Anspruch auf Rente besteht, kann die Rente erneut beantragt werden, sobald die Voraussetzungen erfüllt werden. Das wäre in Ihrem Beispiel – bezogen auf die Voraussetzung Hinzuverdienst – ab 01.02.2019 möglich. Der Zahlbetrag läge dann bei 232,05 € (… da Hinzuverdienst bei Rentenbeginn am 01.02.2019 nur von Februar bis Dezember 2019 vorliegt; das Entgelt im Januar 2019 ist bezogen auf den Rentenbeginn 01.02.2019 kein Hinzuverdienst, da es nicht zu einer Rente hinzu-verdient wird, wenn im Januar kein Rentenanspruch besteht).

@Bewertungskommision: Sie sollten Ihre "sachliche Bewertung" nochmals überdenken! ;-)

von
Flexi Spezi

Zitiert von: Unwissende
Zitiert von: Flexi Spezi

Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.

Hallo Flexi Spezi,

wie kommen Sie darauf, dass mit der Spitzabrechnung die Bezugsgröße 2019 auf das ganze Jahr 2019 angewendet wird?

Die Rente beginnt im Jahr 2018. Also wird die Bezugsgröße des Jahres 2018 bei der Berechnung des Hinzuverdienstdeckels zum Rentenbeginn herangezogen. Zum 01.01.2019 ändert sich zwar die Bezugsgröße, allerdings bestimmt § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI ausdrücklich, dass der Hinzuverdienstdeckel ERST zum 1. Juli eines jeden Jahres neu berechnet wird. Also wirkt die zum 01.01.2019 geänderte Bezugsgröße im Rahmen der Hinzuverdienstanrechnung erst ab 01.07.2019, wenn die Rente vor dem 01.01.2019 begonnen hat. Daran ändert sich auch bei der Spitzabrechnung nichts, denn § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI gilt nicht nur für die Prognoseberechnung.

Bei der Spitzabrechnung wird lediglich der prognostizierte Hinzuverdienst durch den tatsächlichen Hinzuverdienst ersetzt (§ 34 Abs. 3d SGB VI). Alle anderen Berechnungsfaktoren, wie zum Beispiel der Hinzuverdienstdeckel, ändern sich gegenüber der Prognoseberechnung nicht.

Das kann man sogar direkt aus dem Gesetzestext herauslesen. :-)

Zitiert von: Flexi Spezi

Kann bei weggefallenem Anspruch (wie oben genannt) jetzt wieder ein NEUER Teilrentenantrag zum 1.7.2019 beantragt werden (Hinzuverdienst Prognose dann nur 6x3638€ (= Teilrente in Höhe von 6x 838,38€ oder doch 12x3638€ = Teilrente in Höhe von 12 x 44,55€), wenngleich der wegefallen geglaubte Anspruch in 2019 aus Sicht der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters ex post nie weggefallen ist?

Siehe Antwort oben: Wenn der tatsächliche Hinzuverdienst genauso hoch ist, wie der prognostizierte Hinzuverdienst, besteht auch ex post kein Rentenanspruch ab 01.01.2019. Prognoseberechnung und Spitzabrechnung unterscheiden sich dann nicht.

Nachdem am 01.01.2019 kein Anspruch auf Rente besteht, kann die Rente erneut beantragt werden, sobald die Voraussetzungen erfüllt werden. Das wäre in Ihrem Beispiel – bezogen auf die Voraussetzung Hinzuverdienst – ab 01.02.2019 möglich. Der Zahlbetrag läge dann bei 232,05 € (… da Hinzuverdienst bei Rentenbeginn am 01.02.2019 nur von Februar bis Dezember 2019 vorliegt; das Entgelt im Januar 2019 ist bezogen auf den Rentenbeginn 01.02.2019 kein Hinzuverdienst, da es nicht zu einer Rente hinzu-verdient wird, wenn im Januar kein Rentenanspruch besteht).

Werte „Unwissende“, zunächst vielen Dank!

Aber helfen Sie mir auf die Sprünge…

Immer von monatlich 3.638€ monatlichem Hinzuverdienst ausgehend (sowohl in der Prognose als auch tatsächlich für die Spitzabrechnung) ergibt es doch folgendes Bild für 2019:
Der Rentenanspruch fällt endgültig (oder nur vorläufig) weg, da zumindest für das erste Halbjahr 2019 noch mit der Bezugsgröße von 2018 gerechnet wird, richtig?
„Eigentlich“ ist der Hinzuverdienst eine negative Anspruchsvoraussetzung, uneigentlich in der Spitzabrechnung kann das aber revidiert werden?

Findet dann mit Erreichen des Regelalters im Feb 2020 noch eine Spitzabrechnung für das Jahr 2019 statt oder nicht?

Wenn ja, dann muss doch jetzt zumindest mit der Bezugsgröße für 2019 gerechnet werden, die dann doch zu einem Rentenanspruch, wenn auch einem geringen führen würde, oder nicht?

Und noch eine zweite, davon losgelöste Frage:
Angenommen der tatsächliche Hinzuverdienst für 2019 wäre tatsächlich 2000 € kalenderjährlich niedriger als prognostiziert, dann würde sich doch rückwirkend auf alle Fälle ein Teilrentenanspruch ergeben.
Was nun, wenn -davon ausgehend, dass man aus Sicht der Prognose im Juli 2019 einen NEUEN Rentenantrag stellt, hat man dann ZWEI Ansprüche, einen aufgrund der Prognose (mit Hinzuverdienst für nur noch 6 Monate) und einen rückwirkend in der Spitzabrechnung tatsächlich-aber davon – abweichenden Teilrentenanspruch.

Wie soll dieser Knoten gelöst werden?

Vielen Dank für zielführende Hinweise!

von
Abgehoben

Weiter so! Schaukelt Euch richtig hoch. Das macht Euch richtig glücklich, oder?
An was man(n), Frau sich sich so hochziehen kann? Echt erstaunlich.
Aber Achtung: Vom Genie zum Wahnsinn ist es bekanntlich nicht weit. Ihr seid da auf dem richtigen Weg!:-)

von
Astronaut

Zitiert von: Abgehoben
Weiter so! Schaukelt Euch richtig hoch. Das macht Euch richtig glücklich, oder?
An was man(n), Frau sich sich so hochziehen kann? Echt erstaunlich.
Aber Achtung: Vom Genie zum Wahnsinn ist es bekanntlich nicht weit. Ihr seid da auf dem richtigen Weg!:-)

Nicht sachdienlich

von
BAVers

Zitiert von: Unwissende
Zitiert von: Flexi Spezi

Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.

Nachdem am 01.01.2019 kein Anspruch auf Rente besteht, kann die Rente erneut beantragt werden, sobald die Voraussetzungen erfüllt werden. Das wäre in Ihrem Beispiel – bezogen auf die Voraussetzung Hinzuverdienst – ab 01.02.2019 möglich. Der Zahlbetrag läge dann bei 232,05 € (… da Hinzuverdienst bei Rentenbeginn am 01.02.2019 nur von Februar bis Dezember 2019 vorliegt; das Entgelt im Januar 2019 ist bezogen auf den Rentenbeginn 01.02.2019 kein Hinzuverdienst, da es nicht zu einer Rente hinzu-verdient wird, wenn im Januar kein Rentenanspruch besteht).

@Bewertungskommision: Sie sollten Ihre "sachliche Bewertung" nochmals überdenken! ;-)

Sehr geehrte Unwissende,
eine sehr interessante Sache und hoch spannend, die es auch in der Praxis geben wird.

Meine Überlegung bzw. Frage:
Gehen Sie wirklich davon aus bzw. kann es tatsächlich sein, dass man hier -wenn der Anspruch durch die Prognose weggefallen ist- tatsächlich einen
n e u e n Rentenantrag mit dann neuer Prognose aber eigentlich unverändertem monatlichen Hinzuverdienst stellen kann?

Meine Zweifel dazu sind nämlich:

Ist das als

Neuantrag

oder nicht vielmehr

als Überprüfungsantrag

eines bestehende Anspruches zu werten?

Wenn es eine Überprüfung der Anrechnung des
Hinzuverdienstes darstellt, dann ist doch die Frage, ob der "neue" Jahresarbeitsverdienst 2019 um mindestens 10 % von der
bisherigen Angabe abweicht. Und das tut er ja gerade nicht. Demzufolge dürfte es auch keine neue Teilrente wieder geben. Oder ist diese Sicht der Dinge unzutreffend?

Wenn hingegen nun die Hinzuverdienstgrenze eingehalten werden würde,
kann der/die Versicherte ab Beginn der laufenden Zahlung nach dem Überprüfungsantrag die Teilrente beziehen.

Ich bin in der Sache unschlüssig, denke aber, dass es die "Versichertenfreundliche Betrachtungsweise", dass einfach eine neuer Antrag mit anderen Hinzuverdienst verwendet werden kann, vermutlich nicht mehrheitsfähig bei der Rechtsauslegung der DRV werden kann/wird.

von
DRV Fastrentner

Zitiert von: Unwissende
Zitiert von: Flexi Spezi

Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.

Hallo Flexi Spezi,

wie kommen Sie darauf, dass mit der Spitzabrechnung die Bezugsgröße 2019 auf das ganze Jahr 2019 angewendet wird?

Die Rente beginnt im Jahr 2018. Also wird die Bezugsgröße des Jahres 2018 bei der Berechnung des Hinzuverdienstdeckels zum Rentenbeginn herangezogen. Zum 01.01.2019 ändert sich zwar die Bezugsgröße, allerdings bestimmt § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI ausdrücklich, dass der Hinzuverdienstdeckel ERST zum 1. Juli eines jeden Jahres neu berechnet wird. Also wirkt die zum 01.01.2019 geänderte Bezugsgröße im Rahmen der Hinzuverdienstanrechnung erst ab 01.07.2019, wenn die Rente vor dem 01.01.2019 begonnen hat. Daran ändert sich auch bei der Spitzabrechnung nichts, denn § 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI gilt nicht nur für die Prognoseberechnung.

Bei der Spitzabrechnung wird lediglich der prognostizierte Hinzuverdienst durch den tatsächlichen Hinzuverdienst ersetzt (§ 34 Abs. 3d SGB VI). Alle anderen Berechnungsfaktoren, wie zum Beispiel der Hinzuverdienstdeckel, ändern sich gegenüber der Prognoseberechnung nicht.

Das kann man sogar direkt aus dem Gesetzestext herauslesen. :-)

Zitiert von: Flexi Spezi

Kann bei weggefallenem Anspruch (wie oben genannt) jetzt wieder ein NEUER Teilrentenantrag zum 1.7.2019 beantragt werden (Hinzuverdienst Prognose dann nur 6x3638€ (= Teilrente in Höhe von 6x 838,38€ oder doch 12x3638€ = Teilrente in Höhe von 12 x 44,55€), wenngleich der wegefallen geglaubte Anspruch in 2019 aus Sicht der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters ex post nie weggefallen ist?

Siehe Antwort oben: Wenn der tatsächliche Hinzuverdienst genauso hoch ist, wie der prognostizierte Hinzuverdienst, besteht auch ex post kein Rentenanspruch ab 01.01.2019. Prognoseberechnung und Spitzabrechnung unterscheiden sich dann nicht.

Nachdem am 01.01.2019 kein Anspruch auf Rente besteht, kann die Rente erneut beantragt werden, sobald die Voraussetzungen erfüllt werden. Das wäre in Ihrem Beispiel – bezogen auf die Voraussetzung Hinzuverdienst – ab 01.02.2019 möglich. Der Zahlbetrag läge dann bei 232,05 € (… da Hinzuverdienst bei Rentenbeginn am 01.02.2019 nur von Februar bis Dezember 2019 vorliegt; das Entgelt im Januar 2019 ist bezogen auf den Rentenbeginn 01.02.2019 kein Hinzuverdienst, da es nicht zu einer Rente hinzu-verdient wird, wenn im Januar kein Rentenanspruch besteht).

@Bewertungskommision: Sie sollten Ihre "sachliche Bewertung" nochmals überdenken! ;-)

Schließe mich an

von
W*lfgang

Zitiert von: BAVers
Ich bin in der Sache unschlüssig, denke aber, dass es die "Versichertenfreundliche Betrachtungsweise", dass einfach eine neuer Antrag mit anderen Hinzuverdienst verwendet werden kann, vermutlich nicht mehrheitsfähig bei der Rechtsauslegung der DRV werden kann/wird.

Ergänzend:

Zudem sind die Antragsfristen auch 'kritisch' zu sehen. Z.B. wird die Rente 2018 wird nach dem 01.07.2019 komplett entzogen/doch zu hoher Hinzuverdienst und das auch gleich im ersten Halbjahr 2019 aufgrund der alten Prognose.

Schon zum Jan. 2019 reicht der neue/erwartete Hinzuverdienst (3. Bedingung für vorgezogene Altersrente erfüllt) wieder für eine Teilrente. Aber Hallo, Juli 2019 ff. - jetzt kommt ein Neuantrag und 'verlangt' einen neuen/rückwirkenden Rentenbeginn außerhalb der 3-Monatsfrist bei vorgezogen Altersrenten mit Abschlägen/außerhalb des Antragsmonats bei der Altersrente für besonders langjährig Versicherte - die schon vorher möglich war/geleistet worden ist.

Eine andere, als die 'versichertenfreundliche Betrachtungsweise' geht da gar nicht ...dafür gibt’s die dafür zuständige Arbeitsgruppe. Zur Beratung wird kühle Wasserschorle und veganes Gebäck gereicht, um hier ohne Geschmäckle einen weiteren Flexi-Knoten zu zerschlagen ;-)

Gruß
w.
PS: an @Abgehoben: "Weiter so! Schaukelt Euch richtig hoch. Das macht Euch richtig glücklich, oder?"
...na, hat denn wenigsten Sie ihr Beitrag Sie jetzt so richtig glücklich gemacht? Einen Grund dafür müssen Sie ja haben, auch wenn Sie nicht einen Krümel am Kuchentisch dafür runterschaukeln können ;-)
PPS: Immerhin ist Ihr Beitrag ein mögliches Indiz dafür, dass auch 'kritische' Anmerkungen jederzeit zur Qualität der Fragen/Beiträgen eine (wert)neutrale Bemerkung zulassen *g

Experten-Antwort

Zitiert von: Flexi Spezi
Zitiert von: Experte/in
Hallo Flexi-Spezi,

wie Sie den bisherigen Antworten bereits entnehmen können, handelt es sich bei Ihrer Fragestellung um ein sehr komplexes und spezielles Problem, welches eigentlich den Sinn und Zweck dieses Forums bereits überschreitet. Dennoch möchte ich versuchen, nachfolgend in zweckmäßiger Weise auf Ihre Fragestellung einzugehen:

Vorab möchte ich jedoch noch für alle weiteren (Mit-)Leser anmerken, dass die Anfrage hier einen sehr speziellen Sachverhalt betrifft. Für Betroffene, die ähnliche Verdienstmöglichkeiten neben dem Altersrentenbezug haben, empfehle ich sich dazu fachlichen Rat in der Auskunfts- und Beratungsstelle eines Rentenversicherungsträgers oder kostenpflichtigen Rat mit evtl. Günstigkeitsberechnungen bei einem fachkundigen Rentenberater einzuholen. Als Einstieg in die Problematik hilft auch der in einem der vorstehenden Antworten enthaltene Link auf das Internetangebot der Deutschen Rentenversicherung. Weiterhin zu beachten ist auch die Besonderheit, dass die nachfolgenden Ausführungen sich ausschließlich auf den Fall des vorzeitigen Altersrentenbezuges beziehen.

Zu den Ausführungen in Ihrer Anfrage kann erstmal festgestellt werden, dass es bei Zugrundelegen der vorgegebenen Zahlen zutrifft, dass ein Altersteilrentenanspruch in der Zeit vom 01.10.2018 bis 31.12.2018 in der in Ihrer Anfrage berechneten Höhe besteht. Zum 01.01.2019 ändert sich an der Höhe des sogenannten Hinzuverdienstdeckels - mit dem die maximale Höhe aus Rentenbezug und Hinzuverdienst festgelegt wird - nichts. Die Veränderung der Bezugsgröße, die Teil der Berechnung des Hinzuverdienstdeckels ist, wird erst ab dem 01.07. des jeweiligen Kalenderjahres berücksichtigt (§ 34 Abs. 3a Satz 3 SGB VI) Damit bewirkt die für das Kalenderjahr 2019 bestimmte Bezugsgröße die Erhöhung des Hinzuverdienstdeckels erst zum 01.07.2019. Dies hat zur Folge, dass im geschilderten Sachverhalt ab 01.01.2019 der Anspruch auf die Altersrente wegfällt.

Ab 01.07.2019 würde der Hinzuverdienstdeckel neu berechnet. In dem Fall würde, nach den vorgegebenen Daten sich wieder ein Anspruch auf eine Altersteilrente ergeben. Dem steht es auch nicht entgegen, wenn sich keine Änderungen beim monatlichen bzw. dem vorhergesagten jährlichen Hinzuverdienst ergeben.

Um die Altersrente zu erhalten muss aber ein neuer Rentenantrag gestellt werden. Auch werden dann zum vorgesehenen Rentenbeginn die Anspruchsvoraussetzungen erneut geprüft. Im Fall der Altersrente für besonders langjährig Versicherte ist das natürlich ohne Bedeutung, da die einzige Voraussetzung - nämlich die erfüllte Wartezeit - nicht verloren gehen kann. Bei einer Altersrente für behinderte Menschen müsste aber beispielsweise zu dem Zeitpunkt auch weiterhin noch die notwendige Schwerbehinderteneigenschaft bestehen. Auch gelten die Regelungen zu den Antragsfristen. Der erneute Rentenantrag sollte also rechtzeitig gestellt werden. Die Höhe der Altersteilrente ab 1.7.2019 würde sicherlich den vermuteten Betrag von 44,55 EUR übersteigen. Neben der Rentenanpassung zum 1.7.2019 würden auch die aus der Beitragszahlung vom Rentenbeginn 01.10.2018 bis 30.06.2019 zu ermittelnden zusätzlichen Entgeltpunkte werterhöhend zu berücksichtigen sein. Anzunehmen ist bei dem geschilderten Sachverhalt, dass bei der Altersrente der Zugangsfaktor 1,0 (also kein Rentenabschlag wegen vorzeitgem Altersrentenbezug) maßgebend ist. Wäre dagegen der Zugangsfaktor doch kleiner als 1,0 könnte sich dieser beim erneuten Altersrentenbezug wegen der Rentennichtinanspruchnahme in der ersten 6 Monaten im Jahr 2019 geringfügig erhöhen.

Wird ab 1.7.2019 wieder eine Altersteilrente gezahlt, erübrigt sich die Frage zum Verfahren ab 2020. Die zum 1.7.2019 aufgrund Prognose festgestellte Rente würde bis zum 30.06.2020 zunächst gezahlt werden. Dann käme es zum 1.7.2020 zur Abrechnung für das Kalenderjahr 2019 (hier vom 01.07. bis 31.12.2019) sowie einer neuen Prognoseprüfung für die Rentenzahlung der folgenden 12 Kalendermonate. Zum 1.7.2021 würde dann die Abrechnung für das Kalenderjahr 2020 bzw. ggf. vorzeitig bei Erreichen der Regelaltersgrenze erfolgen. Allerdings besteht die Möglichkeit bei wesentlicher Veränderung des voraussichtlichen Hinzuverdienstes im Kalenderjahr 2020 einen Antrag eine geänderte Prognose nach § 34 Abs. 3e SGB VI zu stellen.

Soll dagegen die Altersteilrente nicht zum 1.7.2019 beantragt werden sondern beispielsweise erst nach Wegfall des Hinzuverdienstes, gelten die Ausführungen zur möglichen Beantragung der Rente ab 1.7.2019 entsprechend. Allerdings würde hier zum 1.7.2020 keine endgültige Abrechnung zur Prognose ab 1.1.2020 erfolgen sondern erstmals zum 1.7.2021 bzw. vorher bei Erreichen der Regelaltersgrenze.

Sehr geehrter Experte/Expertin,
danke für die Antwort. Der Sachverhalt ist sicherlich nicht ganz einfach, das mag sein. Aber er sollte dennoch im Forum in den Grundzügen besprochen werden können, insbesondere was das Verwaltungsverfahren anbelangt.
Die Aussage ist widersprüchlich.
Fest steht doch:
Von Okt 2018 bis Dez. 2018 ergibt sich eine Teilrente (in Höhe von 1.202,18€).
Ab Jan 2019 würde mit dem prognostischen Hinzuverdienst von 12x 3638€ der Anspruch komplett wegfallen (aber nur (!), solange in 2019 weiterhin mit der Bezugsgröße 2018 gerechnet werden würde, ansonsten wäre ein Teilrentenanspruch noch da).
Aber gehen wir mal davon aus, der Rentenanspruch für 2019 wäre tatsächlich weg (aus der Sicht Anfang 2019 und der Prognose). Genau DIESER Rentenanspruch wäre doch mit der Spitzabrechnung beim Erreichend es Regelalters dann EIGENTLICH doch da, spätestens da würde doch der Teilrentenanspruch ANHAND der Bezugsgröße von 2019 mit 12 x 44,55€ festgestellt werden können.
Die zwei entscheidenden Fragen:
Wie ist DIESER Sachverhalt von Seiten der DRV zu beurteilen?
Und
Kann bei weggefallenem Anspruch (wie oben genannt) jetzt wieder ein NEUER Teilrentenantrag zum 1.7.2019 beantragt werden (Hinzuverdienst Prognose dann nur 6x3638€ (= Teilrente in Höhe von 6x 838,38€ oder doch 12x3638€ = Teilrente in Höhe von 12 x 44,55€), wenngleich der wegefallen geglaubte Anspruch in 2019 aus Sicht der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters ex post nie weggefallen ist?
Vielen Dank für Ihre Mühewaltung!

Hallo Flexi-Spezi,

zu Ihrer Nachfrage hinsichtlich der Bezugsgröße möchte ich anmerken, dass dies eigentlich im Beitrag - unter Hinweis auf die gesetzliche Norm in der dies klar geregelt ist - beantwortet wurde. Damit ergibt sich auch keine Unstimmigkeit dazu. Zur Klarstellung: Wird eine Teilrente beispielsweise ab 1.4.2019 beantragt ist für die Berechnung der Rente sowohl für Prognose als auch späterer Spitzabrechnung die Bezugsgröße 2018 heranzuziehen. Für die Rentenhöhe ab 1.7.2019 gilt dann immer die Bezugsgröße 2019 und zwar für die Rentenhöhe bis zum 30.06.2020.

von
Unwissende

Zitiert von: Flexi Spezi

Der Rentenanspruch fällt endgültig (oder nur vorläufig) weg, da zumindest für das erste Halbjahr 2019 noch mit der Bezugsgröße von 2018 gerechnet wird, richtig?

Hallo Fexi Spezi,

die Rentenversicherungsträger haben darüber ausführlich diskutiert und sich darauf verständigt, dass der Entziehungsbescheid auf der Grundlage des prognostizierten Hinzuverdienstes ABSCHLIESSEND ist. Er entfaltet dieselben Wirkungen wie ein Ablehnungs- oder Entziehungsbescheid auf der Basis des tatsächlichen Hinzuverdienstes.

Zitiert von: Flexi Spezi

„Eigentlich“ ist der Hinzuverdienst eine negative Anspruchsvoraussetzung, uneigentlich in der Spitzabrechnung kann das aber revidiert werden?

Natürlich kann der Bescheid im Rahmen der Spitzabrechnung "revidiert" werden. So wie jeder andere Bescheid auch nach § 44 ff. SGB X „revidiert“ (zurückgenommen werden kann. "Revisionsnorm" ist in diesen Fällen allerdings nicht § 44 ff. SGB X sondern § 34 Abs. 3f SGB VI als "lex specialis" zu § 44 ff. SGB X.

Auch hier können Sie wieder alles aus dem Gesetz entnehmen: Das Gesetz spricht von einer "Änderung" (in den Verhältnissen), wenn der tatsächliche Hinzuverdienst statt des vorläufigen Hinzuverdienstes herangezogen wird (siehe Gesetzestext zu § 34 Abs. 3f SGB VI).

Zitiert von: Flexi Spezi

Wenn ja, dann muss doch jetzt zumindest mit der Bezugsgröße für 2019 gerechnet werden, die dann doch zu einem Rentenanspruch, wenn auch einem geringen führen würde, oder nicht?

Nein! Wie ich bereits sagte: § 34 Abs. 3a S. 3 SGB VI bestimmt AUSDRÜCKLICH, dass der Hinzuverdienstdeckel erst zum 01.07. eines jeden Jahres neu berechnet wird. Da Sie im Rahmen der Hinzuverdienstanrechnung nur mit dem Hinzuverdienstdeckel rechnen und nicht unmittelbar mit der Bezugsgröße, ist die Änderung der Bezugsgröße zum 01.01. bis einschließlich 30.06. ohne Auswirkung. Das gilt auch im Rahmen der Spitzabrechnung, da § 34 Abs. 3a S. 3 SGB VI sich nicht nur auf die Prognoseberechnung beschränkt.
:-)

Zitiert von: Flexi Spezi

Und noch eine zweite, davon losgelöste Frage:
Angenommen der tatsächliche Hinzuverdienst für 2019 wäre tatsächlich 2000 € kalenderjährlich niedriger als prognostiziert, dann würde sich doch rückwirkend auf alle Fälle ein Teilrentenanspruch ergeben.

Korrekt. Weil sich die (Hinzuverdienst-)Verhältnisse geändert haben – rückwirkend ab 01.01.2019.
Zitiert von: Flexi Spezi

Was nun, wenn -davon ausgehend, dass man aus Sicht der Prognose im Juli 2019 einen NEUEN Rentenantrag stellt, hat man dann ZWEI Ansprüche, einen aufgrund der Prognose (mit Hinzuverdienst für nur noch 6 Monate) und einen rückwirkend in der Spitzabrechnung tatsächlich-aber davon – abweichenden Teilrentenanspruch.
Wie soll dieser Knoten gelöst werden?
Vielen Dank für zielführende Hinweise!

Auch dieser Knoten kann gelöst werden.

Punkt 1: Wenn jemand dreimal hintereinander dieselbe Rentenart beantragt, erhält er weder einen dreifachen Rentenanspruch noch wird ihm einmal die Rente bewilligt und zweimal ein Rentenantrag abgelehnt. Das ganze wird letztlich immer als ein Antrag gesehen.

Punkt 2: Stellt der Versicherte tatsächlich im Juli 2019 einen neuen Antrag, wird ihm die Altersrente erneut bewilligt. Tritt nun im Rahmen der Spitzabrechnung eine Änderung im Sinne des § 34 Abs. 3d SGB VI ein (niedrigerer tatsächlicher Hinzuverdienst), ist nicht nur der Rentenwegfallbescheid zum Januar 2019 nach § 34 Abs. 3f SGB VI aufzuheben, sondern AUCH der Wiederbewilligungsbescheid zum Juli 2019.

Schauen Sie auch hier mal in den Gesetzestext des § 34 Abs. 3f SGB VI. Dort heißt es: „Ergibt sich nach den Absätzen 3c bis 3e eine Änderung, die den Rentenanspruch betrifft, sind DIE bisherigen BESCHEIDE von dem sich nach diesen Absätzen ergebenden Zeitpunkt an aufzuheben.“

§ 34 Abs. 3f SGB VI spricht von „die Bescheide“, also von einer Mehrzahl! Es handelt sich auch regelmäßig um mindestens 2 Bescheide - schon aufgrund der Rentenanpassung.

Das ist im Übrigen bei § 48 SGB X nicht anders, wenn eine Änderung in den Verhältnissen rückwirkend berücksichtigt wird. Dann sind ALLE Folgebescheide ebenfalls aufzuheben. Nix anderes haben wir beim § 34 Abs. 3f SGB VI.

von
Unwissende

Zitiert von: BAVers

Sehr geehrte Unwissende,
eine sehr interessante Sache und hoch spannend, die es auch in der Praxis geben wird.
Meine Überlegung bzw. Frage:
Gehen Sie wirklich davon aus bzw. kann es tatsächlich sein, dass man hier -wenn der Anspruch durch die Prognose weggefallen ist- tatsächlich einen
n e u e n Rentenantrag mit dann neuer Prognose aber eigentlich unverändertem monatlichen Hinzuverdienst stellen kann?
Meine Zweifel dazu sind nämlich:
Ist das als
Neuantrag
oder nicht vielmehr
als Überprüfungsantrag
eines bestehende Anspruches zu werten?

Hallo BAVers.,

ich könnte jetzt gemeinerweise sagen: Das kommt auf den Willen des Versicherten an. ;-)

Der Versicherte kann einen Neuantrag stellen, da die Rentenversicherungsträger festgelegt haben, dass der Entziehungsbescheid ein abschließender Bescheid ist (siehe meine vorherige Antwort).

Würde der Versicherte im Juli einen Überprüfungsantrag stellen, könnte sich dieser nur auf den Rentenbewilligungsbescheid von 2018 und/oder auf den Entziehungsbescheid zum Januar 2019 beziehen - denn überprüft werden können ja bekanntlich nur erlassene Bescheide. Das Überprüfungsverfahren würde dann im Zeitpunkt Juli 2019 ergeben, dass die beiden erlassenen Bescheide der Rechts- und der aktuellen (!!!) Sachlage entsprechen. Die Überprüfung ergäbe also keine Änderung der Bescheide.

Zitiert von: BAVers

Wenn es eine Überprüfung der Anrechnung des
Hinzuverdienstes darstellt, dann ist doch die Frage, ob der "neue" Jahresarbeitsverdienst 2019 um mindestens 10 % von der
bisherigen Angabe abweicht. Und das tut er ja gerade nicht. Demzufolge dürfte es auch keine neue Teilrente wieder geben. Oder ist diese Sicht der Dinge unzutreffend?

Ja, die Sicht ist unzutreffend – und die Begründung hatte ich auch schon zweimal geliefert. Siehe z. B. meine Antwort auf die erste Expertenantwort.

Hier nun wirklich zum letzten mal mit etwas anderen Worten:

Hinzuverdienst sind nur die Einkünfte, die NEBEN – also parallel – zu einer Rente erzielt werden. Wenn Sie den Hinzuverdienst für einen Rentenanspruch ab Januar prüfen, dann kann Hinzuverdienst von Januar bis Dezember vorliegen. Wenn Sie einen Rentenanspruch ab Februar prüfen, kann Hinzuverdienst nur in den Monaten Februar bis Dezember vorliegen. Wenn Sie einen Rentenanspruch ab Juli prüfen, kann Hinzuverdienst nur in den Monaten Juli bis Dezember vorliegen. Je später also die Rente im Jahr beginnt, desto weniger Jahreshinzuverdienst ergibt sich.

Ich weiß, da muss man ein wenig abstrakt denken und sich davon lösen, dass die Einkünfte, die im Januar noch den Charakter als Hinzuverdienst hatten, bei einem Rentenbeginn im Juli nicht mehr den Charakter als Hinzuverdienst haben.

Zitiert von: BAVers

Ich bin in der Sache unschlüssig, denke aber, dass es die "Versichertenfreundliche Betrachtungsweise", dass einfach eine neuer Antrag mit anderen Hinzuverdienst verwendet werden kann, vermutlich nicht mehrheitsfähig bei der Rechtsauslegung der DRV werden kann/wird.

Das ist quasi bereits mehrheitsfähig beschlossen, als die Rentenversicherungsträger gemeinsam festgelegt haben, dass auch der Entziehungsbescheid auf der Grundlage von prognostiziertem Hinzuverdienst ein abschließender und damit kein „vorläufiger“ Bescheid ist. Ist der Rentenanspruch abschließend weggefallen, kann folglich zu einem späteren Zeitpunkt ein neuer Anspruch geltend gemacht werden.

So, zum Abschluss verrate ich jetzt nicht, dass die Problematik an der ganzen Sache wohl eher darin liegt, dass durch den Neuantrag Überzahlungen produziert werden können. Dann hätten wir noch vortreffliches Diskussionspotential für die nächsten 10 Tage.

Schöne neue Flexi-Welt! Der Gesetzgeber wollte es halt einfacher machen. Ist doch gelungen, oder? ;-)

von
Abgehobeb

Zitiert von: W*lfgang
Zitiert von: BAVers
Ich bin in der Sache unschlüssig, denke aber, dass es die "Versichertenfreundliche Betrachtungsweise", dass einfach eine neuer Antrag mit anderen Hinzuverdienst verwendet werden kann, vermutlich nicht mehrheitsfähig bei der Rechtsauslegung der DRV werden kann/wird.

Ergänzend:

Zudem sind die Antragsfristen auch 'kritisch' zu sehen. Z.B. wird die Rente 2018 wird nach dem 01.07.2019 komplett entzogen/doch zu hoher Hinzuverdienst und das auch gleich im ersten Halbjahr 2019 aufgrund der alten Prognose.

Schon zum Jan. 2019 reicht der neue/erwartete Hinzuverdienst (3. Bedingung für vorgezogene Altersrente erfüllt) wieder für eine Teilrente. Aber Hallo, Juli 2019 ff. - jetzt kommt ein Neuantrag und 'verlangt' einen neuen/rückwirkenden Rentenbeginn außerhalb der 3-Monatsfrist bei vorgezogen Altersrenten mit Abschlägen/außerhalb des Antragsmonats bei der Altersrente für besonders langjährig Versicherte - die schon vorher möglich war/geleistet worden ist.

Eine andere, als die 'versichertenfreundliche Betrachtungsweise' geht da gar nicht ...dafür gibt’s die dafür zuständige Arbeitsgruppe. Zur Beratung wird kühle Wasserschorle und veganes Gebäck gereicht, um hier ohne Geschmäckle einen weiteren Flexi-Knoten zu zerschlagen ;-)

Gruß
w.
PS: an @Abgehoben: "Weiter so! Schaukelt Euch richtig hoch. Das macht Euch richtig glücklich, oder?"
...na, hat denn wenigsten Sie ihr Beitrag Sie jetzt so richtig glücklich gemacht? Einen Grund dafür müssen Sie ja haben, auch wenn Sie nicht einen Krümel am Kuchentisch dafür runterschaukeln können ;-)
PPS: Immerhin ist Ihr Beitrag ein mögliches Indiz dafür, dass auch 'kritische' Anmerkungen jederzeit zur Qualität der Fragen/Beiträgen eine (wert)neutrale Bemerkung zulassen *g

Bei Ihnen braucht man nicht mehr zweifeln. Der Wahnsinn hat das Genie verdrängt.

von
Unglaublich

Es ist schon äußerst interessant zu sehen, wieviel Zeit viele Leute aufbringen, um zu überlegen, wie man (angebliche) Probleme lösen kann, soll oder muß, die eigentlich gar nicht vorhanden sind.
Oder ganz einfach: Nur Profilierungssucht und dummes Geschwätz!

von
Flexi Spezi

Ganz herzlichen Dank an den Experten, Werner und Unwissende für die weit gefassten Informationen!

Der geschilderte Sachverhalt würde also so laufen?

Rente von Oktober bis Dezember 2018 als Teilrente in Höhe von 3x 1.202,18€ (=88,66% der Vollrente)

Die Spitzabrechnung ab Juli 2019 würde zum exakt selben Ergebnis für 2018 kommen (da jetzt hier angenommen Prognose und tatsächlicher Verdienst Cent genau übereinstimmen – ich weiß, das ist unrealistisch)

Ab Januar 2019 fällt dann der Teilrentenanspruch (basierend auf der unveränderten Prognose von 12x 3.638€ =43.656€ und der Bezugsgröße 2018) weg.

Im Rahmen der Spitzabrechnung im Juli 2019 (wird dann basierend auf dem Hinzuverdienst von unverändert 12x 3.638€ =43.656€ und jetzt der Bezugsgröße von 2019) ein Teilrentenanspruch von 6x 44,55€ (=3,29% der Vollrente) festgestellt.

Für Januar 2020 (wird dann basierend auf dem Hinzuverdienst von 1x 3.638€ und der Bezugsgröße von 2019) eine Vollrente festgestellt.

Im Rahmen der Spitzabrechnung mit Erreichen des Regelalters wird dann einmal der Zeitraum Jan –Dez 2019 und einmal der Jan 2020 überprüft.

Die Spitzabrechnung im Feb 2020 ergibt dann:
Für Jan-Juni 2019 eine Nachzahlung von 6x 44,55€ (=3,29% der Vollrente)
Jan 2020 wurde als Vollrente bereits richtig berechnet.

Soweit konsensfähig?

(=> das heißt hier: Der Versicherte könnte gar keinen neuen Antrag ab Juli 2019 stellen, da zwar die Rente für Jan-Juni 2019 wegfällt, ab Juli 2019 aber wieder gezahlt werden würde und der Hinzuverdienst sich nicht geändert hat?)

von
Stimmt

Zitiert von: Astronaut
Zitiert von: Abgehoben
Weiter so! Schaukelt Euch richtig hoch. Das macht Euch richtig glücklich, oder?
An was man(n), Frau sich sich so hochziehen kann? Echt erstaunlich.
Aber Achtung: Vom Genie zum Wahnsinn ist es bekanntlich nicht weit. Ihr seid da auf dem richtigen Weg!:-)

Nicht sachdienlich

Dafür aber vollkommen richtig.
Und das Gelaber geht weiter, immer weiter,unendlich.
Immer wieder die gleiche Leier und Wichtigtuerei!
Hier haben anscheinend viele Leute große Langeweile und möchten zumindest im Internet mal etwas sagen und -zwangsläufig - von anderen wahrgenommen werden.
Ich muß dabei an das (angebliche) Zitat von Einstein denken, das mit dem Univesum ( das werden allerdings die meisten Schreiberlinge hier nicht kennen, verständlich).

von
Abgehoben

Fakt ist jedenfalls, dass dieser "FlexiSpezi" mit seinem Beitrag einigen Leuten, die anscheinend Langeweile und Profilierungssucht im Überfluss haben, glücklich gemacht hat.
Dem "Normalo" wird dieses Fachchinesisch kaum interessieren und der betroffene Personenkreis ist auch eher gering.
Was soll man auch von Leuten halten, die eine Lösung vorgeben und diese nur bestätigt haben wollen?