Rente / 22.10.2019

Experten stimmen Rentenplänen zu

Sachverständige bewerten Regierungspläne für eine Aufgabenerweiterung der DRV Knappschaft-Bahn-See und einheitlichere Rentenanpassungen positiv.

Bild zum Beitrag "" . Das Bild zeigt die Front des Reichstagsgebäudes in Berlin mit deutscher und europäischer Flagge.

Berlin (sth). Rentenexperten aus Verbänden und der Rentenversicherung sowie Wissenschaftler haben am Montag im Bundestags-Sozialausschuss die Pläne der Bundesregierung begrüßt, den Aufgabenbereich der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) zu erweitern. Positiv bewerteten sie auch das nachträgliche eingebrachte Vorhaben, die in den kommenden beiden Jahren erneut drohenden erheblichen Schwankungen bei der Rentenanpassung durch eine gesetzliche Änderung zu vermeiden. Bereits 2015 und 2016 hatte eine Revision der Verdienstentwicklung bei den Beschäftigten durch das Statistische Bundesamt für sehr unterschiedliche Rentensteigerungen gesorgt.

Die Bundesregierung will die Verwaltung und Prüfung von Förderprogrammen des Bundes künftig stärker bündeln. Dabei soll auch die DRV KBS das Recht bekommen, solche Programme und Projekte zu verwalten. Derzeit werden im Aufgabenbereich des Bundessozialministeriums (BMAS) Förderprojekte durch das BMAS selbst, durch externe Dienstleister oder nachgeordnete Behörden verwaltet. Dieser Zustand soll mit der geplanten Gesetzesänderung enden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die DRV Bund und die DRV KBS stellten sich hinter die geplanten Änderungen.

Zustimmung zu weniger stark gespreizten Rentenanpassungen

Auch die Regierungspläne für eine weniger starke Spreizung bei der jährlichen Rentenanpassung beurteilten die Experten als "sachgerecht". Der DGB schrieb in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf: "Die Rentenerhöhungen sollten möglichst zeitnah der Entwicklung der Entgelte, aber langfristig den versicherungspflichtigen Entgelten folgen." Dies müsse die Regierung in ihrem Änderungsantrag noch deutlicher klarstellen, sagte DGB-Vertreter Ingo Schäfer.

Ähnlich argumentierte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in ihrer Stellungnahme. Die Änderung der Rentenformel sei sinnvoll, weil sie den Einfluss von Statistikrevisionen auf die Rentenanpassung vermeide, heißt es darin. "Konsequent wäre jedoch gewesen, in der Rentenformel auf die Verwendung der immer wieder revisionsbedürftigen Lohndaten aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zu verzichten und ausschließlich auf die Entwicklung der beitragspflichtigen Entgelte abzustellen", so die BDA.

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Autor

Stefan Thissen