Kontenklärung +fehlende Abmeldebescheinigung aus Polen

von
ELM

Antrag auf Kontenklärung
Ich bin 1971 nach Deutschland gekommen. Meine Ausbildung habe ich in Polen absolviert.Die weitere Beschäftigung bis heute in Deutschland.
Jetzt fehlt mir eine Abmeldebestätigung aus Polen.
Eine Bescheinigung des Einwohnermeldeamtes dass ich seit Juli 1971 in
D gemeldet bin ist nicht ausreichend.
Was könnte ich tun?

von
Genervter

Zitiert von: ELM
Antrag auf Kontenklärung
Ich bin 1971 nach Deutschland gekommen. Meine Ausbildung habe ich in Polen absolviert.Die weitere Beschäftigung bis heute in Deutschland.
Jetzt fehlt mir eine Abmeldebestätigung aus Polen.
Eine Bescheinigung des Einwohnermeldeamtes dass ich seit Juli 1971 in
D gemeldet bin ist nicht ausreichend.
Was könnte ich tun?

Sie könnten sich z.B. in Polen abmelden und die Bescheinigung bei der DRV vorlegen.

von
W*lfgang

Hallo ELM,

dieser Abmeldenachweis PL /dauernder Wohnsitz in D ist eine ziemlich *beschissene Situation, konkurrierend mit DPSVA 1975 /Vertriebeneneigenschaft /Flüchtling /Staatsangehörigkeit /FRG - Bestimmungen.

'Eigentlich' sollte Ihnen ihre DRV weiterführende Hinweise mitgeteilt haben, wie Sie diese Abmeldebestätigung aus Polen erhalten /nachholen können - vom dort letzten Wohnort.

Vielleicht reicht es auch aus, der DRV mitzuteilen "ich habe keine Abmeldebescheinigung, weil ich einfach 'abgehauen' bin /meine Eltern mich mitgenommen haben - lassen Sie/DRV sich von den poln. Behörden bestätigen, dass ich dort keinen Wohnsitz mehr habe!"

Gruß
w.

von
ELM

Hallo W,
ich habe keine weitere Infos vom Rententräger dazu erhalten.
Mein Indiz war, dass ich seit 1971 sozialversicherungspflichtig bis heute einbezahlt habe.
Leider ist dies anscheinend nicht ausreichend.
Warum der Rententräger jetzt erst auf diese Bescheinigung wert legt, ist für mich nicht nachvollziehbar.
Danke für ihre Informationen.

von Experte/in Experten-Antwort

Offensichtlich wird vom zuständigen Rentenversicherungsträger ein Nachweis für die Abmeldung in Polen für notwendig angesehen.
Wird die Abmeldung in Polen behauptet, eine Bescheinigung darüber aber nicht beigebracht, ist im Rahmen des zwischenstaatlichen Verfahrens über Ihren Rentenversicherungsträger bei der zuständigen ZUS - Verbindungsstelle nachzufragen, ob und wann nach deren Feststellung eine Abmeldung erfolgte.
Sollte die ZUS - Verbindungsstelle keine Abmeldung bestätigen können, muss die Abmeldung in Polen von Ihnen selbst nachgeholt werden.
Die nachweisliche Wohnsitzverlegung kann nicht durch unstreitige sonstige Tatbestände, wie z. B. lang zurückliegende Aussiedlung mit seither versicherungspflichtiger Berufstätigkeit und/oder Leistungsbezug von anderen Stellen wie Arbeitsämtern, Krankenkassen, Sozialämtern etc. belegt werden.

von
ELM

An den Experten:

In der Zwischenzeit habe ich die Auskunft eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung erhalten.
Es gibt die Möglichkeit dies nachzuweisen:
Rechtliche Arbeitsanweisungen der Rentenversicherung

Abmeldung in Polen
Bei der Prüfung des gewöhnlichen Aufenthaltes kommt der dauerhaften Abmeldung des Wohnsitzes in Polen eine wichtige Indizwirkung zu (siehe GRA zu § 30 SGB I, Abschnitt 4).
Die Abmeldung in Polen ist aber keine zwingende Voraussetzung für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes in Deutschland. Ist die Wohnsitzverlegung durch andere Tatbestände (zum Beispiel lang zurückliegende Aussiedlung mit seither versicherungspflichtiger Berufstätigkeit und/oder Leistungsbezug von anderen Stellen wie Arbeitsämtern, Krankenkassen, Sozialämtern et cetera oder durch Heimunterbringung in Deutschland) belegt, kann auch ohne Abmeldung in Polen von einer Wohnsitzverlegung nach Deutschland ausgegangen werden.
Somit ist es geklärt, dass auch der Nachweis so erfolgen kann.