Versicherungspflicht

von
Flexi

Hallo !
Ich werde ab 01.01.2017 mit 63 Jahren und 2 Monaten Altersrente beziehen und wollte nebenher auf Minijobbasis hinzuverdienen.
Da der Bundesrat dem Flexi - Gesetz verabschiedet hat werden ja auch Teile davon zum 01.01.17 in Kraft treten.
Mich interessiert ob ich ab Januar als Arbeitnehmer Pflichtbeiträge auf meinen Minijob zu entrichten habe nach der neuen Gesetzeslage oder ob ich weiterhin wie bisher wählen kann.
Dort stand nämlich etwas über Versicherungspflicht vor Beginn Regelaltersrente.

von
Herz1952

Sie können weiterhin wählen.

Alles Gute für Ihre Rente, ich bin bereits EM-Rentner :-)

von
Herz1952

Zitiert von: Herz1952

Sie können weiterhin wählen.

Alles Gute für Ihre Rente, ich bin bereits EM-Rentner :-)


ich leg mich wieder hin.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Flexi,

ja, § 5 Abs. 4 SGB VI (Versicherungsfreiheit wegen Alters) wird mit Wirkung vom 01.01.2017 durch das Flexirentengesetz entsprechend geändert. Danach werden künftig auch Bezieher einer vorzeitigen Altersvollrente versicherungspflichtig (bisher nur Teilrentenbezieher). Die Versicherungsfreiheit tritt daher erst ein, wenn eine Vollrente wegen Alters ab Erreichen der Regelaltersgrenze bezogen wird. Zusätzlich wird Altersrentnern nach Erreichen der Regelaltersrente die Möglichkeit eingeräumt, auf die Versicherungsfreiheit zu verzichten und damit die bisher nicht zu einer Leistungserhöhung führenden Arbeitgeberbeiträge zu „aktivieren“. Geschieht dies, führen die dann vom Beschäftigten und Arbeitgeber insgesamt zu zahlenden Beiträge auch zu entsprechenden Leistungsansprüchen und damit zu einer Erhöhung der bisherigen Rente. Der Verzicht gilt nur für die auf die jeweilige Beschäftigung bezogene Versicherungsfreiheit und ist für die Dauer der Beschäftigung bindend.

Personen, die sich in einer geringfügigen Beschäftigung vor Bezug einer Vollrente bereits nach § 6 Absatz 1b SGB VI haben befreien lassen, können aber in derselben Beschäftigung (wegen der Bindungswirkung der Befreiung) nicht später auf die Versicherungsfreiheit verzichten.

von
Flexi

Zitiert von: Herz1952

Personen, die sich in einer geringfügigen Beschäftigung vor Bezug einer Vollrente bereits nach § 6 Absatz 1b SGB VI haben befreien lassen, können aber in derselben Beschäftigung (wegen der Bindungswirkung der Befreiung) nicht später auf die Versicherungsfreiheit verzichten.

Was ist aber mit Personen, die nicht vor sondern ab Bezug einer Vollrente (z. B. mit 63 J und 2 KM ) einen Minijob ab 01.01.17 ausüben wollen. Können die noch die Befreiung aussprechen oder müssen sie, so wie ich es jetzt verstanden habe auch auf einen Minijob eigene Beiträge zahlen ( die ich nicht zahlen will, wenn es irgendwie geht).

von
Schilas Mama

NACHGEFRAGT !!!

Sehr geehrte Forenmitglieder, sehr geehrte Experten,

Folgender Sachverhalt : Altersrente für besonders langjährig Versicherte
Januar 2017 bis Mai 2017 = davon 2 Monate 900,00 € , 3 Monate
450,00 €
Ab Juni Erreichen der Regelaltersgrenze.

D.h. für die 2 Monate muss ich Rentenversicherungsbeiträge zahlen. und wann kommt dann die Peanuts der Rentenerhöhung.

Mfg.
Christina

von
M.

Zitiert von: Flexi

Zitiert von: Flexi

Personen, die sich in einer geringfügigen Beschäftigung vor Bezug einer Vollrente bereits nach § 6 Absatz 1b SGB VI haben befreien lassen, können aber in derselben Beschäftigung (wegen der Bindungswirkung der Befreiung) nicht später auf die Versicherungsfreiheit verzichten.

Was ist aber mit Personen, die nicht vor sondern ab Bezug einer Vollrente (z. B. mit 63 J und 2 KM ) einen Minijob ab 01.01.17 ausüben wollen. Können die noch die Befreiung aussprechen oder müssen sie, so wie ich es jetzt verstanden habe auch auf einen Minijob eigene Beiträge zahlen ( die ich nicht zahlen will, wenn es irgendwie geht).

Ja, daso Befreiungsrecht bei geringfügigen Beschäftigungen wurde nicht geändert. Eine Befreiung ist also möglich.

von Experte/in Experten-Antwort

Zitiert von: Flexi

Zitiert von: Flexi

Personen, die sich in einer geringfügigen Beschäftigung vor Bezug einer Vollrente bereits nach § 6 Absatz 1b SGB VI haben befreien lassen, können aber in derselben Beschäftigung (wegen der Bindungswirkung der Befreiung) nicht später auf die Versicherungsfreiheit verzichten.

Was ist aber mit Personen, die nicht vor sondern ab Bezug einer Vollrente (z. B. mit 63 J und 2 KM ) einen Minijob ab 01.01.17 ausüben wollen. Können die noch die Befreiung aussprechen oder müssen sie, so wie ich es jetzt verstanden habe auch auf einen Minijob eigene Beiträge zahlen ( die ich nicht zahlen will, wenn es irgendwie geht).

Hallo Flexi,

es ist so, wie „M.“ bereits geschrieben hat: Da das Flexirentengesetz nicht in die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht in einer geringfügigen Beschäftigung eingreift, ist auch hier eine Befreiung weiterhin möglich.

von Experte/in Experten-Antwort

Zitiert von: Schilas Mama

NACHGEFRAGT !!!

Sehr geehrte Forenmitglieder, sehr geehrte Experten,

Folgender Sachverhalt : Altersrente für besonders langjährig Versicherte
Januar 2017 bis Mai 2017 = davon 2 Monate 900,00 € , 3 Monate
450,00 €
Ab Juni Erreichen der Regelaltersgrenze.

D.h. für die 2 Monate muss ich Rentenversicherungsbeiträge zahlen. und wann kommt dann die Peanuts der Rentenerhöhung.

Mfg.
Christina

Hallo Schilas Mama,

das Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze in den zwei Monaten bedeutet nicht zwangsläufig, das keine geringfügige Tätigkeit mehr vorliegt und deshalb Versicherungspflicht eintritt.

Ungeachtet dessen: Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters werden mit Ablauf des Kalendermonats des Erreichens der Regelaltersgrenze und anschließend jährlich zum 1. Juli berücksichtigt. Dabei sind für die jährliche Berücksichtigung zum 1. Juli die für das vergangene Kalenderjahr ermittelten Zuschläge maßgebend.

von
****

Zitiert von: Schilas Mama

NACHGEFRAGT !!!

Sehr geehrte Forenmitglieder, sehr geehrte Experten,

Folgender Sachverhalt : Altersrente für besonders langjährig Versicherte
Januar 2017 bis Mai 2017 = davon 2 Monate 900,00 € , 3 Monate
450,00 €
Ab Juni Erreichen der Regelaltersgrenze.

D.h. für die 2 Monate muss ich Rentenversicherungsbeiträge zahlen. und wann kommt dann die Peanuts der Rentenerhöhung.

Mfg.
Christina

Bei der obigen Konstellation werden wohl die Hinzuverdienstgrenzen für die vorgezogene AR im Sinne des §34 SGB 6 eingehalten, aber u.U. besteht ab Beginn der Beschäftigung Versicherungspflichtig(Siehe § 8 SGB 4 ) in allen Zweigen der SV weil vorausschauend betrachtet das regelmäßige durchschnittliche Arbeitsentgelt 450,- Euro überschreitet, besonders wenn ab 01.07. (Erreichen der Regelaltersgrenze) der Lohn nochmal erhöht wird.
Der Zuschlag an EP erfolgt, wie der Experte schon beschrieben hat ab Beginn der Regelaltersrente und anschließend jeweils zum 01.07. des Folgejahres.

von
W*lfgang

Zitiert von: Schilas Mama
das Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze in den zwei Monaten bedeutet nicht zwangsläufig, das keine geringfügige Tätigkeit mehr vorliegt und deshalb Versicherungspflicht eintritt.
änzend:

Es bedeutet aber auch, dass - sofern kein unvorhergesehenes Überschreiten der Minijobgrenze vorliegt - grundsätzlich in allen Monaten Versicherungspflicht vorliegt.

Tarifvertragliches Urlaubs-/Weihnachtsgeld ist nicht als unvorhersehbarer Mehrverdienst zu sehen ...Mehrarbeit/Überstunden schon eher.

Gruß
w.