Witwenrente Rentenbescheid unverständlich

von
Margot Müller

Sehr geehrte Damen und Herren,

Neuberechnung zum 01.07. 2017

Ich habe vom 01.01.2016-30.05.2017 Erwerbsersatzeinkommen, Krankengeld erhalten.
Zu diesen Krankengeld hat der
Arbeitgeber eine Differenzzahlung geleistet. Im Februar wurde eine Sonderzahlung geleistet.
Ab 01.06. 2016 wurde wieder normales Einkommen erzielt.
Bei der Berechnung wurde das Erwerbseinkommen abzgl.40% und das Erwerbsersatzeinkommen als
Jährliches Einkommen zusammengezählt.
Mit der Erläuertung das Einkommen ist während 07 Kalendermonate erzielt worden.
Berechnung Gesamteinkommen geteilt durch 7 Monaten.
Habe aber dieses Arbeitsentgeld und Erwerbsersatzeinkommen in 12 Monaten erzielt.
Kann ich Wiederspruch einlegen?
Würde mich über eine Antwort freuen.

Mit freundlichen Grüßen

von
Kahla

Hallo,

Sie können jederzeit (4 Wochenfrist) Widerspruch einlegen. Wenn Sie der Meinung sind, dass der Witwen Rentenbescheid nicht Ihren Vorstellung entspricht, würde ich erstmal vorsorglich Widerspruch einlegen mit dem Vermerk - Begründung - folgt. Lassen Sie sich von einer DRV Beratungsstelle den Bescheid erklären. Bei eventuell weiterhin Unklarheiten, müssten Sie dann einen Fachanwalt hinzuziehen.

Mfg

von
Klugpuper

Es ist eine Monatsfrist.

Die 4 Wochen bitte sofort vergessen und nie wieder erwähnen,
sonst hält sich diese Mär noch ewig.

von
eos

Zitiert von: Kahla

(4 Wochenfrist)

Meines Wissens nach ist die Widerspruchsfrist noch immer ein Monat.

Zitiert von: Margot Müller

...

Klingt wirklich etwas merkwürdig.
Ist es denn tatsächlich so, dass Sie wirklich bis 31.12.2015 Entgeltfortzahlung erhalten haben und ab Neujahr dann Krankengeld?
In den "Anlagen - Rente und Einkommen" sind doch auch mehrere Beginndaten (danach Berechnung (zumindest) ab 01.01.2016, 01.07.2016, 01.06.2017 und 01.07.2017). In welchen dieser Zeiträume finden sich die 07 Kalendermonate wieder?

von
Margot Müller

Hallo,
habe falsches Datum geschrieben, mein Mann ist im November 2015
verstorben.
Bekam 3 Monate volle Rente. Sterbevierteljahr bis Februar 2016.
Witwenrente ab 01.03.2016.. Erwerbsersatzleistung 01.01.2016 - 30.05.16, neben Erwerbseinkommen, Aufstockungsbeiträge zum Krankengeld
01.06.2016 - 31.12.2016 laufendes Einkommen vom Arbeitgeber.
Ich denke nach der Wiederspruchsfrist kommt die genaue Aufrechnung.
Schon mal im Voraus für Ihre Antworten.

von
Margot Müller

Kann das leider nicht verstehen, dieses Erwerbsersatzeinkommen und Einkommen
dieser Betrag aus dem Rentenbescheid wurde in 12 Monaten erzielt und nicht in 7 Monaten.
Ab 01.06.-31.12.16 sind es 7 Monate in diesem Zeitraum habe ich Einkommen erzielt.

von
eos

Folgende Vermutung ohne die Anlagen zu kennen
Also ich sehe das aus Sicht des 01.07.2017 so:

Zum 01.07. eines jeden Jahres findet eine Vergleichsberechnung statt:
Verglichen wird der Durchschnitt des Vorjahres mit dem laufendem Einkommen.
Beim Vorjahreseinkommen wird u.a herangezogen (§ 18b Abs. 2 SGB IV)
- das Erwerbseinkommen
- kurzfristiges Erwerbsersatzeinkommen (z.B. Krangenkeld), WENN parallel dazu Erwerbseinkommen bestanden hat.

Wenn Sie jetzt schreiben, dass nur sieben Monate herangezogen wurde, heißt es für mich, dass nur das Erwerbseinkommen von 06'-12'/2016 berücksichtigt wurde.
Sofern das Krankengeld in der Vorjahresberechnung nicht mit auftaucht, heißt es, dass der Rentenversicherung nicht bewusst ist/war, dass parallel zum Krankengeld ebenfalls Erwerbseinkommen (=Aufstockung) bezogen ist.

Insofern müsste die Vorjahresrechnung richtig ergeben:
+ Krankengeld (01.01.2016 - 30.05.2016)
+ Aufstockung (01.01.2016 - 30.05.2016)
+ Arbeitsentgelt (01.06.2016 - 31.12.2016)
+ Sonderzahlung (Februar 2016) ~fraglich~
/ 12 Monate

Dieser Wert wird dann dem laufendem Entgelt aus 07/2017 (+ sofern vorhanden 1/12 der Einmalzahlungen aus 2017) gegenübergestellt.

von
Margot Müller

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort.

Das Laufende Einkommen sowie die Erwerbsersatzleisungen 2016, wurden
in einer Summe zusammengerechnet. z. B. 20.000,00 Euro.

Das gesamte monatliche Einkommen aus dem Kalenderjahr 2016 beträgt somit

z.B. 20.000,00 Euro : 7 Kalendermonate 2.857,40 Euro netto
falsche Berechnung von der Rentenversicherung, dieses Einkommen wurde in das laufende Einkommen 01.07. 2017, gegenübergestellt.

z. B. 20.000,00 Euro : 12 Kalendermonate 1.666,66 netto dieses erzielte Einkommen
war richtig

Werde Widerspruch einlegen, mit ihren wertvollen Ausführungen, vielen Dank.

von
Werner67

Zitat § 18b Abs. 2 Satz 2 SGB IV:

Wurde Erwerbseinkommen neben Erwerbsersatzeinkommen ... erzielt, sind diese Einkommen zusammenzurechnen; wurden diese Einkommen zeitlich aufeinander folgend erzielt, ist das Erwerbseinkommen maßgebend.

Sofern die Zuzahlung vom Arbeitgeber kein Arbeitsentgelt darstellt, sind also tatsächlich nur die sieben Monate zugrunde zu legen, in denen Sie wieder gesund waren und gearbeitet haben. Natürlich ist dann auch nur das in den 7 Monaten erzielte Entgelt anzusetzen. Der Zeitraum des Krankgeldbezuges bleibt komplett außen vor.

Zur Frage, ob die Zuzahlung des Arbeitgebers Arbeitsentgelt darstellt, findet sich im Rechtshandbuch zu § 14 SGB IV:

Krankengeldzuschüsse, die zusätzlich zum Krankengeld oder Krankentagegeld gezahlt werden, sind lohnsteuerpflichtig. Beitragsrechtlich gilt nach § 23c Abs. 1 Satz 1 SGB IV, dass arbeitgeberseitige Leistungen, die für die Zeit des Bezuges von Sozialleistungen gezahlt werden, nicht als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt gelten, wenn die Einnahmen zusammen mit den Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt nicht um mehr als 50 EUR überschreiten (Freigrenze).

Frage:
Hat denn der Arbeitgeber von seinen Zuschüssen Rentenversicherungsbeiträge abgezogen?

von
Margot Müller

Der Arbeitgeber hat bei dem Krankemgeldzuschuss keine Beiträge zur Rentenversicherung abgeführt.

Im April 2016 erhielt ich ein 13. Gehalt.

Es wurden 7 Monatsgehälter laut der Rentenversicherung gemeldet vom 01.06.16 bis 31.12.16.
Wie ich es nun aus ihren Beitrag herauslese wird diese Summe durch 7 Kalendermonate geteilt.

von
eos

Zitiert von: Werner67

Frage:
Hat denn der Arbeitgeber von seinen Zuschüssen Rentenversicherungsbeiträge abgezogen?

Zitiert von: Margot Müller

Der Arbeitgeber hat bei dem Krankemgeldzuschuss keine Beiträge zur Rentenversicherung abgeführt.

Auf die beitragsrechtliche Beurteilung kommt es bei der Einkommensanrechnung von Arbeitgeberzuschüssen im Sinne der Witwenrente NICHT an.

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB4_18AR4.1.10

Der Arbeitgeberzuschuss als auch das zeitgleich gezahlte Krankengeld sind daher bei der Einkommensanrechnung im Sinne der Vergleichsprüfung des Vorjahres zu berücksichtigten.

Experten-Antwort

Hallo Margot Müller,

ein Zuschuss des Arbeitgebers, den dieser aufgrund tarif- beziehungsweise arbeitsvertraglicher Regelung oder einer Betriebsvereinbarung zum Krankengeld leistet, ist als Arbeitsentgelt im Sinne von § 14 SGB IV im Rahmen der Einkommensanrechnung nach § 97 SGB VI zu berücksichtigen. Das zeitgleich gezahlte Krankengeld ist als kurzfristiges Erwerbsersatzeinkommen neben dem Zuschuss des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt auf die Rente wegen Todes als Einkommen anzurechnen. Die Summe beider Einkommen stellt das zu berücksichtigende (Gesamt-)Einkommen dar.
Der Zuschuss des Arbeitgebers ist als Arbeitsentgelt auch dann anzurechnen, soweit dieser gemäß § 23c SGB IV beitragsfrei geleistet wird. Im Rahmen der Einkommensanrechnung ist allein darauf abzustellen, ob die Einkünfte Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 SGB IV sind und nicht darauf, ob ein Arbeitsentgelt beitragspflichtig oder beitragsfrei ist.
In Ihrem Falle bedeutet das, dass für die Berechnung des Vorjahreseinkommens alle Einkünfte im Jahr 2016 (einschließlich Krankengeld und Arbeitgeberzuschuss hierzu) zusammenzurechnen sind und durch 12 geteilt werden.
Wir empfehlen Ihnen, sich mit Ihrem Rentenversicherungsträger in Verbindung zu setzen.

von
Margot Müller

Sehr geehrter Renten Experte,
nach meinen Wiederspruch wurden die Einkommen wieder falsch berechnet.
Es wurde das Einkommen vom 01.07.2016 - 31.12.2016, sowie das Krankengeld vom 01.01.2016-31.06.2016.Diese Beträge wurden durch 12 geteilt.
Es wurde der Zuschusch zum Krankengeld und die Sonderzahlung nicht eingerechnet.

Hab heute mit der Rentenversicherung telefoniert, die Sachbearbeiterin meinte das Ihnen erneut ein Fehler unterlaufen ist.
Die Berechnung wird nun so vorgenommen das Einkommen vom 1.01.2016 - 31.06.2016 geteilt durch 12.
Einkommen vom 01.07.2017-31.12.2017 geteilt durch 7 Monate. Und das Krankengeld wird nicht hinzugerechnet.
So wie ich ihren Experten Rat verstanden habe wird das gesamte Einkommen geteilt durch 12.
Wer kann mir die richtige Berechnung erstellen?
Das ganze wird neu berechnet.
Nun muss ich mit einer Nachzahlung rechnen.
Viele Grüße
Margot Müller