Berlin (sth). Der Haushalt der Deutschen Rentenversicherung (DRV) ist in den vergangenen Jahren ungewöhnlich stark gewachsen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, stiegen die Einnahmen der 16 gesetzlichen Rentenversicherer zwischen 2016 und 2021 jährlich um durchschnittlich fast vier Prozent. Im Fünf-Jahres-Zeitraum davor (2011 bis 2016) waren die Beitrags- und Steuerzuflüsse an die DRV im Schnitt pro Jahr um etwa 2,2 Prozent gewachsen, zwischen 2006 und 2011 um knapp 1,7 Prozent. Das starke Wachstum bei den Einnahmen dürfte vor allem auf die vor der Pandemie stark gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zurückzuführen sein. Zudem wurden der DRV die Beitragsrückgänge während der ersten Pandemie-Phase durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet, da sie die Rentenbeiträge für Kurzarbeit übernimmt.
Der Auflistung der Bundesregierung zufolge wuchsen auch die Ausgaben der Rentenversicherung zwischen 2016 und 2021 mit durchschnittlich 3,75 Prozent pro Jahr deutlich - aber nicht so stark wie die Einnahmen. Die Steuermittel des Bundes für die verschiedenen Bundeszuschüsse sowie für Kindererziehungszeiten und andere nicht-beitragsgedeckte Leistungen kletterten im gleichen Zeitraum im Schnitt um jährlich 3,9 Prozent.
„Anders als es manche Stimmen vermitteln wollen, wird sich das Verhältnis von Bundeszuschüssen zu Rentenausgaben in den kommenden Jahren kaum verändern und sogar noch hinter dem Stand von 2010 zurückbleiben“, kommentierte die alternierende DRV-Bundesvorstandsvorsitzende, Anja Piel, im vergangenen Jahr die absehbare weitere Entwicklung. Meldungen, die einen „Schock für den Bundeshaushalt“ voraussagen wollten, gingen von einem fiktiven rechtlichen Szenario aus. Diese Art von Berichterstattung ziele nur „darauf ab, das Vertrauen in die Rentenversicherung zu untergraben“, so Piel.
