Rentenbescheid weger voller Erwerbsminderung

von
Doktor W.

Lieber Leser, Liebe Leserin,

bekomme seit 9 Jahren eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit.
Im letzten Bescheid stand nicht mehr drin, daß ich "nach unserer Feststellung in der Lage bin, (...) drei Stunden täglich erwerbsfähig zu sein". Gilt diese Regelung der Arbeitsmarktrente trotzdem weiterhin?

Dies ist wichtig für mich zu wissen, weil ich nicht vom Jobcenter gegen meinen Willen irgendwie vermittelt werden möchte.

von
santander

Die AfA vermittelt grundsätzlich niemanden gegen seinen Willen in einen Job. Sie stellt kürzt lediglich bei nicht Mitwirkung die Leistungen.

von
santander

Die AfA vermittelt grundsätzlich niemanden gegen seinen Willen in einen Job. Sie kürzt lediglich bei nicht Mitwirkung die Leistungen.

von
Marco

Mit voller Erwerbsminderungsrente ist man doch im SGB XII und nicht im SGB II unterwegs?! Im SGB XII gibt's keine Übermittlung.

von
Marco

*Vermittlung

von
Professor W.

Zitiert von: Doktor W.
Lieber Leser, Liebe Leserin,

bekomme seit 9 Jahren eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit.
Im letzten Bescheid stand nicht mehr drin, daß ich "nach unserer Feststellung in der Lage bin, (...) drei Stunden täglich erwerbsfähig zu sein". Gilt diese Regelung der Arbeitsmarktrente trotzdem weiterhin?

Dies ist wichtig für mich zu wissen, weil ich nicht vom Jobcenter gegen meinen Willen irgendwie vermittelt werden möchte.

Arbeitsmarktrenten sind immer befristet bis zur Regelaltersrente. Ich habe gelesen das diese demnächst abgeschafft werden.

von
Schorsch

Zitiert von: Professor W.
Ich habe gelesen das diese demnächst abgeschafft werden.

In der Tat sind namhafte Berufsjuristen der Ansicht, dass "Arbeitsmarktrenten" nicht mehr zeitgemäß sind und ersatzlos abgeschafft werden sollten.

Nach deren Ansichten ist es nämlich nicht einzusehen, dass ein erwerbsgeminderter Arbeitsloser ein "Prämium-Arbeitslosengeld" in Form einer vollen EM-Rente erhält, während ein nicht behinderter Arbeitsloser den strengen (Mitwirkungs)Regelungen der Bundesagentur für Arbeit bzw. der JobCenter unterliegen.

Die zahlreichen Frührentner mit Nebenjobs bestätigen übrigens regelmäßig ziemlich eindrucksvoll, dass die Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes ein Mythos ist.

Wer beispielsweise einen "Minijob" ausübt der 450 Euro einbringt, hat häufig zusammen mit seiner Teil-EM-Rente ein höheres Gesamteinkommen, als ein Vollzeitarbeitnehmer im unteren Lohnsektor.

Wozu soll er dann eine Volle (Arbeitsmarkt)Rente erhalten und zusätzlich noch 450 Euro rentenunschädlich hinzuverdienen dürfen?

MfG

von
Professor W

Zitiert von: Kaiser
Zitiert von: Professor W.
Zitiert von: Doktor W.
Lieber Leser, Liebe Leserin,

bekomme seit 9 Jahren eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit.
Im letzten Bescheid stand nicht mehr drin, daß ich "nach unserer Feststellung in der Lage bin, (...) drei Stunden täglich erwerbsfähig zu sein". Gilt diese Regelung der Arbeitsmarktrente trotzdem weiterhin?

Dies ist wichtig für mich zu wissen, weil ich nicht vom Jobcenter gegen meinen Willen irgendwie vermittelt werden möchte.

Arbeitsmarktrenten sind immer befristet bis zur Regelaltersrente. Ich habe gelesen das diese demnächst abgeschafft werden.

Ich habe gelesen, dass die Erde eine Scheibe sein soll.
Deshalb ist Sie es aber trotzdem nicht.
Du solltest nicht alles glauben, was irgendwo geschrieben steht.

Bitte lesen Sie den Beitrag von Schorsch. Das was er schreibt ist die Wahrheit und Sie dürfen es beruhigt glauben.

von
Franz Josef

Zitiert von: Kaiser

Gefühlt, schreibt Schorsch das schon seit Jahren und es gibt die Arbeitsmarktrente noch immer.
Ich sag doch, nicht alles glauben, was andere so von sich geben.

Gesetzesänderungen dauern fast immer mehrere Jahre.
Zunächst wird nur das vollstreckt was im Koalitionsvertrag steht und der gilt bekanntlich mindestens vier Jahre.

Die Gleichstellung älterer Mütter mit jüngeren Müttern (Stichwort Mütterrente) hat sogar fast Jahrzehnte gedauert.

Also nicht alles anzweifeln was man nicht glauben will!

von
Kaiser

Zitiert von: Franz Josef
Zitiert von: Kaiser

Gefühlt, schreibt Schorsch das schon seit Jahren und es gibt die Arbeitsmarktrente noch immer.
Ich sag doch, nicht alles glauben, was andere so von sich geben.

Gesetzesänderungen dauern fast immer mehrere Jahre.
Zunächst wird nur das vollstreckt was im Koalitionsvertrag steht und der gilt bekanntlich mindestens vier Jahre.

Die Gleichstellung älterer Mütter mit jüngeren Müttern (Stichwort Mütterrente) hat sogar fast Jahrzehnte gedauert.

Also nicht alles anzweifeln was man nicht glauben will!

Dann beschäftigen Sie sich mal mit den, von der neuen Bundesregierung geplanten Rentenänderungen.
Da ist von Erhöhung der Zurechnungszeit bei EM-Renten die Rede.
Von Abschaffung der Arbeitsmarktrente habe ich noch nichts gelesen.
Also nicht alles glauben, was man glauben will.

von
Kaiser

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Kaiser

Von Abschaffung der Arbeitsmarktrente habe ich noch nichts gelesen.

Und was SIE nicht kennen gibt es nicht?

Es hat übrigens auch niemand behauptet, dass Sinn und Zweck der "Arbeitsmarktrenten" Thema der aktuellen Koalitionsverhandlungen war, sondern lediglich, dass von namhaften Persönlichkeiten darüber diskutiert wurde bzw. wird.

Auch wenn bisher noch kein Regierungsmitglied darauf angesprungen ist, muss das noch lange nicht so bleiben.
Jens Spahn hat erst kürzlich mit seinen provokanten Äußerungen zu "Hartz4" für Diskussionsstoff gesorgt.

Wer weiß schon, wie Herr Spahn über die "Arbeitsmarktrenten" denkt.
Vielleicht erfahren wir es schon morgen....

MfG

Träum ruhig weiter. Die Chancen, dass entsprechende Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren kommen, sind eher schlecht.
Wer weiß schon, ob Du eine entsprechende Änderung überhaupt noch erlebst. Da kannst Du noch so oft von „namhaften Kapazitäten“ sprechen, die für die Abschaffung
der Arbeitsmarktrente sind. Die Realität spricht da eine andere Sprache und ich glaube auch nicht dass es User hier interessiert und schon gar nicht hilft, was vielleicht in 10-15 Jahren sein könnte.

von
Schorsch

Zitiert von: Kaiser

Träum ruhig weiter. Die Chancen, dass entsprechende Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren kommen, sind eher schlecht.
Wer weiß schon, ob Du eine entsprechende Änderung überhaupt noch erlebst. Da kannst Du noch so oft von „namhaften Kapazitäten“ sprechen, die für die Abschaffung der Arbeitsmarktrente sind. Die Realität spricht da eine andere Sprache und ich glaube auch nicht dass es User hier interessiert und schon gar nicht hilft, was vielleicht in 10-15 Jahren sein könnte.

Also fassen wir mal zusammen:

Die "Arbeitsmarktrenten" sind mindestens für die nächsten 10 - 15 Jahre gesichert und alle Bestandsrentner können sich völlig unbesorgt zurücklehnen.

Und dass vielleicht schon längst Bundestagausschüsse über dieses Thema beraten, ist auch völlig ausgeschlossen.

Wer trotzdem noch Zweifel hat, muss nur den "Kaiser" fragen. (Ironie off!)

Abschließend möchte ich noch an Altkanzler Schröder erinnern.
Der hat quasi in einer Nacht- und Nebel-Aktion Hartz4 durchgesetzt, ohne während seines Wahlkampfes noch in seiner Regierungserklärung auf diese Pläne hinzuweisen.
Aber ausgerechnet die total überflüssige "Arbeitsmarktrente" soll unantastbar sein?

Wer das glaubt, dem wünsche ich weiterhin angenehme Träume.

MfG

von
Kaiser

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Kaiser

Träum ruhig weiter. Die Chancen, dass entsprechende Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren kommen, sind eher schlecht.
Wer weiß schon, ob Du eine entsprechende Änderung überhaupt noch erlebst. Da kannst Du noch so oft von „namhaften Kapazitäten“ sprechen, die für die Abschaffung der Arbeitsmarktrente sind. Die Realität spricht da eine andere Sprache und ich glaube auch nicht dass es User hier interessiert und schon gar nicht hilft, was vielleicht in 10-15 Jahren sein könnte.

Also fassen wir mal zusammen:

Die "Arbeitsmarktrenten" sind mindestens für die nächsten 10 - 15 Jahre gesichert und alle Bestandsrentner können sich völlig unbesorgt zurücklehnen.

Und dass vielleicht schon längst Bundestagausschüsse über dieses Thema beraten, ist auch völlig ausgeschlossen.

Wer trotzdem noch Zweifel hat, muss nur den "Kaiser" fragen. (Ironie off!)

Abschließend möchte ich noch an Altkanzler Schröder erinnern.
Der hat quasi in einer Nacht- und Nebel-Aktion Hartz4 durchgesetzt, ohne während seines Wahlkampfes noch in seiner Regierungserklärung auf diese Pläne hinzuweisen.
Aber ausgerechnet die total überflüssige "Arbeitsmarktrente" soll unantastbar sein?

Wer das glaubt, dem wünsche ich weiterhin angenehme Träume.

MfG

Wenn dann aber bei einer Zusammenfassung nicht vergessen, dass Schorsch ausschließlich mutmaßt und nichts, aber auch gar nichts Konkretes beitragen kann.
Wer auf solche Träumereien baut, soll das tun, darf sich aber auch nicht wundern, wenn er maßlos enttäuscht wird.

von
Manuela

Zitiert von: Kaiser

Wenn dann aber bei einer Zusammenfassung nicht vergessen, dass Schorsch ausschließlich mutmaßt und nichts, aber auch gar nichts Konkretes beitragen kann.
Wer auf solche Träumereien baut, soll das tun, darf sich aber auch nicht wundern, wenn er maßlos enttäuscht wird.

Warum sollte jemand enttäuscht sein, nur weil er vor einer drohenden Gefahr warnt oder gewarnt wurde, die eintreten KÖNNTE aber nicht unbedingt eintreten muss?

Als Mitarbeiterin eines Sozialverbandes weiß ich sehr genau, dass viele EM-Rentner einfach zu blauäugig und deshalb sehr verzweifelt sind, wenn ihre Rente auf einmal futsch ist.

Da ist es doch wohl besser, wenn man MÖGLICHE Gefahren kennt und sich darüber im Klaren ist, dass Arbeitsmarktrenten zu den unsichersten Sozialleistungen gehören und nicht als gesicherte dauerhafte Einnahmequellen betrachtet werden sollten.

Danke Schorsch, für Ihre plausiblen Hinweise!

Schönes Wochenende

von
Schorsch

Zitiert von: Kaiser

Wenn dann aber bei einer Zusammenfassung nicht vergessen, dass Schorsch ausschließlich mutmaßt und nichts, aber auch gar nichts Konkretes beitragen kann.

Na dann ist es ja gut, dass wenigstens SIE KONKRETES beigetragen haben. (Ironie off!)

MfG

von
Realist

Zitiert von: Manuela
Zitiert von: Kaiser

Wenn dann aber bei einer Zusammenfassung nicht vergessen, dass Schorsch ausschließlich mutmaßt und nichts, aber auch gar nichts Konkretes beitragen kann.
Wer auf solche Träumereien baut, soll das tun, darf sich aber auch nicht wundern, wenn er maßlos enttäuscht wird.

Warum sollte jemand enttäuscht sein, nur weil er vor einer drohenden Gefahr warnt oder gewarnt wurde, die eintreten KÖNNTE aber nicht unbedingt eintreten muss?

Als Mitarbeiterin eines Sozialverbandes weiß ich sehr genau, dass viele EM-Rentner einfach zu blauäugig und deshalb sehr verzweifelt sind, wenn ihre Rente auf einmal futsch ist.

Da ist es doch wohl besser, wenn man MÖGLICHE Gefahren kennt und sich darüber im Klaren ist, dass Arbeitsmarktrenten zu den unsichersten Sozialleistungen gehören und nicht als gesicherte dauerhafte Einnahmequellen betrachtet werden sollten.

Danke Schorsch, für Ihre plausiblen Hinweise!

Schönes Wochenende

Wenn man also pessimistisch in die Zukunft schaut, ist das also in Ihrem Sinne?
So ein Blödsinn.
Dann warnen Sie auch schon mal vor der Rente mit 70, der Abschaffung der Altersrente für besonders langjährig Versicherte und anderen vielleicht irgendwann eintretenden Verschlechterungen im Rentensystem. Sie wissen doch nach 2025 kommt „alles“ auf den Prüstand!
Hier im Forum geht es aber um aktuelles Recht und nicht um Mutmaßungen eines Schorsch oder anderer selbsternannten „Hellseher“, die heute schon wissen wollen, was in ferner Zukunft passieren könnte und dies ständig wiederholen.
Positiv denken Leute. Alles andere macht nur krank.
VG

von
VdK?

Zitiert von: Manuela
Zitiert von: Kaiser

Wenn dann aber bei einer Zusammenfassung nicht vergessen, dass Schorsch ausschließlich mutmaßt und nichts, aber auch gar nichts Konkretes beitragen kann.
Wer auf solche Träumereien baut, soll das tun, darf sich aber auch nicht wundern, wenn er maßlos enttäuscht wird.

Warum sollte jemand enttäuscht sein, nur weil er vor einer drohenden Gefahr warnt oder gewarnt wurde, die eintreten KÖNNTE aber nicht unbedingt eintreten muss?

Als Mitarbeiterin eines Sozialverbandes weiß ich sehr genau, dass viele EM-Rentner einfach zu blauäugig und deshalb sehr verzweifelt sind, wenn ihre Rente auf einmal futsch ist.

Da ist es doch wohl besser, wenn man MÖGLICHE Gefahren kennt und sich darüber im Klaren ist, dass Arbeitsmarktrenten zu den unsichersten Sozialleistungen gehören und nicht als gesicherte dauerhafte Einnahmequellen betrachtet werden sollten.

Danke Schorsch, für Ihre plausiblen Hinweise!

Schönes Wochenende

Hallo Manuela,

gerade als Mitarbeiterin eines Sozialverbandes, sollten Sie sich nicht an Mutmaßungen beteiligen, sondern sich an aktuelles Recht halten, sonst sind Sie dort offensichtlich am falschen Platz.

von
AOK

Nur mal so am Rande zum darüber Nachdenken:

Beim Thema "Arbeitsmarktrente" geht es hier um Jahrzehnte alte RECHTSSPRECHUNG des BSG aus den 70er Jahren, dazu werden Sie im Gesetzesteil des SGB VI nicht allzuviel finden. Im Prinzip nur den § 43 Abs. 3 SGB VI, und zwar dort das Merkmal der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes".

Heißt: Warum das so ist, hat mit höchstrichterlicher Rechtssprechung zu tun und weniger mit konkreten Formulierungen im SGB VI.

Nach der Rechtsprechung zur konkreten Betrachtungsweise (Beschlüsse des BSG von 1969 und 1976) war für halb- bis untervollschichtig erwerbsfähige Versicherte (Recht der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bis zum 31.12.2000) von Bedeutung, ob ihnen innerhalb eines Jahres nach Rentenantragstellung ein zumutbarer Teilzeitarbeitsplatz vermittelt werden konnte.

Der Begriff des verschlossenen Arbeitsmarktes hat sich im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu den sogenannen Katalog- und Seltenheitsfällen herausgebildet. In den dort einzeln bezeichneten Fällen wurde die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit gefordert, um im Einzelfall eine möglicherweise gegebene Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auszuschließen.

Man kann Vieles ändern, aber ganz so einfach ist es dann politisch doch nicht, um nicht vor dem BSG wieder aufgehoben zu werden.

Sonst sitzt ein Betroffener wieder zwischen allen Stühlen; DRV sagt z.B. man kann noch 5 Std. arbeiten, bitte dieses Restleistungsvermögen auch einbringen und die Arbeitsagentur sagt, Teilzeitarbeitmarkt mit 5 Std./Tag gibt regional nichts her.

Die Rechtssprechung hat also schon auch heute noch seinen guten Grund.

meint zumindest
keiner vom Verein der Kriegsversehrten

von
Holger

Zitiert von: Schorsch
[quote=294122]
Träum ruhig weiter. Die Chancen, dass entsprechende Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren kommen, sind eher schlecht.
Wer weiß schon, ob Du eine entsprechende Änderung überhaupt noch erlebst. Da kannst Du noch so oft von „namhaften Kapazitäten“ sprechen, die für die Abschaffung der Arbeitsmarktrente sind. Die Realität spricht da eine andere Sprache und ich glaube auch nicht dass es User hier interessiert und schon gar nicht hilft, was vielleicht in 10-15 Jahren sein könnte.

Also fassen wir mal zusammen:

Die "Arbeitsmarktrenten" sind mindestens für die nächsten 10 - 15 Jahre gesichert und alle Bestandsrentner können sich völlig unbesorgt zurücklehnen.

Und dass vielleicht schon längst Bundestagausschüsse über dieses Thema beraten, ist auch völlig ausgeschlossen.

Wer trotzdem noch Zweifel hat, muss nur den "Kaiser" fragen. (Ironie off!)

Abschließend möchte ich noch an Altkanzler Schröder erinnern.
Der hat quasi in einer Nacht- und Nebel-Aktion Hartz4 durchgesetzt, ohne während seines Wahlkampfes noch in seiner Regierungserklärung auf diese Pläne hinzuweisen.

Aber ausgerechnet die total überflüssige "Arbeitsmarktrente" soll unantastbar sein?

Wer das glaubt, dem wünsche ich weiterhin angenehme Träume.

Danke für ihren Beitrag Schorsch

Also kann man auch bei Bestandsrentner die Gesetze neu machen so das auch Bestandsrentner in den Genuss der neuen verlängerten Zurechnungszeiten kommen.

MfG

von
Manuela

Zitiert von: Realist

Wenn man also pessimistisch in die Zukunft schaut, ist das also in Ihrem Sinne?
So ein Blödsinn.
Dann warnen Sie auch schon mal vor der Rente mit 70, der Abschaffung der Altersrente für besonders langjährig Versicherte und anderen vielleicht irgendwann eintretenden Verschlechterungen im Rentensystem. Sie wissen doch nach 2025 kommt „alles“ auf den Prüstand!
Hier im Forum geht es aber um aktuelles Recht und nicht um Mutmaßungen eines Schorsch oder anderer selbsternannten „Hellseher“, die heute schon wissen wollen, was in ferner Zukunft passieren könnte und dies ständig wiederholen.
Positiv denken Leute. Alles andere macht nur krank.
VG

Aufgabe der Sozialverbände und Rechtsanwälte ist den Ratsuchenden zu ihren Rechten zu verhelfen aber nicht falschen Optimismus zu verbreiten.

Zu einer seriösen Beratung gehört auch der Hinweis auf mögliche Gefahren.
Würde man diese möglichen Gefahren, wozu auch der plötzliche Wegfall einer Arbeitsmarktrente gehört, verschweigen, riskieren gewerbliche Rechtsberater (genau wie Steuerberater und Immobilienmakler) Regresszahlungen in beträchtlicher Höhe.

Wer die Wahrheiten nicht vertragen kann, sollte sich an eine Selbsthilfegruppe für psychisch labile Menschen wenden.
Für Schönfärbereien sind Sozialverbände und Rechtsanwälte die falschen Ansprechpartener.

Gruß