Mindert BG-Rente meine DRV-Rente?

von
brummelbine

Guten Tag,

ich bin vermutlich etwas durch den Wind, ich verstehe verschiedene Beiträge hier nicht so richtig. Vielleicht reicht mein geistiger Horizont nicht aus. Deswegen hier meine Frage mit der Bitte um möglichst einfache Antwort, da ich momentan nicht alles wirklich gut aufnehmen und verarbeiten kann.

Ich bin seit 1994 mit einer GdB von 50 % schwerbehindert und wurde 2002 frühberentet. Die volle Erwerbsminderungsrente betrug damals ca. 740 € netto, ich habe dazu verdienen müssen und hatte einen Minijob als Putzfrau ab Anfang 2007. Im August 2007 habe ich in diesem Job einen Arbeitsunfall erlitten und mir mehrere Gelenke gebrochen. Krankenhaus und anschließende REHA in einer Einrichtung der BG Bau folgten bis Februar 2008. Danach folgte die Auseinandersetzung mit der BG Bau um die Gewährung einer Unfallrente. Diese wurde letztendlich gewährt (30 %).

Seit September 2013 beziehe ich die Altersrente, die derzeit 969 € netto incl. Mütterrente beträgt. Die 30%-Rente der BG Bau beträgt zur Zeit 238,95 € netto.

Meine Frage:

Kann meine Altersrente durch die gesetzliche Unfallrente der BG Bau vermindert werden?

Ich muss dazu sagen, dass ich es leider bisher versäumt hatte, die Unfallrente der Rentenversicherungsanstalt zu melden, und jetzt sehr besorgt bin, dass ich möglicherweise über die Jahre zuviel Rente von der Rentenversicherung erhalten habe, die das ggf. jetzt von mir zurückfordern könnte. Diese Angst bringt mich fast um den Verstand...

Vielen Dank für eine leicht verständliche Antwort!

Freundliche Abendgrüße in die Leserrunde

brummelbine

von
W°lfgang

Hallo brummelbiene,

zunächst ist eine Selbstberechnung der etwaigen Anrechnung der Unfallrente auf die Altersrente hier möglich (Seite 38/39 in dem Merkblatt) :

https://www.deutsche-rentenversicherung.de/BayernSued/de/Inhalt/Allgemeines/Pool_BY/Zahlen_und_Tabellen/ZuT_2019_1.html

Bei 30 % zählen schon mal _zunächst_ 146 € von der Unfallrente nicht für die Altersrente. Daneben benötigen Sie den Jahresarbeitsverdienst, den die Unfallversicherung für die Höhe der UV-Rente zugrunde gelegt hat, um den 'Ruhensbetrag' zu ermitteln – wann ist welcher Betrag von der Altersrente zu kürzen.

Grob aus Ihren Daten rückgerechnet dürfte der der UV-Rente zugrunde liegende Jahresarbeitsverdienst bei aktuell 14340 € liegen.

Entsprechend den Berechnungen aus dem Tabellenblatt ergibt sich im Ergebnis eine Anrechnung der UV-Rente auf die Altersrente. Ausgehend von einer Brutto-Altersrente von 1.089 € und einem 'Grenzbetrag' von nur 746 € ...heißt, ab diesem Betrag ist die volle UV-Rente bis einem Betrag von 442 € komplett von der Altersrente abzuziehen.

Warten Sie aber zunächst weitere Beiträge anderer Mitlesender dazu ab ...solche Berechnungen sind nicht täglich Brot ;-)

Sollte es zutreffen, wie dann verhalten? Hmm, da gibt es mehrere Varianten ...hängt von persönlichen + finanziellen Verhältnissen ab, mangels Kenntnis gebe ich dazu keine Einschätzung ab.

Gruß
w.

von
DRV

Ergänzend:
Schauen Sie mal in Ihren Rentenbescheid. Selbstverständlich sind Sie verpflichtet, den Bezug Ihrer BG-Rente Ihrem zuständigen Rententräger zu melden.

von
Hinweis

Zitiert von: brummelbine
Guten Tag,

ich bin vermutlich etwas durch den Wind, ich verstehe verschiedene Beiträge hier nicht so richtig. Vielleicht reicht mein geistiger Horizont nicht aus. Deswegen hier meine Frage mit der Bitte um möglichst einfache Antwort, da ich momentan nicht alles wirklich gut aufnehmen und verarbeiten kann.

Ich bin seit 1994 mit einer GdB von 50 % schwerbehindert und wurde 2002 frühberentet. Die volle Erwerbsminderungsrente betrug damals ca. 740 € netto, ich habe dazu verdienen müssen und hatte einen Minijob als Putzfrau ab Anfang 2007. Im August 2007 habe ich in diesem Job einen Arbeitsunfall erlitten und mir mehrere Gelenke gebrochen. Krankenhaus und anschließende REHA in einer Einrichtung der BG Bau folgten bis Februar 2008. Danach folgte die Auseinandersetzung mit der BG Bau um die Gewährung einer Unfallrente. Diese wurde letztendlich gewährt (30 %).

Seit September 2013 beziehe ich die Altersrente, die derzeit 969 € netto incl. Mütterrente beträgt. Die 30%-Rente der BG Bau beträgt zur Zeit 238,95 € netto.

Meine Frage:

Kann meine Altersrente durch die gesetzliche Unfallrente der BG Bau vermindert werden?

Ich muss dazu sagen, dass ich es leider bisher versäumt hatte, die Unfallrente der Rentenversicherungsanstalt zu melden, und jetzt sehr besorgt bin, dass ich möglicherweise über die Jahre zuviel Rente von der Rentenversicherung erhalten habe, die das ggf. jetzt von mir zurückfordern könnte. Diese Angst bringt mich fast um den Verstand...

Vielen Dank für eine leicht verständliche Antwort!

Freundliche Abendgrüße in die Leserrunde

brummelbine

Wenn der Arbeitsunfall NACH Beginn der EM-Rente erst eintrat, finden auf DIESE Rente keine Anrechnungen statt.

ANDERS dürfte es sein, wenn die EM Rente in eine ALTERSRENTE umzuwandeln ist, dann wird neu geprüft. Bei 30% MdE und 238,95€ UV Rente dürfte es bei ihrer Rente mit ca. 30 EP dazu führen, dass ca. 93€ aus der Rente aufgrund der UV Rente DANN nicht zu leisten sind.

Vermutlich also: Mitteilen, prüfen lassen und dem Ergebnis relativ gelassen entgegen sehen...

von
Hinweis II

Zitiert von: Hinweis
Zitiert von: brummelbine
Guten Tag,

ich bin vermutlich etwas durch den Wind, ich verstehe verschiedene Beiträge hier nicht so richtig. Vielleicht reicht mein geistiger Horizont nicht aus. Deswegen hier meine Frage mit der Bitte um möglichst einfache Antwort, da ich momentan nicht alles wirklich gut aufnehmen und verarbeiten kann.

Ich bin seit 1994 mit einer GdB von 50 % schwerbehindert und wurde 2002 frühberentet. Die volle Erwerbsminderungsrente betrug damals ca. 740 € netto, ich habe dazu verdienen müssen und hatte einen Minijob als Putzfrau ab Anfang 2007. Im August 2007 habe ich in diesem Job einen Arbeitsunfall erlitten und mir mehrere Gelenke gebrochen. Krankenhaus und anschließende REHA in einer Einrichtung der BG Bau folgten bis Februar 2008. Danach folgte die Auseinandersetzung mit der BG Bau um die Gewährung einer Unfallrente. Diese wurde letztendlich gewährt (30 %).

Seit September 2013 beziehe ich die Altersrente, die derzeit 969 € netto incl. Mütterrente beträgt. Die 30%-Rente der BG Bau beträgt zur Zeit 238,95 € netto.

Meine Frage:

Kann meine Altersrente durch die gesetzliche Unfallrente der BG Bau vermindert werden?

Ich muss dazu sagen, dass ich es leider bisher versäumt hatte, die Unfallrente der Rentenversicherungsanstalt zu melden, und jetzt sehr besorgt bin, dass ich möglicherweise über die Jahre zuviel Rente von der Rentenversicherung erhalten habe, die das ggf. jetzt von mir zurückfordern könnte. Diese Angst bringt mich fast um den Verstand...

Vielen Dank für eine leicht verständliche Antwort!

Freundliche Abendgrüße in die Leserrunde

brummelbine

Wenn der Arbeitsunfall NACH Beginn der EM-Rente erst eintrat, finden auf DIESE Rente keine Anrechnungen statt.

ANDERS dürfte es sein, wenn die EM Rente in eine ALTERSRENTE umzuwandeln ist, dann wird neu geprüft. Bei 30% MdE und 238,95€ UV Rente dürfte es bei ihrer Rente mit ca. 30 EP dazu führen, dass ca. 93€ aus der Rente aufgrund der UV Rente DANN nicht zu leisten sind.

Vermutlich also: Mitteilen, prüfen lassen und dem Ergebnis relativ gelassen entgegen sehen...

Sehe gerade, sie haben seit 2013 bereits eien umgewandelte Altersrente... dann steht seit dem eine monatliche Überzahlung von ca. 90€ im Raum...

von
Babsi

Zitiert von: Hinweis II

Sehe gerade, sie haben seit 2013 bereits eien umgewandelte Altersrente... dann steht seit dem eine monatliche Überzahlung von ca. 90€ im Raum...

Aber es gibt doch so eine Regel wonach maximal rückwirkend für 4 Jahre erstattet werden muss, oder vertue ich mich da?

Außerdem kann man damit argumentieren, dass man nicht erkannt hat, dass man die Grenze überschritten hat.
Die DRV müsste dann erst einmal das Gegenteil beweisen!

von
Hinweis

Zitiert von: Babsi
Zitiert von: Hinweis II

Sehe gerade, sie haben seit 2013 bereits eien umgewandelte Altersrente... dann steht seit dem eine monatliche Überzahlung von ca. 90€ im Raum...

Aber es gibt doch so eine Regel wonach maximal rückwirkend für 4 Jahre erstattet werden muss, oder vertue ich mich da?

Außerdem kann man damit argumentieren, dass man nicht erkannt hat, dass man die Grenze überschritten hat.
Die DRV müsste dann erst einmal das Gegenteil beweisen!

Die 4 Jahre gibt es bei ÜBERZAHLUNGEN nicht (wäre zu wenig gezahlt worden, dann schon...)

Und zum Argument: Steht im Rentenantrag und auch im Bescheid relativ prominent zum Nachlesen, dass JEDER Bezug einer UV Rente mitzuteilen ist. Damit wird man eher nicht punkten können.

von
brummelbine

Ohje, das haut mich jetzt total um!!! Rund 90 € Überzahlung der Rente pro Monat ab September 2013 macht bis heute für mich 69 x 90 € = 6.210 € in Summe aus! Wovon soll ich das denn zurückzahlen? Ich habe weder Vermögen noch Wertgegenstände, lebe nur von der Rente... Selbst wenn ich Raten zahle, werde ich tot sein, bevor dieser Betrag zurückgezahlt worden ist. In welcher Höhe werden die Raten bei meiner Rente sein, was bleibt mir zum Leben übrig? Zusätzlich arbeiten gehen kann ich nicht mehr... Gibt es bei der Berechnung der Raten sowas wie ein Existenzminimum, was mir verbleiben muss, was nicht gepfändet werden kann? Ich muss 450 € Miete zahlen, für Strom und Gas jeden Monat rund 45 € Abschlag. Kann mir jemand dazu etwas sagen??? Ich bin total verzweifelt!

Danke schon mal und freundliche Grüße
brummelbine

von
Schorsch

Zitiert von: brummelbine
Gibt es bei der Berechnung der Raten sowas wie ein Existenzminimum, was mir verbleiben muss, was nicht gepfändet werden kann?

Vielleicht hilft Ihnen das weiter:
https://www.schuldnerberatung-diskret.de/pfaendungstabelle

MfG

von
brummelbine

Danke!

Ich habe gerade nachgesehen. Wenn von meiner jetzigen Rente monatlich 90 € abgezogen werden, bekomme ich nur noch 879 € Rente zuzüglich der Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung in Höhe von derzeit rund 239 €. Das macht in Summe 1.118 € Nettoeinkommen pro Monat aus. Lt. Pfändungstabelle liegt ein pfändbares Einkommen für eine Person ab 1140 €/m vor. Mit meinem Einkommen läge ich aber unterhalb dieses Betrages...
Legt denn die DRV für die Rückzahlung überzahlter Rentenbeträge diese Pfändungstabelle zugrunde?

Danke für eine weitere Antwort!

Freundliche Grüße
brummelbine

von
Schorsch

Zitiert von: brummelbine

Legt denn die DRV für die Rückzahlung überzahlter Rentenbeträge diese Pfändungstabelle zugrunde?

Vermutlich darf die DRV nicht eigenmächtig Ratenbeträge von Ihrer Rente einbehalten.
Sie wird Sie separat dazu auffordern den überzahlten Betrag zu erstatten und Ihnen vielleicht sofort ein Ratenzahlungsangebot unterbreiten.
Sollten Sie sich dann für zahlungsunfähig erklären, könnte ein Mahnverfahren inklusive Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet werden.
Und wenn dabei nachgewiesen wird, dass Ihr Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenzen liegt und es auch keine pfändbaren Gegenstände gibt, wird die Rückforderung bis auf weiteres gestundet und nach einer gewissen Zeit würde eine erneute Bonitätsprüfung erfolgen.

MfG

von
W°lfgang

Zitiert von: Hinweis
dass ca. 93€ aus der Rente aufgrund der UV Rente DANN nicht zu leisten sind.

Nachtrag: den Wert/anrechenbare UV-Rente, hatte ich auch auf der Kladdenberechnung - und nicht die ganze UV-Rente ...146 € sind ja anrechnungsfrei. Insofern von mir falsch formuliert, sorry dafür.

@brummelbine: Sollte die DRV von der Überzahlung/nicht mitgeteilte UV-Rente 'Wind' bekommen, erhalten Sie zunächst ein Anhörungsschreiben "wir haben festgestellt, dass wir viel Geld zurückhaben wollen ..." Darin wird auch darauf hingewiesen, dass Sie Gründe für die Nichtmöglichkeit der Rückzahlung äußern können = falls Sie damit unter die 'Bedürftigkeitsgrenze' rutschen würden und ein entsprechender Nachweis erforderlich ist.

Individuell prüft das dann das Sozialamt vor Ort, welche Ihrer Einnahmen/Ausgaben relevant sind - was Ihnen zum Lebensunterhalt im Rahmen der Grundsicherung zustehen würde. Ratenweise Rückzahlungen der überzahlten Rente sind daher 'gedeckelt' bis zu diesem zustehenden Sozialsatz oder entfallen gänzlich. Daneben wird in Folge die Rente zwingend auf den zustehenden Betrag abgesenkt - mit der Folge, dass ggf. doch noch Grundsicherung oder Wohngeld ergänzend zu zahlen ist.

Gruß
w.
PS: ganz ehrlich, eigentlich habe ich Ihre Nachfrage nicht wirklich verstanden *hüstel - Sie haben eine 'rechtliche' Belehrung über die möglichen Folgewirkungen solcher Kombinationsleistungen erhalten ...wenn Sie nun dazu individuell eine Erklärung abgeben möchten, wählen Sie den offiziellen Weg zur DRV – mit @brummelbiene kann Ihr Versicherungskonto nicht in Verbindung gebracht werden ;-)

von
Conny

Zitiert von: W°lfgang

Individuell prüft das dann das Sozialamt vor Ort, welche Ihrer Einnahmen/Ausgaben relevant sind - was Ihnen zum Lebensunterhalt im Rahmen der Grundsicherung zustehen würde. Ratenweise Rückzahlungen der überzahlten Rente sind daher 'gedeckelt' bis zu diesem zustehenden Sozialsatz oder entfallen gänzlich.

Das ist falsch!

Wenn das verfügbare Einkommen das individuelle GRUSI-Niveau, welches deutlich unter den Pfändungsfreibeträgen liegt, überschreitet, greift die Pfändungsschutztabelle falls der Schuldner nicht bezahlen will oder kann.
(GRUSI-Anspruch dürfte deutlich unter 1.000 EUR liegen, der Pfändungsfreibetrag bei 1.140 EUR!)

Wie dieses Prozedere dann praktisch ablaufen würde, wurde bereits weiter oben ausführlich erklärt!

von
J.F.K.

Zitiert von: W°lfgang
[
PS: ganz ehrlich, eigentlich habe ich Ihre Nachfrage nicht wirklich verstanden *hüstel - Sie haben eine 'rechtliche' Belehrung über die möglichen Folgewirkungen solcher Kombinationsleistungen erhalten...

Vor allem ältere und kranke Rentner sind häufig damit überfordert ihre Rentenbescheide volständig zu lesen und zu verstehen.
Die verlassen sich dann gewöhnlich auf "hilfsbereite" Mitmenschen aus ihrer Familie oder aus dem Bekanntenkreis.

Und wenn die dann sagen, "es ist alles in Ordnung", verlassen sich diese Leute darauf und werden erst dann richtig aufgeklärt, wenn Rückforderungsforderungen von DRV oder Finanzamt im Briefkasten liegen.

Solche Aspekte sollten ebenfalls berücksichtigt werden!

von
Galgenhumor

Zitiert von: Schorsch
[quote=322508]
Legt denn die DRV für die Rückzahlung überzahlter Rentenbeträge diese Pfändungstabelle zugrunde?

Vermutlich darf die DRV nicht eigenmächtig Ratenbeträge von Ihrer Rente einbehalten.
Sie wird Sie separat dazu auffordern den überzahlten Betrag zu erstatten und Ihnen vielleicht sofort ein Ratenzahlungsangebot unterbreiten.
Sollten Sie sich dann für zahlungsunfähig erklären, könnte ein Mahnverfahren inklusive Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet werden.
Und wenn dabei nachgewiesen wird, dass Ihr Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenzen liegt und es auch keine pfändbaren Gegenstände gibt, wird die Rückforderung bis auf weiteres gestundet und nach einer gewissen Zeit würde eine erneute Bonitätsprüfung erfolgen.

MfG
von den Pfändungstabellen sind wir ganz weit weg: im Zuge der Aufrechnung kann bis zur Hälfte der Rente angesetzt werden; tritt durch die Maßnahme Sozialhilfebedürftigkeit ein, ist eine Bedarfsbescheinigung einzureichen, dann kann von der Hälfte der Rente bis hin zu 0 EUR alles aufgerechnet werden. Auch wenn wieder rumgenölt wird, der böse böse Rentenbescheid, nein der Bescheid endet nicht beim Zahlbetrag....und vermeintliche Unwissenheit schützt nicht vor Rückforderungen

von
Schorsch

Zitiert von: Galgenhumor

von den Pfändungstabellen sind wir ganz weit weg: im Zuge der Aufrechnung kann bis zur Hälfte der Rente angesetzt werden; tritt durch die Maßnahme Sozialhilfebedürftigkeit ein, ist eine Bedarfsbescheinigung einzureichen, dann kann von der Hälfte der Rente bis hin zu 0 EUR alles aufgerechnet werden. Auch wenn wieder rumgenölt wird, der böse böse Rentenbescheid, nein der Bescheid endet nicht beim Zahlbetrag....und vermeintliche Unwissenheit schützt nicht vor Rückforderungen

Danke für die ausführliche Info!

Dann wird sich die Fragestellerin wohl eine günstigere Wohnung suchen müssen, da 450 Euro Kaltmiete für das Sozialamt wohl kaum als angemessen gelten wird, sofern sie nicht in Münschen oder Frankfurt wohnt:

Zitiert von: brummelbine
Ich muss 450 € Miete zahlen, für Strom und Gas jeden Monat rund 45 € Abschlag. Kann mir jemand dazu etwas sagen??? Ich bin total verzweifelt!

MfG

von
brummelbine

An J.F.K.:
Danke für die Schützenhilfe! Soweit ich mich erinnere, wurde mir zu Beginn der GUV-Rente gesagt (weiß nicht mehr von wem), dass diese Rente - seinerzeit so um die 170 € - unerheblich für die DRV sei, da ich ja eine volle Erwerbsminderungrente bekäme, und alles gut ist. Dann erkrankte ich 2012 an Krebs und kam 2013 in die Altersrente. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich weder Augen noch Ohren für andere Dinge. Ich wollte nur noch gesund werden, war auch zweimalig nacheinander in einer Reha. Es waren für mich schlimme Jahre. Sicher habe ich in dieser turbulenten Zeit auch nicht alles bis ins letzte Detail gelesen, eben auch nicht den Rentenbescheid. Die Summe war ja dieselbe geblieben wie vorher. Durch die vielen Seiten haben ich mich nicht durchgewurstelt, verstehe davon auch nur Bahnhof. Meine Tochter hat auch mal reingeschaut und gemeint, dass es o.k. ist.

Nun ist es wie es ist... Ich kann nichts mehr daran ändern!

Aber ich möchte trotzdem gern wissen, wie sich der Grenzbetrag aus den mir bekannten Daten errechnen lässt. Die GUV-Rente legte 2009 einen JAV von 17640 € für die Berechnung der 30-%-Rente zugrunde.
Das habe ich heute bei der BG erfragt. Ich bin zu 50 % schwerbehindert seit 1996. Seit 2003 bin ich voll erwerbsunfähig gewesen und hatte die volle EU-Rente bis zum Eintritt in die Altersrente 2013. Ich erhalte jetzt eine Brutto-Rente von der DRV von 1088 €, was netto 969 € ausmacht, nachdem mir die Mütterrente zugestanden wurde. Meine persönlichen Entgeltpunkte betragen jetzt 33,9800. Welche Daten sind jetzt noch wichtig, um den Grenzbetrag errechnen zu können und wie wird das dann gerechnet? Vielleicht kann mir auch schon jemand unter die Arme greifen und es ausrechnen? Ich habe es mit dem Rechnen nie leicht gehabt... Vielleicht habe ich ja doch noch Glück im Unglück und es ergibt sich ein geringerer monatlicher Rückzahlungsbetrag - ich hoffe und hoffe!

Vielen Dank und liebe Grüße
brummelbine

von
brummelbine

Was ist der Ruhensbetrag, was bedeutet das? Welcher Ruhensbetrag gilt bei mir? Danke!

von
Rentenschmied

Hallo,
geben Sie die UV-Rente dem RV-Träger an wie es Ihre Pflicht ist und warten Sie deren Bescheid ab. Alles andere ist nicht dazu geeignet Sie zu beruhigen wie Sie den teil haarsträubenden Antworten und Mutmaßungen der Forumsteilnehmer entnehmen können.
Es ändert ja nichts daran, dass Sie es angeben müssen. Tun Sie das schnellstmöglich und Sie haben Ruhe.

Falls es zu einer Rückforderung kommt bekommen Sie eine Anhörung in der der vorgesehene monatliche Aufrechnungsbetrag steht.

Sofern Sie dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften zur Hilfe zum Lebensunterhalt würden, belegen Sie dies durch eine Bescheinigung des Grundsicherungsträgers und das war`s dann bzgl. der Forderung.

Sind Sie dadurch nicht hilfebedürftig aber der Betrag ist für Sie nicht tragbar, schlagen Sie einen Ihnen genehmen Betrag vor. Am Besten mit Begründung wie "muss Medikamente bezahlen", "bin Diabetiker mit erhöhten Lebenshaltungskosten" oder "das mir abzgl. Miete und sonstiger lebenswichtiger Ausgaben zur Verfügung stehende Resteinkommen beträgt im Monat nur xxx EUR". Die RV wird dann lieber einen geringeren Betrag bekommen als um einen höheren streiten müssen.

Mit besten Grüßen

von
Schorsch

Zitiert von: brummelbine
Was ist der Ruhensbetrag, was bedeutet das?

Siehe dort:
https://rentenberatung-ziemann.de/rentenrecht/rente/gesetzliche-unfallversicherung/verletztenrente-altersrente/

MfG