Rente / 05.07.2018

Bundestag beschließt Sozialhaushalt

Bundessozialminister Hubertus Heil stehen im laufenden Jahr knapp 140 Milliarden Euro zur Verfügung.

Berlin/Bad Homburg (sth). Der Bundestag hat am Donnerstag in zweiter Lesung dem größten Einzeletat des Bundeshaushalts 2018 gegen die Stimmen der Opposition zugestimmt. Nach Abschluss der Beratungen über den Haushalt des Bundessozialministeriums (BMAS) liegt der Ansatz für die Ausgaben mit 139,18 Milliarden Euro um 1,6 Milliarden Euro über dem des Vorjahres (137,58 Milliarden Euro). Der Regierungsentwurf hatte noch Ausgaben von 139,76 Milliarden Euro vorgesehen.

Der größte Ausgabenposten bleiben die Zuweisungen an die gesetzliche Rentenversicherung. Die Gesamtausgaben hierfür belaufen sich dem Haushaltsentwurf zufolge im laufenden Jahr auf 94 Milliarden Euro, ein Plus gegenüber 2017 von drei Milliarden Euro. Die aus Steuern finanzierten Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung, die im vergangenen Jahr knapp 67,8 Milliarden Euro umfassten, steigen laut der Finanzplanung des Bundes auf knapp 70 Milliarden Euro. Die Beitragszahlungen des Bundes für Kindererziehungszeiten klettern laut Bundestags-Webseite von etwa 13,2 im Jahr 2017 auf 14,3 Milliarden Euro. 

Die Kosten für die bei Bedürftigkeit gezahlte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden in diesem Jahr voraussichtlich bei 5,9 Milliarden Euro liegen, das sind 1,2 Milliarden Euro weniger als 2017.

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Autor

Stefan Thissen