Zuzahlung- Klinik?

von
Genervter

Zitiert von: Ernie
Zitiert von: Herz1952
https://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbvi-224-erstattung-durch-die-bundesagentur-21-ausgleichsregelung_idesk_PI10413_HI2250558.html

Dies ist der Link wegen der Ausgleichszahlung.

der Dumme Superschlau :-)

Wieder ein super Link! Lassen Sie sich von den anderen nicht verunsichern, Ihre Beiträge sind große Klasse!!!

Genauso Klasse wie Ihre Ernie. Ironie pur!!

von
Friedhelm

Zitiert von: Ernie
Zitiert von: Herz1952
https://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbvi-224-erstattung-durch-die-bundesagentur-21-ausgleichsregelung_idesk_PI10413_HI2250558.html

Dies ist der Link wegen der Ausgleichszahlung.

der Dumme Superschlau :-)

Wieder ein super Link! Lassen Sie sich von den anderen nicht verunsichern, Ihre Beiträge sind große Klasse!!!


Wie schön....
Allerdings wird sich weder die DRV noch irgendein SG-Richter von diesen "Super-Links" beeindrucken lassen, wenn deren Rechtsauffassungen davon abweichen.

Dort finden Sie weitere "Super-Links" zum Thema Arbeitsamrktrente:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/list.php?modul=esgb

Viel Spass beim schmökern....

von
Friedhelm

Zitiert von: Friedhelm

Dort finden Sie weitere "Super-Links" zum Thema Arbeitsamrktrente:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/list.php?modul=esgb

Leider funzt der Direkt-Link nicht.
Versuchen Sie es mal damit:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php

von
Herz1915

Ich habe mein Krankengeld auch durch ein Einzelfall-Urteil bekommen. Ich hatte nicht geklagt, sondern mein Rechtsberater hat der KK nur das Urteil "unter die Nase gerieben" dann hatte ich mein KG wieder und die KK hat die Kosten an den Anwalt bezahlen müssen.

Dass z.B. in Lohnersatzleistungen wie Krankengeld und Arbeitslosengeld das zusätzliche Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld einzurechnen sei, war ebenfalls ein Einzelfallurteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen das Bundessozialgericht, das hat nur eine/r geklagt und alle Lohnersatzleistungsempfänger davon profitiert. In Millionen von "Fällen".

Arbeitsmarktrente: Da habe ich ja eigentlich nur geschrieben, dass es n o c h z.Zt. so gehandhabt wird, dass der Arbeitsmarkt als verschlossen gilt, weil, und das ist der eigentliche Grund, dass nicht genügend g e i g n e t e Plätze gibt für gesundheitlich angeschlagene Menschen. Die Arbeitgeber wollen im allgemeinen nur noch "eierlegende Wollmilchsäue". Das ist das eigentliche Problem.

Natürlich gibt es den einen oder anderen Arbeitsplatz für Behinderte. Schlimm ist z.Zt. nur dass eigentlich voll arbeitsfähige Arbeitnehmer über 50 und Behinderte vom JC übermäßig stark und Druck gesetzt werden, weil die Leistung eine JC nur über die Anzahl der Vermittlungen bewertet wird. Die Mitarbeiter sind also nicht an Vermittlungsbemühungen interessiert, sondern können sich auch nicht genug Zeit dafür nehmen.

Dass die Anzahl der Beschäftigten zugenommen hat, das sind Tatsachen. Aber man muss fragen, welche. Nämlich Teilzeitbeschäftigungen und "Vollzeit"-Beschäftigungen über 20 Stunden.

Besonders muss man eines berücksichtigen: Die Anzahl der tatsächlich geleisteten Stunden seit 1991 hat abgenommen. Das kam im Film "Land der Lügen", wo ein ehemaliger Leiter des Statistischen Bundesamtes diese Zahl genannt hat und die Arbeitslosenstatistik kritisiert hat. Die geleisteten Arbeitsstunden werden nicht, oder nur in Randnotizen, veröffentlicht. Das war übrigens mein ehemaliger Ober-OberChef. Diesem musste ich jeden Monat die Anzahl der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden unseres Unternehmens melden. Bei Strafandrohung von bis zu 50.000 DM. Na ja, für meine Arbeit wären es vielleicht nur 50 DM gewesen :-).

Es macht ja auch einen Unterschied aus, wie lange jemand arbeiten kann. Es heißt ja auch 3 - 6 Stunden. Das kann aber nicht jeder. Oder heißt es sogar zwischen 3 bis 6 Stunden. Also der eine 4 Stunden, der andere 5.Std. etc. Die Leistung währen diesen Zeiten ist auch womöglich nicht 100 %. Genau deswegen kann der Arbeitsmarkt allgemein für diesen Personenkreis verschlossen sein, ob regional oder allgemein.

Für mich dürfte er nicht verschlossen gewesen sein. Denn niemand hat nach der Rente einen Vermittlungsversuch unternommen. Es war auch keine regionale Stelle der Rentenversicherung (regional bezieht sich eigentlich nur auf die Verwaltungszuständigkeit).

Jedenfalls können diese "Arbeitsmarktmenschen" froh sein, dass Sie die volle AM-Rente bekommen. Freiwillig kann sich natürlich jeder eine Stelle suchen. Wenn er Erfolg hat, kann er sich glücklich schätzen. Denn zur halben Rente (diese hat mit Arbeitsmarktrente überhaupt nichts zu tun)hat er evtl. noch ein Gutes Einkommen, das die AM-Rente sicherlich übersteigt.

Was die Gutachter angeht, selten so geweint, sie sind einfach unfähig, das Leistungsvermögen richtig einzuschätzen. 100 % richtig braucht es ja sicherlich auch nicht zu sein, bei diesen Zeitabständen, aber viele liegen einfach ganz grob daneben. Dabei sind bei der Rentenfindung mehrere medizinische Gutachter beteiligt. Nicht nur Vertragsärzte, sondern auch angestellte Arbeitsmediziner der RV.

@Schorsch: sonst hätten Sie gleich Ihre Ihnen zustehende Rente bekommen. Es genügt anscheinend nicht, dass Ihr "direkter" Gutachter ein vollkommen richtiges (in der Sache) abgegeben hat. Es muss auch noch einen oder sogar zwei Gutachter gegeben haben, die nicht richtig lesen, bzw. beurteilen konnten. Bei mir haben mindestens zwei oder gar drei Gutachter ordentlich daneben gehauen. Na ja, es sind ja auch Zukunftsprognosen gewesen. Das ist immer so eine Sache. Obwohl zwei buchstäblich in meinen Körper reingeschaut haben und das kaputte Herz gesehen haben, haben Sie fälschlicherweise geglaubt, dass man damit auch noch arbeiten kann. Nach dem Motto: leichte Tätigkeiten zwischen 3 und 6 Stunden müssten doch möglich sein. Die müssten das mal selbst haben, dann würden sie anders urteilen. Nämlich dass man damit nicht einmal 1 Stunde spazieren gehen kann, ohne anschließend eine längere Ruhepause zu benötigen und auch danach nur noch auf ca. 30 % der Anfangsleistung kommt.

Aber Kranke und Behinderte werden nicht nur von Ärzten pauschal über eine Kamm geschert. Ich glaube, die denken auch wie eine Frau, die mir gesagt hat: Du bis doch operiert, da musst du doch gesund sein. Ihr konnte ich das wenigstens erklären und sie hat es verstanden.

Das kann ich von den Gutachtern nicht behaupten.

Aber, wenn manche hier glauben, was sie schreiben, dann sollen sie sich doch "ins Bockshorn" jagen lassen. Auch der Staat und das BSG sind nicht "hinten wie vorne".

Viel Spass dabei

Gruß (der Ex-Superidiot, der ehemals gutgläubige).

von
Herz1952

Friedhelm,

wenn ein Gericht bereits entschieden hat und das Urteil rechtskräfig geworden ist, brauch man keine Richter und kein Gericht mehr, um seine Forderung durchzusetzen (siehe auch "Einzelfall-Urteile".)

Da wird auch keine Krankenkasse oder sonstige halbstaatliche Organisation dagegen vorgehen.

Bei Privat-Unternehmen kann es schon passieren, mit ihren "superschlauen" Rechtsverdrehern.

von
Groko

Zitiert von: Herz1952
Friedhelm,

wenn ein Gericht bereits entschieden hat und das Urteil rechtskräfig geworden ist, brauch man keine Richter und kein Gericht mehr, um seine Forderung durchzusetzen (siehe auch "Einzelfall-Urteile".)

Da wird auch keine Krankenkasse oder sonstige halbstaatliche Organisation dagegen vorgehen.

Bei Privat-Unternehmen kann es schon passieren, mit ihren "superschlauen" Rechtsverdrehern.


Sag mal, bist Du so schmerzfrei dass Du nicht checkst wie Du Dich immer mehr entblödest?

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1915

@Schorsch: sonst hätten Sie gleich Ihre Ihnen zustehende Rente bekommen. Es genügt anscheinend nicht, dass Ihr "direkter" Gutachter ein vollkommen richtiges (in der Sache) abgegeben hat. Es muss auch noch einen oder sogar zwei Gutachter gegeben haben, die nicht richtig lesen, bzw. beurteilen konnten.

Das wird ja immer interessanter....

Der einzige Grund, warum ich trotz eindeutig festgestellter Berufsunfähigkeit in meinem Hauptberuf erst den Klageweg beschreiten musste um meine BU-Rente zu erhalten, war der, dass ein DRV-Mitarbeiter Verweisungstätigkeiten für zumutbar hielt, die ich definitiv nicht ausüben konnte.
Mit widersprüchlichen Gutachten hatte das überhaupt nichts zu tun.

Konnten Sie so weit folgen?

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952
Friedhelm,

wenn ein Gericht bereits entschieden hat und das Urteil rechtskräfig geworden ist, brauch man keine Richter und kein Gericht mehr, um seine Forderung durchzusetzen (siehe auch "Einzelfall-Urteile".)

Da wird auch keine Krankenkasse oder sonstige halbstaatliche Organisation dagegen vorgehen.

Bei Privat-Unternehmen kann es schon passieren, mit ihren "superschlauen" Rechtsverdrehern.


Unfug !!

Die DRV versuchte in den letzten Jahren regelmäßig, berufsunfähige Facharbeiter auf Telefonisten-Tätigkeiten zu verweisen, mal erfolgreich, mal erfolglos.

Das war möglich, weil die diesbezügliche Rechtssprechung total widersprüchlich war.

Während das LSG NRW und das LSG Niedersachen/Bremen, sowie ein Senat das LSG Bayern eine Verweisung für unzumutbar hielten, befand das LSG Hessen, dass eine Verweisung durchaus zulässig wäre.

Daraufhin änderte der eine Senat des LSG Bayern seine Ansichten und schloss sich von da an der Rechtsauffassung des LSG Hessen an.
(Siehe entsprechende Urteile unter http://www.sozialgerichtsbarkeit.de)

Wie kommen Sie also darauf, dass Krankenkassen und Behörden vor erstinstanzlichen EINZELFALL-Entscheidungen kuschen würden?
Das ist totaler Nonsens!

von
Ernie

Bäm! Herz1952 hat euch allen gezeigt, wo der Hammer hängt. Jetzt sind alle Nörgler sprachlos :-)

von
Genervter

Zitiert von: Ernie
Bäm! Herz1952 hat euch allen gezeigt, wo der Hammer hängt. Jetzt sind alle Nörgler sprachlos :-)

Das Herz1952 einen Fan hat wird ihn freuen. Allerdings sind Sie Ernie damit ziemlich alleine, aber als Rentenlaie kann man sich schon mal das falsche Vorbild suchen oder sind Sie auf der ironischen Schiene unterwegs?

von
Herz1952

Hallo Schorsch,

Einzelfallurteile eine einfache Sache. Der Versicherte hat weder mit der Rentenversicherung, noch mit der Krankenversicherung einen "Einelvertrag", sondern praktisch einen Kollektivvertrag. Deshalb gilt eine Urteil - auch wenn es von einem einzelnen Versicherten angestrengt wurde - für das gesamte Kollektiv in der Sache.

Wer sich leider nicht daran hält, sind die Krankenkassen. Diese gehen nach dem Motto: Recht hat man nicht, Recht muss man bekommen. Deshalb versuchen diese, dem Versicherten das Recht sozusagen zu nehmen. Wenn er nichts von dem Urteil weis, wird er sich auch nicht gegen das Urteil wehren.

Bei der Rentenfindung ist das anders, da stehen sich individuelle Meinungen gegenüber. Die Meinung des Versicherten und die Meinung des Medizinischen Dienstes. Deshalb sind bei Meinungsverschiedenheiten Klagen einfach nötig. Das war bei Ihrer Klage wegen Berufsunfähigkeit eindeutig der Fall.

Ich wollte ja von Anfang an einen kurzen Bescheid geben, aber dann habe ich gemerkt, dass mir niemand glaubt und viele Beiträge kamen aus denen ich schloss, dass es niemand richtig verstand. Leider kam ich erst jetzt auf eine relativ einfache Erklärung in dieser doch wohl etwas komplexen Sachlage.

Wenn schon denn schon: Wo gelten im allgemeinen nur Einzelurteile? Insbesondere im Werkvertragsrecht (Bau z.B.). Dort gibt es praktisch nur Einzelverträge. Da kann man wirklich nicht von einem Fall auf den anderen schließen. Da es hier zu ziemlich viel Streitigkeiten kam, gibt es keine Rechtsschutzversicherung in diesem Bereich mehr. Die Verträge wurden seitens der Versicherung nach jedem Klagefall gegenüber der versicherten Partei gekündigt.

Mir hat sogar unser damaliger Rechtsanwalt gesagt, dass er keinen Fall kennt in dem es beim Werkvertragsrecht zu einem Urteil gekommen sei. Es wurde jedes mal ein Vergleich zwischen den "Streithähnen" geschlossen.

Ein Tipp: Sie sollten nicht alles zusammenschmeißen und insgesamt bewerten, sondern in die einzelnen Sachbereiche herausfiltern.

Aber so ähnlich wie Sie und viele andere habe ich ja früher auch mal gedacht, bis ich (zwangsweise) durch meine Krankheit mich noch näher mit dem Thema Recht in den "Kollektiv"-Bereichen beschäftigt habe. Ich bin auch erst jetzt dahintergekommen, wie man das einfacher und verständlicher für die Allgemeinheit ausdrücken kann.

In Zukunft werde ich zu den Bereichen auch ganz kurze und einfach verständlich Beiträge schreiben.

MfG

von
Herz1952

soll nicht heißen "gegen das Urteil" sondern "gegen die Krankenkasse"

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952
Hallo Schorsch,

Einzelfallurteile eine einfache Sache. Der Versicherte hat weder mit der Rentenversicherung, noch mit der Krankenversicherung einen "Einelvertrag", sondern praktisch einen Kollektivvertrag. Deshalb gilt eine Urteil - auch wenn es von einem einzelnen Versicherten angestrengt wurde - für das gesamte Kollektiv in der Sache.


Aber nur dann, wenn die Behörde diese Urteile für nachvollziehbar hält.
Sonst würden wohl kaum so viele erstinstanzliche Einzelfallentscheidungen bis zur Berufungs-/Revisions-Instanz angefochten.

Wiederholung meiner gestrigen Antwort von 19:35 Uhr:

"Unfug !!

Die DRV versuchte in den letzten Jahren regelmäßig, berufsunfähige Facharbeiter auf Telefonisten-Tätigkeiten zu verweisen, mal erfolgreich, mal erfolglos.

Das war möglich, weil die diesbezügliche Rechtssprechung total widersprüchlich war.

Während das LSG NRW und das LSG Niedersachen/Bremen, sowie ein Senat das LSG Bayern eine Verweisung für unzumutbar hielten, befand das LSG Hessen, dass eine Verweisung durchaus zulässig wäre.

Daraufhin änderte der eine Senat des LSG Bayern seine Ansichten und schloss sich von da an der Rechtsauffassung des LSG Hessen an.
(Siehe entsprechende Urteile unter http://www.sozialgerichtsbarkeit.de)

Wie kommen Sie also darauf, dass Krankenkassen und Behörden vor erstinstanzlichen EINZELFALL-Entscheidungen kuschen würden?
Das ist totaler Nonsens!"

Im Übrigen brauche ich Ihren Nachhilfeunterricht nicht, da ich genügend eigene Erfahrungen gesammelt habe!

Ende !!

von
Schorsch

Zitiert von: Schorsch

Die DRV versuchte in den letzten Jahren regelmäßig, berufsunfähige Facharbeiter auf Telefonisten-Tätigkeiten zu verweisen, mal erfolgreich, mal erfolglos.

Das war möglich, weil die diesbezügliche Rechtssprechung total widersprüchlich war.


Vorsorglicher Hinweis, bevor Herzchen die unterschiedlichen Entscheidungen mit den unterschiedlichen Krankheitsbildern der Kläger begründet:

Es ging dabei einzig und allein um die Frage, ob "Telefonist" grundsätzlich ein zulässiger Verweisungsberuf für Facharbeiter ist oder ob es sich dabei um einen unqualifizierten und somit unzulässigen Verweisungsberuf handelt.

Alles klar, Herzchen?

von
Rosanna

Zitiert von: Herz1952

Einzelfallurteile eine einfache Sache. Der Versicherte hat weder mit der Rentenversicherung, noch mit der Krankenversicherung einen "Einelvertrag", sondern praktisch einen Kollektivvertrag. Deshalb gilt eine Urteil - auch wenn es von einem einzelnen Versicherten angestrengt wurde - für das gesamte Kollektiv in der Sache.

Es hat doch auch niemand bestritten, dass DRV und KK Einzelfallentscheidungen anderer Kläger akzeptieren können.

Sie MÜSSEN es aber NICHT !!

Gruß
Rosanna