Weder Rente, Hartz 4 oder sonst was bezogen, was kriegt man?

von
Grundeinkommenfan

Wenn eine 18 jährige Person lebenslang noch nie gearbeitet hat und noch nie ALG 2 bezogen hat.

Sondern lebt nur von Spenden und ist immer obdachlos gewesen. Kriegt man mit 67 die Grundsicherung beim Sozialamt?

Noch was für die Tafel braucht man eine Bescheinigung vom Jobcenter oder, damit man den Ausweis bekommt? Richtig?

Was mit obdachlosen die keine Leistungen vom Jobcenter beziehen?

von
Klugpuper

Kommt darauf an, was in den 49 Jahren bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze passiert.

von
Grundeinkommenfan

Zitiert von: Klugpuper

Kommt darauf an, was in den 49 Jahren bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze passiert.

Wie bereits gesagt gar nix, weder gearbeitet noch ALG 2 bezogen.
Was würde diese Person mit 67 heute kriegen? Kriegt man überhaupt beim Sozialamt die Grundsicherung?

von
Grundeinkommenfan

Zitiert von: Grundeinkommenfan

Zitiert von: Klugpuper

Kommt darauf an, was in den 49 Jahren bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze passiert.

Wie bereits gesagt gar nix, weder gearbeitet noch ALG 2 bezogen.
Was würde diese Person mit 67 heute kriegen? Kriegt man überhaupt beim Sozialamt die Grundsicherung?

Sorry sagen wir mal heute ist man 67 Jahre alt. Sie haben Recht es kann im Jahr 2066 anders sein. Reden wir von heute 2017

von
Schmidt

Im Prinzip hat jeder Mensch in Deutschland ab Rentenregelalter Recht auf Grundsicherung.

Was sicher nachgewiesen werden müsste ist, wie bisher Lebensunterhalt bestritten worden ist und ob und warum diese Unterstützung jetzt wegfällt. Spenden (auch Sachspenden) z.B. würden auf Grundsicherung angerechnet.

von
Grundeinkommenfan

Zitiert von: Schmidt

Im Prinzip hat jeder Mensch in Deutschland ab Rentenregelalter Recht auf Grundsicherung.

Was sicher nachgewiesen werden müsste ist, wie bisher Lebensunterhalt bestritten worden ist und ob und warum diese Unterstützung jetzt wegfällt. Spenden (auch Sachspenden) z.B. würden auf Grundsicherung angerechnet.


Gar nicht gesichert, durch betteln oder unbekannte Menschen schenken einfach diese Person essen usw..

von
Jupp

Grundeinkommen, der feuchte Traum aller Faulenzer und Schmarotzer.

von
Sozialamt

Er hat noch nie gearbeitet und ist dazu noch Wohnsitzlos.....!

Ohne Wohnsitz gibt es vielleicht jeden Tag 10 Euro von der jeweiligen Gemeinde in der er zur Zeit gastiert.....ansonsten muss er sich kümmern......das er eben Sozialhilfe /Grundsicherung bekommt einfach wird das wohl nicht.....der hat ja nicht mal mehr einen gültigen Personalausweis.....gut den kann er wegschmeissen......und es machen wie die Flüchtlinge und um Asyl bitten.....so müsste er jedenfalls mindestens die gleichen Ansprüche geltend machen können zumal er ja deutscher Staatsbürger ist......nur wenn einer wirklich 40 Jahre auf der Straße gelebt hat ist der vermutlich mit 70 endgültig fertig oder eben schon deutlich früher!

Aber da Sie ja so ein Wochenendclown sind......ist das für Sie ohne Belang!

gez.

Das Sozialamt Berlin......dort könnte es am ehesten klappen.....!!!

von
Herr Z.

Zitiert von: Jupp

Grundeinkommen, der feuchte Traum aller Faulenzer und Schmarotzer.

Wer so denkt, hat offenkundig in der Schule gepennt als Grundgesetz durchgenommen wurde.

Daß das Existenzminimum jemals verweigert werden dürfte, kann man im Grundgesetz wo nach lesen ?
Das Existtenzminimum darf NIEMALS verweigert werden. NIEMALS !

Herr Z.

von
S. Bieber

Zitiert von: Herr Z.

Zitiert von: Jupp

Grundeinkommen, der feuchte Traum aller Faulenzer und Schmarotzer.

Wer so denkt, hat offenkundig in der Schule gepennt als Grundgesetz durchgenommen wurde.

Daß das Existenzminimum jemals verweigert werden dürfte, kann man im Grundgesetz wo nach lesen ?
Das Existtenzminimum darf NIEMALS verweigert werden. NIEMALS !

Herr Z.

Bei Merkel kriegen alle Grundeinkommen, ob Faulenzer oder Schmarotzer oder Asylanten.
Die Staatsbürgerschaft (ist ohnehin nur noch Ramschware) gibts Gratis in einer Geschenkpackung dazu!

von
Herz1952

Kleine Korrektur zum Beitrag von @Schmidt. Wenn Sie kein Einkommen mehr haben, spielt es auch keine Rolle mehr, so das Einkommen hingekommen ist. Es darf natürlich nichts übriggeblieben sein. Es zählt also nur das Einkommen, das Sie bei Grundsicherung "hinzuverdienen" bzw. hinzubekommen.

Wenn Sie öfter eine Kreuzfahrt spendiert bekommen haben und ausreichend in der Sonne gelegen haben, könnten Sie es mit einem Asylantrag versuchen :-).

@Z.,

Sie müssten doch das Problem kennen: Rechtsgrundsatz: Recht hat man nicht, man muss es bekommen.

@Sozialamt:
Ohne Wohnsitz gibt es nur die etwa 400,-- Euro.

von
Herr Z.

Zitiert von: S. Bieber

Zitiert von: Herr Z.

Zitiert von: Jupp

Grundeinkommen, der feuchte Traum aller Faulenzer und Schmarotzer.

Wer so denkt, hat offenkundig in der Schule gepennt als Grundgesetz durchgenommen wurde.

Daß das Existenzminimum jemals verweigert werden dürfte, kann man im Grundgesetz wo nach lesen ?
Das Existtenzminimum darf NIEMALS verweigert werden. NIEMALS !

Herr Z.

Bei Merkel kriegen alle Grundeinkommen, ob Faulenzer oder Schmarotzer oder Asylanten.
Die Staatsbürgerschaft (ist ohnehin nur noch Ramschware) gibts Gratis in einer Geschenkpackung dazu!


Hartz IV-Richter scheitern immer mit ihren Versuchen, zu erklären, weshalb Hartz IV verfassungs-konform sein könnte, denn der Gesetzgeber selber hat verfassungs-konform ausgeschlossen.

"Ich habe nicht gewusst, dass der Hartz IV-Verordnungs-Geber lügt", soll bei Richtern wie gehen können ?

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2004/0201-0300/0206-04.html

Wenn Richter glauben würden, Hartz IV könne verfassungs-konform sein, hätte doch wohl schon mal einer von denen zumindest versucht, etwas vorzutragen, woraus dieses ersichtlich sein könnte.

Wer hindert Richter also daran ?

Alle Richter in Deutschland haben einen Eid geschworen, die Bewohner dieses Landes vor Hartz IV-Anhängern zu schützen.

Ausweislich §§ 38, 39 DRiG ist allen Richtern untersagt, Aussagen zu verbreiten, die den Eindruck erwecken könnten, Hartz IV könne verfassungs-konform sein.

http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__38.html

http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__39.html

Der Hartz IV-Gesetzgeber hat Richtern die Aufgabe zugewiesen, Rechtsprechung als Scharlatanerie zu präsentieren.

Dieser Aufforderung kommen viele Richter bereitwillig nach, wobei sich dann die Frage aufdrängt, wer Richter dazu zwingt, bei so etwas mitzumachen ?

Fast allen Richtern ist nicht aufgefallen, dass bei Regelsatz / Regelleistung (2005 - 2010) die falsche EVS-Referenz-Gruppe als Basis für den Zahlen-Kram genommen wurde, denn der Gesetzgeber hatte "Haushalte" vorgegeben, ausgewertet wurde aber stattdessen "Ein-Personen-Haushalte".

Ab 2011 hat der Gesetzgeber mit § 3 Abs. 2 Nr. 4 RBEG grundsätzlich ausgeschlossen, dass es überhaupt eine gesetzes-konforme EVS-Auswertung geben kann, weil "Anspruch" bei EVS überhaupt nicht erhoben wird.

http://www.gesetze-im-internet.de/rbeg/__3.html

Auch das BVerfG hat trotz mehr-jähriger Suche nichts gefunden, weshalb Hartz IV verfassungs-konform sein könnte und deshalb seine eigene Rechtsprechung von 2010 aufgegeben und erklärt nun, der Gesetzgeber müsse gar nicht die Urteile umsetzen, in denen der Gesetzgeber vom BVerfG zur Nach-Besserung von Hartz IV verurteilt wurde.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html

Wer in der Schule gepennt hat als Grundgesetz dran war, ist für den Richter-Job nicht geeignet.

Herr Z.

von
Herr Z.

2015 Untere Lohn-Gruppe für 'Arbeit' wäre EUR 1.975 netto - sonst: Hobby-Helfer
vielleicht sollten Jobcenter einfach erst mal versuchen, ihre "Kunden" in Arbeit zu vermitteln, dann fällt doch wohl das "Sanktions"-Thema automatisch weg.

Wer hindert Jobcenter also daran ?

2015 Untere Lohn-Gruppe für 'Arbeit' wäre EUR 1.975 netto - sonst: Hobby-Helfer

"36

1. a) Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistet dem Einzelnen die Freiheit der Berufsausübung als Grundlage seiner persönlichen und wirtschaftlichen Lebensführung.

Die Norm konkretisiert das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Bereich individueller beruflicher Leistung und Existenzerhaltung (vgl. BVerfGE 54, 301 ; 75, 284 ; 101, 331 ) und zielt auf eine möglichst unreglementierte berufliche Betätigung ab (vgl. BVerfGE 59, 302 ).

Sie verbürgt außerdem das Recht, für die berufliche Leistung eine angemessene Vergütung zu fordern (BVerfGE 54, 251 ; 68, 193 ; 88, 145 ; 101, 331 ; 110, 226 )."

BVerfG 2 BvR 2558/14 - Beschluss vom 28. Juli 2015

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150728_2bvr255814.html

Mindest-Lohn RBGl 1923 I 472

"Als unzulängliche Entgelte sind Arbeitsvergütungen anzusehen, die ...arbeitern für bestimmte Arten von ...arbeit unter Zugrundelegung einer normalen Arbeitszeit und einer vollwertigen und eingerichteten Arbeitskraft nicht den ortsüblichen Lohn zu erreichen ermöglichen ..."

Hausarbeitgesetz § 20 Satz 2, RGBl 1923 I 472

http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1923&page=610&size=45

So auch schon für § 19 als Schluss-Satz, lt. RGBl 1923 I 468:

http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1923&page=602&size=45

"Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über die Einrichtung von Verfahren zur Festsetzung von Mindestlöhnen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 804-2, veröffentlichten bereinigten Fassung"

"§ 1

(1) ... Für die Durchführung des Übereinkommens ist das Hausarbeitsgesetz vom 27. Juni 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 472 und 730) maßgebend."

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/mindlohn_bkg/gesamt.pdf

2015 Untere Lohn-Gruppe für 'Arbeit' wäre EUR 1.975 netto - sonst: Hobby-Helfer

Für die Berechnung des Leistungs-Anspruchs bei der ARMEN-Fürsorge wurde früher auf "Lohn-Abstand" zu "unteren Lohn-Gruppen" abgestellt und behauptet, das Leben in der Stadt sei teurer als auf dem Land.

"Untere Lohn-Gruppe" plus Kinder-Geld war doch wohl früher Hartz-IV-fuer-2-Eltern-plus-3-Kinder-plus-Lohn-Abstand.

Ergibt bei Regel-Bedarf somit EUR 360 + 360 + 234 + 234 + 234 = EUR 1.422

Für die Land-Bevölkerung wäre dann auf niedrige Mieten abzustellen:

Wohn-Geld Mieten-Stufe 1 (EUR 561) plus 10 % bei 5 Personen: EUR 617,10

EUR 1.422 + EUR 617,10 = EUR 2.039,10

EUR 2.039,10 - EUR 184 - EUR 184 - EUR 190 = EUR 1.481,10

Fehlt nur noch der Lohn-Abstand.

Bei einem Lohn-Abstand in Höhe von ca. 25 % des Lohnes, müsste dieser Lohn unterer Lohn-Gruppen ca. EUR 1.975 netto pro Monat betragen, bei 168 Stunden pro Monat somit oberhalb von ca. EUR 11,75 netto pro Stunde.

EUR 2.600 brutto pro Monat bringt bei Steuer-Klasse III und 3 Kindern monatlich ca. EUR 1.942 netto.

EUR 2.600 brutto / EUR 8,50 brutto Mindest-Lohn = 305,88 Arbeits-Stunden pro Monat

Bei 30 Tagen pro Monat müsste jemand somit kalender-täglich über 10 Stunden arbeiten, um bei Mindest-Lohn EUR 8,50 das Niveau von untere Lohn-Gruppen zu erreichen.

Können dann mit Mindest-Lohn EUR 8,50 die Anforderungen gemäß Internationales Übereinkommen über die Einrichtung von Verfahren zur Festsetzung von Mindestlöhnen erfüllt werden ?

Herr Z.

Quelle:

http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=2081239

von
Herz1952

Hallo Herr Z.

Ich habe das Ernst gemeint, dass man kein Recht aufgrund eines Gesetzes hat, sondern man muss es auch einfordern, bzw. gerichtlich bekommen. Sozusagen ist fast alles erlaubt.

Angenommen man begeht (nach Gesetzestext) ein Verbrechen und es kann nicht nachgewiesen werden, ist man rechtlich unschuldig.

Das mag man gut oder schlecht finden, es ist aber ein Grundsatz in einem "Rechtsstaat".

Ergo, man muss sein Recht auch beanspruchen, sonst wird nicht ermittelt (Ausnahme: Kapitalverbrechen, wenn es zu vermuten ist, dass ein solches Verbrechen vorliegt. Dann wird von Staats wegen ermittelt).

Das Recht kennen ist also der erste Schritt, dann muss aber auch der 2. Schritt folgen, damit man "sein" Recht bekommt.

von
Jupp

Zitiert von: Herr Z.

Wer so denkt, hat offenkundig in der Schule gepennt als Grundgesetz durchgenommen wurde.

Daß das Existenzminimum jemals verweigert werden dürfte, kann man im Grundgesetz wo nach lesen ?
Das Existtenzminimum darf NIEMALS verweigert werden. NIEMALS !

Herr Z.

Herr Z, Dein gequäge ist schon bei Tacheles unerträglich, zu jedem Beitrag, ob passend oder nicht, dieselben Zwangsneurotischen Aussagen zum GG.
Man muss Dir wirklich dringend empfehlen einen Facharzt aufzusuchen, denn das sind überdeutliche Anzeichen einer ausgeprägten Zwangsneurose.

von
Real

Der Ersteller wollte doch nur wissen, ob man heute mit 67 vom Sozialamt die Grundsicherung bekommt unter diese Voraussetzung.

Stellt euch vor ihr seid der Mitarbeiter im Sozialamt, dann kommt ein 67 Jähriger alter Mann und will die Grundsicherung beantragen. Jetzt schaut man seine Daten usw.. nach. Und siehe da diese Person hat noch nie gearbeitet oder jemals ALG 2 bezogen. Wohnsitz hat er auch nicht.

Kriegt diese Person die Grundsicherung ja oder nein?

Noch was: ALG 2 kann man nur bekommen, wenn man die Mitwirkung erledigt bzw Bewerbungen schreibt usw.. macht. Sonst geht es nicht, von der Logik her rechtswidrig, aber die Gerichte sind so. Zur Tafel kann man auch nicht, weil man nicht nachweisen kann, das man Hilfe bedürftigt ist. Dafür braucht man, was vom Jobcenter.

Ich würde auch gern wissen, was Sozialamt macht. Ob die Grundsicherung bewilligt.

von
W*lfgang

Zitiert von: Real
Wohnsitz hat er auch nicht.
Ich würde auch gern wissen, was Sozialamt macht. Ob die Grundsicherung bewilligt.
Real,

_welches_ Sozialamt sollte für den zuständig sein, wenn kein fester Wohnsitz vorliegt? ;-) Für Tippelbrüder gibt es da andere Möglichkeiten von kurzfristig ergänzenden Hilfen unter der geschilderten Situation - z. B. erst mal eine kurzfristige Unterkunftsmöglichkeit. Und so lange die Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht geklärt sind (die Tochter mit dem 100T-EUR-Jahreseinkommen, was Grundsicherung verhindert), ist die Grundsicherung/Sozialamt da sehr 'zurückhaltend', so einfach wird diese Leistung nicht ins 'Blaue' bewilligt - ohne ausreichende Nachweise der Bedürftigkeit geht da gar nichts.

Gruß
w.

von
Jupp

Zitiert von: Real

Der Ersteller wollte doch nur wissen, ob man heute mit 67 vom Sozialamt die Grundsicherung bekommt unter diese Voraussetzung.

Wenn er einen festen Wohnsitz hat, bekommt er auch Sozialhilfe nach SGB XII.
Ist er ohne festen Wohnsitz gilt folgendes:

Zitiert von:
Mittellose, nicht sesshafte Menschen (Durchreisende, Landfahrer, Personen ohne festen Wohnsitz) erhalten bei der jeweils zuständigen Leistungsstelle (z.B. Sozialamt, Optionskommune, Jobcenter) einen so genannten Tagessatz. Dabei handelt es sich um einen Geldbetrag, der sich an den Regelleistungen des Arbeitslosengeldes II bzw. der Hilfe zum Lebensunterhalt orientiert und für einen Tag oder für mehrere Tage bemessen ist.

Die Geldleistung zum Lebensunterhalt wird jeweils nur für kurze Zeiträume gezahlt, da im Regelfalle davon auszugehen ist, dass die Antragsteller weiter wandern und zeitnah bei anderen Leistungsträgern Tagessätze erhalten können. Weiter gehende Informationen und die erforderlichen Anträge zur Gewährung von Sozialleistungen an nicht sesshafte Menschen erhalten Sie bei der jeweils zuständigen Zahlstelle.

http://www.geseke.de/buergerinfo/produkte/pr52.php

Experten-Antwort

Im geschilderten Fall steht auf Antrag die Grundsicherung wegen Alters ab Vollendung der Regelaltersgrenze (hier das 67.Lebensjahr) zur Verfügung (§ 41 SGB XII). Die örtliche Zuständigkeit ist laut § 98 SGB XII beim Träger der Sozialhilfe, in dessen Bereich sich der Leistungsberechtigte tatsächlich aufhält (siehe Beitrag von „Jupp“).