Rente / 18.05.2020

Berechnung der Rente: Ministerium räumt Eingriff ein

Die bis 2025 geltende Haltelinie von 48 Prozent für das Rentenniveau sollte nicht nachträglich durch eine Verrechnung in Frage gestellt werden.

Bild zum Beitrag "". Das Bild zeigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Berlin (sth). Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat am Freitag eingeräumt, dass der Nachholfaktor in der Rentenanpassungsformel von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt im Jahr 2018 ausgesetzt wurde. Dies sei im Rahmen der damaligen Rentenreform geschehen, als die Bundesregierung die "Haltelinien" für das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und höchstens 20 Prozent beim Beitragssatz eingeführt habe, gab eine Ministeriumssprecherin laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom gleichen Tag zu.

Der Nachholfaktor war 2009 vom damaligen Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) während der Weltfinanzkrise eingeführt worden, um die Kosten der damals eingeführten "Rentengarantie" bei der jährlichen Rentenanpassung schrittweise auch auf die seinerzeit begünstigten Rentner zu übertragen. Durch die Rentengarantie wird sichergestellt, dass die gesetzlichen Renten auch bei sinkenden Verdiensten der Beschäftigten nicht sinken. Dies war zuvor rechtlich möglich. Die Altersvorsorge-Experten Bert Rürup und Axel Börsch-Supan hatten Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeworfen, dass er diesen Eingriff vorgenommen habe, ohne die Öffentlichkeit zu informieren.

Der Nachholfaktor sei bis 2025 ausgesetzt worden, damit die Haltelinie für das Rentenniveau "nicht nachträglich durch eine Verrechnung in Frage gestellt" werde, sagte die BMAS-Sprecherin jetzt. Dies sei in der Gesetzesbegründung auch klargestellt worden. Sollte sich bis 2025 ein Nachholbedarf ergeben – wie es ihn vor rund zehn Jahren tatsächlich gab –, werde er auch später nicht die Rentensteigerungen dämpfen. Vor zwei Jahren sei nicht zu erwarten gewesen, dass es bis 2025 zu einer so tiefgreifenden Wirtschaftskrise komme, sagte sie. Auch habe man die Rentenanpassungsformel "nicht über die Maße verkomplizieren" wollen.

Mehr zum Thema:

www.sueddeutsche.de

Bericht der "Süddeutschen Zeitung" über das Aussetzen des Nachholfaktors in der Rentenanpassungsformel

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Autor

Stefan Thissen