Rehaklinik Umstellungsantrag abgelehnt?

von
Aeternus

Hallo Leute,
nach langer Zeit wurde von der RV jetzt endlich die Reha genehmigt. Leider sind für meine Partnerin die Rehaklinik nicht passet. Wir haben also einen Umstellungsantrag mit entsprechemder Begründung gestellt. Und es kam jetzt von der RV folgendes Schreiben (stark gekürzt, nur nach Erinnerung zitiert):

"ihren Wunsch können wir nicht entsprechen. Nach unserer Überzeugung ... Es verbleibt daher bei der von uns genannten Rehabilitationseinrichtung."

Und nun? Ist das jetzt bereits die endgültige Ablehnung oder kommt da nch etwas? Ich war und bin immer noch der Meinung, dass wir hier einen berechtigten Wunsch genannt haben. Und diesem wurde nicht entsprochen. Müsste die Ablehnung nicht sachlich und nachvollziehbar schriftlich nach§ 9 SGB IX begründet werden? Müssten da nicht auch noch rechtliche Belehrungen erfolgen?

Ich bin gerade etwas irritiert bis verzweifelt. Was wären die nächsten Schritte?

von
Claudina

Es gibt keine weiteren Schritte. Ich war bereits zweimal in Rehakliniken, die für mich nicht akzeptabel waren, weil in meinen Augen falsch.
1. In einer Suchtklinik weit außerhalb einer Großstadt, locker 800 km von meinem Wohnort entfernt. Ich sollte mit Kleinkind dorthin, meine Reha wurde bewilligt aufgrund Angstattacken. War sehr zielführend.
2. In einer Rehaklinik, wo ich meine Tochter nicht mitnehmen sollte, obwohl ich niemanden hatte, der auf sie aufgepaßt hätte. Nach Änderung in eine Klinik, 10 km von meinem Wohnort entfernt, die auf Eßstörungen spezialisiert war.
Ich musste dorthin, weil die Rentenversicherung keine Änderung mehr veranlasst hatte.
Da bleibt nur eins: fahren oder sein lassen. Mehr gibt es nicht

von
???

""ihren Wunsch können wir nicht entsprechen. Nach unserer Überzeugung ... Es verbleibt daher bei der von uns genannten Rehabilitationseinrichtung."

Und nun? Ist das jetzt bereits die endgültige Ablehnung oder kommt da nch etwas? Ich war und bin immer noch der Meinung, dass wir hier einen berechtigten Wunsch genannt haben. Und diesem wurde nicht entsprochen. Müsste die Ablehnung nicht sachlich und nachvollziehbar schriftlich nach§ 9 SGB IX begründet werden? Müssten da nicht auch noch rechtliche Belehrungen erfolgen?"

Nach "Nach unserer Überzeugung" würde ich rein vom Textverständnis her die Begründung erwarten. Ob die für Sie stichhaltig/aussagekräftig ... ist, ist ja wieder eine andere Frage. Eine schriftliche Begründung scheint also vorhanden sein.

Welche rechtliche Belehrung erwarten Sie konkret? Ihre diesbezüglich Frage ist für mich nicht ganz nachvollziehbar.

von
Aeternus

Zitiert von: ???
"
Nach "Nach unserer Überzeugung" würde ich rein vom Textverständnis her die Begründung erwarten.
Welche rechtliche Belehrung erwarten Sie konkret? Ihre diesbezüglich Frage ist für mich nicht ganz nachvollziehbar.

Wenn man "die gewünschte Klinik kann die benötigte Behandlung nicht leisten" als Begründung ansieht, dann wurde die Überzeugung begründet.

Das erhaltenen Schreiben wirkt auf mich wie ein reflexhafte, standardisierte Ablehnung der gewünschten Klinik als Formbrief von der RV. Ich erwarte eigentlich einen Ablehnungsbescheid. Und ein Bescheid besitzt eine verbindliche Form. Vielleicht habe ich auch nur die falsche Erwartungshaltung.

Wird es also noch ein weiteres Schreiben von der RV geben oder bleibt es bei diesem "Formbrief"?

von
Rentenschmied

Hallo,
grundsätzlich bestimmt der Rehaträger Art, Ort und Umfang der notwendigen Maßnahme, sie haben bzgl. der Klinik aber die Möglichkeit Wünsche vorzubringen, an die der Träger aber nicht gebunden ist. Da Sie keinen Rechtsanspruch auf eine Wunschklinik haben, kommt auch kein Bescheid weil kein Regelungsbedarf im öffentlichen Recht besteht.
Mit besten Grüssen

von
???

Die Begründung ist zwar so knapp wie möglich gehalten aber sie ist da. Und bei der Antwort handelt sich ganz sicher um einen "Formbrief", weil Ihr Fall nicht einzigartig ist und jedes Mal einen ganz neues, völlig individuelles Schreiben zu entwerfen einfach zu lange dauert.

Zu den Formvorschriften eines Bescheides können Sie sich gerne § 37 VwVfG durchlesen. Das geht notfalls auch mündlich. Und das Fehlen der Rechtsbehelfsbelehrung wäre ein reiner Formfehler, dessen Heilung ebenfalls per Gesetz geregelt ist.

Ich frage mich nur, ob Sie auch dann an der formellen Richtigkeit des Schreibens so interessiert wären, wenn die Wunschklinik bewilligt worden wäre.

Experten-Antwort

Hallo Aeternus,

gehen Sie davon aus, dass das Antwortschreiben die Ablehnung Ihres Wunsch- und Wahlrechtes darstellt.
Bei der Auswahl der Reha-Einrichtung muss die Rentenversicherung nach pflichtgemäßem Ermessen prüfen, ob Ihre Wünsche berechtigt sind und im Falle einer Ablehnung des Wunsches, das auch begründen. Oft sind es differente medizinische Faktoren (z.B. Hauptindikationen, Begleiterkrankungen), organisatorische Faktoren (z.B. Auslastung der Reha-Einrichtung) oder die strukturell unterschiedlichen medizinischen, therapeutischen und personellen Konzepte, die die Sachbearbeitung zu einer abweichenden Klinikauswahl bewogen hat.
Sofern die ablehnende Begründung im Antwortschreiben fehlt, können Sie diese einfordern.

von
Aeternus

Damit wäre meine Frage beantwortet. Ich danke allen für die schnelle Hilfe.

Zitiert von: ???
...Ich frage mich nur, ob Sie auch dann an der formellen Richtigkeit des Schreibens so interessiert wären, wenn die Wunschklinik bewilligt worden wäre.

Nein, da mich nie die formelle Richtigkeit interessiert hat, sondern ob noch ein formelles Schreiben folgen wird.

von
Auch eine Fragende

Meine wunschklinik ist ebenso mit gleichem Wortlaut abgelehnt worden. Ich habe nochmal nachgefasst. 3 weitere wunschkliniken genannt und erhalte wieder den gleichen ablehnungsbescheid. Es ist kaum zu ertragen. Erstens musst du Wochen warten, bis zu etwas hörst und dann bekommst du eine Antwort, in der kein nachvollziehbarer Grund genannt wird, warum deine wunschkliniken abgelehnt werden. Was soll das dann mit Wunsch und Wahlrecht? Ich fühle mich jetzt sehr ver.... und hardere wie ich damit umgehen soll. Es kostet viel Kraft sich dagegen zu stemmen, aber es einfach hinnehmen?
Wie ist es bei Ihnen ausgegangen?

von
W*lfgang

Zitiert von: Auch eine Fragende
Es kostet viel Kraft sich dagegen zu stemmen, aber es einfach hinnehmen?

Auf keinen Fall einfach so hinnehmen und weiterhin versuchen sein Recht nach §8 SGB IX zu bekommen. Ggf. Hausarzt/Facharzt mit ins Boot holen und von dort aussagekräftige Befürwortungen für die Wunschklinik(en) einholen.

Gruß
w.