Rente / 23.06.2022

Besondere Herausforderungen für die DRV Mitteldeutschland

Geschäftsführer Jork Beßler: Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auf verschiedene Verfahren in der Rentenversicherung aus.

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Halle (drv). Der Krieg in der Ukraine hat die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland in den vergangenen Monaten vor besondere Herausforderungen gestellt. Die militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine "wirkt sich auf verschiedene Verfahren in der Deutschen Rentenversicherung aus", erklärte der Geschäftsführer des Regional-Rentenversicherers für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Jork Beßler, jetzt vor der Vertreterversammlung in Halle. So seien Postzustellungen in die Ukraine, in die Russische Föderation und nach Belarus nur noch schwer und mit zeitlichen Verzögerungen möglich. 

Wie am Mittwoch bei der Bundesvertreterversammlung der DRV in Freiburg bekannt wurde, haben die in den vergangenen Monaten gegen russische Banken verhängten Sanktionen auch Auswirkungen auf den internationalen Zahlungsverkehr. So sei die Zahlung von Renten in die Ukraine, nach Russland und Weißrussland derzeit in einigen Fällen unterbrochen. Zwar habe die Rentenversicherung im Mai 964 Renten auf Bankkonten in Russland, 67 nach Weißrussland (Belarus) sowie 218 Renten in die Ukraine gezahlt, erklärte der Bundesvorstandsvorsitzende der DRV, Alexander Gunkel, vor den ehrenamtlichen Selbstverwaltungsmitgliedern aller 16 Rentenversicherungsträger. Nach derzeit vorliegenden Informationen konnten von den insgesamt 1.249 Rentenzahlungen aber "Ende Mai zunächst 830 Rentenzahlungen nicht zugestellt werden, darunter 6 in die Ukraine", so Gunkel.

Schon seit mehreren Jahren ist Deutschland im Austausch mit der Ukraine, um ein Sozialversicherungsabkommen abzuschließen. „Auch wenn das deutsche Gesetzgebungsverfahren zum Sozialversicherungsabkommen bereits abgeschlossen ist, konnte es dennoch nicht in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren in der Ukraine und die notwendige Ratifizierung sind noch offen“, sagte der Geschäftsführer des mitteldeutschen Rentenversicherers bei der Vertreterversammlung in Halle. Von einem zeitnahen Abschluss könne aufgrund der aktuellen Lage "nicht ausgegangen werden".

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 Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland