Nahtlosigkeitsregelung ALG1 bis Entscheid über Erwerbsminderungrente

von
C.T.

Gem. §145 SGB III ist ja nach Aussteuerung aus der Krankenkasse bei weiter konstantem Krankheitsverlauf mit der Nahtlosigkeitsregelung vorgesehen, dass die Agentur für Arbeit solange Arbeitslosengeld 1 zahlt, bis endgültig über den Erwerbsminderungsrentenantrag entschieden ist.

Frage 1 dazu: Wenn die Agentur nach §145 SGB III zahlen muss, muss Sie auch solange weiterzahlen, bis auch nach einem Widerspruch ggf. auch im Klageverfahren darüber entschieden ist ? Natürlich nur maximal bis zur Höchstleistungsdauer (i.d.R. 1 Jahr). Oder darf Sie, obwohl man Widerspruch eingelegt hat, nach dem ersten ablehnenden Bescheid die Leistungen einstellen?

Meine Auffassung dazu wäre, dass sie zahlen muss, bis ENDGÜLTIG entschieden ist, maximal aber nur die Höchstzahlungsdauer. Bitte um Aufklärung.

Frage 2: Im Regelfall dürften ja die ALG 1 - Aspiranten nach der Nahtlosigkeit (145 SGB III) komplett arbeitsunfähig sein, also auch keine 3h am Tag arbeiten können und auch nicht 1h. Haben Sie dann trotzdem einen Anspruch auf ALG 1 nach §145 SGB. Hier kursieren im Internet diverse Theorien, die zwischen objektiver und subjektiver Verfügbarkeit unterscheiden. §145 würde die objektive Verfügbarkeit simulieren, aber man müsse auch subjektiv verfügbar sein. Was heisst das konkret?

von
Fastrentner

Das sind alles Fragen die Sie der Agentur für Arbeit stellen müssen.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo C.T.,

die Nahtlosigkeitsregelung ist im Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) geregelt und betrifft das Recht des Arbeitslosenversicherung.
Details bzw. Auslegungsfragen hierzu können damit auch nur von der Agentur für Arbeit beantwortet und im Einzelfall beurteilt werden.
Bitte wenden Sie sich an Ihre örtliche Agentur für Arbeit zur Klärung Ihrer Detailfragen.