Aktuell beleuchtet / 17.07.2015

ElterngeldPlus

Baby und Teilzeitjob unter einem Hut: Das wird für Geburten ab Juli dieses Jahres in Deutschland massiv gefördert. Das Zauberwort heißt ElterngeldPlus. Mit dem Elterngeld wird dabei der Teilzeitlohn aufgestockt. Was bringt die neue Leistung?

Frau spielt mit 3 Kleinkindern auf dem Boden auf einem Spielteppich mit Spielzeug. – Bildnachweis: wdv.de © Michael Völler

Faktencheck, Teil 1: Das „klassische“ Elterngeld

Das „klassische“ Elterngeld geht von der Idee aus, dass eine Mutter zumindest im Jahr nach der Geburt eine Auszeit vom Job nimmt. In diesen Fällen gibt es für die Betroffenen einen Lohnersatz etwa in der Höhe des Arbeitslosengelds. In der Regel bekommen Mütter oder Väter während der Elternzeit etwa zwei Drittel (zwischen 65 und 67 Prozent) ihres Netto-Lohnausfalls ersetzt, maximal gibt es als Elterngeld aber monatlich 1.800 Euro.

Günstiger sind die Regeln für diejenigen, die vor der Elternzeit weniger als 1.000 Euro netto verdient haben. Für sie wird ein höherer Anteil des wegfallenden Nettoeinkommens ersetzt. Die Regelungen des „klassischen“ Elterngelds sind vorteilhaft, wenn ein Elternteil – in der Regel geht es nach wie vor um die Mutter – tatsächlich während des Elterngeld-Bezugs im Job pausiert. Genau das tun 95 Prozent der Frauen, die Elterngeld beziehen.

Diese skizzierten Regeln gelten beim klassischen Elterngeld auch dann, wenn das Gehalt während der Elternzeit nicht völlig wegfällt, sondern geringer ausfällt – weil die Arbeitszeit lediglich verkürzt wird. In diesem Fall wird das Elterngeld aber drastisch gekürzt. Von 100 Euro Netto-Einkommen, das in der Elterngeld-Zeit erzielt wird, kassieren die Ämter bislang 65 bis 67 Euro ein, indem sie das klassische Elterngeld entsprechend kürzen. Wer in der Elternzeit 1.000 Euro netto verdient, behält unterm Strich davon nur 350 Euro. So ist es auch kein Wunder, dass bislang nur jede zwanzigste Elterngeld-Bezieherin (5 Prozent) in Teilzeit weiterarbeitet. Der Hauptgrund: Es lohnt sich einfach nicht.

Die Regelungen des „klassischen“ Elterngeldes gelten auch nach Juli 2015 weiter. Sie sind vorteilhaft, wenn ein Elternteil tatsächlich während des Elterngeld-Bezugs im Job pausiert. Wer neben dem Elterngeld-Bezug erwerbstätig ist, sollte dagegen künftig das neue Elterngeld-Plus in Anspruch nehmen.

Faktencheck, Teil 2: Das ElterngeldPlus

Eltern, deren Kinder ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, können sich statt des klassischen Elterngeldes für das ElterngeldPlus entscheiden. Am meisten lohnt sich diese Entscheidung, wenn Mütter – und um diese geht es in erster Linie – schon möglichst bald nach der Entbindung einer Teilzeitarbeit nachgehen. Optimal wird die Regelung dann, wenn Mütter während des Elterngeld-Bezugs netto etwa die Hälfte des Einkommens erzielen, das sie vor der Geburt ihres Kindes gehabt haben.

Das ElterngeldPlus fällt in den einzelnen Bezugsmonaten zwar weit niedriger aus als das „klassische“ Elterngeld (ohne zusätzliche Erwerbstätigkeit). Da es aber doppelt so lange gezahlt werden kann, erhalten Eltern insgesamt – über die komplette Laufzeit der Leistung – jedoch meist genauso viel.

Die Höhe des ElterngeldPlus wird durch zwei Grenzen markiert. Der niedrigere Grenzbetrag ist maßgebend:

Grenze 1: Es wird in keinem Fall mehr gezahlt als der Betrag, der klassischerweise beim Elterngeld gewährt würde.
Beispiel: Eine Mutter verdient während des Elterngeld-Bezugs 1.000 Euro netto und hatte vorher ein Nettoeinkommen in Höhe von 2.500 Euro. Ihr Einkommensverlust beträgt also 1.500 Euro. Das klassische Elterngeld ersetzt 65 Prozent davon, das sind 975 Euro. Mehr als dieses „klassische“ Elterngeld wird auch als ElterngeldPlus im einzelnen Monat nicht gezahlt.

Grenze 2: Es gibt in keinem Fall mehr als die Hälfte des Elterngeldes, das einem Elternteil zustünde, wenn dieser nach der Geburt eine komplette Auszeit vom Job nehmen würde.
In unserem Beispiel würde das klassische Elterngeld der Mutter ohne Einkommensanrechnung 65 Prozent von 2.500 Euro, also 1.625 Euro, betragen. Die Hälfte davon sind 812,50 Euro.

Im nächsten Schritt werden Grenze 1 und Grenze 2 verglichen. Der niedrigere Betrag gilt. Das sind in diesem Fall 812,50 Euro. Dieser monatliche Betrag wird der in Teilzeit arbeitenden Mutter über die doppelte Laufzeit des (noch) bestehenden Elterngeld-Anspruchs (als ElterngeldPlus) gezahlt.

In vielen Fällen können sich Betroffene die oben geschilderte komplizierte Vergleichsrechnung sparen: Das gilt immer dann, wenn der Nettolohn während des Elterngeldbezugs maximal halb so hoch ist wie der vor der Geburt bezogene Nettolohn. In diesen Fällen beträgt das ElterngeldPlus immer die Hälfte des Elterngeldes, das gezahlt würde, wenn die Bezieherin/der Bezieher keiner Erwerbstätigkeit nachginge. Es gilt dann also der Wert von Grenze 2.

In dem Fallbeispiel würde die Mutter also zusätzlich zum Nettolohn von 1.000 Euro noch 812,50 ElterngeldPlus erhalten – also insgesamt 1.812,50 Euro pro Monat. Die Vorteile des ElterngeldPlus kommen allerdings nur dann voll zum Tragen, wenn Mütter ziemlich bald nach dem Ende ihrer Mutterschutzfrist wieder in Teilzeit tätig werden. Auch bei einer späteren Rückkehr in den Job können sie zwar noch vom ElterngeldPlus profitieren, aber nicht in vollem Umfang.

Folgendes Beispiel zeigt, wie die Sache dann funktioniert: Eine Mutter pausiert in den ersten vier Monaten nach der Geburt. In dieser Zeit erhält sie zunächst acht Wochen lang Mutterschaftsgeld, danach das klassische Elterngeld. Vier Monate Elterngeld wären damit bis zum Jahresende verbraucht. Zur Erläuterung: Monate des Mutterschaftsgeld-Bezugs zählen als „klassische“ Elterngeld-Monate, selbst wenn eine Mutter in dieser Zeit nur die Mutterschaftsleistung und keinen Cent Elterngeld erhalten hat. Es bleibt damit noch ein (Rest-)Anspruch auf acht Monate des „klassischen"“Elterngeldes. Diesen Anspruch kann die Mutter in 16 Monate ElterngeldPlus umwandeln.

Faktencheck, Teil 3: Und wie steht es mit dem Teilzeitjob?

Das Projekt „Baby + Teilzeitarbeit“ kann nur funktionieren, wenn die Arbeitgeber mitspielen. Vom Gesetz her bestehen dabei gute Chancen: Eltern, die in einer Firma mit mehr als 15 Beschäftigten arbeiten, haben in der Regel die freie Wahl, ob sie ihre Elternzeit als „Auszeit“ oder Teilzeit nehmen. Die Arbeitszeit können sie auf mindestens 15 und höchstens 30 Stunden in der Woche festlegen. Hierauf besteht ein harter Rechtsanspruch, soweit das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht. Nur in begründeten Ausnahmefällen darf der Arbeitgeber „nein“ zum Teilzeitantrag sagen. Wichtig ist jedoch: Den Antrag auf Teilzeitarbeit sollten junge Eltern möglichst nicht erst nach einem halben Jahr Elternzeit stellen. Hat der Arbeitgeber nämlich erst einmal eine Ersatzkraft für die Elternzeit befristet eingestellt, gilt dies als anerkennenswerter Grund zur Ablehnung des Teilzeitwunsches. So entschied das Bundesarbeitsgericht am 19. April 2005 (Aktenzeichen 9 AZR 233/04).

Der Antrag auf Arbeitszeitverkürzung nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz muss schriftlich gestellt werden – und zwar in der Regel sieben Wochen vor der beabsichtigten Arbeitszeitverkürzung. Im (formlosen) Antrag an den Arbeitgeber sollten Eltern festlegen, wann sie mit der Teilzeitarbeit beginnen, wie viele Stunden sie in der Woche arbeiten möchten – und zu welchen Zeiten. Wenn der Arbeitgeber die beanspruchte Verringerung der Arbeitszeit ablehnen will, muss er dies innerhalb von vier Wochen nach der Antragstellung tun – und zwar mit schriftlicher Begründung.

Fazit

Das ElterngeldPlus ist für Mütter, die nicht lange in ihrem Job pausieren möchten, eine sehr vorteilhafte Leistung. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sich die Kinderbetreuung mit dem Teilzeitjob vereinbaren lässt. Und dabei sind natürlich auch die Väter gefragt. Bislang nehmen zwar immerhin 30 Prozent der Väter Elterngeld in Anspruch. In aller Regel allerdings nur für zwei Monate – also für die im Gesetz vorgesehenen beiden Vätermonate.

Der Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung gilt übrigens nicht nur für Mütter, sondern auch für Väter. Auch sie können natürlich für Geburten ab Juli 2015 das neue ElterngeldPlus beanspruchen.

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Autor

Rolf Winkel