Soziales / 27.07.2018

Grundeinkommen – Was das bedeutet

Die Zahl der Modelle steigt Jahr um Jahr. Erste werden schon getestet. „Bedingungslos“ sind die wenigsten.

Berlin (dpa). Unter Begriffen wie Grundeinkommen und bedingungsloses Grundeinkommen werden unterschiedliche Konzepte diskutiert. „Und jedes Jahr kommt mindestens eine neue Idee hinzu“, schreibt die Sozialwissenschaftlerin und Buchautorin Eva Douma.

Synonym ist teils auch von Bürgergeld die Rede. In der Regel geht es um einen festen Geldbetrag ohne Pflicht zur Rückzahlung und ohne direkte Gegenleistung.

Als bedingungsloses Grundeinkommen wird oft eine Leistung bezeichnet, die jedem Bürger zustehen soll – unabhängig von dessen Lebensverhältnissen und dem Status der Beschäftigung. Also auch Reichen, Babys und Greisen. Meist soll das Geld vom Staat kommen, als eine wirtschaftliche Mindestabsicherung.

Nicht wirklich bedingungslos

In der Praxis sind Grundeinkommensmodelle und Tests oft nicht wirklich bedingungslos. Viele sind auf bestimmte Gruppen beschränkt. Zum Beispiel auf Langzeitarbeitslose oder arme Menschen. Das gilt auch für den Modellversuch in Finnland: Hier wird das Grundeinkommen für zwei Jahre nur an Arbeitslose zwischen 25 und 58 Jahren vergeben.

Andere Entwürfe sind an weitere Bedingungen geknüpft. Kritiker sprechen ihnen daher den Charakter eines echten Grundeinkommens ab. Das gilt zum Beispiel für den Vorschlag des Berliner Bürgermeisters Michael Müller (SPD) von 2017 für ein „solidarisches Grundeinkommen“. Das würden Arbeitslose erhalten, die im Gegenzug eine gemeinnützige Arbeit annehmen.

Was ist das Ziel des Grundeinkommens?

Wie ein Grundeinkommen ausgestaltet wird, hängt von den Zielen ab: Soll es die Existenz sichern, Armut bekämpfen oder gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen? Soll es den Menschen mehr Zeit geben oder sie zur Arbeit motivieren? Soll es andere Sozialleistungen ersetzen oder ein Zusatz sein?

Gewerkschafter in Deutschland lehnten ein bedingungsloses Grundeinkommen wiederholt als „Fehlorientierung“ und „Stillhalteprämie“ für Menschen ab, denen man keine Perspektive der Erwerbsarbeit mehr biete.

Autor

 Deutsche Presseagentur