Von teil auf volle EM Rente rückwirkend

von
Memyself

Hallo,

Ich habe seit 2012 eine teilweise Rente und seither 23 Stunden die Woche weitergearbeitet. Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird. Rückwirkend ab 01.01.2020

Mei e Personalchef in möchte jetzt eine änderungskündigung, und mir damit die Gelegenheit geben, noch etwas dazuverdienen, auch rückwirkend.

Ich war seit etwa November au, mit kurzer Unterbrechung im Februar.

Habe also Krankengeld bezogen. Geht eine rückwirkend änderungskündigung überhaupt, bzw ist es nicht sinnvoller, den av zu kündigen und einen neuen über Eibe geringfügige Beschäftigung zu machen?

von
Siehe hier

Zitiert von: Memyself
Hallo,

Ich habe seit 2012 eine teilweise Rente und seither 23 Stunden die Woche weitergearbeitet. Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird. Rückwirkend ab 01.01.2020

Mei e Personalchef in möchte jetzt eine änderungskündigung, und mir damit die Gelegenheit geben, noch etwas dazuverdienen, auch rückwirkend.

Ich war seit etwa November au, mit kurzer Unterbrechung im Februar.

Habe also Krankengeld bezogen. Geht eine rückwirkend änderungskündigung überhaupt, bzw ist es nicht sinnvoller, den av zu kündigen und einen neuen über Eibe geringfügige Beschäftigung zu machen?

Dies dürfte eher ein Thema sein, dass die Krankenkasse interessiert.

Während Sie Teil-EM-Rente erhalten haben, durften Sie Teilzeit dazu arbeiten. Für diese Teilzeitbeschäftigung waren Sie aber überwiegend AU. Und haben also Krankengeld bezogen (zusätzliche zur Teil-EM-Rente). Auch wenn nun die KK einen Erstattungsanspruch aus der vollen EM-Rente hat, heißt dies nicht, dass Sie 'rückwirkend' während dieser Zeit arbeiten durften, denn Sie waren ja krank.
Wenn Sie da also nun noch versuchen, etwas zu 'drehen', kann die KK sehr, sehr böse werden. Denn dann hätten Sie unberechtigt von der Leistungen bezogen.

Sofern Sie allerdings nun in der Lage sind, die bei einer vollen EM-Rente erlaubten UNTER drei Stunden täglich, also wöchentlich maximal UNTER 15 Stunden zu arbeiten und der Verdienst dann ebenfalls UNTER dem erlaubten Jahresbetrag von 6.300 EUR bleibt (der ab 01.01.2020-31.12.2020 zählt, da die volle EM-Rente seit 01.01.2020 läuft), kann die KK dagegen nichts einwenden.

Und die DRV prüft, ob Sie unter dem Freibetrag im Jahr bleiben.

D.h. also, Sie könnten ab jetzt (wenn Sie NICHT mehr AU sind) bis Ende des Jahres 6.300 EUR hinzuverdienen, also pro Monat mehr als den Mini-Job-Betrag in Höhe von 450,00 EUR. Dies könnten Sie z.B. auch erreichen, in dem Ihr Chef Ihnen nun erst einmal noch den Resturlaub aus 2019 gewährt und den aus 2020 gleich mit dazu und wenn Sie dann zum Weihnachtsgeschäft mal wieder aktiv werden, dann kann er den Stundenlohn entsprechend hoch belassen/höher setzen.
Der Urlaubsanspruch, der aus 23 h/Woche entstanden ist müsste hierbei aber so gestreckt werden, dass Sie die 15 h/Woche nicht überschreiten. Und erst dann fangen Sie wieder an zu arbeiten.

Sie können sich auch kündigen lassen, dann hätten Sie Anspruch darauf, dass ein Resturlaubsanspruch ausbezahlt wird. Das gilt dann aber auch als Hinzuverdienst bei der EM-Rente und mindert evtl. die Möglichkeit, in diesem Jahr noch Ihren Chef aktiv zu unterstützen indem Sie dann z.B. statt TZ-Vertrag neu einen Mini-Job-Vertrag machen.

Sofern Ihre EM-Rente befristet bewilligt wurde, sollten Sie sich aber überlegen, ob es einen Nachteil für Sie hätte, wenn der 'alte Hauptvertrag' komplett gekündigt wird. Da kann Ihnen aber die DRV auch keinen Rat zu geben.

Wie auch immer Sie sich also mit Ihrem Chef dann einigen, Sie müssen beachten täglich UNTER drei Stunden, wöchentlich UNTER 15 Stunden und ab jetzt bis Ende des Jahres nicht mehr als 6.300 EUR insgesamt.

Und da dann ab 2021 für das gesamt Jahr der Freibetrag von 6.300 EUR zählt, müssten Sie spätestens dann der DRV mitteilen, dass Sie ab Januar dann ganz real 450,00 EUR/Monat verdienen und also nicht davon ausgegangen werden darf, dass die 6.300 EUR/4 Monate (Sept-Dez) der Normalfall bleibt, sonst wird Ihnen bis zur Spitzabrechnung im Juli 2022 zunächst die EM-Rente gekürzt.

von
Einfach ich

Zitiert von: Memyself
Hallo,

Ich habe seit 2012 eine teilweise Rente und seither 23 Stunden die Woche weitergearbeitet. Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird. Rückwirkend ab 01.01.2020

Mei e Personalchef in möchte jetzt eine änderungskündigung, und mir damit die Gelegenheit geben, noch etwas dazuverdienen, auch rückwirkend.

Ich war seit etwa November au, mit kurzer Unterbrechung im Februar.

Habe also Krankengeld bezogen. Geht eine rückwirkend änderungskündigung überhaupt, bzw ist es nicht sinnvoller, den av zu kündigen und einen neuen über Eibe geringfügige Beschäftigung zu machen?

Guten Morgen,

gleich mal vorweg. Einen bestehenden Arbeitsvertrag zu kündigen, ist die dümmste Idee überhaupt. Eine Änderungskündigung rückwirkend ist auch nicht möglich, Schwachsinn und steuerrechtlich/sozialversicherungstechnisch nicht darstellbar.

Lass die Sozialversicherungsträger (Krankenkasse/Rentenversicherung) mal schön untereinander die gegenseitigen Ansprüche aufrechnen.

Dann meldet Dein Arbeitgeber Dein Gehalt, welches Du bisher bezogen hast an die DRV. Für die Zeit wirst Du weiterhin nur Anspruch auf die teilweise EU-Rente haben.

Und dann setzt man für gewöhnlich einen Zusatz zum bestehenden Arbeitsvertrag (Vertragsänderung) auf, in der festgehalten wird, welche Änderungen sich ergeben sollen.

Eine Änderungskündigung wäre für Deine Chefin arbeitsrechtlich problematisch, weil Du dagegen theoretisch klagen könntest. Aber manche Menschen, die ein Unternehmen gründen, bzw. Verantwortung tragen, sind halt nicht die hellste Kerze auf der Torte. :-)

Viele Grüße

von
Einfach ich

Zitiert von: Siehe hier

Dies dürfte eher ein Thema sein, dass die Krankenkasse interessiert.

Während Sie Teil-EM-Rente erhalten haben, durften Sie Teilzeit dazu arbeiten. Für diese Teilzeitbeschäftigung waren Sie aber überwiegend AU. Und haben also Krankengeld bezogen (zusätzliche zur Teil-EM-Rente). Auch wenn nun die KK einen Erstattungsanspruch aus der vollen EM-Rente hat, heißt dies nicht, dass Sie 'rückwirkend' während dieser Zeit arbeiten durften, denn Sie waren ja krank.
Wenn Sie da also nun noch versuchen, etwas zu 'drehen', kann die KK sehr, sehr böse werden. Denn dann hätten Sie unberechtigt von der Leistungen bezogen.

Sofern Sie allerdings nun in der Lage sind, die bei einer vollen EM-Rente erlaubten UNTER drei Stunden täglich, also wöchentlich maximal UNTER 15 Stunden zu arbeiten und der Verdienst dann ebenfalls UNTER dem erlaubten Jahresbetrag von 6.300 EUR bleibt (der ab 01.01.2020-31.12.2020 zählt, da die volle EM-Rente seit 01.01.2020 läuft), kann die KK dagegen nichts einwenden.

Und die DRV prüft, ob Sie unter dem Freibetrag im Jahr bleiben.

D.h. also, Sie könnten ab jetzt (wenn Sie NICHT mehr AU sind) bis Ende des Jahres 6.300 EUR hinzuverdienen, also pro Monat mehr als den Mini-Job-Betrag in Höhe von 450,00 EUR. Dies könnten Sie z.B. auch erreichen, in dem Ihr Chef Ihnen nun erst einmal noch den Resturlaub aus 2019 gewährt und den aus 2020 gleich mit dazu und wenn Sie dann zum Weihnachtsgeschäft mal wieder aktiv werden, dann kann er den Stundenlohn entsprechend hoch belassen/höher setzen.
Der Urlaubsanspruch, der aus 23 h/Woche entstanden ist müsste hierbei aber so gestreckt werden, dass Sie die 15 h/Woche nicht überschreiten. Und erst dann fangen Sie wieder an zu arbeiten.

Sie können sich auch kündigen lassen, dann hätten Sie Anspruch darauf, dass ein Resturlaubsanspruch ausbezahlt wird. Das gilt dann aber auch als Hinzuverdienst bei der EM-Rente und mindert evtl. die Möglichkeit, in diesem Jahr noch Ihren Chef aktiv zu unterstützen indem Sie dann z.B. statt TZ-Vertrag neu einen Mini-Job-Vertrag machen.

Sofern Ihre EM-Rente befristet bewilligt wurde, sollten Sie sich aber überlegen, ob es einen Nachteil für Sie hätte, wenn der 'alte Hauptvertrag' komplett gekündigt wird. Da kann Ihnen aber die DRV auch keinen Rat zu geben.

Wie auch immer Sie sich also mit Ihrem Chef dann einigen, Sie müssen beachten täglich UNTER drei Stunden, wöchentlich UNTER 15 Stunden und ab jetzt bis Ende des Jahres nicht mehr als 6.300 EUR insgesamt.

Und da dann ab 2021 für das gesamt Jahr der Freibetrag von 6.300 EUR zählt, müssten Sie spätestens dann der DRV mitteilen, dass Sie ab Januar dann ganz real 450,00 EUR/Monat verdienen und also nicht davon ausgegangen werden darf, dass die 6.300 EUR/4 Monate (Sept-Dez) der Normalfall bleibt, sonst wird Ihnen bis zur Spitzabrechnung im Juli 2022 zunächst die EM-Rente gekürzt.

Den Satz mit dem Teilzeit arbeiten und überwiegend AU verstehe ich nicht. Wissen Sie, wovon Sie hier schreiben? Ansonsten sollten Sie es besser lassen. Oder haben Sie den Ursprungsthread nicht richtig gelesen?

Eine teilweise Erwerbsminderungsrente hat zum Ziel, dass man medizinisch betrachtet noch in der Lage ist zwischen 3 bis 6 Stunden am Tag zu arbeiten.
Das hat mit AU nichts zu tun, denn man ist arbeitsfähig, eben für 3 - 6 Stunden. Man ist teilweise erwerbsgemindert.

Und weil eine Teilzeitbeschäftigung im Regelfall sozialversicherungspflichtig ist, erwirbt man auch tatsächlich Anspruch auf Krankengeld, selbst wenn man eine teilweise Erwerbsminderungsrente bezieht.

Die Krankenkasse weiß übrigens, wenn jemand eine Rente und noch Gehalt bezieht. :-) Denn zum einen ist der Leistungsbezieher einmal über die Rentenversicherung gemeldet, zudem über den Arbeitgeber.
Und sie zahlt trotzdem Krankengeld, weil hier scheinbar der Anspruch besteht. Gut. Wie? :-)

Nur bei einem Minijob. Da hat man keinen Anspruch auf Krankengeld, jedoch Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber.

von
Memyself

Zitiert von: Siehe hier
Zitiert von: Memyself
Hallo,

Ich habe seit 2012 eine teilweise Rente und seither 23 Stunden die Woche weitergearbeitet. Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird. Rückwirkend ab 01.01.2020

Mei e Personalchef in möchte jetzt eine änderungskündigung, und mir damit die Gelegenheit geben, noch etwas dazuverdienen, auch rückwirkend.

Ich war seit etwa November au, mit kurzer Unterbrechung im Februar.

Habe also Krankengeld bezogen. Geht eine rückwirkend änderungskündigung überhaupt, bzw ist es nicht sinnvoller, den av zu kündigen und einen neuen über Eibe geringfügige Beschäftigung zu machen?

Dies dürfte eher ein Thema sein, dass die Krankenkasse interessiert.

Während Sie Teil-EM-Rente erhalten haben, durften Sie Teilzeit dazu arbeiten. Für diese Teilzeitbeschäftigung waren Sie aber überwiegend AU. Und haben also Krankengeld bezogen (zusätzliche zur Teil-EM-Rente). Auch wenn nun die KK einen Erstattungsanspruch aus der vollen EM-Rente hat, heißt dies nicht, dass Sie 'rückwirkend' während dieser Zeit arbeiten durften, denn Sie waren ja krank.
Wenn Sie da also nun noch versuchen, etwas zu 'drehen', kann die KK sehr, sehr böse werden. Denn dann hätten Sie unberechtigt von der Leistungen bezogen.

Sofern Sie allerdings nun in der Lage sind, die bei einer vollen EM-Rente erlaubten UNTER drei Stunden täglich, also wöchentlich maximal UNTER 15 Stunden zu arbeiten und der Verdienst dann ebenfalls UNTER dem erlaubten Jahresbetrag von 6.300 EUR bleibt (der ab 01.01.2020-31.12.2020 zählt, da die volle EM-Rente seit 01.01.2020 läuft), kann die KK dagegen nichts einwenden.

Und die DRV prüft, ob Sie unter dem Freibetrag im Jahr bleiben.

D.h. also, Sie könnten ab jetzt (wenn Sie NICHT mehr AU sind) bis Ende des Jahres 6.300 EUR hinzuverdienen, also pro Monat mehr als den Mini-Job-Betrag in Höhe von 450,00 EUR. Dies könnten Sie z.B. auch erreichen, in dem Ihr Chef Ihnen nun erst einmal noch den Resturlaub aus 2019 gewährt und den aus 2020 gleich mit dazu und wenn Sie dann zum Weihnachtsgeschäft mal wieder aktiv werden, dann kann er den Stundenlohn entsprechend hoch belassen/höher setzen.
Der Urlaubsanspruch, der aus 23 h/Woche entstanden ist müsste hierbei aber so gestreckt werden, dass Sie die 15 h/Woche nicht überschreiten. Und erst dann fangen Sie wieder an zu arbeiten.

Sie können sich auch kündigen lassen, dann hätten Sie Anspruch darauf, dass ein Resturlaubsanspruch ausbezahlt wird. Das gilt dann aber auch als Hinzuverdienst bei der EM-Rente und mindert evtl. die Möglichkeit, in diesem Jahr noch Ihren Chef aktiv zu unterstützen indem Sie dann z.B. statt TZ-Vertrag neu einen Mini-Job-Vertrag machen.

Sofern Ihre EM-Rente befristet bewilligt wurde, sollten Sie sich aber überlegen, ob es einen Nachteil für Sie hätte, wenn der 'alte Hauptvertrag' komplett gekündigt wird. Da kann Ihnen aber die DRV auch keinen Rat zu geben.

Wie auch immer Sie sich also mit Ihrem Chef dann einigen, Sie müssen beachten täglich UNTER drei Stunden, wöchentlich UNTER 15 Stunden und ab jetzt bis Ende des Jahres nicht mehr als 6.300 EUR insgesamt.

Und da dann ab 2021 für das gesamt Jahr der Freibetrag von 6.300 EUR zählt, müssten Sie spätestens dann der DRV mitteilen, dass Sie ab Januar dann ganz real 450,00 EUR/Monat verdienen und also nicht davon ausgegangen werden darf, dass die 6.300 EUR/4 Monate (Sept-Dez) der Normalfall bleibt, sonst wird Ihnen bis zur Spitzabrechnung im Juli 2022 zunächst die EM-Rente gekürzt.

??? Woraus kann man lesen, dass ich irgendwas drehen will, wenn ich einfach hier Nachfrage?

Ich bin von der Personalchef in genau das gefragt worden, ob der av dann rückwirkend geändert werden müsse!

von
Memyself

Danke, einfach ich, diese Antwort hat mich weitergebracht.

A propos: im Bescheid stehen die 6 300 Euro, aber überhaupt nichts zur Arbeitszeit. Ist das öfter so?

Ich meine, die Beschränkungen sind ja bekannt

von
Memyself

Da die Rente bis Altersrente bewilligt wurde, musste dann nicht automatisch das alte Arbeitsverhältnis beendet sein? Bin im öff. Dienst

von
Kerstin

Sie sind im Öffentlichen Dienst tätig und Ihre Personalchefin fragt Sie um Rat, da macht man sich schon so seine Gedanken.

Wenn sich nicht mal die Personalabteilung einer staatlichen Einrichtung mit den Gesetzmäßigkeiten auskennt........

von
memyself

Ja, dem ist so, ist aber nicht meine Schuld! Es gab übrigens schon mehrfach in meinem Fall Probleme mit falschen Infos, falschen Abrechnungen (Verhinderungspflege etc). Also die Hand kann man für keinen bei uns ins Feuer legen. Leider ist das so.

Experten-Antwort

Zitiert von: Memyself
Hallo,

Ich habe seit 2012 eine teilweise Rente und seither 23 Stunden die Woche weitergearbeitet. Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird. Rückwirkend ab 01.01.2020

Mei e Personalchef in möchte jetzt eine änderungskündigung, und mir damit die Gelegenheit geben, noch etwas dazuverdienen, auch rückwirkend.

Ich war seit etwa November au, mit kurzer Unterbrechung im Februar.

Habe also Krankengeld bezogen. Geht eine rückwirkend änderungskündigung überhaupt, bzw ist es nicht sinnvoller, den av zu kündigen und einen neuen über Eibe geringfügige Beschäftigung zu machen?

Ob eine Änderungskündigung rückwirkend möglich ist, kann wir von seiten der Rentenversicherung rechtlich nicht beurteilen. Hier handelt es sich um Arbeitsrecht. Hier sollte Ihre Personalabteilung Auskünfte geben können - insbesondere welche tarifvertragliche Regelungen für Sie gelten - , oder Sie fragen Ihre Personalvertretung.

Soweit Sie wegen einer Arbeitsunfähigkeit, die erst nach Eintritt der teilweisen EM eingetreten, neben der Rente auch Krankengeld bezogen haben, wird das Bemessungsentgelt, das dem Krankengeld zugrunde lag, als Hinzuverdienst berücksichtigt. Haben Sie auch Arbeitsentgelt bezogen, wird auch dieses als Hinzuverdienst berücksichtigt.

Ab Beginn der vollen EM besteht entfällt der Anspruch auf Krankengeld, die Krankenkassen hat dann einen Erstattungsanspruch.
Arbeitsentgelt, dass Sie neben der Rente wegen voller EM weiter bezogen haben, wird als Hinzuverdienst berücksichtigt.

Bei der vollen EM gilt die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro im Kalenderjahr. Überschreiten Sie diese Grenze, wird der darüber liegende Betrag zu 40 % auf Ihre Rente angerechnet.

viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
W°lfgang

Zitiert von: Memyself
A propos: im Bescheid stehen die 6 300 Euro, aber überhaupt nichts zur Arbeitszeit. Ist das öfter so?

Hallo Memyself,

ja, das ist so = die Bewilligung/Feststellung der vollen EMRT hat bereits ein Leistungsvermögen von regelmäßig u3 Std. tgl./gemessen an den Tätigkeiten des allg. Arbeitsmarktes (= 5-Tage-Woche) in sich seitens der DRV festgestellt; sonst würden Sie diese Rente nicht erhalten. Dafür muss nicht besonders auf die u3-Std.-Grenze hingewiesen werden, die ist per Gesetz daraus für diese Rente bereits abgeleitet.

Ich kenne auch Fälle aus dem ÖD, wo eine 'höhere' Arbeitszeit/bei voller EM-Rente /ggf. auch in anderer 'Verteilung' über die Woche, durchaus möglich ist – hier auch ggf. mit etwaiger Anrechnung von Einkommen über der 6.300-€-Grenze. Hierzu sollten Sie allerdings auch Rücksprache mit Ihrer DRV nehmen, ob dies - wider der eigenen Gesundheit?! - möglich ist, wie ein erhöhter Hinzuverdienst sich auf die EMRT auswirkt.

> Ich bin von der Personalchef in genau das gefragt worden, ob der av dann rückwirkend geändert werden müsse!

Hmmm?! ...das ist Arbeitsrecht - ob das möglich ist, wird hier im Rentenforum nicht beantwortet werden können ...wo kein Kläger, da kein Richter - Ihr PA-Chef wird genau das für sich rechtlich einwandfrei verantworten müssen, wenn ihm eine Betriebsprüfung ins Haus steht *g

Gruß
w.
PS: ich befürchte, Ihr AG-ÖD ist ein 'kleiner' und nicht so richtig 'bewandert'/wissend /einfach *doof, wenn es um solche Spezialfragen/-fälle geht -> soll sich dazu selbst schlau machen = Schulung für seinen Job, um sein Gehalt zu rechtfertigen *gg

von
Memyself

Ja, eine Kommune mit 55 000 einwohnern

von
Siehe hier

Zitiert von: Einfach ich

Den Satz mit dem Teilzeit arbeiten und überwiegend AU verstehe ich nicht. Wissen Sie, wovon Sie hier schreiben? Ansonsten sollten Sie es besser lassen. Oder haben Sie den Ursprungsthread nicht richtig gelesen?

Eine teilweise Erwerbsminderungsrente hat zum Ziel, dass man medizinisch betrachtet noch in der Lage ist zwischen 3 bis 6 Stunden am Tag zu arbeiten.
Das hat mit AU nichts zu tun, denn man ist arbeitsfähig, eben für 3 - 6 Stunden. Man ist teilweise erwerbsgemindert.

Und weil eine Teilzeitbeschäftigung im Regelfall sozialversicherungspflichtig ist, erwirbt man auch tatsächlich Anspruch auf Krankengeld, selbst wenn man eine teilweise Erwerbsminderungsrente bezieht.

Die Krankenkasse weiß übrigens, wenn jemand eine Rente und noch Gehalt bezieht. :-) Denn zum einen ist der Leistungsbezieher einmal über die Rentenversicherung gemeldet, zudem über den Arbeitgeber.
Und sie zahlt trotzdem Krankengeld, weil hier scheinbar der Anspruch besteht. Gut. Wie? :-)

Nur bei einem Minijob. Da hat man keinen Anspruch auf Krankengeld, jedoch Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber.

Ja, ich hatte den Ursprungsthread gelesen.
Seit 2012 Teil-EM-Rente, seither 23h Woche (das nenne ich Teilzeit). Seit November (ich nehme an 2019) AU, mit kurzer Unterbrechung im Februar (das nenne ich überwiegend AU und hat mit der bezogenen Teil-EM-Rente nichts zu tun, weil 23 Stunden ja im erlaubten Rahmen liegen).
Und genau weil Memyself aus dieser 23h-Teilzeitarbeit einen Anspruch auf Krankengeld hatte, hatte Sie Krankengeld bekommen. Aber nachdem nun eine volle EM-Rente seit 01.01.2020 zusteht, hat die Krankenkasse einen Anspruch auf Erstattung des Krankengeldes für den sich mit der Rente überschneidenden Zeitraum seit 01.01.2020 bis (Ende hier unbekannt) zur Bekanntgabe des EM-Rentenbescheides.

Seit Januar darf Memyself aufgrund der vollen EM-Rente eigentlich nur noch unter drei Stunden täglich arbeiten, was aber entfiel, weil ja ‚überwiegend‘ AU (mit kurzer Ausnahme im Februar). Und natürlich weiß die KK, dass Memyself zuvor und auch während des Krankengeldes TEIL-EM-Rente bezogen hatte. Und eben weil sie das weiß, habe ich davor gewarnt, rückwirkend etwas zu ‚drehen‘ (@Memyself, nicht Sie! sondern ja anscheinend ihr Chef).
Solange also die AU noch lief, darf Memyself rückwirkend nichts ändern lassen, denn das würde die KK sofort mitbekommen.

Nachdem dann also nun die KK einen Erstattungsanspruch hat aus der vollen EM-Rente (de facto aber nur aus der Differenz, die zwischen der davor bewilligten Teil-EM-Rente und Voll-EM-Rente besteht – sollte diese nicht ausreichen, muss Memyself nicht aus eigener Tasche etwas dazulegen, aber bekommt evtl. für den Überschneidungszeitraum keine Nachzahlung aus der vollen EM-Rente), kann mit Ausnahme des kurzen Zeitraums im Februar noch für das ganze Jahr 2020 insgesamt 6.300,00 EUR hinzuverdient werden.
Darauf basierten dann meine Vorschläge, dies z. B. über einen evtl. noch bestehenden Urlaubanspruch zu regeln. Denn wenn erst ab September (oder auch schon ab Juli oder August??- hier ein mir unbekannter Faktor) nach der AU nun wieder bis unter drei Stunden täglich gearbeitet werden kann, teilen sich ja die 6.300,00 EUR (abzüglich Summe x aus Februar) durch 4 – 6 Monate aber nicht durch 12. Und das ergibt natürlich einen durchaus höheren Monatslohn als 12 x 450 EUR (Minijob) mit zusätzlich ein Mal Urlaubsgeld und einmal Weihnachtsgeld (das ist nämlich der Ursprung, wie die 6.300,00 EUR zustande gekommen sind).

Damit Memyself das für die Verhandlungen vielleicht noch etwas besser verstehen kann (und nicht weil ich denke, dass irgendjemand nicht auch selbst irgendwie rechnen kann…):
Unter drei Stunden sind z.B. 2,5 h täglich = 12,5 h wöchentlich. Dies wird üblicherweise für die Lohnabrechnung x 4,3 genommen, damit man auf ein Monatsgehalt kommt. Das wären dann 53,75 h im Monat. Dies von 450,00 EUR ‚zurück‘ gerechnet sind dann 450,00 durch 53,75 = 8,37 EUR Stundenlohn. Mal außen vor, ob das nun mit dem Mindestlohn kollidiert oder nicht (müsste ich nachschauen :-) ), nehme ich hier mal als Beispiel einen Stundenlohn von 15 EUR (den Sie vielleicht haben… ersetzen Sie diese Zahl einfach mit Ihrem Stundenlohn!).
Im Februar haben Sie nur 2 Wochen arbeiten können, dann waren Sie leider wieder krank. Ihre Stundenzahl war aber 23 pro Woche, also 46 h x 15,00 EUR. Der Verdienst aus der kurzen Unterbrechung Februar war also 690,00 (in diesem Beispiel! im Detail wird das noch etwas anders gerechnet oder waren drei statt zwei Wochen, deshalb nehmen Sie den Betrag aus Ihrer Abrechnung!).
Dies muss von den 6.300 EUR abgezogen werden ergibt 5.610,00 EUR. Wenn Sie bereits im August angefangen haben zu arbeiten, teilen Sie durch 5, wenn erst im September durch 6. Ergibt 1.122,00 EUR bzw. 935,00 EUR monatlich.
Diesen Betrag können Sie in diesem Jahr noch hinzuverdienen, ohne dass es Ihre Rente kürzt.

Zu meinem Vorschlag, dies über Resturlaub nehmen und dann erst wieder arbeiten zu regeln: Den Urlaubsanspruch haben Sie aus 23 Wochenstunden erworben. Wenn dies also ‚seinerzeit‘ 23/5 = 4,6 h war, darf ihr unwissender Chef das nun also nicht in Tage einfach umrechnen (z.B. Resturlaub = 20 Tage), sondern wenn Sie den jetzt nehmen, wo Sie ja nur noch 12,5 h arbeiten dürfen, hat der Tag nur noch 2,5 h und Sie entsprechend länger Urlaub, bei gleichem Stundenlohn. Und darauf sollten Sie achten, denn die unter drei Stunden täglich dürfen nicht überschritten werden, egal mit welchem Stundenlohn!

Da ich den Vorschlag allerdings gemacht hatte, bevor ich wusste, dass Sie im öffentlichen Dienst arbeiten und dort einige Tarifverträge wohl auch vorsehen, dass im Falle einer vollen EM-Rente der Arbeitsvertrag auch ohne lange Kündigungsfristen endet (im Thema ÖD ist @W°olfgang sehr viel besser involviert) und deshalb ein Resturlaub nicht genommen werden kann sondern dann abgegolten werden muss, kann ich nun nur nochmal darauf hinweisen, dass in Ihrem Fall auch eine Urlaubsabgeltung als Hinzuverdienst angerechnet wird, weil das Arbeitsverhältnis zum Rentenbeginn noch bestand.

Wo kein Kläger da kein Richter schrieb hier irgendwer… jo, aber Sie haben im Februar kurzfristig gearbeitet noch, bei durchgehender AU wäre es vielleicht gegangen, so aber nicht!

Insofern müssten Sie dann darauf achten, dass die kurze Arbeitszeit im Februar, die Urlaubsabgeltung und ein zukünftiges Einkommen ab August oder September zusammen die 6.300 EUR nicht überschreiten, damit dies nicht für 2020 Ihre Rente mindert.

von
Peter T.

Mit dem ÖD habe ich Erfahrungen.
Grundsätzlich wird bei einer vollen EM der Vertrag ruhen gestellt, wenn die Rente befristet ist, bzw endet wenn unbefristet. Wenn man schwerbehindert ist, kann man das Ruhen durch eine Arbeitszeitreduzierung aushebeln. Und damit dann auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Denn es gibt ein Bundesgerichtsurteil, wer unter 3 Stunden täglich arbeitet, bei dem endet nicht das Arbeitsverhältnis.
Zum Urlaub, dieser wurde mit 23 Stunden erworben. Wenn man nun weniger Stunden arbeiten geht, muss bei nachträglich genommenen Urlaub der Urlaub in der Höhe gezahlt werden, so wie er noch mit 23 Stunden vergütet wurde oder er wird herunter gerechnet. Also als Beispiel : vorher 23 Stunden und nun 11,5 Stunden die Woche, mit 22 Tagen Urlaub übrig, vorher 900 € nachher 450€. Die 22 Tage würden zu 44 Tagen Urlaub führen, mit der neuen Regelung oder (wenn es der AG macht, muss er aber nicht) man bekommt für die Tage des Urlaubs den doppelten Lohn.
Er muss dies aber nicht machen, da rein vom Gesetz und Tarif her Urlaub nur beim Ausscheiden ausgezahlt werden muss.
Aber noch eine Anmerkung.
Falls man nur ganz wenige Stunden arbeiten kann, um unter den 450 € bzw 5300 € im Jahr zu bleiben und etwas mehr machen möchte, weil es vielleicht nur 4 Stunden wäre, kann man eine Entgeldumwandlung für eine Betriebsrente machen. Dieses Geld geht vorher aus dem Brutto und wird nicht als Verdienst angerechnet. So kann man also noch etwas Geld für die Altersrente sparen und bleibt unterhalb der Summen. Auch manchmal interessant, bei Tariferhöhungen, wo man sonst auch über die 450 € kommt...

von
memyself

Nur ganz kurz noch zur Ergänzung: nicht mein Chef bzw. meine Chefin und deren Vorgesetzte sind unwissend. die sind nur derzeit in Urlaub. Deshalb bin ich ja in die Personalabteilung, wo mir, erwartungs- und erfahrungsgemäß, blankes Unwissen entgegenschlug!

Im Prinzip kann ich auch alles mit meiner Vorgesetzten abklären und sie lässt es sich vom Oberbürgermeister genehmigen, damit umgeht man Probleme mit der Personalabteilung. Ich wollte hier nur weitere Infos zum Thema holen, weil ich davon ausgehe, dass die Personalleiterin da garantiert die nächsten Tage eine Mail schicken und nachfragen wird, was ich herausfinden konnte.

Ich danke für die Informationen!

von
Peter T.

Was mir noch einfällt...
Eine Änderungskündigung ist nicht notwendig.
Wichtig ist aber ein Passus, wenn die volle EM Rente wegfallen sollte, man wieder die alte Stunden Anzahl bekommt. Ich habe jetzt nicht verfolgt, ob die volle oder teilweise EM befristet war.

von
W°lfgang

Zitiert von: Memyself
Ja, eine Kommune mit 55 000 einwohnern

Hallo

Ihre Personalvertretung sollte sich auskennen,
Ihre Schwerbehindertenvertretung sollte sich auskennen,
Ihr PA erst Recht,
Ihr örtliches Versicherungsamt (Landkreis?) sollte sich auskennen/Sie unterstützen,

wie in diesem Fall - und der ist nicht einmalig, sondern 'Standard' - zu verfahren ist.

Nachgefragt:
"Im März würde volle EM Rente beantragt, die auch bewilligt wird."

Volle EMRT auf Dauer? Dann wäre Ihr Arbeitsverhältnis per Tarifvertrag zum Monatsende der Bescheiderteilung automatisch beendet. Dann gehe ich auch mit Ihrem Personalchef 'HandinHand' ...dann kann ein 'neues' Arbeitsverhältnis durchaus gestaltet werden.

Bei nicht EMRT auf Dauer haben Sie andere Möglichkeiten, da wären wir wieder bei den Infos aus den oben genannten Stellen/was geht wie noch.

Gruß
w.

von
Siehe hier

Zitiert von: Memyself
Da die Rente bis Altersrente bewilligt wurde, musste dann nicht automatisch das alte Arbeitsverhältnis beendet sein? Bin im öff. Dienst

Demnach dürfte dann das gelten, was W°lfgang im Vorbeitrag geschrieben hat:

>>Volle EMRT auf Dauer? Dann wäre Ihr Arbeitsverhältnis per Tarifvertrag zum Monatsende der Bescheiderteilung automatisch beendet. Dann gehe ich auch mit Ihrem Personalchef 'HandinHand' ...dann kann ein 'neues' Arbeitsverhältnis durchaus gestaltet werden.<<

Aber dennoch nicht rückwirkend, sondern zum Monatsende der Bescheiderteilung. Also das Bescheiddatum gilt, nicht das Rentenbeginndatum.

Dann hätten Sie einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung in EUR, nicht in genommener Zeit.
Sofern sie über einen GdB verfügen, stehen Ihnen ja evtl. zusätzliche Urlaubstage zu. Achten Sie darauf, dass auch diese abzugelten sind.
Ebenso ein evtl. zusätzliches Urlaubsgeld.
Haben Sie noch Plusstunden auf Ihrem Zeitkonto? Auch das muss abgegolten werden.

Und für den Rest des Jahres können Sie dann dennoch im Rahmen der Hinzuverdienstgrenze und der Höchstarbeitszeit etwas neues vereinbaren.

von
Memyself

OK, der Anwalt hat mir gestern gesagt, das sind eigentlich basics für die Personalabteilung und der bisherige Vertrag endet automatisch mit der Erteilung einer vollen EM Rente auf Dauer. Und dann kann ich durchaus einen neuen auf minijibbasis abschließen. Habe noch ein Gespräch mit meiner Chefin, wir werden uns da schon einig.

Vielen dank an alle!

von
W°lfgang

Zitiert von: Memyself
OK, der Anwalt hat mir gestern gesagt, das sind eigentlich basics für die Personalabteilung

...okay, bitte überweisen Sie mir für die hier mitgeteilten basic-Kenntnisse eines 'nur' Versicherungsamtes sein dafür veranschlagtes Honorar für den eigenen städtischen Haushalt als zielbezogene Spende - für einen Ventilator - , um auch tagsüber 'coole'/maskierte Antworten geben zu können *g

Gruß
w.