Rente / 27.06.2018

"Geänderter Rentenzahltermin half sparen"

Bundesregierung verteidigt Umstellung bei den Auszahlungen ab April 2004. Zinseinnahmen der Rentenversicherung deutlich gesunken.

Berlin (sth). Der geänderte Rentenauszahlungstermin für Neurentnerinnen und -rentner ab April 2004 sollte dabei helfen, "eine Ersparnis in der gesetzlichen Rentenversicherung zu erreichen". Ziel der damaligen Maßnahme sei es gewesen, eine "kurzfristige Stabilisierung des Beitragssatzes von 19,5 Prozent im Jahr 2004 beizubehalten". Das schreibt die Bundesregierung in ihrer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (siehe Link unten). Letztlich sei damit ein "positiver Impuls für Wachstum und Beschäftigung gesetzt" worden.

Die Regierung verwehrt sich in ihrem Schreiben gegen den Verdacht, die damalige Änderung des Rentenzahltermins sei eine "kurzfristige Geldanlagemöglichkeit für die Rentenversicherung" gewesen. Diese Vermutung sei ebenso "nicht zutreffend" wie die Annahme, die Maßnahme der früheren Bundesregierung habe der Sicherung der Schwankungsreserve (die heutige Nachhaltigkeitsrücklage, d. Red.) gedient. 

Der starke Rückgang bei den Sparzinsen hat dem parlamentarischen Schreiben zufolge auch die Rentenversicherung stark getroffen. So sanken die Zinseinnahmen der 16 Rentenversicherer für ihre fast ausschließlich kurzfristigen Einlagen bei Banken und Sparkassen von fast 617 Millionen Euro im Jahr 2008 bis auf 39,7 Millionen Euro im Jahr 2016. Im vergangenen Jahr mussten die Rentenversicherer demnach trotz einer Rücklage von mehr als 33 Milliarden Euro erstmals eine Negativverzinsung mit Einbußen von 9,5 Millionen Euro hinnehmen.

Mehr zum Thema:

http://dip21.bundestag.de

Link zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (im pdf-Format)

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Autor

Stefan Thissen