Soziales / 22.04.2020

Bundesregierung plant längeren Lohnersatz für Eltern bei Kita-Schließungen

Bisher bekommen Eltern vom Staat 67 Prozent ihres Lohns, wenn sie wegen Kinderbetreuung zuhause bleiben müssen. Aber nur für sechs Wochen.

Junge Mutter spielt mit ihrer Tochter im Kindergartenalter.

Berlin (dpa). In der Bundesregierung wird über längere Lohnausfallzahlungen für Eltern nachgedacht, die in der Corona-Krise wegen geschlossener Kitas ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Die dazu getroffenen Regelungen gälten abzüglich der Osterferien noch bis Mitte Mai, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstagabend in der Sendung „ARD Extra“. „Darüber hinaus muss darüber gesprochen werden, wie für Eltern, die eben ihre Kinder nicht in die Kinderbetreuung geben können, auch eine Lohnausfallzahlung weiter gewährt werden kann.“ Sie fügte hinzu: „Das machen wir zusammen mit dem Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil und dem Finanzminister.“

Lohnersatzleistungen bisher auf sechs Wochen befristet

Derzeit können Eltern vom Staat bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten, wenn sie Kinder unter zwölf Jahren wegen geschlossener Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen und deshalb Einkommensverluste haben. Diese im März beschlossene Regelung ist aber auf sechs Wochen befristet. Für Kitas gibt es – anders als für Schulen – keine konkrete Perspektive für eine schrittweise Öffnung.

Die Grünen im Bundestag fordern laut einem Bericht der „Welt“, die Verdienstausfall-Entschädigung zu verlängern und zu einem „Corona-Elterngeld“ weiterzuentwickeln. Dabei solle die Nachweispflicht über andere zumutbare Betreuungsmöglichkeiten entfallen, Homeoffice eines Elternteils nicht als Betreuungsoption gewertet werden und die Dauer des Entschädigungsanspruches an die behördliche Schließung der Betreuungseinrichtungen gekoppelt sein, zitierte die Zeitung aus einem Antrag der Fraktion.

Familienministerin fordert einheitliches Vorgehen

Giffey forderte für die geplante Ausweitung der Kinder-Notbetreuung für weitere Elterngruppen zudem ein einheitliches Vorgehen. Im Gespräch mit RTL/ntv schlug sie vor, dass „nicht nur systemrelevante Berufe mit reinkommen, sondern auch Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, bei denen das Jugendamt empfiehlt, zusätzlich zu unterstützen“. Auch die Zugangsregelung für die Notbetreuung, dass nur ein Elternteil einen systemrelevanten Beruf haben muss, müsse bundesweit einheitlich umgesetzt werden.

„Wir müssen auch darüber reden, wie wir zu einer schrittweisen, zu einer stufenweisen Öffnung von Kitas und Schulen kommen können“, sagte sie weiter. „Es ist nicht so, dass das bis zum Sommer einfach alles zu bleiben kann.“

Kinderschutzbund befürchtet negative Folgen für Kinder

Der Deutsche Kinderschutzbund warnte vor negativen Folgen einer langen Kita-Schließung, etwa bis ins nächste Kindergartenjahr hinein. „Dann ist dies auf Dauer für die Kinder schädlich“, sagte der Präsident Heinz Hilgers der „Passauer Neuen Presse“. „Je früher man die Kitas wieder öffnet, umso besser ist dies für die Kinder.“ Er riet: „In den Notgruppen in Deutschland sind zurzeit zwischen ein und zwei Prozent der Kinder anwesend. Die Zahl der Kinder sollte jetzt gesteigert werden.“

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte jedoch vor einer weitgehenden Kita-Öffnung: „Eine generelle Öffnung der Kitas würde uns bei der Bekämpfung der Epidemie weit zurückwerfen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Dann müssten wir den ganzen Herbst dichtmachen.“ Vernünftig und beherrschbar sei der Weg, die Notbetreuung in Kitas zu erweitern, damit mehr Menschen mit systemrelevanten Jobs wieder arbeiten könnten.

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ARD-Mediathek: ARD-Extra-Sendung vom 21.04.2020

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 Deutsche Presseagentur