Unser Berufsförderungswerk schließt, gibts weiterhin Übergangsgeld? Was passiert jetzt?

von
Tanja

Hallo,

unser Berufsförderungswerk hat eine Rundmail verschickt, dass aufgrund der Covid-19 Ausbreitung der Unterricht auf unbestimmte Zeit ausfällt und die Internatsschüler nicht mehr anreisen müssen. Bei weiteren Fragen sollen wir uns an den jeweiligen Kostenträger wenden.

Da das in meinem Fall die DRV ist: Was muss ich morgen machen? Irgendwo anrufen? Mich krank melden? Bekomme ich weiterhin Übergangsgeld? Ich weiss eigentlich gar nichts, bitte helfen Sie mir!

von
Sandra41

Ich würde an Ihrer Stelle bei der DRV anrufen, und da die Situation schildern.

Viele Grüsse, Sandra.

von
Richard

Bei der DRV Hotline ist kein Durchkommen, da ist die Hölle los...

von
Infos

Ich habe es endlich geschafft, bei meinem Rehateam durchzukommen. Durch die Schließung des BFWs kommt es zu einem Abbruch der Umschulung, das heißt, mit dem heutigen Tag wird kein Übergangsgeld mehr gezahlt, allerdings werden die Zahlungen bei einer Fortsetzung wieder aufgenommen.

Ich wurde darum gebeten, mich direkt an die Agentur für Arbeit zu wenden, deren Telefonsystem ist aber komplett überlastet. Daher habe ich mich für den gelben Schein entschieden, um mir Krankengeld zu sichern.

von
Rolf

Zitiert von: Infos
Ich habe es endlich geschafft, bei meinem Rehateam durchzukommen. Durch die Schließung des BFWs kommt es zu einem Abbruch der Umschulung, das heißt, mit dem heutigen Tag wird kein Übergangsgeld mehr gezahlt, allerdings werden die Zahlungen bei einer Fortsetzung wieder aufgenommen.

Das ist so nicht richtig. Es wäre möglich, dass es dazu kommt. Die DRV hat in dem Fall noch nicht entschieden, nur die Agentur für Arbeit und das Jobcenter zahlen die Leistungen während der Zwangspause weiter, siehe auch:

https://www.arbeitsagentur.de/corona-virus-aktuelle-informationen

Die DRV als Kostenträger wird sich gut überlegen müssen, ob sie sämtliche Umschulungen als Abbruch werten, da dies einen riesigen bürokratischen Rattenschwanz nach sich ziehen würde.

von
Sandra41

Zitiert von: Infos
Ich habe es endlich geschafft, bei meinem Rehateam durchzukommen. Durch die Schließung des BFWs kommt es zu einem Abbruch der Umschulung, das heißt, mit dem heutigen Tag wird kein Übergangsgeld mehr gezahlt, allerdings werden die Zahlungen bei einer Fortsetzung wieder aufgenommen.

Ich wurde darum gebeten, mich direkt an die Agentur für Arbeit zu wenden, deren Telefonsystem ist aber komplett überlastet. Daher habe ich mich für den gelben Schein entschieden, um mir Krankengeld zu sichern.

das kann man doch nicht als kompletten Abbruch sehen, sondern nur als Unterbrechung, oder?

von
Rolf

Zitiert von: Sandra41
das kann man doch nicht als kompletten Abbruch sehen, sondern nur als Unterbrechung, oder?

Das Problem ist, dass es keinerlei gesetzliche Grundlage der Weiterzahlung von Übergangsgeld in so einem Fall gibt. Außerdem kennt die Rechtsprechung des SGB das Wort "unterbrechen" nicht. Da geht es immer nur um Beenden oder "Abbruch mit späterer Wiederaufnahme".

Normalerweise ist das ein "Abbruch" der LTA-Maßnahme und die DRV ist nicht dazu verpflichtet, weiter ÜBG zu zahlen. Aber aufgrund der Lage denke ich, dass es nicht soweit kommen wird.

Es wird sicher ein offizielles Statement der Deutschen Rentenverischerung geben.

von
Angela

Zitiert von: Rolf
Zitiert von: Infos
Ich habe es endlich geschafft, bei meinem Rehateam durchzukommen. Durch die Schließung des BFWs kommt es zu einem Abbruch der Umschulung, das heißt, mit dem heutigen Tag wird kein Übergangsgeld mehr gezahlt, allerdings werden die Zahlungen bei einer Fortsetzung wieder aufgenommen.

Das ist so nicht richtig. Es wäre möglich, dass es dazu kommt. Die DRV hat in dem Fall noch nicht entschieden, nur die Agentur für Arbeit und das Jobcenter zahlen die Leistungen während der Zwangspause weiter, siehe auch:

https://www.arbeitsagentur.de/corona-virus-aktuelle-informationen

Die DRV als Kostenträger wird sich gut überlegen müssen, ob sie sämtliche Umschulungen als Abbruch werten, da dies einen riesigen bürokratischen Rattenschwanz nach sich ziehen würde.

Warum sollte die DRV Übergangsgeld zahlen für nichts?

von
Sandra41

Zitiert von: Rolf
Zitiert von: Sandra41
das kann man doch nicht als kompletten Abbruch sehen, sondern nur als Unterbrechung, oder?

Das Problem ist, dass es keinerlei gesetzliche Grundlage der Weiterzahlung von Übergangsgeld in so einem Fall gibt. Außerdem kennt die Rechtsprechung des SGB das Wort "unterbrechen" nicht. Da geht es immer nur um Beenden oder "Abbruch mit späterer Wiederaufnahme".

Normalerweise ist das ein "Abbruch" der LTA-Maßnahme und die DRV ist nicht dazu verpflichtet, weiter ÜBG zu zahlen. Aber aufgrund der Lage denke ich, dass es nicht soweit kommen wird.

Es wird sicher ein offizielles Statement der Deutschen Rentenverischerung geben.

aber soweit ich gesehen habe, überbrückt das Arbeitsamt, und bei Wiederaufnahme, kann weiter Übergangsgeld gezahlt werden.

von
Herbert

Zitiert von:
aber soweit ich gesehen habe, überbrückt das Arbeitsamt, und bei Wiederaufnahme, kann weiter Übergangsgeld gezahlt werden.

In der Tat, die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter (je nachdem, welchen Anspruch man hat) überbrücken.

Ich sehe auch keinen Grund, weshalb die DRV hier weiter zahlen müsste. Durch die Schließung der Bildungseinrichtung ist die Maßnahme erst mal beendet!

von
Besorgter

Also ich wurde von meinem BfW mehr oder weniger rausgeworfen, bin dort seit fast einem Jahr in einer Umschulung zum Kaufmann für Bürokommunikation.

Zu uns wurde gesagt, wir müssen unverzüglich mit unserem jeweiligen Kostenträger klären, ob weiter Übergangsgeld gezahlt wird oder nicht.

Die Berufsgenossenschaft und die Agentur für Arbeit haben bereits offiziell und für jedermann lesbar auf diese Fragen eine Antwort geliefert.

Die Deutsche Rentenversicherung ist bisher jegliche Antwort schuldig geblieben.

Ich - und viele viele andere Rehabilitanten - , deren Maßnahmen, und sei es eine Umschulung oder Integrationsmaßnahme, beendet wurden: Laufen unsere Bezüge von Übergangsgeld in dieser Krisenzeit weiter oder nicht?

Experten-Antwort

Hallo Tanja,

wir erwarten von den Einrichtungen, dass die Qualifizierung vorübergehend auf andere Art und Weise organisiert wird. Dabei sind, je nach Art und Stand der Maßnahme, z.B. die Zurverfügungstellung von Lerninhalten über elektronische Medien, über E-Mail oder Online-Plattformen, Eigenstudium oder –lektüre zu nutzen. Die Pläne für die Überbrückung sind von den Einrichtungen in eigener Verantwortung und Durchführung vorzunehmen.

Soweit die Qualifizierung unter diesen besonderen Umständen fortgesetzt werden kann, können die Maßnahmekosten an die Einrichtung wie auch das Übergangsgeld an die Rehabilitand*innen weitergezahlt werden. Die Leistung wird insoweit nicht unterbrochen. Hierin drückt sich das Ziel der Deutschen Rentenversicherung aus, die Qualifizierung nach Möglichkeit fortzuführen und nicht abbrechen zu müssen.