ihre-vorsorge.de: Eine Initiative der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

Inhalt:

Rente

07.10.14

Ghetto-Renten sind angepasst

Die Renten für ehemalige Ghetto-Zwangsarbeiter außerhalb der EU sind angepasst.

Euromünzen liegen neben einem Taschenrechner.

Berlin (hib/kma). Ehemalige Ghetto-Arbeiter, die in Ländern außerhalb der Europäischen Union leben, bekommen in vollem Umfang Leistungen nach dem „Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in einem Ghetto“ (ZRBG). Wenn eine grundsätzliche Berechtigung für ZRBG-Leistungen bestehe, spielt es keine Rolle mehr, ob die Betroffenen in Ländern außerhalb der EU leben, oder in Ländern, mit denen kein Sozialversicherungsabkommen besteht. Das stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke klar. Grundlage dafür sei das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen Arbeitnehmern.

Das war bis Oktober 2013 noch anders: Das Auslandsrentenrecht hatte vorgesehen, dass der Rentenanspruch in diesen Fällen auf 70 Prozent gekappt wurde. Außerdem gab es nur Renten für die eigentliche Beschäftigungszeit, nicht aber für die Ersatzzeiten im Anschluss an die Beschäftigung. NS-Opfer, die im Dritten Reich als Zwangsarbeiter in Ghettos arbeiten mussten, bekamen dadurch nur einen Bruchteil der Rentensumme und waren gegenüber Rentnern in EU-Staaten, Israel oder den USA deutlich im Nachteil.

Verhandlungen mit Polen

Das sei durch die Neuordnung des ZRBG jetzt angeglichen, betont die Bundesregierung. Durch die Deutsche Rentenversicherung hätten alle Berechtigten einen Neufeststellungsbescheid erhalten. Außerdem sei die Rente entsprechend erhöht worden.

Weiter unklar ist allerdings, wie es mit Ghetto-Überlebenden in Polen weitergeht. Das deutsch-polnische Sozialversicherungsabkommen lässt bisher keinen Rentenexport nach Polen zu. Zurzeit werde daher über ein entsprechendes Abkommen verhandelt, so die Bundesregierung weiter. 

Ukraine und Russland

Die meisten Empfänger von Ghetto-Renten außerhalb der EU leben in der Ukraine (199), gefolgt von Russland (73) und Argentinien (70). Auch in Weißrussland (23) und Moldau (40) leben viele Betroffene. Insgesamt sind bislang rund 51.700 ZRBG-Renten bewilligt worden, davon 38.200 Altersrenten und 6.500 Hinterbliebenenrenten.

Weitere Informationen:

Themenhinweise:

Beratung

Deutsche Rentenversicherung
  • Beratungsstellensuche