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Rente

26.07.17

300 Millionen Euro Beitragsrückstand

Selbstständige schulden Rentenkassen hohe Zahlungen. Gründe sind vielschichtig.

Berlin/Offenbach (sth). Versicherungspflichtige Selbstständige haben bei den gesetzlichen Rentenversicherungsträgern hohe Beitragsrückstände. Ende 2016 schuldeten Unternehmer den Rentenkassen fast 300 Millionen Euro. Allerdings wurden davon rund 132 Millionen Euro befristet oder unbefristet niedergeschlagen, das heißt sie werden vorläufig (befristet) oder endgültig (unbefristet) nicht weiter erhoben. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor (siehe Link unten).

Von einer weiteren Erhebung der geschuldeten Beiträge sehen die Sozialkassen ab, "wenn feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird", heißt es in dem parlamentarischen Schreiben. Das gelte auch, wenn die Einzugskosten in keinem Verhältnis zur Höhe des Anspruchs stünden. Allerdings könne die Beitragsforderung wieder geltend gemacht werden, "wenn die Möglichkeit der Einziehung der Forderung erkennbar wird".

Beitragsrückstände haben oft vielschichtige Ursachen

Laut Regierungsantwort resultieren die Beitragsrückstände bei vielen Selbstständigen nicht nur aus einer unzureichenden Zahlungsfähigkeit. Sie hätten teilweise auch "vielschichtige weitere Ursachen", heißt es. Vor allem das Versäumnis, sich bei der Rentenversicherung rechtzeitig als versicherungspflichtig zu melden, könne bei einer erst rückwirkend festgestellten Beitragspflicht "bereits zu hohen Beitragsrückständen führen", schreibt die Regierung den Grünen-Abgeordneten.

Ende 2015 waren nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung rund 294.000 Selbstständige als versicherungspflichtig gemeldet – darunter rund 50.000 Handwerker sowie 177.000 Künstler und Publizisten. Letztere sind über die Künstlersozialversicherung sozial abgesichert und zahlen, ähnlich wie Arbeitnehmer, nur die Hälfte der fälligen Sozialabgaben. Die andere Hälfte teilen sich sogenannte Verwerter wie Verlage, Agenturen, Theater (30 Prozent) und der Bund mit einem Steuerzuschuss (20 Prozent).

Mehr zum Thema:

  • http://dip21.bundestag.de
    Link zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Autor: Stefan Thissen

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