Kostenübernahme für Hilfsmittel für mehrer Personen

von
Museum

Sehr geehrte Damen und Herren,

leider konnte mir über die Servicehotline nicht weitergeholfen werden.

Wir möchten gerne ein Hilfsmittel beschaffen, welches von vier Mitarbeitern genutzt werden soll. Nun würde ich gerne wissen, ob es möglich ist ein Hilfsmittel für vier Antragssteller zu erhalten. Die Beantragung kann ja nur persönlich vorgenommen werden, aber kann auf Grundlage von vier Anträgen ein gemeinsames Gerät beschafft werden? Die Kosten für das Hilfsmittel betragen knapp 10.000 €, was pro Mitarbeitenden 2.500 € ausmachen würde. Wenn man bedenkt, dass durch dieses Hilfsmittel allen Mitarbeitenden eine Entlastung des Skelettsystems geboten würde, wäre die Fördersumme je Mitarbeiter sehr gering.

Vielen Dank und viele Grüße
Museum

von
???

Nach Ihrer Schilderung habe ich den Eindruck, dass es eher um eine ergonomische Arbeitsplatzgestaltung geht als um ein Hilfsmittel, ohne das auf Dauer die Arbeit nicht mehr ausgeübt werden kann. Diese Kosten sind jedoch dann vom Arbeitgeber zu finanzieren. Dass Sie 4 Arbeitnehmer haben, die aus gesundheitlichen Gründen alle auf genau das gleiche Hilfsmittel angewiesen sind und es sich teilen können, ist in der Praxis eher unwahrscheinlich.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Museum,

die Deutsche Rentenversicherung kann als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes erbringen. Diese Leistungen umfassen auch Kosten für Hilfsmittel und technische Arbeitshilfen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung zur Berufsausübung erforderlich sind, soweit eine Verpflichtung des Arbeitgebers oder der gesetzlichen Krankenversicherung nicht besteht. Zu den Hilfsmitteln und technischen Arbeitshilfen gehören orthopädischer Fußschutz, orthopädische Arbeitsschuhe, orthopädische Fahrersitze, berufsbedingter Mehrbedarf von Hörhilfen und Arbeitsplatzausstattungen (wie zum Beispiel orthopädischer Bürostuhl, Hebehilfe). Eine Übernahme der Kosten für Hilfsmittel und technische Arbeitshilfen ist nur möglich, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den jeweiligen Versicherten erfüllt sind und keine Ausschlussgründe vorliegen. Die Kostenübernahme für derartige Hilfsmittel und technische Arbeitshilfen ist insoweit ein höchstpersönliches Recht bezogen auf den jeweiligen Arbeitnehmer/Versicherten. Die gemeinsame Nutzung der Hilfsmittel/technischen Arbeitshilfen durch mehrere Versicherte ist insoweit nicht möglich.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch darauf hinweisen, dass nach den einschlägigen Arbeitsschutzgesetzen grundsätzlich der Arbeitgeber für die ergonomische Ausstattung des Arbeitsplatzes zuständig ist. Dies betrifft alle Arbeitsmittel, auch und besonders die der Gesunderhaltung der Beschäftigten dienen. Als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kommen nur Hilfsmittel in Betracht, die ausschließlich individuell behinderungsbedingt erforderlich sind.