Soziales / 19.05.2020

Kita-Eltern dürfen auf längere Lohnfortzahlung hoffen

Die Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen geschlossener Kitas ihre Kinder zuhause betreuen müssen, soll von sechs auf zehn Wochen erhöht werden.

Kita-Eltern dürfen auf längere Lohnfortzahlung hoffen. – Vater spielt mit zwei Kindern im Kita-Alter mit Legosteinen.

Berlin (dpa). Eltern können in der Corona-Krise auf eine längere Zahlung von staatlichem Lohnersatz hoffen, wenn sie wegen halbgeschlossener Schulen oder eingeschränktem Kitabetrieb nicht zur Arbeit können. Nach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach sich am Montag auch CSU-Chef Markus Söder dafür aus, die bisher auf sechs Wochen begrenzte Entschädigungsregelung bei Verdienstausfall auszuweiten. Die SPD hatte bei dem Thema Druck gemacht.

Verlängerung der Lohnfortzahlung von sechs auf zehn Wochen

Kramp-Karrenbauer sagte in der „Saarbrücker Zeitung“, sie wolle diese Hilfe bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen. Auch Söder sagte nach Teilnehmerangaben in einer CSU-Vorstandsschalte am Montag, er sei dafür, die Regelung zu verlängern.

Bisherige Regelung: 67 Prozent vom Netto für sechs Wochen

Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält bisher für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2.016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen. Weil Kitas und Schulen voraussichtlich noch längere Zeit nicht in den Regelbetrieb gehen können, wird nun eine Verlängerung angestrebt.

Wie viele Eltern die Leistung insgesamt inzwischen in Anspruch genommen haben, ist bisher unklar. Das Bundessozialministerium wies am Montag darauf hin, dass dies in der Zuständigkeit der Länder liege.

Bund und Länder wollen bis zum Sommer Anschlussregelung finden

Sozialminister Hubertus Heil (SPD) sagte, er setze darauf, dass Bund und Länder in den verbleibenden drei Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause gemeinsam eine Anschlussregelung fänden.

Er wies darauf hin, dass die Entschädigungsregelung für beide Elternteile gilt. Damit sind rechnerisch schon jetzt insgesamt bis zu zwölf Wochen Entschädigung für den Verdienstausfall möglich. „Aber für einige droht das bald auszulaufen. Deshalb ist schnelles Handeln gefragt“, sagte Heil.

Aus den Bundesländern kamen in den vergangenen Tagen bereits positive Signale. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte der „Bild am Sonntag“, die Familienpolitiker der Unionsbundestagsfraktion hätten sich für die Fortsetzung der Entschädigungsregel sehr stark gemacht und die Ministerpräsidenten der Union überzeugt. „In den nächsten Tagen wird ein Vorschlag erarbeitet.“

Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte zuvor gesagt: „An dieser Stelle sollten wir nicht knausern, sondern zeigen, dass uns Familien etwas wert sind.“

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 Deutsche Presseagentur