Sind die rechtlichen Arbeitsanweisungen der DRV Gesetz?

von
MB

Welche Rechtsverbindlichkeit haben eigentlich die rechtlichen Arbeitsanweisungen der Deutschen Rentenversicherung? Gelten Sie nur für Berater oder auch für Entscheider? Hier im Forum wird ja auch manchmal darauf Bezug genommen – hat das also echte Relevanz?

von
rosebud

Zitat: http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/

"Die rechtlichen Arbeitsanweisungen sind die gemeinsame Grundlage des Handelns der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung sowie der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Sie beinhalten die Grundsätze zur Anwendung und Auslegung der für die gesetzliche Rentenversicherung relevanten Vorschriften. Die rechtlichen Arbeitsanweisungen treffen Regelungen für einen Großteil der denkbaren Sachverhalte, können aber nicht jeden von den Rentenversicherungsträgern zu entscheidenden Einzelfall berücksichtigen. Regionale Besonderheiten können sich insbesondere ergeben, wenn die Gesetzgebung oder die Rechtsprechung in den einzelnen Bundesländern eine Abweichung von den Ausführungen in den bundesweiten rechtlichen Arbeitsanweisungen erforderlich macht.
Rechtsansprüche können aus den rechtlichen Arbeitsanweisungen nicht hergeleitet werden."

von
LS

Nicht jeder rentenrechtlich zu berücksichtigende Sachverhalt kann per Gesetz geregelt werden, dann wäre das SGB VI 5 * so dick.

Die rechtlichen Arbeitsanweisungen sind ergänzende Regelungen zum SGB VI und anderer tangierender Gesretze, meine ich, in einigen Fällen aber auch Hausinterne Festlegungen der DRV, basierend auf wiederum gesetzlich geregelter Eigenverantwortung.
.
Alle haben verbindlichen Charakter und sind von der Bearbeitung zu berücksichtigen.

von
W*lfgang

Zitiert von: MB
Welche Rechtsverbindlichkeit haben eigentlich die rechtlichen Arbeitsanweisungen
MB,

Keine!

Rechtsverbindlich ist das, was Sie in Form eines Bescheides erhalten bzw. ggf. abschließend gerichtlich 'korrigiert' worden ist.

Die RAA 'erleichtern' die Entscheidungen der Sachbearbeitung, wo gleichgelagerte/'komplizierte' Fälle einheitlich bewertet werden können/sollen - die auch auf gerichtliche Entscheidungen und/oder internen Absprachen zu 'nicht eindeutigen' gesetzlichen Vorschriften beruhen.

Zudem ist es (dankenswerterweise) ein Informationspool, da Sie (ich ;-)) nicht jeden §§-Inhalt aus dem FF aus dem Ärmel schütteln können, und wie es auf gut deutsch zu verstehen ist.

Gruß
w.
PS: In manchen Sachen ist es recht nützlich, der DRV-Sachbearbeitung die eigene Rechtsanweisung unter die Nase zu reiben, weil sie partout 'meint', einen längst geregelten Sachverhalt anders 'deuten' zu müssen. Und selbst dann wird es noch in den Widerspruchsausschuss geschleppt – peinchlichᶟ ...will ich aber nicht verallgemeinern.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo MB,

„rosebud“ und „W*lfgang“ haben Ihre Frage bereits zutreffend beantwortet.

von
Herr Z.

Hartz IV-Richter scheitern immer mit ihren Versuchen, zu erklären, weshalb Hartz IV verfassungs-konform sein könnte, denn der Gesetzgeber selber hat verfassungs-konform ausgeschlossen.

Warum sollten also ausgerechnet die "rechtlichen Arbeitsanweisungen der DRV" rechts-konform sein ?

"Ich habe nicht gewusst, dass der Hartz IV-Verordnungs-Geber lügt", soll bei Richtern wie gehen können ?

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2004/0201-0300/0206-04.html

Wenn Richter glauben würden, Hartz IV könne verfassungs-konform sein, hätte doch wohl schon mal einer von denen zumindest versucht, etwas vorzutragen, woraus dieses ersichtlich sein könnte.

Wer hindert Richter also daran ?

Alle Richter in Deutschland haben einen Eid geschworen, die Bewohner dieses Landes vor Hartz IV-Anhängern zu schützen.

Ausweislich §§ 38, 39 DRiG ist allen Richtern untersagt, Aussagen zu verbreiten, die den Eindruck erwecken könnten, Hartz IV könne verfassungs-konform sein.

http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__38.html

http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__39.html

Der Hartz IV-Gesetzgeber hat Richtern die Aufgabe zugewiesen, Rechtsprechung als Scharlatanerie zu präsentieren.

Dieser Aufforderung kommen viele Richter bereitwillig nach, wobei sich dann die Frage aufdrängt, wer Richter dazu zwingt, bei so etwas mitzumachen ?

Fast allen Richtern ist nicht aufgefallen, dass bei Regelsatz / Regelleistung (2005 - 2010) die falsche EVS-Referenz-Gruppe als Basis für den Zahlen-Kram genommen wurde, denn der Gesetzgeber hatte "Haushalte" vorgegeben, ausgewertet wurde aber stattdessen "Ein-Personen-Haushalte".

Ab 2011 hat der Gesetzgeber mit § 3 Abs. 2 Nr. 4 RBEG grundsätzlich ausgeschlossen, dass es überhaupt eine gesetzes-konforme EVS-Auswertung geben kann, weil "Anspruch" bei EVS überhaupt nicht erhoben wird.

http://www.gesetze-im-internet.de/rbeg/__3.html

Auch das BVerfG hat trotz mehr-jähriger Suche nichts gefunden, weshalb Hartz IV verfassungs-konform sein könnte und deshalb seine eigene Rechtsprechung von 2010 aufgegeben und erklärt nun, der Gesetzgeber müsse gar nicht die Urteile umsetzen, in denen der Gesetzgeber vom BVerfG zur Nach-Besserung von Hartz IV verurteilt wurde.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html

Wer in der Schule gepennt hat als Grundgesetz dran war, ist für den Richter-Job nicht geeignet.

Herr Z.

von
Herz1952

Herr Z.

Erste 10 Minuten Rechtsvorlesung von einem Herrn Dr. Dr. B.: "Recht hat man nicht, Recht muss man bekommen. Wer jemanden tötet und es wird ihm nicht nachgewiesen, der ist rechtlich unschuldig.

Das betrifft aber das ganze System (nicht nur H4, Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt). Ich persönlich halte die in Klammern gesetzten Fälle auch für menschenunwürdig. Aber so ist es nun mal in einem "Rechtsstaat". Dieses Wort meine ich auch nicht zynisch, sondern es ist halt so.

Ich habe es in meinem Berufsleben als Lohnhalter/Gehaltsbuchhalter erfahren müssen, dass der Gesetzgeber aufgefordert wurde, ein Sozialgesetz zur Berechnung von Lohnersatzleistungen, wie Arbeitslosengeld und Krankengeld, so zu ändern, dass auch die sog. Einmalzahlungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld bei diesen Leistungen berücksichtigt werden. Der Gesetzgeber hat das Gesetz so geändert, dass kein praktischer Fall denkbar war, dass es nach dem neuen Gesetzestext hätte berücksichtigt werden müssen. Erst nach einer weiteren Klage vor dem BVerfG hat dieses entschieden, dass er (der Gesetzgeber) noch mal überarbeiten musste, was er auch dann getan hat und die Einmalzahlungen konnten/wurden berücksichtigt.

Richter sind unabhängig. Das heißt auch, sie sind nicht an ein Urteil mit gleichem Sachverhalt gebunden, auch wenn es das Urteil des BHG war. Im deutschen Recht gibt es - im Gegensatz zum anglikanischen - keinen Präzedenzfall. Im allgemeinen dienen den Richtern jedoch die Urteile als Leitlinie.

So ist es nun einmal und ich wage auch nicht zu sagen, ob es "gut" oder "schlecht" ist. Es sind allerdings, je nach Politik, Tendenzen durchaus zu erkennen in den Urteilen.

Arbeitslose, Kranke, und vor allem arbeitslose Kranke (auch EM-Rentner) zählen nicht mehr "all zu viel", sondern sind Störfaktoren im System. Sie haben keine Lobby. Dies ist meine persönlich Meinung - allerdings nicht nur meine.

Schauen Sie den letzten Beitrag von "Die Anstalt" (ZDF) und bilden Sie sich Ihre Meinung, wer wohl
wirklich regiert.

von
Herr Z.

Zitiert von: Herz1952

Herr Z. hat Recht !

2015 Untere Lohn-Gruppe für 'Arbeit' wäre EUR 1.975 netto - sonst: Hobby-Helfer

Würden Jobcenter sich nicht so hartnäckig weigern, in Arbeit zu vermitteln, würde es gar nicht so viele ARME geben.

Wessen Geschäfts-Modell nicht mal die Bezahlung für "untere Lohn-Gruppe" ermöglicht, hat offenkundig keine auf Gewinn-Erzielung ausgerichtete Unternehmung und betreibt somit nach Finanz-Amt-Standards lediglich ein Hobby.

Weshalb sollten "Behörden" Hobby-Helfer vermitteln dürfen, zudem noch mit Rechts-Folgen-Belehrung ?

Für die Berechnung des Leistungs-Anspruchs bei der ARMEN-Fürsorge wurde früher auf "Lohn-Abstand" zu "unteren Lohn-Gruppen" abgestellt und behauptet, das Leben in der Stadt sei teurer als auf dem Land.

"Untere Lohn-Gruppe" plus Kinder-Geld war doch wohl früher Hartz-IV-fuer-2-Eltern-plus-3-Kinder-plus-Lohn-Abstand.

Ergibt bei Regel-Bedarf somit EUR 360 + 360 + 234 + 234 + 234 = EUR 1.422

Für die Land-Bevölkerung wäre dann auf niedrige Mieten abzustellen:

Wohn-Geld Mieten-Stufe 1 (EUR 561) plus 10 % bei 5 Personen: EUR 617,10

EUR 1.422 + EUR 617,10 = EUR 2.039,10

EUR 2.039,10 - EUR 184 - EUR 184 - EUR 190 = EUR 1.481,10

Fehlt nur noch der Lohn-Abstand.

Bei einem Lohn-Abstand in Höhe von ca. 25 % des Lohnes, müsste dieser Lohn unterer Lohn-Gruppen ca. EUR 1.975 netto pro Monat betragen, bei 168 Stunden pro Monat somit oberhalb von ca. EUR 11,75 netto pro Stunde.

EUR 2.600 brutto pro Monat bringt bei Steuer-Klasse III und 3 Kindern monatlich ca. EUR 1.942 netto.

"Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs

(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,

ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen,
die Familie zu schützen und zu fördern,
den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen."

§ 1 Abs. 1 SGB I

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__1.html

"36

1. a) Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistet dem Einzelnen die Freiheit der Berufsausübung als Grundlage seiner persönlichen und wirtschaftlichen Lebensführung.

Die Norm konkretisiert das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Bereich individueller beruflicher Leistung und Existenzerhaltung (vgl. BVerfGE 54, 301 ; 75, 284 ; 101, 331 ) und zielt auf eine möglichst unreglementierte berufliche Betätigung ab (vgl. BVerfGE 59, 302 ).

Sie verbürgt außerdem das Recht, für die berufliche Leistung eine angemessene Vergütung zu fordern (BVerfGE 54, 251 ; 68, 193 ; 88, 145 ; 101, 331 ; 110, 226 )."

BVerfG 2 BvR 2558/14 - Beschluss vom 28. Juli 2015

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150728_2bvr255814.html

Herr Z.

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952

Das betrifft aber das ganze System (nicht nur H4, Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt). Ich persönlich halte die in Klammern gesetzten Fälle auch für menschenunwürdig.

Jeder Bedürftige bekommt neben seinem Regelsatz die Kosten für eine angemessene Wohnung zzgl. Heiz- und Nebenkosten vom Staat.
Darüberhinaus bezahlt der Staat die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung und Rundfunkgebühren werden ebenfalls erlassen.

Wenn das alles "menschenunwürdig" wäre, würden sich wohl kaum so viele "Null Bock auf Arbeit-Typen" jahrzehntelang in unseren Sozialsystemen einnisten.

Ich bin zwar davon überzeugt, dass die allermeisten Arbeitslosen sehr gerne arbeiten wollen und sich auch intensiv um Arbeit bemühen.
Wenn man aber mal eine Weile im "TACHELES-Forum" mitgelesen hat, wird man sehr schnell feststellen, dass Typen wie "Herr Z." überhaupt nicht an einer Erwerbsarbeit interessiert sind, sondern Hunderte Prozesse führen, um utopische Forderungen durchzusetzen.

Und so lange der Hartz4-Regelsatz bei einigen Langzeitarbeitslosen für Tabak, Alkohol, Autos und teure Unterhaltungselektronik reicht, kann er eigentlich nicht zu niedrig bemessen sein.

Was daran "menschenunwürdig" sein soll, dass sich ein Empfänger staatlicher Fürsorgeleistungen intensiv um zumutbare Arbeit bemüht, um seine Bedürftigkeit zumindest etwas zu reduzieren, kann ich nicht nachvollziehen.

Ich war übrigens schon selbst für ein paar Monate im Hartz4-Bezug und weiß durchaus wovon ich rede.

MfG

von
Herz1952

Schorsch,

ich bin vielleicht zu viel vom persönlichen Schicksal ausgegangen. Der Hartz-4-Satz gilt nämlich auch für Grundsicherungsempfänger, die aufgrund einer dauerhaften Krankheit nur eine ungenügende EM-Rente erhalten und Aufstocken müssen. Wenn diese Leute arbeiten, falls sie dazu überhaupt in der Lage sind, dürfen sie nur von 100 Euro Nebenverdienst nur 30 Euro behalten. Außerdem darf ein Grundsicherungs-Empfänger nur max. 2600,-- Euro verwertbares Vermögen haben, bei einem H4-Empfänger geht es zumindest nach Lebensalter und er darf von 100 Euro auch diese voll behalten.

Immerhin dürfen wir als Eltern ihm das Geld für eine Waschmaschine geben als "zweckgebundene" Zuwendung, ohne, dass dies bei Ihm als Einkommen angerechnet wird.

Und was ist, wenn der Grundsicherungsempfänger/Hartz 4 - Empfänger krank ist? Viele Medikamente sind aus der Erstattungspflicht der Krankenkasse herausgenommen worden und werden auch nicht vom Sozialamt/Arbeitsamt ersetzt.

Gut, vor H4 hätten wir unseren Sohn selbst unterstützen müssen, auch wenn wir dabei selbst zu Sozialhilfe-Empfängern geworden wären.

Eine gewisse Zeit lang mag das wohl gehen, aber auf Dauer?. Ich kenne auch Menschen, die vielleicht noch keine Rente bekommen, weil Sie nicht krank genug sind, aber dem allgemeinen Arbeitsmarkt sind sie doch nicht gewachsen.

Ein paar Schuhe für unseren Sohn halten in guter Qualität lediglich 1 Jahr, wenn es billigere Ware ist, hat er sie schon in 2 Monaten durchgelaufen. Gut, notwendige Kleinreparaturen seiner Wohnung müsste er vom Grundsicherungsamt ersetzt bekommen. Da er aber ein einer Krankheit leidet, bei der Angst eine große Rolle spielt, scheut er jeden kleinen Konflikt, der andere nicht belasten würde.

Es ging mir hier nicht um die Einstellungen insgesamt von Herrn Z., aber lesen Sie bitte auch noch den Absatz mit dem BVerfG bezüglich der Rechtsprechung. Das gilt eigentlich allgemein. Wenn man nicht genügend Geld hat, kann man seine "Rechte" auch nicht durchsetzen. Das habe ich im Betrieb selbst erlebt.

Als mir das alles so durch den Kopf ging, kam ich auf den Begriff "menschenunwürdig". Man kann auch sagen sehr "unzureichend". Die meisten Menschen gehen halt davon aus, dass der andere doch arbeiten könnte, ohne zu wissen wie es dem Menschen überhaupt geht. Das kann nicht einmal ein Arzt beurteilen.

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952

Und was ist, wenn der Grundsicherungsempfänger/Hartz 4 - Empfänger krank ist? Viele Medikamente sind aus der Erstattungspflicht der Krankenkasse herausgenommen worden und werden auch nicht vom Sozialamt/Arbeitsamt ersetzt.

Medizinisch notwendige Medikamente werden eigentlich immer ersetzt.
Beispiel Eisentabletten, die normalerweise keine GKV-Leistung sind.
Wer an einer Eisenmangelanämie leidet, bekommt diese Tabletten aber auf Kassen-Rezept, sofern der Arzt die Diagnose auf dem Rezeptvordruck angibt.
Gleiches gilt für Pantoprazol gegen überschüssige Magensäure.

Anders sieht es bei "medizinisch sinnvollen" Medikamenten aus, die zwar die Beschwerden lindern können aber dennoch nicht "medizinisch notwendig" sind.
Über Sinn und Unsinn kann man bekannterweise streiten, zumal der sogenannte "Placebo-Effekt" eine große Rolle spielen kann.

Es sind auch nicht nur Grusi-Empfänger von solchen Problemen betroffen, sondern jeder Geringverdiener oder sogar Gutverdiener, die Schulden oder andere hohe finanzielle Belastungen haben.

Als ich noch berufstätig war, verdiente ich gar nicht mal so schlecht.
Da ich aber einen hohen Ratenkredit tilgen musste (und auch wollte), hatte ich unterm Strich weniger Geld zur Verfügung als ein damaliger Grusi-Empfänger.

Seitdem ich Frührentner bin, habe ich deutlich weniger Geld zur Verfügung als zu meiner aktiven Arbeitnehmer-Zeit.
Trotzdem geht es mir heute deutlich besser als früher, da ich schuldenfrei bin.

MfG

von
Herz1952

Wie gesagt, eine gewisse Zeit lang geht vieles, aber auf Dauer?

Ich sollte Insulin nehmen, was bei meiner Herzschwäche bei evtl. versehentlicher Überdosierung zum Tod oder dauerhafter Krankheit führen konnte. Ich habe mir aber von der Krankenkasse ein Medikament erstritten, das keine "Unterzuckerungen" verursachen kann. Ich musste allerdings dem Internisten in den "Hintern treten", dass er das Attest auch vollständig ausfüllt und nichts wegläss

Ich könnte noch mehr solche Sachen erzählen. Laut Arzt wäre ein neues Medikament (Sortis) für mich wesentlich besser gewesen, mir wurde aber nur ein Teil erstattet, dies hat mich monatlich schon 30 Euro gekostet. Dabei haben "Wissenschaftler" die Wirkung falsch bewertet. So falsch, dass ich dachte ein hoher Cholesterinspiegel ergibt keinen Infarkt (muss auch nicht). Die Wissenschaftler waren vom "Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen". Ich hatte halt die Zeit und habe mir das 150-Seiten-Expose mal genau angesehen.

So gibt es viele Dinge. Übrigens ist ein Jahr Menschenleben in normaler "Qualität" in England 30.000 bis 50.000 Pfund wert für die Medizinausgaben. In Deutschland sieht das ähnlich aus.

Die Ärzte wissen das meist auch, aber sie können nichts gegen die Benachteiligung von Kranken unternehmen. Sie kennen nicht einmal das SGB V, das auch ihre Rechte gegenüber Krankenkassen regelt. Ich habe das mit meinem Hausarzt einmal abgeklärt und ihm gesagt, er solle sich von den Krankenkassen nicht ins Bockshorn jagen lassen. Er weis auch dass die Krankenkassen seine Behandlungsfreiheit einschränken. Ich habe auch schon "Ihr Medikament" Eisen als Infusion gebraucht und bekommen. Ein anderer Arzt hätte dies vielleicht nicht getan.

Vor allem die Hausärzte sind gelinde gesagt "unbedarft" und wissen nicht, was eigentlich ihr Recht wäre. Ein anderer Facharzt hatte mir gesagt, wenn ich das Antidiabetikum, das für mich geeignet ist, müsste er erst über das Sozialgericht gehen, was definitiv nicht stimmt.

Aber was steckt schon hinter dem Begriff "lebensnotwendig"?. Dem Patienten darf es einfach nicht zu gut gehen. Das AMNOG - darauf berufen sich die Institutionen ist schlicht und einfach ein Gesetz in dem Wirtschaftlichkeit vor Gesundheit geht. Ich habe das auch schon in einer Ärztezeitung geschrieben. Ein Arzt schrieb: Diese Gesetz hat auch in der Praxis nichts zu suchen.

Dann ist noch der irreführende Begriff des "geringen Zusatznutzens" eines Medikamentes aufgrund dessen die GKV in der Regel nicht bezahlt. Für mehrfach erkrankte Patienten hat es schon einen großen Zusatznutzen. Aber die Ärzte machen sich aus Budgetangst in die Hose, bzw. der Schriftverkehr ist schon zu viel, obwohl die Krankenkassen die Entscheidung der Ärzte nach SGB SGB V nicht monieren dürften. Aber es geht ja um Wirtschaftlichkeit. Dies bedeutet letztlich ein tödlicher Herzinfarkt ist billiger.

Dies und vieles mehr ist es was mich ab zu "auf die Palme" bringt. Übrigens hat ein Eidotter nur 200 mg. Cholesterin und nicht wie behauptet 400. 400 sind im essbaren Teil enthalten in 100 g. Dies entspricht aber 2 Eiern. Es ist auch nicht erwiesen, ob dies der Körper überhaupt aufnimmt. Er hat nämlich ein eigenes Regulativ. Aber wenn das Programm eines Menschen defekt ist? Dann Gute Nacht.

Wenn gesagt wird, wir könnten diese Programm durch unser Verhalten beeinflussen, dann wäre dies so, als könnten wir als Anwender dieses Forums, das eigentliche Forumprogramm ändern. Noch dazu kämmen Betriebssystem und die vielen Treiber.

Hugh, der ehemalige "Informatiker" hat geschrieben.

Schönen Sonntag.

von
W*lfgang

Zitiert von: Herr Z.
Hartz IV-Richter
...sind Sie sicher, dass die Besoldung im Richteramt dermaßen niedrig ist? ;-)

Gruß
w.

von
MB

Bei allen Antworten nach der Expertenantwort kann ich nicht erkennen, was das mit meiner gestellten Frage zu tun haben könnte. An Alle: Bitte jetzt einfach aufhören mit den sachbezugsfremden Antworten.
Freundliche Grüße - der Fragende