Gutachten

von
Mittellos

Ich war bis vor ein paar Monaten Erwerbsminderungsrentnerin.
Der Antrag auf Verlängerung wurde abgelehnt
Ich würde ALG erhalten das mir aber verwehrt wird wenn ich kein Gutachten erbringe.
Eine Schweigepflichtsentbindung(DRV) liegt der Arge vor.
Nun habe ich das letzte von der DRV in Auftrag gegebene Gutachten dort angefordert.
Die Nachfrage bei der DRV ergab das ein Brief unterwegs ist
in dem ich auswählen kann wohin das Gutachten geht z.B. Hausarzt.
Die Briefe sind teils wochenlang unterwegs und dieses Procedere dauert Ewigkeiten.
Mit welcher Begründung das so gehandhabt wird konnte ich hier schon erlesen.
Ich akzeptiere es aber nicht.
Ich kenne meine Symptomatik und es sollte möglich sein das nach Hause zu bekommen um es zeitnah weitergeben zu können.
Unabhängig davon warum sich die Arge das Gutachten nicht selber holt suche ich Erfahrungen wie man seine Unterlagen bekommt.
Ich bin bereit Versand und Kopierkosten zu zahlen.
Was muss man also tun um Gutachterunterlagen zu sich nach Hause zu erhalten?

von
Oh Mann

Was Sie akzeptieren oder nicht, interessiert letztendlich niemanden. Wenn das Gutachten nur über einen Arzt eröffnet werden kann, weil der sozialmedizinische Dienst das so festgelegt hat (das wird schon einen Grund haben), dann wird man es Ihnen nicht direkt zukommen lassen. Ihre fordernde Art wird Ihnen da auch nicht weiterhelfen. Im Gegenteil. Gehört dies ggf. zu Ihrem Krankheitbild?

von
W°lfgang

Zitiert von: Mittellos
Ich würde ALG erhalten das mir aber verwehrt wird wenn ich kein Gutachten erbringe. Eine Schweigepflichtsentbindung(DRV) liegt der Arge vor.

Hallo Mittellos,

etwa merkwürdig, was Sie schreiben/fragen.

Mit Ende EM-Rente gelten Sie wieder als voll erwerbsfähig und haben Anspruch auf ALG 2 (ARGE = heute JOBCENTER (JC) = ALG 2 = Hartz4 im Volksmund). Das JC muss gutachterlich belegen, dass Sie/weiterhin nicht erwerbsfähig sind (meistens über das örtliche Gesundheitsamt), ansonsten haben Sie - bis das JC ein derartiges Gutachten erstellen lassen hat - Anspruch auf Leistungen nach dem SGB2/Hartz4/ALG2 ...wobei die Bewertung der aktuellen Erwerbsfähigkeit keinen Sinn macht, wenn die DRV hier noch aktiv ist/das noch nicht abgeschlossen hat.

Das JC hat hier schlicht den Ausgang des noch nicht abgeschlossenen Weiterzahlungsantrag der befristeten/ausgelaufenen EM-Rente abzuwarten und bis dahin die _eigenen_ Leistungen zu Ihren Gunsten im Rahmen der 'Bedürftigkeitsprüfung' zu zahlen.

Sie können diesen Text ausdrucken/denen vorlegen, oder sich einen Anwalt zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche/Rechte nehmen. Natürlich können Sie das auch gegenüber dem JC im Rahmen eines Widerspruch zunächst klären ...oder das Gespräch dort mit der Sachbearbeitung auf Basis dieser Informationen suchen, damit die erstmal die Füße stillhalten.

Gruß
w.

von
MittellosDanke

Danke W°lfgang für ihre Antwort.
Die Weiterzahlung wurde abgelehnt und ich stellte bevor die Befristung auslief einen ALG Antrag bei der Arge.
Seitdem lebte ich von Ersparnissen.
Das es unüblich ist mit der Begründung eines fehlenden Gutachten das ALG zu verwehren habe ich schon in Erfahrung gebracht.

Ich hatte nie mit dieser Behörde zu tun war gut verdienend und habe fast 30 Jahre in meinem Unternehmen verbracht bis ich Opfer eines Straftäters wurde.
Ich bekam befristete EMR.
Nun möchte ich wieder arbeiten das geht nur nicht von heut auf morgen und nicht Vollzeit.
Besserung ist aber Gott sei Dank nicht ausgeschlossen.

Wissen sie ob es im SGB gesetzlich verankert ist das Begutachtete Unterlagen nicht in die Hand bekommen?
Ich würde es persönlich nicht lesen da ich meine Symptomatik kenne aber ich hätte für solche wenn auch in diesem Falle kruden Umstände gerne eine Kopie zur Hand.

An diesen Oh Mann:
Ich hab 2 Worte gelesen und es dann gelassen.
Wenn sie keine dienlichen Hinweise haben dürfen sie sich besser geschrieben sollten sie sich in Schweigen hüllen.
Herzlichen Dank.

von
Bolek

Zitiert von: MittellosDanke
Danke W°lfgang für ihre Antwort.
Die Weiterzahlung wurde abgelehnt und ich stellte bevor die Befristung auslief einen ALG Antrag bei der Arge.
Seitdem lebte ich von Ersparnissen.
Das es unüblich ist mit der Begründung eines fehlenden Gutachten das ALG zu verwehren habe ich schon in Erfahrung gebracht.

Ich hatte nie mit dieser Behörde zu tun war gut verdienend und habe fast 30 Jahre in meinem Unternehmen verbracht bis ich Opfer eines Straftäters wurde.
Ich bekam befristete EMR.
Nun möchte ich wieder arbeiten das geht nur nicht von heut auf morgen und nicht Vollzeit.
Besserung ist aber Gott sei Dank nicht ausgeschlossen.

Wissen sie ob es im SGB gesetzlich verankert ist das Begutachtete Unterlagen nicht in die Hand bekommen?
Ich würde es persönlich nicht lesen da ich meine Symptomatik kenne aber ich hätte für solche wenn auch in diesem Falle kruden Umstände gerne eine Kopie zur Hand.

An diesen Oh Mann:
Ich hab 2 Worte gelesen und es dann gelassen.
Wenn sie keine dienlichen Hinweise haben dürfen sie sich besser geschrieben sollten sie sich in Schweigen hüllen.
Herzlichen Dank.

Sie bezeichnen sich als Opfer einer Straftat. Bei derartigen, meist psychisch bedingten Erkrankungen bekommt man wegen Eigenschutz nix in die Hände. Aus gutem Grund eröffnet Ihnen ein Arzt den Inhalt unter Beachtung Ihrer Psyche.

von
Mittellos

Vielen Dank Bolek.
Ich schrieb schon das ich mir das warum hier erlesen habe.
Den Eigenschutz lasse ich nicht gelten da der mir überlassen sein muss.
Ich persönlich würde es nicht lesen müssen da ich meine Symptomatik kenne.
Zu der Symptomatik gehört es nicht das ich mir Schaden zufüge wenn ich Kopien von ärztlichen Unterlagen zu Hause habe.
Da niemand anscheinend eine gesetzliche Grundlage kennt gehe ich mal davon aus das es keine gibt.
Andere mögen diese Fürsorge schätzen doch es verzögert alles unnötig.
Für mich hat das von Bevormundung.
Für mich ist es gut das dieser ungewöhnliche Fall eintrat sonst hätte ich diese Handhabung nicht kennengelernt.
Warum die SB der Arge das Gutachten nicht einfach selbst anforderte von der DRV wird ein Rätsel bleiben.
Ich werde den Rat von W°lfgang befolgen und mir rechtlichen Beistand suchen.

von
Siehe hier

Zitiert von: Mittellos

Da niemand anscheinend eine gesetzliche Grundlage kennt gehe ich mal davon aus das es keine gibt.

Gesetzliche Grundlage §25 SGB X, nachzulesen z.B. hier:

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fkomm%2Fkreikebohmkommsozr_5%2Fsgb_x%2Fcont%2Fkreikebohmkommsozr.sgb_x.p25.htm

von
Mittellos

Das ist gut zu lesen.

Nach dem Gesetzestext zu urteilen gibt es für die DRV keinen Grund mir eine Abschrift nicht zukommen zu lassen.

Meine Gesundheit ist dadurch nicht gefährdet.

Interessant ist es schon das irgendjemand meinte so handeln zu müssen und dadurch eine wochenlange Verzögerung verursacht.

von
Mittellos

Das ist gut zu lesen.

Nach dem Gesetzestext zu urteilen gibt es für die DRV keinen Grund mir eine Abschrift nicht zukommen zu lassen.

Meine Gesundheit ist dadurch nicht gefährdet.

Interessant ist es schon das irgendjemand meinte so handeln zu müssen und dadurch eine wochenlange Verzögerung verursacht.

von
Mittellos

Das ist gut zu lesen.

Nach dem Gesetzestext zu urteilen gibt es für die DRV keinen Grund mir eine Abschrift nicht zukommen zu lassen.

Meine Gesundheit ist dadurch nicht gefährdet.

Interessant ist es schon das irgendjemand meinte so handeln zu müssen und dadurch eine wochenlange Verzögerung verursacht.

von
Mittellos

Entschuldigung das sollte nur einmal raus.

von
Frauke

Zitiert von: Mittellos
Das ist gut zu lesen.

Nach dem Gesetzestext zu urteilen gibt es für die DRV keinen Grund mir eine Abschrift nicht zukommen zu lassen.

Meine Gesundheit ist dadurch nicht gefährdet.

Interessant ist es schon das irgendjemand meinte so handeln zu müssen und dadurch eine wochenlange Verzögerung verursacht.

Die gesetzliche Grundlage hat man ihnen doch genannt. Und warum der Sachbearbeiter der ARGE( Jobcenter) das Gutachten nicht selber anfordert, also komplett über ihren Kopf hinweg, sollte damit auch geklärt sein. Sie schreiben, das ein Brief unterwegs ist, in dem Ihnen angeboten wird, das Gutachten z. B. an den Hausarzt zu schicken. Warum das Monate dauern soll, erschließt sich nicht. Im übrigen verstehe ich auch nicht, weshalb sie aktuell kein Geld erhalten. Bis zur Entscheidung, ob sie nun erwerbsfähig sind, muss das Jobcenter zahlen. Es sei denn, sie haben aus anderen Gründen keinen Anspruch, z. b. zu viel Vermögen.
Ich würde auch einmal anwaltliche Beratung suchen zwecks Klärung. Sicher ist, dass bei psychiatrischen Gutachten üblich so vorgegangen wird wie bei Ihnen.

Experten-Antwort

Hallo Mittellos,

Rechtsgrundlage für die Akteneinsicht ist der von „Siehe hier“ bereits genannte § 25 SGB X. Hier bestimmt § 25 Abs. 2 SGB X, dass die Akten, die Angaben über gesundheitliche Verhältnisse der Beteiligten enthalten, durch einen Arzt vermittelt werden können, um insbesondere dem besseren Verständnis der nicht medizinisch ausgebildeten Beteiligten zu dienen. Der Akteninhalt soll darüber hinaus durch einen Arzt vermittelt werden, soweit zu befürchten ist, dass die Akteneinsicht den Beteiligten einen unverhältnismäßigen Nachteil, insbesondere an der Gesundheit, zufügen würde. In diesen Fällen ist daher durch den zuständigen Leistungsträger vor einer Einsichtgewährung zu prüfen, ob die betroffenen Personen über ihre gesundheitlichen Verhältnisse Bescheid wissen und abzuwägen, ob sie durch die Kenntnisnahme Schäden erleiden können, wie Schock oder psychische Schäden. Regelmäßig wird diese Frage am besten von einem Arzt beurteilt werden können.

Hinsichtlich der Ablehnung Ihres Antrags durch die Arge und des von dieser durchgeführten Verfahrens kann ich im Rahmen dieses Forums leider keine Aussage treffen. Zur Klärung dieser Fragen sollten Sie sich nochmals direkt mit Ihrer zuständigen Arge in Verbindung setzen.

von
Valzuun

Falls eine einfache Lösung ausreicht, und es inzwischen nicht auch ums Prinzip geht:
Warten Sie ab bis Ihr Arzt Ihnen den Inhalt des Gutachtens „vermittelt“ hat, und bitten Sie diesen dann um ein Kopie.

von
Mittelos

Eine Anschlussfrage hätte ich.
Bei uns ist due Bundesagentur für Arbeit noch geschlossen aber die DRV Geschäftstelle ist geöffnet.
Kann ich mir dort eine Kopie ausstellen lassen denn meine Gesundheit ist nicht gefährdet weil ich Papier in die Hand bekomme?.
So könnte ich dieses Gutachten sofort in den Briefkasten der Bundesagentur für Arbeit einwerfen.
Bis Briefe von der DRV hier ankommen dauert es meist Wochen.
Es dauert mir zu lange bis die Arztpraxis mir das Gutachten zusenden kann.

von
Valzuun

Vermutlich wird das nicht funktionieren und zwar aus zwei Gründen:

In den Beratungsstellen liegen i.d.R. keine Akten oder Gutachten vor. Also können da schon aus diesem Grund keine Kopien gefertigt werden.

Auch wenn Sie anderer Meinung sind, hat offensichtlich ein Arzt bei der DRV entschieden das die Eröffnung ohne Arzt Sie eben doch gefährdet. Darüber wird und kann sich keine Sachbearbeiter oder Berater hinwegsetzen.

Ein endgültige Aussage können Sie aber nur von dem für die Beratungsstelle zuständigen Versicherungsträger erhalten. Im Detail -wie hier- gibt es durchaus Unterschiede in den Abläufen.
Übrigens laufen Beratungen vor derzeit überall „auf niedriger Flamme“ und mit Termin (Corona, Sie wissen schon). Also wäre dieser Weg nicht zwingend der schnellere.