Rente / 20.12.2018

Abkommen mit Moldau gilt ab März 2019

Künftig können Beschäftigte aus Moldau und Deutschland bei Arbeit im jeweils anderen Land befristet in der Sozialversicherung ihres Heimatlands bleiben.

Berlin (bmas/sth). Am 1. März 2019 tritt das deutsch-moldauische Sozialversicherungsabkommen in Kraft. Das teilte nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden jetzt das Bundessozialministerium (BMAS) mit. Durch das Abkommen wird der soziale Schutz der beiderseitigen Staatsangehörigen im Bereich der jeweiligen Renten- und Unfallversicherungssysteme, insbesondere für den Fall koordiniert, dass sich Versicherte im jeweils anderen Vertragsstaat aufhalten.

Das Abkommen enthält Regelungen zur Vermeidung der Doppelversicherung in beiden Staaten. So gelten für Beschäftigte sowie deren Arbeitgeber zwar grundsätzlich die Rechtsvorschriften desjenigen Staates, in dem die Arbeit ausgeübt wird. Für vorübergehend im anderen Staat eingesetzte ("entsendete") Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird durch das Abkommen aber sichergestellt, dass sie im sozialen Sicherungssystem ihres Heimatlandes bleiben können. Der Entsendezeitraum kann bis zu 24 Kalendermonate betragen.

Die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch können durch Zusammenrechnung der in beiden Staaten zurückgelegten Versicherungszeiten erfüllt werden. Die Renten werden in voller Höhe auch in das jeweils andere Land gezahlt, wobei sie aber nur aus den im jeweiligen Vertragsstaat zurückgelegten Zeiten berechnet werden. Auch im Bereich der Unfallrenten ist das Abkommen die Grundlage dafür, dass Zahlungen in uneingeschränkter Höhe in den jeweils anderen Staat geleistet werden können.

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Autor

Stefan Thissen