Rente / 13.04.2018

1,1 Millionen Renten an Spätaussiedler

Bundesregierung: Renten an deutschstämmige Zuwanderer aus Osteuropa kosteten 2016 etwa 10,6 Milliarden Euro.

Berlin/Bad Homburg (sth). Obwohl seit Anfang der 1990er-Jahre immer weniger Spätaussiedler nach Deutschland kommen, sinkt die Zahl der Rentnerinnen und Rentner mit Versicherungszeiten nach dem sogenannten Fremdrentengesetz (FRG) nur langsam. Wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden im Jahr 2016 rund 1,13 Millionen Renten an (Spät-)Aussiedlerinnen und -aussiedler gezahlt – das waren etwa 13.400 weniger als im Jahr zuvor und knapp 105.000 weniger als im Jahr 2010. Für davor liegende Zeiten liegen nach Angaben der Bundesregierung keine entsprechenden Daten der Deutschen Rentenversicherung vor (siehe auch Link unten). 

Das FRG regelt seit Beginn der 1960er-Jahre die Rentenansprüche der etwa 4,5 Millionen ab 1950 zugewanderten Aussiedler und Spätaussiedler in Deutschland. Nach Daten des Statistischen Bundesamts gaben noch im Jahr 2011 etwa 3,2 Millionen zugewanderte Deutsche – einschließlich mit ihnen eingereister Ehegatten und Kinder – an, als Aussiedler bzw. Spätaussiedler nach Deutschland gekommen zu sein. Das waren noch mehr als 70 Prozent aller nach Deutschland zugewanderten Deutschstämmigen. Die meisten (Spät-)Aussiedler kommen nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion (1,45 Mio.) – vor allem aus Russland (612.000) und Kasachstan (575.000) –, darüber hinaus vor allem aus Polen (579.000) und Rumänien (213.000).

Mehrzahl deutschstämmiger Rentner aus GUS-Staaten

Dieses Zahlenverhältnis stimmt auch mit den Daten der Rentenversicherung überein: Etwa 415.000 der deutschen Rentnerinnen und Rentner, die 2016 auf ihrem Rentenkonto Versicherungszeiten aus osteuropäischen Zeiten nachweisen konnten, stammten der Regierungsantwort zufolge aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion. Weitere 355.000 Ruheständler mit Aussiedlerstatus haben in Polen gearbeitet, knapp 124.000 in Rumänien. Knapp 235.000 Aussiedler-Senioren, für deren Rente Versicherungszeiten nach dem FRG berücksichtigt werden, sind aus anderen ost- oder südosteuropäischen Staaten zugewandert.

Die Ausgaben für die Renten dieser Menschen beliefen sich nach Angaben der Regierung im Jahr 2016 auf rund 10,6 Milliarden Euro. Allerdings resultiere ein unbekannter Teil der Rentenansprüche von Aussiedlern und Spätaussiedlern auch aus Erwerbszeiten in Deutschland. "Kosten für ausschließlich nach dem Fremdrentenrecht erbrachte Leistungen sind ebenso nicht bekannt wie belastbare statistische Angaben zum Zuzugsjahr der Rentenbeziehenden", schreibt die Regierung in ihrer Antwort.  

Mehr zum Thema:

http://dip21.bundestag.de 

Link zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Bedeutung von (Spät-)Aussiedlern für die finanzielle Stabilisierung der deutschen Sozialsysteme(im pdf-Format)

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Autor

Stefan Thissen