Rückzahlung verminderte Erwerbsminderungsrente

von
Daisy

Guten Tag, wird bei der rückwirkenden Umwandlung von einer teilweisen in eine volle Erwerbsminderungsrente grundsätzlich die bereits gezahlte tw.Erwerbsminderungsrente zurückgefordert?
Krankengeld plus bereits gezahlte Tw. Erwerbsminderungsrente überschreiten die errechnete Nachzahlung.
2. Frage: Wird für den Rückforderungs/Verrechungsbetrag ein eigener widerspruchsfähiger Bescheid erstellt?
Für fachlichen Rat danke im Voraus!

von
Siehe hier

Zitiert von: Daisy
Guten Tag, wird bei der rückwirkenden Umwandlung von einer teilweisen in eine volle Erwerbsminderungsrente grundsätzlich die bereits gezahlte tw.Erwerbsminderungsrente zurückgefordert?
Krankengeld plus bereits gezahlte Tw. Erwerbsminderungsrente überschreiten die errechnete Nachzahlung.
2. Frage: Wird für den Rückforderungs/Verrechungsbetrag ein eigener widerspruchsfähiger Bescheid erstellt?
Für fachlichen Rat danke im Voraus!

Die teilweise EM-Rente wird von Ihnen nicht zurückgefordert.
Aber der bereits bezahlte Anteil wird vor Auszahlung der (rückwirkend) vollen EM-Rente abgezogen.

Sofern auch noch die KK einen Erstattungsanspruch hat, kommt es darauf an, ob die rückwirkende Bewilligung für den gesamten Zeitraum der Teil-EM-Rente erfolgte oder erst später, z. B. weil Sie Teil-EM-Rente erhalten haben und noch einen Teilzeit-Job und dann erst (erneut) krank wurden.

Falls rückwirkend komplett, hat die KK gegenüber der RV einen Erstattungsanspruch aus der vollen EM-Rente. Da aber bis dahin ein Teilzeitjob bereits bei der Rente als Hinzuverdienst berücksichtigt wurde, steht ja nun nur noch die halbe EM-Rente zur Verfügung. Wenn halbe EM-Rente plus Krankengeld also höher waren, kann der übersteigende Betrag zwar durch die KK von der DRV gefordert werden, nicht aber von Ihnen.
Allerdings würde Ihnen dann aus einem eigentlich bestehenden Nachzahlungsbetrag aus der vollen EM-Rente auch nichts mehr zustehen und die volle EM-Rente wird erst ab dem Zeitpunkt voll bezahlt, in dem sich KG und Rente nicht mehr überschneiden.

Falls die volle EM-Rente erst später rückwirkend bewilligt wurde, erfolgt die Verrechnung analog, jedoch dann erst ab dem Zeitpunkt, ab dem sich KG und Rente 'neu' überschneiden, die zuvor bewilligte Teil-EM-Rente bleibt unangetastet.

Und ja, Sie erhalten nach Abschluss der Verrechnungen einen neuen Bescheid.

Da eine Erstattung an die Krankenkasse aber auch Auswirkungen auf Ihre Steuerzahlungen haben wird (Rente ist zum Teil steuerpflichtig, KG unterliegt nur den Progressionsvorbehalt) muss auch hier zurückgerechnet werden und Sie sollten sich deshalb von der KK eine tagesgenaue Aufstellung über die erstatteten Beträge anfordern und diese dann zusammen mit der Steuererklärung bei Ihrem Finanzamt einreichen.
Eine Bescheinigung der DRV zur Vorlage beim FA können Sie sich dann online hier anfordern:
https://www.eservice-drv.de/SelfServiceWeb/

von
DaisyDanke

Danke für die ausführliche Antwort! Ich habe gelesen, dass die Verrechnung bzw. Anrechnung der bereits gezahlten teilweisen Erwerbsminderungsrente im Einzelfall geprüft wird- hinsichtlich Zumutbarkeit und Vertrauensschutz.
Ist das so? Danke und VG