Rente / 08.11.2021

Altenpflege nach Dienstplan ist versicherungspflichtig

Bundessozialgericht: Für einen Pflegedienst tätige Pflegerin ist in die Arbeitsorganisation und Weisungsstruktur des Auftraggebers eingegliedert.

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Kassel (sth). Eine in der Intensivpflege tätige Altenpflegerin, die mit einem Pflegedienst einzelne Dienste vereinbart hatte, ist Arbeitnehmerin und deshalb sozialversicherungspflichtig. Das hat jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Aktenzeichen: B 12 R 6/20 R). Die Pflegerin hatte einem Pflegedienstunternehmen ihre Arbeitskraft angeboten. Daraufhin schlossen beide Seiten einen Vertrag über die Übernahme von Einzeldiensten, mit dem die Frau auch in den Dienstplan des Pflegedienstes aufgenommen wurde.

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) bewertete die Tätigkeit der Altenpflegerin als versicherungspflichtige Beschäftigung. Dagegen zog die Frau vor Gericht. Sowohl das Sozialgericht Stuttgart als auch das Landessozialgericht Baden-Württemberg teilten die Auffassung, dass sie keine Arbeitnehmerin sei. Nach Revision der DRV entschied das BSG jetzt jedoch letztinstanzlich, die Altenpflegerin sei abhängig beschäftigt.

Die Pflegerin sei mit ihrer Tätigkeit in die Arbeitsorganisation und die Weisungsstruktur des Pflegediensts eingegliedert gewesen, so das höchste deutsche Sozialgericht. „Nach Auftragsannahme war die Klägerin (die Altenpflegerin, d. Red.) mithin wie die beim Pflegedienst angestellten Pflegekräfte an den Dienstplan gebunden.“ Auch wenn die Übernahme einzelner Dienste zwischen der Altenpflegerin und dem Pflegedienst frei vereinbart worden sei, so sei die erbrachte Dienstleistung dennoch fremdbestimmt gewesen, so das BSG.

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Autor

Stefan Thissen