Minijob "unter drei Stunden Regel"

von
Irmi

Hallo!
Da es ja immer wieder Fragen zum Nebenverdienst gibt, ..ich bin auf diese Aussage eines Experten gestoßen:

von Experte/in Experten-Antwort
RE: Leistungsfähigkeit aufgehoben?
Hallo frager,

der Rentenversicherungsträger prüft generell nicht welche Stundenzahl der Minijobber wöchentlich zurücklegt. Diese Regelung ist vom Gesetzgeber seit dem 01.01.2001 vorgegeben worden.
Die 3 Stunden-Grenze ist für die Beurteilung, ob Erwerbsminderung im Sinne des Gesetzes vorliegt, heranzuziehen.
Im übrigen können auch ärztliche Kontrollen vorgenommen werden, um die Leistungsfähigkeit erneut zu überprüfen.

Heisst das nun, dass man auch mal übe die drei Stunden täglich kommen darf, solange es unter 15 Wochenstunden bleit? Bzw. wird das von der RV wirklich nicht genauer hinterfragt?

von
jhkh

Dem Grunde nach wird unterstellt, dass bei Ausübung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung die Stundenanzahl, die dem Anspruch einer Rente wegen voller Erwerbsminderung dem Grunde nach entgegen stehen würde, nicht überschritten wird.
Im Einzellfall kann und darf aber dennoch genau geprüft werden.

In der Praxis bekommt der Leistungsbezieher/Arbeitnehmer noch nicht einmal immer etwas davon mit, wenn der Rentenversicherungsträger den Arbeitgeber fragt, an wievielen Stunden das Arbeitsentgelt erzielt wird.

von
Irmi

Danke für die Antwort!

Also sobald ein REnter ( EMR ) einen Minijob ausübt muss er der DRV darüber in Kenntnis setzen, oder? Er schreibt dann wieviele STunden er bei Firma XY arbeite und was er dort macht? Oder was genau teilt man der DRV mit? Oder bekommt die DRV lediglich eine Mitteilung über die erzielten Einnahmen eines Monats?
Wie sieht das konkret aus?

Und dann schreiben Sie, der REnter bekommt gar nicht mit, wenn die DRV den Arbeitgeber fragt, an wievielen Stunden das GEld erzielt wird.
Die Frage richtet sich dann immer auf die gesamte Wochenstundenzahl? Warum wird dann nur so oft geschrieben, dass man seine Rente aufs Spiel setzt , wenn man über drei Stunden täglich arbeitet? Letztendlich geht es doch um das gesamte Quantum der Leistungsfähigkeit und das bleibt immer unter 15 Stunden in der Woche und somit kann man sich an anderen Tagen erholen. Diese Sichtweise wird oft bezweifelt! Was ist denn nun richtig?

Danke!

von Experte/in Experten-Antwort

Nach der Definition des Gesetzgebers ist voll erwerbsgemindert derjenige, dessen Leistungsvermögen unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes gesundheitsbedingt auf unter 3 Stunden täglich herabgesunken ist. Es ist hierbei unerheblich, ob der derjenige mit seinem verbliebenen Leistungsvermögen noch in der Lage ist, Einkünfte oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze zu erzielen. Bei der Prüfung, ob ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung besteht, sind daher - neben der erforderlichen Wartezeit und der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - auch die medizinischen Voraussetzungen zu prüfen.

Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann jedoch auch bei vorliegen aller Anspruchsvoraussetzungen nur tatsächlich gezahlt werden, wenn sich das erzielte Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung oder das Arbeitseinkommen aus selbständiger Tätigkeit im Rahmen der gesetzlich vorgegebenen Hinzuverdienstmöglichkeiten hält. Bei einer Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe beträgt die Hinzuverdienstgrenze 450 EUR. Auf die Anzahl der Stunden - unabhängig ob täglich, wöchentlich oder monatlich - in der das Arbeitsentgelt erzielt wird, kommt es bei der Überprüfung des Hinzuverdienstes nicht an. Bei einer Rente wegen voller Erwerbsminderung, die rein aus gesundheitlichen Gründen gezahlt wird, erfolgt daher in diesem Rahmen auch keine Überprüfung der tatsächlichen täglichen Arbeitszeit.

Für einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung ist jedoch nicht nur die gesundheitsbedingte Einschränkung des Leistungsvermögens, sondern ggf. auch die jeweilige Arbeitsmarktlage maßgebend. Obwohl eigentlich (medizinisch) nur teilweise erwerbsgemindert, ist daher derjenige mit einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich voll erwerbsgemindert, wenn von einem für denjenigen verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen ist. Die Ausübung einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit steht allerdings der Annahme eines verschlossenen (Teilzeit-)Arbeitsmarktes entgegen, wenn sie täglich 3 Stunden und mehr umfasst. Beruht die volle Erwerbsminderung nicht ausschließlich auf dem Gesundheitszustand, sondern auch auf den Verhältnissen des Arbeitsmarktes (Seite 2 des Rentenbescheides) ist daher im Einzelfall zu prüfen, ob bei der Ausübung einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit die Zeitgrenze von weniger als 3 Stunden täglich eingehalten wird. Bei einem monatlichen Arbeitseinkommen bis zu 450 EUR ist jedoch grundsätzlich davon auszugehen, das eine Arbeitszeit von täglich 3 Stunden nicht erreicht wird.

Unabhängig von der Überprüfung des Hinzuverdienstes, kann der Rentenversicherungsträger, aber auch nach Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung (ggf. Dauerrente), das Vorliegen der Voraussetzungen für den weiteren Rentenspruch überprüfen. Für die Feststellung, ob Änderungen in den Verhältnissen, die zur Rentengewährung führten, eingetreten sind, ist es dann erforderlich, Auskünfte über Gesundheits- und Arbeitsverhältnisse für die Zeit nach Rentenbewilligung einzuholen.

von
Irmi

Danke für die ausführliche Antwort! Leide ist es für mich, die ich in meiner Konzentration sehr beeinträchtigt bin, weiterhin sehr schwierig zu verstehen.

von
Irmi

Danke für die ausführliche Antwort! Leide ist es für mich, die ich in meiner Konzentration sehr beeinträchtigt bin, weiterhin sehr schwierig zu verstehen.

von
Irmi

Danke für die ausführliche Antwort! Leide ist es für mich, die ich in meiner Konzentration sehr beeinträchtigt bin, weiterhin sehr schwierig zu verstehen.