Teilwiderspruch EM Bescheid med Beurteilung

von
MelMel

Hallo und einen schönen guten Abend
Wir benötigen Ihre Hilfe zu einem teilweisen ? Widerspruch in keinem "normalen" Fall.
Meine Nichte ( 43) hat eine äußerst seltenen Gendefekt, durch den ihr Körper kein Magnesium speichern kann. Dies wurde durch heftigste Krampfanfälle direkt nach der Geburt diagnostisziert und sie bisher engmaschig ärztlich betreut. Die lebensnotwendige Mg-Dosis mußte mit Älterwerden immer mehr erhöht werden und belief sich bis 2016 auf 45 pckg Mg a 300 mg = 13.500 mg pro Tag um einen mindest lebenserhaltende Dosis im Körper zu haben.
Dennoch kam es immer wieder zu Ausfallerscheinungen, Zittern, Taubheit bis hin zu Schlaganfäll ähnlichen Ausfällen.
Bis zur Entscheidung der Uniklinik zur Shuntanlage für intravenöse Einleitung in Jan 2017.
Leider hat sie äußerst schlechte Adern. Es kam zu schweren Blutvergiftung und laufenden Stenosen sowie Thrombosen mit Verschluss. Zwischenzeitlich wurden 18 !!Operationen vorgenommen. ( oberer Brustkorb 2, linke Arm (geht nicht ), Oberschenkel (geht nicht mehr). Die Infusionen werden im Moment 2x wö im Dialysezentrum ( 3x wäre ärztl. seits besser aber wegen laufender og.Thrombosebildungen und Stenosen der Shunts .. noch höhere Risiken .

Bis Ende 2016 war sie halbtags berufstätig.
Im Okt ober 2019 hat sie EM-Antrag gestellt formlos gestellt, mit der Bitte ihr eine Rentenauskunft zur Überprüfung zuzusenden. Diese kam erst nach 2. Tel Reklamation , im April. Anhand der Prüfung und Korrekturangaben wurden die Formulare , mit ausführlichen Erläuterungn der Erkrankung und natürlich ärztl. Dokumentation.
Volle EM am 12,6, ( vom Bescheid 4,6,) erhalten, AB ER gem. Angabe „ nach ärztl.Gutachten befristet bis Dezember 21 Leistungsfall Nov.19 --- (war vorletzte OP ,( jetzt Mai wieder Thrombose und Shuntverlagerung OP) da bis dahin wohl wieder verbessert sei,"

Wie sollen wir den Widerspruch titulieren , Widerspruch, Teilwiderspruch oder Bitte um Überprüfung ??Wir wollen nicht riskieren, dass wir falsch vorgegangen sind
da volle EM ist ja richtig, aber
1) Leistungsfall bei chronischer nicht heilbarer Erkrankung wäre doch eher Beginn der AU Januar 17 oder spätestens Aussteuerung 4/18 ? nicht erst Nov 19
2) Der Arzt hat die Unterlagen nicht geprüft, geschweige gelesen und obwohl extra darum gebeten keine Rücksprache beim Arzt gemacht …. wie käme er sonst auf Heilung/Besserung?
3) Unabhängig davon, gilt der formlose Antrag vom 30,09. Nicht ??
Hier handelt es sich doch um einen der Ausnahmefälle für die unbefristete EM gem. BGH ?
Meine Nichte kämpft praktisch um ihr Leben.

Vielen herzlichen Dank
Melmel

von
Valzuun

Hallo Melmel,

die aufgeworfenen Fragen sind äußerst komplex und die Zusammenhänge für den Laien oftmals komm zu verstehen. Ich versuche mal etwas Licht ins dunkel zu bringen:

1: Widerspruch ist völlig in Ordnung - einen "Teilwiderspruch" gibt es nicht, auch wenn Sie sich bloß gegen einen Teil der Entscheidung wenden. Eine Überprüfung käme insbesondere dann in Frage wenn Sie die Widerspruchsfrist versäumt hätten.

2. Leistungsfall
Dieser wird immer nach den individuellen Umständen des Einzelfalls bestimmt, also nach dem Zeitpunkt wann eine Arbeit von mind. 6 (oder 3) Stunden nicht mehr möglich war. Das kann also auch durchaus plausibel der OP-Zeitpunkt sein. Natürlich auch der Beginn der AU. Der Zeitpunkt der Aussteuerung eher nicht (wäre ja ein ganz großer Zufall dass sich die Krankheit genau zu diesem Zeitpunkt verschlimmert). Aber eine "Regel" gibt es nicht. Übrigens hätte es nach Ihrer Schilderung sogar schon der Zeitpunkt der Geburt sein können - mit der Folge das eine Rente frühestens nach 20 Beitragsjahren in Frage gekommen wäre.

3. Befristung
Es muss nicht zwingend Besserung der Erkrankung oder gar eine Heilung zu erwarten sein, um eine Rente zu befristen. Es reicht dass es MÖGLICH ist dass der Betroffene -trotz- der Erkrankung, eventuell mit Hilfsmittel / Medikamenten wieder arbeiten kann. Ferner wurde die Operationen doch sicher durchgeführt, um die Krankheit wenn schon nicht zu heilen dann doch jedenfalls zu bessern?

3. Formloser Antrag
Warum gehen Sie davon aus, dass der Antrag aus 10/2019 nicht gilt? Dafür ergeben sich aus Ihrer Anfrage keine Anhaltspunkte. Insbesondere geben Sie den Rentenbeginn nicht an. Bedenken Sie auch, dass eine befristete Rente (frühestens) erst im 7. Monat nach dem Leistungsfall beginnt, egal wann der Antrag gestellt wurde.

von
Valzuun

5. Der BGH entscheidet übrigens nicht in Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung, derer ist mir auch nicht klar auf welche Entscheidung / Ausnahmefälle Sie abzielen.
Auch auch vom (zuständigen) BSG sind mir solche Entscheidungen nicht bekannt. Entscheidend ist das unter 3) erläuterte.

von
Siehe hier

Hallo Melmel,
zunächst ein Versuch, die Daten zusammenzufassen, die Sie in Ihrem Text erwähnt haben, mit Fragen dazu:

arbeitsunfähig krank seit 01/2017
ausgesteuert 04/2018
> Frage: stimmt dieses Datum? Aussteuerung eigentlich erst nach 18 Monaten, also 07/2018
> Frage: wovon hat Ihre Nichte in der Zwischenzeit gelebt? ALG I (Nahtlosigkeit)? Also von 04/2018 bzw. 08/2018 bis 05/2020 ?
Antrag EM-Rente Oktober 2019
befristet bewilligt, deshalb Zahlung ab dem 7.Monat nach Antrag/Leistungsfall, also 06/2020
(Beginn ist in § 43 SGB VI geregelt)
Der ‚Vorteil‘ für Ihre Nichte ist mit Leistungsfall erst in 2019 (und nicht schon mit AU ab 01/2017), da seit 01.01.2019 eine deutlich höhere Zurechnungszeit berücksichtigt wird.
Eine rückwirkende Bewilligung ist m.W. auch gar nicht möglich, da der Antrag auf EM-Rente erst im Oktober 2019 gestellt wurde.

Verständlich ist, dass Ihre Nichte unzufrieden ist, dass die Rente zunächst befristet wurde. Vielleicht hat der beurteilende Gutachter die vage Hoffnung, dass es zumindest wieder zu einer Besserung kommen könnte, da Ihre Nichte bis 2016 ja auch zumindest Teilzeit arbeiten konnte und hat deshalb erst einmal befristet.
Wenn die Befristung also im Dezember 2021 endet, sollte Ihre Nichte ca. 5-6 Monate einen Antrag auf Weiterbewilligung stellen. Dies hätte zumindest aktuell den geringsten und Nervenschonenden Aufwand, da die EM-Rente ja nun erst einmal voll bewilligt wurde.

Zu prüfen wäre allerdings, ob nicht die Rentenzahlung auch bereits seit 11/2019 erfolgen müsste gemäß §101 SGB VI. Dies hängt letztendlich auch davon ab, ob Ihre Nichte nach der Aussteuerung Anspruch auf ALG I hatte oder ob aufgrund fehlender Nahtlosigkeit ein besonderes Schutzbedürfnis besteht.

Ihre Nichte kann Sie bevollmächtigen, die offenen Punkte bei ihrer zuständigen Rentenversicherung direkt zu klären. Innerhalb der im Bescheid angegebenen Widerspruchsfrist hätten Sie dann immer noch Gelegenheit, schriftlich Widerspruch einzulegen.

Experten-Antwort

Hallo Melmel,
gegen den Ablehnungsbescheid können Sie innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich Widerspruch erheben. Da der Bescheid am 4.06.2020 erstellt wurde, ist die Widerspruchsfrist noch nicht verstrichen und somit der Widerspruch noch zulässig.
Benennen Sie das Schreiben ausdrücklich als „Widerspruch“ und begründen diesen, ggfs. auch durch Vorlage von weiteren Ärztlichen Unterlagen/Stellungnahmen, die im bisherigen Verfahren noch nicht vorlagen.
Konkrete Aussagen zum Leistungsfall und zur Befristung können an dieser Stelle nicht getroffen werden.
Dies prüft Ihr zuständiger Rentenversicherungsträger.
Im Übrigen wird dem Beitrag von Valzuun vom 26.06.2020 7:50 Uhr zugestimmt.
Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
MelMel

Hallo „Valzuun“ und „Siehe hier“
Vielen Dank dass Ihr Euch die Arbeit gemacht, stukturiert und geantwortet habt. Ich bin dafür sehr dankbar, es tut mir leid dass die Beiträge nicht mit kurzen Fragen oder Erläuterung gehen es ist wie Ihr erkannt habt kompliziert …. Uuund dann hatte ich heute PC Abstürze
Zu den Fragen:
Vorab pkt Formloser Antrag nicht berücksichtigt ;
weil im Bescheid steht „ Antrag vom 02.04.20“ nicht 30.09.19 und s,u. Leistungsfall
2, Leistungsfall
Wurde die letzte OP genommen von den damals übersandten Unterlagen ( im Mai 20 war wieder,) aber vor Antragsstellung 30.09. war im Juli z.B. OP ( im Schnitt alle 3-4 Monate = aktuell 18 stck in 42 Mon ). Wäre das formlose Antragsschreiben 30.09.genommen worden, hätte der Arzt auch aus dieser Sicht nicht EM für die ZUKUNFT 18.11.machen können, sondern evtl. die Juli OP es gab 4 OPs in 2019)
Demzufolge würde Zeitrentenzahlung ab Januar sein oder 6 Mon nach Antrag April

Rentenbeginn der Zeitrente ist 01.06. ( Unterlagen erst 15.6. erhalten),also nach Leistungsfall Nov.
Bei DauerEM wäre somit ab 30.09 oder spätestens Nov 19 der Rentenbeginn.
Befristung
Wie ausgeführt hat sie einen Gendefekt der sich immer mehr verschlechtert, nahm von Geburt an oral Magnesium , welches mit Älterwerden laufend bis zu 45 Pckg. PRO Tag ( 3 x 15Pckg x 300 mg . Als die Ausfallerscheinungen sich dennoch häuften blieb nur die intravenöse Flüssiggabe, welches Dauer und Art wie bei Nierendialyse im Zentrum durchgeführt wird, im Moment noch 2x wöchentlich ( Rest oral), besser wäre 3 x aber aufgrund der laufenden Shuntverschlüsse und Thrombosenbildung risiko.
Damit wird die Grunderkrankung nicht gebessert sondern nicht einmal auf Normalniveau gebracht. Es geht einfach nur noch um Überleben. Um das zu sichern wird das Risiko der vielen OPs auf sich genommen. Was ihre vielen Thrombosen – trotz Gerinnungshemmer - bewirken können brauch ich sicherlich nicht anführen.

Hierzu die Urteile bezüglich Ausnahmen (natürlich BSG nicht BGH danke Valzuun)

BSG, Urteil vom 29. März 2006 – B 13 RJ 31/05 R –, BSGE 96, 147-153, SozR 4-2600 § 102 Nr 2, Rn. 14
Darauf bezogen sich mit der Entscheidung für sofortige Dauerrentengewährung : T
-Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 17.04.2012 - S 9 R 7935/09 –
-SG Hannover 6. Kammer, Urteil vom 04.09.2018, S 6 R 125/17,
TENOR

Nach dem Gesetz werden Erwerbsminderungsrenten grundsätzlich als Zeitrente gewährt. Eine Ausnahme von der grundsätzlichen Befristung der Erwerbsminderungsrente kommt in Betracht, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Minderung behoben werden kann. Ein schwerwiegender medizinischer Grund, der gegen eine rentenrechtlich relevante Besserungsaussicht spricht, liegt vor, wenn zum maßgebenden Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung alle Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind und eine Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit unwahrscheinlich ist.
Unwahrscheinlich ist die Behebung der Erwerbsminderung dann, wenn aus ärztlicher Sicht bei Betrachtung des bisherigen Verlaufs nach medizinischen Erkenntnissen – auch unter Berücksichtigung noch vorhandener therapeutischer Möglichkeiten – eine Besserung auszuschließen ist, durch die sich eine rentenrelevante Steigerung der qualitativen und/oder quantitativen Leistungsfähigkeit ergeben würde, ein Dauerzustand vorliegt,
@Siehe hier
Die Aussteuerung stimmt, da meine Nichte bereits in 2016 wegen der Grunderkrankung in der KG Zahlung gefallen war die mit angerechnet wurde, immer versuchte wieder zu arbeiten. Dauer AU ab 1/17.
ALG 1 bekam sie nicht, da dies im Vorgespräch als „ nicht möglich , da nach eigener Auskunft sie ja gar nicht mehr zur Vermittlung fähig sei“. Nahtlosigkeit hat sie nicht beantragt.
Gelebt hat Sie durch Einkommen Ihres Ehemannes.
Sie hat gehofft, dass eine stabile Besserung eintrifft, leider vergebens,Arbeitsplatz war noch vorhanden.
Vielen Dank für den Hinweis Leistungsfall 2019. Das ist ja ok so, aber s.o.. Leistungsfall kann doch nicht 2 Monate nach Antrag (formlos) erst sei, dann müßte die Juli Op genommen werden ??
Alternativ könnten Sie mir den § 101 erläutern ? würde er unter og. Sachverhalt passen?

von
MelMel

@ Experte
danke vorab auch Ihnen, habe den ganzen Morgen mit PC geämpft und jetzt erst gesehen
melmel

von
Falscher Weg

Na dann viel Spaß beim Lesen des umfangreichen Textes und der Beantwortung der Fragen. Man hat ja sonst nichts zu tun.
Abgesehen davon sollte man derart individuelle Fragen besser in einem Beratungsgespräch oder mit dem zuständigen Sachbearbeiter und nicht in einem offenen Forum zu klären versuchen.

von
MelMel

@falscher Weg
Die Erläuterung von 13.01 Uhr war für "Valzuun" und "Siehe hier" auf deren Beantwortug/Fragen, die sich sehr viel Mühe gegeben haben uns in diesem - nicht 0815 - Fall zu helfen.
Das mindeste ist darauf zu antworten und auch "Valzuun" die Urteile zur Verfügung zu stellen, die er nicht kannte.#

So wie wir werden auch andere Nutzer in den Beiträgen stöbern um Anhaltspunkte für eigene ähnliche Fragen zu finden. Ein Widerspruch kann nicht xmal erfolgen und muss inhaltlich korrekt sein.
Die Länge ist der Komplexität und Verständnisfindung geschuldet, SIE brauchen ihn nicht lesen, wenn Ihre Fragenwelt nur aus kurzen schwarz-weiß Fällen besteht und keine Grauzonen enthält.
Danke
MelMel

von
Siehe hier

Zitiert von: MelMel

Alternativ könnten Sie mir den § 101 erläutern ? würde er unter og. Sachverhalt passen?

In den GRA (gemeinsame rechtlichen Anweisungen) zu
§ 101 SGB VI: Beginn und Änderung in Sonderfällen
steht hierzu

Zitat:
2 Allgemeines
§ 101 Absätze 1, 1a und 2 SGB VI regeln den Beginn von Renten wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung beziehungsweise großen Witwen-/Witwerrenten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit, die nach § 102 Abs. 2 SGB VI befristet zu leisten sind. Frühestmöglicher Beginn einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung beziehungsweise einer befristeten großen Witwen- oder Witwerrente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit ist nach den Absätzen 1 und 2 regelmäßig der Beginn des siebten Kalendermonats nach Eintritt der Erwerbsminderung. Die Vorschrift stellt insoweit eine Ergänzung zu §§ 99, 268 SGB VI dar. Nach § 101 Abs. 1a SGB VI wird der Beginn einer allein aus medizinischen Gründen befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung ausnahmsweise vor den siebten Kalendermonat gezogen. Versicherte sollen in besonderen Ausnahmefällen einen früheren Beginn der Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten, wenn aufgrund einer fehlenden Nahtlosigkeit zwischen der Rente und dem Arbeitslosengeld oder Krankengeld beziehungsweise Krankentagegeld ein besonderes Schutzbedürfnis besteht. :Zitatende

Ob dies im Fall Ihrer Nichte zur Anwendung kommen kann, sollten Sie im Zusammenhang der ohnehin zu klärenden Punkte erfragen.

von
FranziskaP

Zitiert von: Siehe hier

Versicherte sollen in besonderen Ausnahmefällen einen früheren Beginn der Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten, wenn aufgrund einer fehlenden Nahtlosigkeit zwischen der Rente und dem Arbeitslosengeld oder Krankengeld beziehungsweise Krankentagegeld ein besonderes Schutzbedürfnis besteht. :Zitatende

Bei diesem einen Punkt würde ich auch nachfragen. Wobei es evtl. auch eine Frage ist, warum die Nichte jahrelang keine Rente beantragt hat, sie hätte ja können.

Alles andere würde ich jetzt abhaken. Das ein Rentenbeginn 2017 sogar weitaus schlechter wäre finanziell, wurde ja schon erläutert. Und unbefristete Rente gibt es fast gar nicht bei Neuanträgen, ich sehe hier auch keinen Ausnahmefall. Schwer krank ja, auch lebensbedrohlich, aber das ist alles nicht so ungewöhnlich bei Erwerbsminderungsrentnern, denken Sie nur an z. B. Krebserkrankungen. Auch da wird standardmäßig befristet berentet.

von
MelMel

@ Siehe hier und Franzisa

vielen herzlichen Dank für Ihre Beiträge zu unseren Fragen und unserem besserem Verständnis.
Eine schöne Woche und bleiben Sie alle gesund.
liebe Grüße
Melmel

von
Valzuun

Hallo MelMel,

hier noch ein -diesmal kürzes- Feedback von mir:

Vielen dank für die Aktenzeichen, wobei Urteile streng genommen keine „Ausnahmefälle“ beschreiben (obwohl der Begriff an einer Stelle benutzt wird), sondern nur erklären was unter dem vom Gesetz vorgegeben Begriff „nicht unwahrscheinlich ist“ zu verstehen ist.

Ob es nun bei Ihrer Nichte nun eben doch unwahrscheinlich ist („Ausnahmefall“) werde ich mir nicht anmaßen zu beurteilen. Zum einen schon deshalb, weil ich kein Arzt aber auch wohl wissend das trotz ihrer ausführlichen Darstellung eben die Auswirkungen von Erkrankungen individuell verschieden sind und daher unbedingt eine persönliche Untersuchung erforderlich ist. Der -vermeintlich gesunde- Menschenverstand ist an dieser Stelle kein zuverlässiger Ratgeber.
Letzteres gilt genauso für die Frage wann der Leistungsfall eingetreten ist.
Was das Antragsdatum betriff haben Sie vermutlich recht-allerdings hat es in dieser Konstellation kein Auswirkungen. Im Falle einer Dauerrente -und eventuell auch bei einer Änderung des Leistungsfalls- sehe das natürlich anders aus.

von
MelMel

@Valzuun ... das habe ich gar nicht mehr erwartet
Vielen Dank nochmals für Ihr Feedback, ganz vielen Dank.
Wir überlegen noch wegen Widerpruch, aber auch die behandelnden Internisten und Gefäßchirurgen geben uns bei der Krankheit und Auswirkungen hier in Widerspruch zu gehen.Es ist halt schwierig, eine Krankheit und der Auswirkungen, die wegen Genmutation nur bei 0,1-1% der Bevölkerung liegt, dem soz.med.Dienst zu erläutern.

Darf ich mich notfalls nochmals melden ?
Vielen Dank
Melmel